Juliane Pätzold. Die gemeinschaftliche Adoption Minderjähriger durch eingetragene Lebenspartner. Verlag Dr. KovaE

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1 Juliane Pätzold Die gemeinschaftliche Adoption Minderjähriger durch eingetragene Lebenspartner Verlag Dr. KovaE Hamburg 2006

2 Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel Einleitung A. Aktuelle Situation 1 I. Ausgangspunkt 1 II. Der Begriff der Homosexualität 1 III. Historischer Überblick 2 1. Homosexualität 2 2. Adoption 6 IV. Zahlen und Fakten 7 1. Homosexualität 7 2. Adoption 8 B. Fragestellung 9 Zweites Kapitel Die rechtliche Situation für Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft und die Adoption Minderjähriger in Deutschland - eine Bestandsaufnahme A. Die eingetragene Lebenspartnerschaft 13 I. Ein neues Rechtsinstitut Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland Entwicklungen im Europäischen Bereich 17 II. Das Lebenspartnerschaftsgesetz Die Ehe für homosexuelle Lebensgemeinschaften? 18 a) Juristische Literatur 19 b) Vorschläge der politischen Parteien 21 c) Zusammenfassung Das Gesetzgebungsverfahren Verfassungsrechtliche Bedenken 24 m. Die Rechtswirkungen Allgemein Verhältnis zur Ehe 26

3 VI IV. Die Rechtsprechung seit Inkrafttreten des LPartG Zivilgerichte Sozialgerichte Finanzgerichte Verwaltungsgerichte Arbeitsgerichte Fazit 29 V. Die gesellschaftliche Situation 30 VI. Aktuelle Probleme im Zusammenhang mit dem LPartG Änderungen des Lebenspartnerschaftsgesetzes Das Zustimmungsgesetz 31 B. Die Adoption Minderjähriger 33 I. Das Recht der Adoption (Rechtsgeschichtlicher Überblick) Die Rechtslage vor Inkrafttreten des BGB Das Bürgerliche Gesetzbuch vom a) Überblick 34 b) Der Annehmende Änderungen im Bereich des Adoptionsrechts bis Das Adoptionsgesetz vom a) Die Rechtslage 42 b) Das Gesetzgebungsverfahren 42 c) Neuerungen Entwicklungen im Adoptionsrecht bis Das Kindschaftsrechtsreformgesetz vom Regelungen des Lebenspartnerschaftsgesetzes in Bezug auf Adoptionen 47 II. Die Rechtslage nach geltendem Recht Antrag Annahmevarianten Alter des Annehmenden Einwilligungserfordernisse Adoptionspflege Adoptionsvermittlung Entscheidung des Vormundschaftsgerichts Wirkung der Adoption Aufhebung Zusammenfassung 51 III. Adoptieren in Deutschland 51

4 VII C. Problemaufriss 54 I. Möglichkeiten der Kindesannahme für Homosexuelle 54 II. Die gemeinschaftliche Adoption eines minderjährigen Kindes Bürgerliches Gesetzbuch von Adoptionsgesetz von Kindschaftsrechtsreformgesetz von Lebenspartnerschaftsgesetz Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts Zusammenfassung 63 Drittes Kapitel Die gemeinschaftliche Adoption eines Kindes durch Lebenspartner im Lichte der Verfassung A. Verfassungsrechtliche Grenzen eines Adoptionsrechtes 65 I. n. ra. Schutz der Ehe, Art. 61 Alt. 1 GG 1. Schutzbereich und Eingriff a) Abwehrrecht b) Institutsgarantie c) Wertentscheidende Grundsatznorm 2. Ergebnis Schutz der Familie, Art. 61 Alt. 2 GG 1. Schutzbereich und Eingriff a) Abwehrrecht b) Institutsgarantie c) Wertentscheidende Grundsatznorm 2. Ergebnis Zum Familienbegriff 1. Geschichte 2. Die Familie im Wandel a) Statistische Daten b) Das gesellschaftliche Bild der Familie c) Der verfassungsrechtliche Familienbegriff der Gegenwart aa) Nicht miteinander verheiratete Eltern bb) Zwei Elternteile (Mutter und Vater) cc) Biologische Abstammung dd) Die Verschiedengeschlechtlichkeit der Eltern

5 VIII 3. Fazit 107 IV. Allgemeines Persönlichkeitsrecht des anzunehmenden Kindes, Art. 21 i.v.m. 11 GG Schutzumfang des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes Betroffenheit des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes 110 a) Beeinträchtigung der Entwicklung des Kindes durch homosexuelle Eltern? 112 aa) Vorbehalte gegen Fähigkeiten Homosexueller im Umgang mit ihren Kindern 112 bb) Forschung 114 cc) Ergebnisse der Studien 115 dd) Zusammenfassung 121 b) Beeinträchtigungen des Kindes im außerfamiliären Bereich 123 c) Abwesenheit von Mutter oder Vater 126 aa) Beeinträchtigung der Entwicklung des Kindes durch das Fehlen des Vaters 126 bb) Beeinträchtigung der Entwicklung des Kindes durch das Fehlen der Mutter 130 cc) Konsequenzen Recht des Kindes auf Mutter und Vater Zusammenfassung 135 V. Gleichheit vor dem Gesetz, Art. 3 GG Benachteiligung nichtehelicher Lebensgemeinschaften 136 a) Diskriminierungsverbot aufgrund des Geschlechts, Art. 3II i.v.m. m 1 Alt. 1 GG 136 b) Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 I GG 137 aa) Ungleichbehandlung 137 bb) Rechtfertigung 138 (1) Unterschiede zwischen den Vergleichsgruppen 138 (2) Zweck der Ungleichbehandlung 139 (3) Geeignetheit und Erforderlichkeit der Ungleichbehandlung zur Erreichung des Zwecks 139 (4) Angemessenheit Benachteiligung von Ehegatten, wenn diese als Einzelpersonen im Gegensatz zu Lebenspartnern nicht adoptieren dürfen 143 VI. Zusammenfassung 143

6 IX B. Verfassungsrechtliche Notwendigkeit eines Adoptionsrechtes 144 I. Anspruch auf Schaffung eines Adoptionsrechtes für Lebenspartner 146 II. Schutz der Familie, Art. 61 GG Das Recht eine Familie zu gründen 146 a)art.6iggoderart.2ii.v.m. 1IGG? 146 b) Inhalt 148 c) Eingriff durch Nichtregelung Verstoß gegen die Institutsgarantie des Art. 61 GG Beeinträchtigung des Art. 61 GG als wertentscheidende Grundsatznorm Ergebnis 151 m. Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Lebenspartner, Art. 21 i.v.m. 11 GG Sexuelle Selbstbestimmung Ergebnis 152 IV. Anspruch aus Art. 3 GG Diskriminierungsverbot aufgrund des Geschlechts, Art. 3 n i.v.m. ffl 1 Alt. 1 GG Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 31 GG 153 a) Ungleichbehandlung 153 b) Rechtfertigung 154 aa) Unterschiede zwischen den Vergleichsgruppen 154 bb) Zweck der Ungleichbehandlung 154 cc) Geeignetheit und Erforderlichkeit der Ungleichbehandlung zur Erreichung des Zwecks 155 dd) Angemessenheit Ergebnis 156 V. Zusammenfassung 156 C. Ergebnis 157 Viertes Kapitel Die gemeinschaftliche Adoption und internationales Recht A. Internationale Menschenrechtsabkommen 159 I. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 159 II. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte 160

7 X III. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 162 B. Europäische Abkommen 164 I. Europäische Menschenrechtskonvention Artikel 12 EMRK, Recht auf Eheschließung Artikel 8 EMRK, Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens 169 a) Das Familienleben 169 b) Das Privatleben Artikel 14 EMRK, Verbot der Benachteiligung Ergebnis 175 II. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Achtung des Privat- und Familienlebens, Art. 7 GRC Recht, eine Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen, Art. 9 GRC Weitere Bestimmungen der GRC Ergebnis 178 III. Europäische Sozialcharta 178 C. Abkommen speziell betreffend den Schutz von Kindern 180 I. UN-Kinderrechtskonvention 180 II. Europäisches Übereinkommen über die Adoption von Kindern _yom HI. Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption vom D. Zusammenfassung 186 Fünftes Kapitel Rechtsvergleichender Überblick Niederlande 187 I. Die eingetragene Partnerschaft Das Zustandekommen des Gesetzes über die registrierte Partnerschaft Inhalt des Gesetzes über die registrierte Partnerschaft 189

8 XI II. Die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare 190 III. Die Adoption 191 IV. Zusammenfassung 193 B. Schweden 194 I. Die eingetragene Partnerschaft 194 II. Die Adoption 196 III. Zusammenfassung 200 C. Spanien 201 I. Gesamtstaatliche Regelungen 201 II. Regionalgesetze 203 III. Zusammenfassung 206 D. Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland 208 I. Die eingetragene Partnerschaft 209 II. Die Adoption 209 III. Zusammenfassung 210 E. Rechtsvergleichende Würdigung 212 Sechstes Kapitel Die gemeinschaftliche Adoption eines Kindes durch Lebenspartner - Ein Widerspruch zum Wesen des geltenden deutschen Adoptionsrechts? A. Sinn und Zweck des 1741II BGB 215 I. Nur Ehepaare dürfen gemeinschaftlich adoptieren, 1741II1 BGB 220 II. Ehegatten sollen ein Kind nur gemeinschaftlich adoptieren, 1741 n 2 BGB 224 HI. Fazit 228

9 XII B. Bedeutung der gesetzgeberischen Erwägungen für eine Erweiterung des Anwendungsbereiches von 1741II1 BGB auf Lebenspartner 230 I. 'Adoptio naturam imitatur' als Ausgangspunkt der gemeinschaftlichen Annahme nur durch Ehegatten 230 II. Rechtlicher Rahmen und gemeinschaftliche Adoption Die Ehe als rechtlicher Rahmen Die Lebenspartnerschaft als rechtlicher Rahmen 245 III. Eingliederung in eine Familie und Kindeswohl Der Familienbegriff im Sinne der Adoptionsvorschriften Vorzüge der Eingliederung in eine Familie 251 a) Sicht des Gesetzgebers zu Beginn und in der Mitte des 19. Jahrhunderts 252 b) Wandel des Familienbildes 256 c) Ergebnis Vorzüge der Eingliederung eines Kindes in die auf einer Lebenspartnerschaft basierende Familie 257 IV. Fazit 259 Siebentes Kapitel Schlussbetrachtung A. Zusammenfassung 261 B. Rechtspolitische Argumente 265 C. Fazit 268 Literaturverzeichnis 269