Familienrecht. von. Dr. Dr. h. c. Dieter Schwab. em. o. Professor an der Universität Regensburg Lehrbeauftragter an der Universität Jena

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1 Familienrecht von Dr. Dr. h. c. Dieter Schwab em. o. Professor an der Universität Regensburg Lehrbeauftragter an der Universität Jena 21., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2013

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1. Familie und Familienrecht 1 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK 5 3. Familienrecht und deutsche Einigung Familie und Gerichtsbarkeit Allgemeine Literatur zum Familienrecht 13 Teil I. Das Eherecht 1. Kapitel. Einführung in das Eherecht Das Eherecht zwischen Staat und Religion Die Eheverständnisse Kapitel. Das Verlöbnis Begriff und Entwicklung Wirkungen, Rechtsnatur Der Anspruch aus 1298, Kapitel. Die Eheschließung Überblick Zur Struktur des Eheschließungsrechts Der Eheschließungsakt : 31 I. Die Ehe als Vertrag :.. 31 II. Vorbereitendes Verfahren '. 32 III. Zwingende Mitwirkung des Standesbeamten 32 IV. Die Erklärung des Ehewillens insbesondere Die persönlichen Ehevoraussetzungen Willensmängel Die Scheinehe" Die Eheverbote 41 I. Zum Verständnis 41 II. Verbot der Eheschließung während bestehender Ehe oder Lebenspartnerschaft 42 III. Das Verbot der Ehe unter Verwandten 43 IV. Das Eheverbot der Verwandtschaft kraft Adoption Die Aufhebung der Ehe 45

3 VIII Inhaltsverzeichnis 4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft Zum Verständnis Die Ehe als Rechts-und Verantwortungsgemeinschaft 49 I. Grundaussagen 49 II. Die Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft Haushaltsführung und Berufsleben Die Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten 58 I. Fälle der Mitarbeitspflicht 58 II. Ausgleich für geleistete Mitarbeit 59 III. Schadensersatzansprüche Die rechtliche Durchsetzung von Ehepflichten 63 I. Übersicht 63 II. Das Verfahren auf Herstellung des ehelichen Lebens 64 III. Sonstige Ansprüche unter Ehegatten 65 IV. Ansprüche gegen Dritte wegen Ehestörung Die Unterhaltspflicht Die Schlüsselgewalt 73 I. Einführung 73 II. Der Geschäftskreis 74 III. Die Betätigung der Schlüsselgewalt 80 IV. Ausschluss, Beschränkung und Ruhen der Schlüsselgewalt 81 V. Die Wirkungen der Schlüsselgewalt Eigentumsvermutungen Der Ehename 86 I. Geschichte 87 II. Keine Bestimmung eines Ehenamens 87 III. Bestimmung eines Ehenamens 88 IV. Die Wahl eines persönlichen Namenszusatzes 89 V. Namensänderung anlässlich der Auflösung einer Ehe... ' Kapitel. Das eheliche Güterrecht Übersicht 91 I. Begriff und Bedeutung 91 II. Der Wahlgüterstand der Gütertrennung 92 III. Der Wahlgüterstand der Gütergemeinschaft 99 IV. Der gesetzliche Güterstand: Zugewinngemeinschaft Eheverträge 102 I. Vertragsfreiheit. Form des Ehevertrags 102 II. Mögliche Inhalte 102 III. Richterliche Vertragskontrolle 104 IV. Vermögensrechtliche Verträge außerhalb des Güterrechts Das Güterrechtsregister Rechtsgeschäftliche Beschränkungen in der Zugewinngemeinschaft 108

4 Inhaltsverzeichnis IX I. Übersicht 108 II. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach III. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach IV. Die Abwicklung zustimmungsbedürftiger Geschäfte Zugewinnausgleich: Der Ausgleichsanspruch 119 I. Die Voraussetzungen 119 II. Feststellung und Berechnung des Ausgleichsanspruchs III. Besonderheiten des Anfangsvermögens 125 IV. Besonderheiten des Endvermögens 129 V. Die Höhe des Anspruchs und seine Begrenzung 131 VI. Anrechnung vorweggenommener Zuwendungen 132 VII. Die Einrede nach VIII. Modalitäten und Durchsetzung des Anspruchs 136 IX. Beweislast und Auskunftsansprüche 137 X., Der vorzeitige Zugewinnausgleich 140 XI. (Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich 142 XII. Ausgleichsansprüche neben dem Zugewinnausgleich Die erbrechtliche Verwirklichung des Zugewinnausgleichs Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben Einführung in das Scheidungsrecht Zum Scheidungsverfahren Die Scheidungsgründe." 152 I. Das Scheitern der Ehe 152 II. Vermutungen des Scheiterns 153 III. Die zusätzlichen Erfordernisse des 1565 II 154 IV. Die Härteklausel des V. Die einverständliche Scheidung Das Getrenntleben 160 I. Der Tatbestand 160 II. Elterliche Sorge 162 III. Unterhalt ; 163 IV. Haushaltsgegenstände, 1361a 164 V. Ehewohnung, 1361b Unterhalt nach der Scheidung 170 I. Übersicht 170 II. Unterhalt wegen Kindesbetreuung, III. Die weiteren Unterhaltstatbestände 177 IV. Die angemessene Erwerbstätigkeit ( 1574) 182 V. Konkurrierende Ansprüche 184 VI. Lebensbedarf und Unterhaltsmaß ( 1578) 185 VII. Anzurechnendes Einkommen des Berechtigten 195 VIII. Beschränkte Leistungsfähigkeit 196 IX. Rangfragen v 197 X. Absenkung und Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit, 1578b 200

5 X Inhaltsverzeichnis XI. Grobe Unbilligkeit, XII. Weitere Modalitäten : 213 XIII. Verträge über den Unterhalt Geschiedener, 1585c 213 XIV. Die Geltendmachung des Kindesunterhalts Der Versorgungsausgleich 216 I. Übersicht 217 II. Die auszugleichenden Anrechte 219 III. Die Beschränkung des Ausgleichs auf den Ehezeitanteil 220 IV. Die Durchführung des Versorgungsausgleichs im Regelfall: Der Wertausgleich 221 V. Schuldrechtlicher Ausgleich 224 VI. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich 225 VII. Einwendungen 227 VIII. Verfahren, Auskunftspflichten Ehewohnung und Haushaltsgegenstände nach der Scheidung.. 229, I. Sinn der Regelung 229 II. Ehewohnung ;.' 229 III. Haushaltsgegenstände : IV. Verfahren 233 Teil II. Das Kindschaftsrecht 1. Kapitel. Die Verwandtschaft Begriffe Wirkungen Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht Von der väterlichen Gewalt_zu den Rechten des Kindes Die elterliche Verantwortung Einheitliches Kindschaftsrecht Kapitel. Die Abstammung Einführung Mutterschaft Vaterschaft 250 I. Übersicht 250 II. Vaterschaft kraft Ehe 251 III. Vaterschaft kraft Anerkennung 254 IV. Die Anfechtung der Vaterschaft 257 V. Die gerichtliche Feststellung der Vaterschaft 266 VI. Besonderheiten bei der künstlichen Zeugung 269 VII. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft Der Name des Kindes 276 I. Allgemeines. Der Vorname 276

6 Inhaltsverzeichnis XI II. Die Bestimmung des Familiennamens - Grundsätze 277 III. Spätere Änderungen '. 279 IV. Namenserteilung, Beistand und Rücksicht Die Dienstleistungspflicht des Kindes, Kapitel. Die elterliche Sorge Begriff Der Erwerb der elterlichen Sorge 287 I. Überblick ; 287 II. Elterliche Sorge für eheliche Kinder 288 III. Elterliche Sorge für nichteheliche Kinder! Die Personensorge 299 I. Inhalt und Befugnisse 299 II. Das Wohl des Kindes als Maßstab ; Die gesetzliche Vertretung 305 I. Grundsätze : 305 II. Gemeinschaftliche Vertretung 306 III. Grenzen der gesetzlichen Vertretung - Übersicht 309 IV. Vorbehalt gerichtlicher Genehmigung 310 V. Ausschluss wegen möglicher Interessenkollisionen Meinungsverschiedenheiten bei gemeinsamem Sorgerecht Elternwille und Selbstbestimmung : Der Schutz der elterlichen Sorge 320 I. Elterliche Sorge als Rechtsposition 320 II. Der Herausgabeanspruch nach 1632 I 320 III. Die Bestimmung des Umgangs nach 1632 II Die Einbeziehung Dritter. 323 I. Einwilligung 323 II. Familienpflege 324 III. Der Schutz der Stieffamilie 326 IV. Bestellung eines Pflegers : Besonderheiten der Vermögenssorge '. 329 I. Allgemeines : 329 II. Regeln der Vermögensverwaltung 330 III. Verwendung des Kindesvermögens Ansprüche zwischen Kind und Eltern aus der Durchführung der Sorge Staatliche Unterstützung der elterlichen Sorge 335 I. Einleitung.' 335 II. Unterstützung durch das Familiengericht : 335 III. Die Beistandschaft des Jugendamtes 335 IV. Kinder- und Jugendhilfe Das staatliche Wächteramt 340 I als Fundamentalnorm 340 II. Die Gefährdung des persönlichen Wohls des Kindes 340

7 XII Inhaltsverzeichnis III. Die Gefährdung des Kindesvermögens 345 IV. Maßnahmen des Jugendamts 346 V. Gerichtliche Maßnahmen bei Verhinderung der Eltern Veränderungen der elterlichen Sorge 348 I. Überblick 348 II. Das Ruhen der elterlichen Sorge 348 III. Die Beendigung der elterlichen Sorge Die elterliche Sorge bei Trennung und Scheidung 351 I. Einführung 351 II. Das Sorgerecht - kein obligatorisches Thema des Schei- dungsprozesses 353 III. Fortdauer der gemeinsamen Sorge kraft Gesetzes 353 IV. Alleiniges Sorgerecht auf Antrag 357 V. Sorgerechtsregelungen nach VI. Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern 361 VII. Zum Verfahren 361 VIII. Die Änderung von Sorgerechtsentscheidungen Recht auf Umgang und Auskunft 362 I. Der Umgang zwischen Kind und Eltern 363 II. Umgangsrechte nahe stehender Personen, III. Umgangsrecht des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters, 1686a 370 III. Anspruch auf Auskunft ; Kapitel. Die Annahme als Kind Einführung Voraussetzungen der Adoption 374 I. Überblick tt: 374 II. Die Einwilligungen-insbesondere 375 III. Adoptionspflege Das Adoptionsdekret und seine Wirkungen 380 I. Die Entscheidung des Familiengerichts 380 II. Die Wirkungen der Annahme Die Aufhebung der Adoption Kapitel. Das Unterhaltsrecht Zu den Unterhaltspflichten im Allgemeinen Die Unterhaltspflicht unter Verwandten 388 I. Voraussetzungen, Inhalt, Grenzen 388 II. Konkurrierende Unterhaltsansprüche und -pflichten 393 III. Der Unterhaltsregress Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber den Kindern 398 I. Gesteigerte Unterhaltspflicht 398 II. Bedürftigkeit 399 III. Leistungsfähigkeit 400 IV. Das Maß des Unterhalts im Allgemeinen' 402

8 Inhaltsverzeichnis XIII V. Die Kosten einer Ausbildung insbesondere 403 VI. Art des Unterhalts 405 VII. Härteklausel 408 VIII. Das vereinfachte Verfahren zur Geltendmachung des Kindesunterhalts Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern 409 I. Unterhalt des Kindes 410 II. Unterhalt der das Kind betreuenden Mutter 410 III. Betreuungsunterhalt des Vaters Exkurs: Die Ausstattung 415 Teil III. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft Übersicht Begründung der Vormundschaft Auswahl und Bestellung des Vormunds Die Ausübung der Personensorge Gesetzliche Vertretung Die Ausübung der Vermögenssorge Das Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel Die Beendigung der Vormundschaft und des Amtes eines Vormunds : Kapitel. Die Pflegschaft Allgemeines Arten der Pflegschaft Kapitel. Die rechtliche Betreuung 7.: Einführung Bestellung des Betreuers 431 I. Voraussetzungen und Umfang 431 II. Die Person des Betreuers Das Rechtsverhältnis der Betreuung Entlassung des Betreuers, Beendigung der Betreuung 438 Teil IV. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens 91. Einführung Das anwendbare Recht 441 I. Übersicht 441 II. Gesetzesrecht ohne Rücksicht auf Verträge 442 III. Ausdrücklich geschlossene Verträge 444 IV. Konkludent oder stillschweigend geschlossene Verträge Einzelne Problemfelder 446 I. Mietwohnung 446 II. Haushaltsgegenstände 449

9 XIV Inhaltsverzeichnis III. Unterhalt 450 IV. Allgemeine Vermögensverhältnisse 451 V. Erbrecht 459 VI. Kindschaftsrecht 1 : 460 Teil V. Die eingetragene Lebenspartnerschaft 94. Ein neues Rechtsinstitut Die Begründung der Lebenspartnerschaft 462 I. Voraussetzungen 462 IL Hindernisse der Partnerschäftsbegründung 463 III. Fehlerhafte Begründung der Lebenspartnerschaft Name ; Rechtswirkungen 464, I. Inhalt des Rechtsverhältnisses, 464 'II. Sonstige Wirkungen Güterrecht Auswirkungen für die Kinder eines Lebenspartners Getrenntleben Die Auflösung der Lebenspartnerschaft 470 I. Überblick 470 IL Die Scheidung" 470 III. Aufhebungsfolgen 472 Paragrafenverzeichnis (BGB) 473 Sachverzeichnis, 481