Kapitel 1 Einordnung und Ausgestaltung des vorehelichen Zusammenlebens... 29

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3 Inhaltsverzeichnis Einleitung A. Einführung in die Problematik B. Gang der Untersuchung Kapitel 1 Einordnung und Ausgestaltung des vorehelichen Zusammenlebens A. Einordnung als Form der nichtehelichen Lebensgemeinschaft I. Definition der nichtehelichen Lebensgemeinschaft II. Verschiedene Typen nichtehelicher Lebensgemeinschaften Voreheliche Lebensgemeinschaften Weitere typische Formen nichtehelicher Lebensgemeinschaften III. Ergebnis B. Ursachen und Ausgestaltung des vorehelichen Zusammenlebens I. Gründe für zahlenmäßige Zunahme von vorehelichem Zusammenleben Veränderung der Rahmenbedingungen Geringere Bedeutung der Ehe Wunsch nach längerer individueller Unabhängigkeit Finanzielle Gründe gegen zeitnahe Eheschließung Test- und Probierphase vor der Ehe Äußere Hindernisse einer Eheschließung Ergebnis II. Rollenverteilung in vorehelichen Beziehungen Traditionelle Rollenverteilung ohne Ehe

4 2. Kinder in der Beziehung als Indiz für traditionelle Arbeitsteilung a) Auswirkungen von Kindern auf die Rollenverteilung in der Beziehung b) Anzahl der Kinder in vorehelichen Beziehungen c) Rollenverteilung bei vorehelicher Pflege sonstiger naher Angehöriger Bedeutung der Dauer des Zusammenlebens für die Rollenverteilung a) Zusammenleben als Kriterium für traditionelle Rollenverteilung.. 49 b) Einfluss der vorehelichen Beziehungsdauer auf die Rollenverteilung III. Berücksichtigung vorehelicher Aufgabenteilung im Scheidungsfolgenrecht C. Ergebnis zu Kapitel Kapitel 2 Bedeutung des vorehelichen Zusammenlebens im nachehelichen Unterhalt A. Grundzüge des nachehelichen Unterhaltsrechts, 1569 ff. BGB I. Unterhaltstatbestände II. Bemessung des Unterhaltsanspruchs III. Beschränkungen des Unterhaltsanspruchs IV. Erlöschen des Unterhaltsanspruchs sowie Rangfragen B. Legitimation von Unterhaltsansprüchen I. Einführung II. Verfassungsrechtliche Grundgedanken des nachehelichen Unterhalts III. Legitimation aufgrund nachehelicher Solidarität

5 IV. Legitimation aufgrund eines Nachteilsausgleichs V. Nachehelicher Unterhalt als Schadensersatz VI. Ergebnis C. Berücksichtigung des vorehelichen Zusammenlebens im aktuellen Unterhaltsrecht nach Scheidung I BGB Betreuungsunterhalt Analyse einschlägiger Rechtsprechung a) Unterhalt wegen Betreuung eines gemeinschaftlichen Kindes, 1570 BGB b) Unterhalt wegen Betreuung eines nicht gemeinschaftlichen Kindes c) Unterhalt wegen Pflege sonstiger naher Angehöriger Möglichkeiten und Grenzen der Auslegung von 1570 BGB a) Einführendes Fallbeispiel b) Gebotene Auslegung wegen des Normzwecks von 1570 II BGB aa) Ausgleich von beziehungsbedingten Nachteilen (1) Ehebedingte Nachteile als Normzweck des 1570 II BGB (2) Ausgleich beziehungsbedingter Nachteile als Leitgedanke bb) Vertrauensschutz bei 1570 II BGB (1) Rechtsprechung zu 1615l II S. 4, 5 BGB (2) Vertrauensschutz ohne voreheliche Kindesbetreuung.. 74 (3) Ehe bleibt Indiz für Vertrauensbildung (4) Anhaltspunkte für schutzwürdiges Vertrauen vor der Ehe cc) Ergebnis c) Berücksichtigung über Billigkeitsabwägung des 1570 II BGB

6 3. Rechtslage bei nicht gemeinschaftlichen Kindern a) Einführende Fallbeispiele b) Kriterien bei der Billigkeitsklausel des 1576 BGB c) Voreheliche Betreuung von Kindern des Partners d) Voreheliche Betreuung eigener Kinder e) Ergebnis Rechtslage bei Pflege sonstiger naher Angehöriger II. 1571, 1572 BGB Unterhalt wegen Alters und Krankheit Rechtsprechung zum Altersunterhalt Rechtsprechung zum Krankheitsunterhalt III BGB Angemessene Erwerbstätigkeit Analyse einschlägiger Rechtsprechung Möglichkeiten und Grenzen der Auslegung von 1574 BGB Ergebnis IV BGB Maß des Unterhalts Analyse einschlägiger Rechtsprechung Möglichkeiten und Grenzen der Auslegung von 1578 BGB a) Nacheheliche Solidarität als Eheprivileg b) Geringer Vertrauensschutz bei freiwilligen Leistungen c) Selten wirtschaftlich bessere Verhältnisse vor der ersten Ehe d) Ergebnis Ergebnis V. 1578b BGB Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Unbilligkeit Analyse einschlägiger Rechtsprechung Möglichkeiten und Grenzen der Auslegung von 1578b BGB a) Einführendes Fallbeispiel b) Gebotene Auslegung wegen des Normzwecks von 1578b BGB

7 3. Anknüpfen an Billigkeitsabwägung Umfang der Beschränkung bei vorehelichen Nachteilen Ergebnis VI BGB Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit Analyse einschlägiger Rechtsprechung Anknüpfen an Billigkeitsabwägung Besondere Bedeutung der Kinderbetreuungszeiten bei 1579 Nr. 1 BGB Keine Relevanz vorehelicher Zeiten für Nr. 2 und 8 des 1579 BGB Ergebnis VII. 1582, 1609 BGB Rang des geschiedenen Ehegatten Analyse einschlägiger Rechtsprechung Möglichkeiten und Grenzen der Auslegung a) Einführendes Fallbeispiel b) Flexible Handhabung des Begriffs der Ehe von langer Dauer. 117 c) Fehlende Billigkeitsabwägung bei 1609 BGB Ergebnis VIII. Ergebnis D. Regelungsdefizite und Vertragsempfehlungen I. Regelungsdefizite der aktuellen Rechtslage II. Vertragsempfehlungen für nachehelichen Unterhalt Ehevertragliche Einbeziehung vorehelicher Beziehungszeiten Individuelle Festlegung von Unterhaltsansprüchen Ergebnis E. Ergebnis zu Kapitel

8 Kapitel 3 Bedeutung des vorehelichen Zusammenlebens im Zugewinnausgleich A. Grundzüge des Zugewinnausgleichs B. Legitimation des Zugewinnausgleichs C. Berücksichtigung des vorehelichen Zusammenlebens im aktuellen Recht des Zugewinnausgleichs I. Analyse einschlägiger Rechtsprechung Berücksichtigung beim Anfangsvermögen, 1374 BGB a) Zeitliche Vorverlegung des Anfangsstichtags b) Ausgleichsansprüche als Bestandteil des Anfangsvermögens Ausgleichsansprüche neben dem Zugewinnausgleich Ergebnis II. Möglichkeiten und Grenzen einer Auslegung der 1372 ff. BGB Gebotene Auslegung nach Sinn und Zweck des Zugewinnausgleichs. 138 a) Notwendigkeit des Nachteilsausgleichs bei Vermögensbildung b) Verfassungsrechtliche Gründe c) Wertung des 1374 II BGB d) Vertrauen in dauerhafte Teilhabe am Vermögen des anderen e) Berücksichtigung gegenstandsbezogener Leistungen Grenzen der Auslegung beim Anfangsvermögen 1374 BGB a) Einzelne Auslegungsoptionen bei 1374 BGB b) Wortlautgrenze des 1374 BGB c) Ergebnis Veränderung des Ausgleichsanspruchs 1378 BGB Bedeutung des 1377 III BGB (kein Verzeichnis des Anfangsvermögens) Ergebnis

9 III. Gewährung von Ausgleichsansprüchen neben dem Zugewinnausgleich Einführung Hausbaufälle a) Ausgleich über 812 I 2 Alt. 2 BGB Zweckverfehlungskondiktion aa) Kurzer Rechtsprechungsüberblick bb) Langfristige Teilhabe als bezweckter Erfolg cc) Ergebnis b) Ausgleich über 313 BGB Wegfall der Geschäftsgrundlage aa) Kurzer Rechtsprechungsüberblick bb) Verlöbnis zwischen den Partnern keine Voraussetzung cc) Geschäftsgrundlage des Kooperationsvertrags und deren Wegfall dd) Unbilligkeit als Anspruchskriterium ee) Inhalt des Ausgleichsanspruchs c) Anspruchsgewährung neben dem Zugewinnausgleich aa) Probleme bei Berücksichtigung des Anspruchs im Endvermögen bb) BGH-Rechtsprechung zu schwiegerelterlichen Zuwendungen cc) Übertragbarkeit der BGH-Rechtsprechung zu schwiegerelterlichen Zuwendungen auf den hiesigen Fall d) Ergebnis Voreheliche Investitionen in ein Unternehmen a) Ausgleich über Gesellschaftsrecht 730 ff. BGB aa) Rechtsbindungswille und Gesellschaftszweck bb) Gemeinsame Wertschöpfung und gleichberechtigte Beiträge cc) Inhalt des Ausgleichsanspruchs

10 dd) Anspruchsentstehung und Verhältnis zum Zugewinnausgleich b) Ausgleich über 313 BGB oder 812 I 2 Alt. 2 BGB c) Ergebnis Ausgleich nur teilweise vor der Ehe erbrachter Leistungen a) Hausbaufälle b) Gemeinsam geführtes Unternehmen c) Ergebnis Ausgleich bei anschließender Gütertrennungsehe Geltendmachung der Ansprüche vor dem Familiengericht Ergebnis D. Regelungsdefizite und Vertragsempfehlungen I. Regelungsdefizite II. Vertragsempfehlungen zur Berücksichtigung vorehelicher Dispositionen Festlegung von Höhe und Umfang des Anfangsvermögens Vorverlegung des Anfangsstichtags Vertragliche Festlegung der vorehelich getilgten Schulden Bedeutung des Zugewinnausgleichs für Inhaltskontrolle von Eheverträgen Ergebnis E. Ergebnis zu Kapitel Kapitel 4 Bedeutung des vorehelichen Zusammenlebens im Versorgungsausgleich 187 A. Grundzüge des Versorgungsausgleichs

11 B. Legitimation des Versorgungsausgleichs C. Berücksichtigung des vorehelichen Zusammenlebens im aktuellen Recht des Versorgungsausgleichs I. Analyse einschlägiger Rechtsprechung II. Möglichkeiten und Grenzen der Auslegung des VersAusglG Gebotene Auslegung nach Sinn und Zweck des Versorgungsausgleichs a) Übertragbarkeit bei traditioneller Rollenverteilung vor der Ehe b) Alterssicherung aus Vertrauensschutz ohne Ehe c) Keine Übertragbarkeit des Gedankens der nachehelichen Solidarität d) Keine Übertragbarkeit über das Sozialstaatsprinzip Art. 20 I GG e) Ergebnis Auslegungsspielraum beim Anfangsstichtag 3 VersAusglG Veränderung der Ausgleichsquote auf über 50 % 1 VersAusglG Auslegungsspielraum über Billigkeitsnormen Ausgleichsansprüche neben dem Versorgungsausgleich Gesamtbetrachtung von Versorgungsausgleich und Zugewinnausgleich III. Ergebnis D. Regelungsdefizite und Vertragsempfehlungen I. Regelungsdefizite II. Vertragsempfehlungen Vertragliche Modifikation der Normen des VersAusglG a) Vertragliche Vorverlegung des Anfangsstichtags 3 I VersAusglG

12 b) Vertragliche Abänderung der Ausgleichsquote 1 VersAusglG c) Vertragliche Verpflichtung zur Antragstellung i. S. d. 3 III VersAusglG d) Ergebnis Schuldrechtliche Ausgleichszahlungen 20 ff. VersAusglG Abschluss einer (Kapital-) Lebensversicherung Altersvorsorge unter Einbeziehung anderer Scheidungsfolgen Sonstige vertragliche Gestaltungsoptionen E. Ergebnis zu Kapitel Kapitel 5 Bedeutung des vorehelichen Zusammenlebens für Ehewohnung und Haushaltsgegenstände A. Grundzüge der 1568a, 1568b BGB I. 1568a BGB Ehewohnung II. 1568b BGB Haushaltsgegenstände B. Legitimation der Ansprüche auf Ehewohnung und Haushaltsgegenstände I. 1568a BGB Ehewohnung II. 1568b BGB Haushaltsgegenstände C. Berücksichtigung des vorehelichen Zusammenlebens bei 1568a, 1568b BGB I. Analyse einschlägiger Rechtsprechung

13 1. Berücksichtigung vorehelicher Zeiten bei 1568a BGB Ehewohnung Berücksichtigung im Rahmen des 1568b BGB Haushaltsgegenstände Ergebnis II. Wortlaut- bzw. Auslegungsmöglichkeiten Auslegungsoptionen bei 1568a BGB Ehewohnung a) Billigkeitsabwägung des 1568a I BGB b) Bedeutung vorehelicher Zeiten bei 1568a II bis IV BGB c) Auseinandersetzung außerhalb des 1568a BGB Auslegungsoptionen bei 1568b BGB Haushaltsgegenstände a) Miteigentumsvermutung des 1568b II BGB b) Feststellung von Miteigentum i. S. d. 1568b I BGB aa) Anschaffungen während des vorehelichen Zusammenlebens bb) Bedeutung der Vermutung des 1006 I 1 BGB c) Relevanz vorehelicher Beziehungszeiten für Billigkeitsabwägung des 1568b I BGB d) Ergebnis D. Regelungsdefizite und Vertragsempfehlungen I. Regelungsdefizite II. Vertragsempfehlungen E. Ergebnis zu Kapitel

14 Kapitel 6 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen A. Zulässigkeit der Berücksichtigung vorehelicher Beziehungszeiten im Scheidungsfolgenrecht I. Negative Eheschließungsfreiheit der Partner Art. 2 I GG Einstellung der Partner zur Berücksichtigung vorehelicher Zeiten im Scheidungsfolgenrecht a) Ablehnung oder fehlende Möglichkeit einer zeitnahen Eheschließung b) Bedeutung der Heiratsabsichten c) Einstellung der Partner zum Scheidungsfolgenrecht der späteren Ehe d) Mögliche Genehmigungswirkung der Eheschließung e) Kein Verzicht auf jeglichen Rechtsschutz f) Bedeutung für Ausführungen in bisherigen Kapiteln Rechtfertigende Schutzaspekte des Scheidungsfolgenrechts Ergebnis II. Beeinträchtigung der Institution Ehe Art. 6 I GG Zulässigkeit punktueller Regelungen in Annäherung zur Ehe Weniger Eheschließungen aufgrund vorzeitiger Beziehungsabbrüche 252 III. Ergebnis B. Verfassungsrechtliche Schutzwürdigkeit des vorehelichen Zusammenlebens I. Schutz des vorehelichen Zusammenlebens durch Art. 6 I GG Schutz der vorehelichen Familie durch Art. 6 I GG

15 2. Auswertung der bisherigen Argumente für und gegen den Schutz nichtehelicher Lebensgemeinschaften über Art. 6 I GG a) Wesentliche Argumente für den Schutz als Ehe über Art. 6 I GG b) Widerlegung der Argumente gegen Schutz über Art. 6 I GG für voreheliches Zusammenleben aa) Wortlaut des Art. 6 I GG bb) Schlecht handhabbare Definitionskriterien cc) Stützendere Funktion der Ehe dd) Kein Schutz durch Verfassung bei gewollter Bindungslosigkeit ee) Wertungswidersprüche bei noch bestehender Ehe c) Ergebnis Vorrangiger Schutz vorehelichen Zusammenlebens über Art. 6 I GG. 262 a) Schutz über Art. 6 I GG begründet durch spätere Ehe und/oder Familie b) Verlöbnis als Schutzgrund c) Vergleich zum Getrenntleben und nachehelichen Zeiten d) Schutz des Art. 6 I GG über Art. 3 I GG Ergebnis II. Schutz des vorehelichen Zusammenlebens allein über Art. 2 I GG C. Ergebnis zu Kapitel Kapitel 7 Regelungsvorschläge A. Regelungsvorschläge für das nacheheliche Unterhaltsrecht I. Rechtsvergleichende Aspekte

16 II. Konkrete Änderungsvorschläge für das nacheheliche Unterhaltsrecht Ehebedingte Nachteile als Inhalt der Billigkeitsabwägung Fragen der Regelungsdichte bei der Normierung vorehelicher Nachteile Regelungsvorschlag für 1578b BGB a) 1578b BGB als Grundnorm, auf die Bezug genommen werden kann b) 1578b BGB-E aa) Vorehelich entstehende Nachteile oder Zeiten als Kriterium bb) Ehebedingte Nachteile als Anknüpfungspunkt im Gesetz. 279 cc) Zusätzliche Voraussetzung bei vorehelich eintretenden Nachteilen (1) Heiratsabsichten kein passender Anknüpfungspunkt 280 (2) Vertrauendürfen als vorzugswürdiges Kriterium (a) Aufgeben der Erwerbstätigkeit nach Kindesgeburt als Indiz (b) Lange Dauer des vorehelichen Zusammenlebens als Indiz Regelungsvorschlag für 1570 II BGB Regelungsvorschlag für 1574 II BGB Regelungsvorschlag für 1579 Nr. 1 BGB Regelungsvorschlag für 1609 Nr. 2 BGB B. Regelungsvorschlag für den Zugewinnausgleich I. Kurzer Rechtsvergleich Neuseeland und Australien Vereinigte Staaten von Amerika und Kanada Länder mit Vermögensregelungen ähnlich einer Gütergemeinschaft

17 II. Konkreter Regelungsvorschlag für den Zugewinnausgleich Regelungsdichte und Stichtagsprinzip Strenger Maßstab zur Berücksichtigung vorehelicher Dispositionen Herausrechnen der Vermögenszuwendung aus dem Anfangsvermögen Regelungsvorschlag für 1374 BGB (Anfangsvermögen) Auslegungshinweise für den Regelungsvorschlag a) Maßstab der Teilhabe b) Vorstellung vom Bestand der künftigen Ehe c) Weite Auslegung der Vermögenszuwendungen C. Ergebnis zu Kapitel Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis