Lambert Krause Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht, Waldshut-Tiengen. Das Familienheim bei Trennung und Scheidung

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1 Lambert Krause Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht, Waldshut-Tiengen Das Familienheim bei Trennung und Scheidung

2 Literaturverzeichnis 15 1 Das eigene Familienheim im Unterhaltsrecht 19 I. Einleitung, 19 II. Wohnwert Wohnvorteil 19 a) Grundsatz 19 b) Trennungszeit 21 c) Zeit nach der Scheidung Aufwendungen, 23 a) Grundsatz 23 b) Nebenkosten 23 c) Instandhaltungsrücklagen 24 III. Hausschulden Zugewinngemeinschaft 25 a) Grundsatz 25 b) Zeit bis zur Rechtshängigkeit des Scheidungsantrages 25 c) Zeit ab Rechtshängigkeit des Scheidungsantrages 27 aa) Doppelverwertungsverbot 27 bb) Verbot der Vermögensbildung auf Kosten des Unterhaltes 31 cc) Alleineigentum eines Ehegatten oder Miteigentum beider 32 dd) Gesamtschuldnerschaft und Innenverhältnis Gütertrennung Gütergemeinschaft 35 IV. Finanzierungskosten bei Übernahme des Miteigentumsanteils Reine Übernahme des Miteigentumsanteils Gleichzeitige Regelung des Zugewinnausgleichs 36 a) Grundsatz 36 b) Übernahme des Miteigentumsanteils durch den Zugewinnausgleichsberechtigten 37 c) Übernahme des Miteigentumsanteils durch den Zugewinnausgleichspflichtigen 37 V. Erlösverwendung bei Verkauf Grundsatz yerkauf an Dritten Übernahme durch einen Ehegatten 40 VI. Schulden nach Verkauf Grundsatz Vorrang der minderjährigen und privilegiert volljährigen Kinder 41 a) Doppelte Berechnung 41 aa) Unterhaltsberechnung bei Berücksichtigung der Schulden 42 bb) Unterhaltsberechnung bei Berücksichtigung der Pfändungsgrenzen 43 cc) Übersicht 43

3 b) Zahlungsunfähigkeit oder drohende Zahlungsunfähigkeit.. 44 c) Abwägung 45 VII. Zusammenfassung und Übersicht 46 Das Mietverhältnis bei Trennung und Scheidung 48 I. Einleitung 48 II. Trennungszeit Stellung des Mieters 49 a) Beide Eheleute sind Mieter 49 b) Alleiniger Mieter bleibt im Objekt 50 c) Alleiniger Mieter zieht aus 50 aa) Fortsetzung der Mietzinszahlung 50 bb) Anspruch gegenüber dem verbleibenden Ehegatten cc) Einstellung der Mietzinszahlung 51 dd) Kündigung des Mietverhältnisses Stellung des Vermieters 52 a) Anspruch auf Miete 52 b) Kündigungsrecht 52 c) Räumungs- und Herausgabebegehren 53 d) Schönheitsreparaturen und Schadensersatz Auswirkungen auf den Unterhalt 55 a) Erste Phase der Trennung 56 b) Spätere Phase der Trennung 56 III. Zeit ab Rechtskraft der Scheidung Verhältnis der Eheleute untereinander 57 a) Vertragsänderung kraft Richterspruchs 57 b) Verfahren bei Einigkeit der Eheleute 58 c) Vertragsschluss kraft Richterspruchs 58 d) Keine Regelung nach der HausratsVO 59 aa) Keine Partei beansprucht die Ehewohnung für sich bb) Kein Streit im Dreiecksverhältnis 59 e) Inhalt der Regelung Stellung des Vermieters 60 a) Beteiligung des Vermieters am Verfahren 60 b) Berücksichtigung der Belange des Vermieters 61 aa) Kautionsrückzahlung 61 bb) Solvenz des bleibenden Mieters 62 cc) Sicherung der Interessen des Vermieters Auswirkungen auf den Unterhalt Verfahrensbesonderheiten 65 IV. Besonderheit: Mieterhöhungen nach Trennung und Scheidung Grundlagen Rechte des verbliebenen Mieters Pflichten des Vermieters 67 V. Mietkaution Rückzahlungsanspruch Sonstige Berücksichtigung 69 VI. Zusammenfassung und Übersicht 70

4 3 Die Wohnungszuweisung nach 1361 b BGB, HausratsVO und GewSchG 72 I. Zeit bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils Grundsatz Trennungsabsicht 72 a) Unbillige Härte 72 b) Kasuistik 75 c) Begleitmaßnahmen Getrenntleben Aussperren 78 II. Zeit nach Rechtskraft des Scheidungsurteils Grundsatz Eigentumsverhältnisse 78 III. Gewaltschutzgesetz Verhältnis zu 1361 b BGB Anspruch auf Überlassung der Wohnung 81 a) Anspruchsgrundlage 81 b) Voraussetzungen 81 aa) Haushaltsgemeinschaft 81 bb) Verletzung, Drohung, Eindringen, Nachstellen oder Verfolgen 82 cc) Unbillige Härte 82 dd) Wiederholungsgefahr 83 ee) Überlassungsverlangen 83 ff) Belange des Täters 84 gg) Befristung 84 hh) Weitere Maßnahmen Strafbarkeit Prozessuales 85 IV. Zusammenfassung und Übersicht 86 4 Die Vergütung für die Nutzung des Familienheims nach Trennung und Scheidung 87 I. Einleitung Anspruchsgrundlage 87 a) Gerichtliche Zuweisung 87 b) Zwischenzeit bis zur Zuweisung 87 c) Freiwilliger Auszug 88 aa) Trennungszeit 88 bb) Zeit nach Scheidung Vorrangige Regelung bei Unterhalt Es besteht keine Unterhaltspflicht 91 a) Ein Ehegatte tilgt die Schulden, der andere lebt im Objekt.. 91 b) Ein Ehegatte tilgt die Schulden und lebt selbst im Objekt aa) Wohnwert höher als Gesamtschuldnerausgleich 92 bb) Wohnwert niedriger als Gesamtschuldnerausgleich c) Gesamtschau Geltendmachung ex nunc bzw. ex tunc 93 II. Bemessung Entstehungszeitpunkt Billiges Ermessen für den Anspruch dem Grunde nach Billiges Ermessen für den Anspruch der Höhe nach Weitere Lasten 97 III. Zusammenfassung und Übersicht 99

5 5 Das Familienheim im Güterrecht ~ I. Bewertungsfragen Einleitung Eigentum 101 a) Grundsatz 101 b) Wertermittlungsverordnung 101 aa) Verfahrensgrundsätze. 101 bb) Maßgebliche Daten für die Wertermittlung 103 cc) Wertermittlungsverfahren 104 c) Wertermittlungsverfahren bei Eigentumswohnung 106 d) Wertermittlung bei eigengenutztem Ein- und Zweifamilienhaus 107 e) Wahl des Sachverständigen 108 f) Aktueller Veräußerungswert und wirklicher Wert 109 g) Belastungen Wohhrecht Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb Rechte Verbindlichkeiten 114 a) Darlehen 114 b) Lebensversicherungsvertrag 114 c) Bürgschaft Grundschulden 116 II. Zugewinngemeinschaft Allgemeines 116 a) Zugewinnausgleich und Gesamtschuldnerausgleich 116 b) Zuwendungen unter Eheleuten Auskunftsstufe 118 a) Auskunftspflicht 118 b) Vorlage von Belegen 120 c) Wertermittlung - Wertfeststellung 120 aa) Anfangsvermögen 121 bb) Endvermögen Index < 123 a) Grundlage 123 b) Auslandsvermögen 125 c) Baukostenindex 125 d) Beitrittsgebiet 126 aa) Wertzuwachs als Folge der Herstellung der Einheit Deutschlands bb) Behandlung von Restitutionsfällen Gesamtschuldnerische Verbindlichkeiten 130 III. Gütergemeinschaft Einleitung Außer- und halbgerichtliche" Vorgehensweise Gerichtliche Vorgehensweise 133 IV. Gütertrennung 135 V. Kosten und Steuern 137 VI. Zusammenfassung und Übersicht Der Ausgleich wegen ehebezogener Zuwendungen 142 I. Grundlage Einführung Abgrenzung zum Gesellschaftsrecht

6 II. Zugewinngemeinschaft Vorrang des Güterrechts und 1380 BGB Korrektur des güterrechtlichen Ergebnisses 149 III. Gütertrennung Grundsatz Anspruchsvoraussetzungen 152 a) Ausgangsfall 152 b) Weitere Entwicklung und Kasuistik Inhalt des Anspruchs 160 IV. Verjährung 162 V. Tod des Anspruchinhabers 163 VI. Zusammenfassung und Übersicht Die einvernehmliche Auseinandersetzung des Miteigentums 166 I. Problematik 166 II. Beibehaltung des gemeinschaftlichen Eigentums 167 III. Übernahme des Grundbesitzes durch einen Ehegatten Ausgangslage Übernahme durch den im Objekt Verbleibenden Übernahme durch den das Objekt Verlassenden 170 IV. Verkauf Herausforderung für den Berater Unklarheiten wegen des Erlöses 173 V. Erbvertrag 173 VI. Steuerliche Komponente Steuerpflicht des privaten Veräußerungsgeschäftes ( Übertragung an den Ehegatten 175 a) Grundsatz 175 b) Übertragung erfüllungshalber Besonderheit: Privilegierung nach 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG 176 a) Ausgangslage 176 b) Prinzip der Privilegierung 177 c) Ein Ehegatte zieht aus, der im Haus Verbleibende übernimmt seinen Miteigentumsanteil 177 d) Ein Ehegatte zieht aus und übernimmt den Miteigentumsanteil des im Haus Verbleibenden 178 e) Ununterbrochenes Nutzen zu eigenen Wohnzwecken 179 f) Privilegierung bei Übertragung im Jahr des Auszugs 179 g) Besonderheit: Die gemeinsamen minderjährigen Kinder bleiben im Objekt 180 h) Übersicht über die Steuerpflicht 181 i) Lösungsansätze, um die Steuerpflicht nach 22, 23 EStG zu vermeiden 181 j) Sonstige Berücksichtigung der Spekulationssteuer 183 VII. Zusammenfassung und Übersicht 183 I 8 Die Teilungsversteigerung 185 I. Grundsatz 185 II. Ausschluss der Auseinandersetzung aufgrund außerhalb des Vollstreckungsrechts liegender Gründe Gerichtliches Verbot Vereinbarung Eheliche Rücksichtnahmepflicht Treu und Glauben

7 5. Verfügung über das Vermögen im Ganzen 193 a) Grundsatz 193 b) Vermögen im Ganzen 196 c) Einwilligung 198 d) Besonderheiten für die Zeit nach Rechtskraft der Scheidung. 201 e) Vorgehensweise Übernahmerecht Gerichtliche Durchsetzung 206 III. Antrag auf Teilungsversteigerung 209 IV. Zutritt zum Objekt 211 V. Einstellung des Verfahrens ZVG 212 a) Widerstreitende Interessen, 180 Abs. 2 ZVG 213 b) Wohl eines gemeinschaftlichen Kindes, 180 Abs. 3 ZVG c) Gerichtliche Entscheidung a ZPO ZVG 219 VI. Eigener Antrag des Antragsgegners 221 VII. Wertfestsetzung 223 VIII. Versteigerung 224 IX. Erlösverteilung 226 X. Nutzungsrecht 228 XI. Zusammenfassung und Übersicht Der Gesamtschuldnerausgleich 232 I. Grundsatz 232 II. Phasen der Ehe Intakte Ehe 232 a) Grundsatz: Kein Gesamtschuldnerausgleich während intakter Ehe 232 b) Besonderheit: 1380 BGB 233 c) Doppelverdienerehe Trennung 237 a) Anderweitige Berücksichtigung 237 aa) Unterhaltsrecht 237 bb) Güterrecht 238 b) Ausgleichspflicht 243 c) Scheitern der Ehe 243 d) Grenzen der Ausgleichspflicht Geschiedene Ehe 246 III. Umfang des Anspruchs auf Gesamtschuldnerausgleich Zahlungsanspruch Befreiungsanspruch 247 IV. Zuständigkeit des Gerichts 248 V. Unwirksame Mitverpflichtung 249 VI. Zusammenfassung und Übersicht Die Hausratsverteilung 253 I. Haushaltsgegenstände bzw. Hausrat 253 II. Zeit bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils Grundsätze Verbotene Eigenmacht 255 III. Zeit nach Rechtskraft des Scheidungsurteils 256 IV. Abholpflicht 257 V. Zusammenfassung und Übersicht

8 11 Die Beteiligung der Schwiegereltern 259 I. Grundsatz 259 II. Zuwendungen durch die Schwiegereltern Rein tatsächliche Zuwendungen wie Arbeitsleistungen Wirtschaftlich relevante Zuwendungen im Güterrecht 261 a) Wer ist Zuwendungsempfänger? 261 b) Auswirkungen im Güterrecht 263 c) Besonderheiten bei der Übertragung einer Immobilie Rückforderungsanspruch der Schwiegereltern 267 a) Schenkungswiderruf 267 b) Wegfall der Geschäftsgrundlage 268 c) Darlehen 271 III. Zuwendungen an die Schwiegereltern Anspruch gegenüber den Schwiegereltern Fallstrick Unterhalt Rückforderungsanspruch im Güterrecht Integrierte Lösung 275 IV. Zusammenfassung und Übersicht Die Lebenspartnerschaft Die nichteheliche Lebensgemeinschaft 283 I. Mietrecht Mietverhältnis eines Partners der Lebensgemeinschaft 283 a) Räumungsverlangen 283 b) Räumungsschutz 283 c) Zahlungsansprüche Mietverhältnis beider Partner der Lebensgemeinschaft 285 a) Überlassung des Wohnraumes 285 b) Beendigung des Mietverhältnisses 285 ^ 3. Hausratsverordnung und 1361 b BGB 286 II. Vermögensrecht Räumungsverlangen Erstattungsanspruch wegen Leistungen 287 a) Vertragliche Lösung 287 b) Sonstiger Ausgleich 288 aa) Anspruch dem Grunde nach 288 bb) Anspruch der Höhe nach 293 III. Ausgleich wegen Darlehensverbindlichkeiten Zeit bis zur Trennung Zeit nach Trennung 295 a) Gesamtschulden 295 b) Alleinverbindlichkeiten. 296 IV. Nutzungsvergütung 299 V. Zusammenfassung und Übersicht 299 Stichwortverzeichnis