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Eike Huber
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1 Gliederung Gliederung Literaturverzeichnis V-X XI-XXVHI Einleitung 001 Kapitel 1 Entstehungsgeschichtliches zu Treu und Glauben im Verwaltungsrecht 004 A. Die Verwendung des Grundsatzes durch die Rechtsprechung 004 I. Der Grundsatz von Treu und Glauben als Materie des Verwaltungsrechts Einführung Rechtsprechung ohne gesetzliche Grundlage 005 II. Die Ursprünge in der Rechtsprechung Der wirtschaftliche Hintergrund Der rechtliche Hintergrund 012 a) Der Positivismus der zwanziger Jahre 012 b) Die zivilrechtliche Entwicklung von Treu und Glauben seit In-Kraft-Treten des BGB 014 c) Das Verwaltungsrecht in den zwanziger Jahren Die ersten Entscheidungen des Reichsgerichts zu Treu und Glauben im öffentlichen Recht 022 a) Die Vorbereitung - Die Entscheidung des 6. Zivilsenats vom b) Die Entscheidung des 3. Zivilsenats vom c) Die Entscheidung des 3. Zivilsenats vom Die Heranziehung des Grundsatzes in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte 025 a) Die erste Entscheidung des PrOVG vom b) Die Verfestigung - die folgenden Entscheidungen des PrOVG 028 c) Die Erschließung neuer Anwendungsbereiche 029 III. Zusammenfassung 032 B. Systematisierungsversuche in der Literatur 033 I. Zivilrechtliche Ordnungsversuche 033 II. Die Entwicklung im Öffentlichen Recht Erste Gedanken zum Geltungsgrund von Treu und Glauben 034 a) Ausgangspunkt: Der Grundsatz von Treu und Glauben als Generalklausel 034 b) Treu und Glauben als allgemeiner Rechtsgrundsatz 035 v

2 c) Die Vorbehalte gegen die Anwendbarkeit im Venvaltungsrecht 035 aa) Die Strenge des öffentlichen Rechts als Hinderungsgrund 036 bb) Die Besonderheiten behördlichen Handelns 036 cc) Mangelnde Vergleichbarkeit mit dem Zivilrecht Die Grenzen von Treu und Glauben im Verwaltungsrecht 038 C. Das aktuelle Strukturmodell zu Treu und Glauben 040 I. Allgemeines 040 II. 242 BGB BGB als Auslegungsregel BGB als Verbot der unzulässigen Rechtsausübung 041 a) Die Verwirkung 041 b) Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens 042 aa) Fehlen eines berechtigten Interesses 042 (1) Erste Fallgruppe: Die dolo agif'-einrede 043 (2) Zweite Fallgruppe: Die Zweckwidrigkeit 043 bb) venire contra factum propium 044 cc) Einwand der Unredlichkeit 044 (1) Unredlicher Erwerb eigener Rechte 045 (2) Unredliche Art und Weise der Rechtsausübung 046 (3) Verletzung eigener Pflichten 046 c) sonstige Fälle BGB als Anpassungsklausel bei veränderten Bedingungen - Berücksichtigung von 313 BGB 047 Kapitel 2 - Die Ausprägung des Grundsatzes im Verwaltungsrecht 049 A. Die besonderen Ausprägungen des Grundsatzes im Allgemeinen Verwaltungsrecht bis zum Inkrafttreten des Verwaltungsverfahrensgesetzes 049 I. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage Die clausula rebus sie stantibus Die Lehre von der Geschäftsgrundlage 051 a) Der Anwendungsbereich im Zivilrecht 052 b) Der Anwendungsbereich im allgemeinen Verwaltungsrecht 053 aa) Die Anwendung beim öffentlich-rechtlichen Vertrag 053 bb) Die Anwendung beim Verwaltungsakt 055 cc) Die Anwendung bei sonstigen Äußerungen 056 II. Die Verwirkung Die Tatbestandsmerkmale der Verwirkung im Zivilrecht 057 VI

3 2. Die Verwirkung im Verwaltungsrecht 058 a) Inhalt 058 b) Die Entwicklung der Verwirkung im öffentlichen Recht 061 III. Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens Im Zivilrecht entwickelte Differenzierungen Das Verbot im öffentlichen Recht, insbesondere im Verwaltungsrecht 066 a) Einwand der Unredlichkeit 066 aa) Erste Fallgruppe: Unredlicher Erwerb eigener Rechte 066 bb) Zweite Fallgruppe: Unredliche Art und Weise der Rechtsausübung 067 cc) Dritte Fallgruppe: Verletzung eigener Pflichten 067 b) venire contra factum propium 067 aa) Die Zusage 068 bb) Die Auskunft 071 IV. Die Aufhebbarkeit von Verwaltungsakten und der Vertrauensschutzgedanke Die Entwicklung der Lehre von der Aufhebbarkeit von Verwaltungsakten Rücknahme und Widerruf. 076 a) Die Rücknahme 076 b) Der Widerruf. 077 V. Zusammenfassung 079 B. Die Ausprägungen des Grundsatzes im Allgemeinen Verwaltungsrecht nach Inkrafttreten des Verwaltungsverfahrensgesetzes 080 I. Die Entstehung des Verwaltungsverfahrensgesetzes 080 I.Chronologie Inhalt Regelungsanspruch 082 a) Regelung des Verwaltungsverfahrens 084 b) Matehell-rechtliche Regelungen 084 aa) Die große Lösung" 085 bb) Die kleine Lösung" 085 cc) Die Mittellösung" 086 dd) Zwischenergebnis 087 II. Die Vorschriften über den öffentlich-rechtlichen Vertrag 087 III. Die Aufhebung von Verwaltungsakten Die Rücknahme, 48 VwVfG 089 a) Rücknahme bei Gewährung von Geld- und Sachleistungen, 48 Abs. 2 VwVfG 091 VII

4 b) Rücknahme bei sonstigen begünstigenden Verwaltungsakten, 48 Abs. 3 VwVfG 091 c) Ausschluss der Rücknahme wegen Zeitablaufs, 48 Abs. 4 VwVfG Der Widerruf, 49 VwVfG 093 a) Widerruf nicht begünstigender Verwaltungsakte, 49 Abs. 1 VwVfG 093 aa) Erster Anwendungsfall 094 bb) Zweiter Anwendungsfall 094 b) Widerruf begünstigender Verwaltungsakte, 49 Abs. 2, 3 und 6 VwVfG 094 aa) Allgemeine Widerrufsmöglichkeit, 49 Abs. 2 VwVfG 095 bb) Geld-und Sachleistungen, 49 Abs. 3 VwVfG Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren, 50 VwVfG Wiederaufgreifen des Verfahrens, 51 VwVfG 099 IV. Fristen/Wiedereinsetzung 31, 32 VwVfG 101 V. Auskunft/Zusicherung 25, 38 VwVfG Die Auskunft, 25 VwVfG 103 a) Hinweise bei Abgabe von Erklärungen und Anträgen (Satz 1) 104 b) Allgemeine Belehrungs- und Auskunftspflichten (Satz 2) 106 c) Zusammenfassung Die Zusicherung, 38 VwVfG 108 a) Das Schriftformerfordernis nach 38 Abs. 1 VwVfG 108 b) 38 Abs. 3 VwVfG 110 VI. Sonstige Vorschriften Das Bestimmtheitsgebot, 37 Abs. 1 VwVfG Das Ermessen, 40 VwVfG Die Bekanntgabe von Verwaltungsakten, 41 VwVfG 112 VII. Fälle der nicht normierten Weiterverwendung Unzulässige Rechtsausübung 114 a) Die Verwirkung 114 aa) Die Verwirkung und 48 VwVfG 115 bb) Eigener Anwendungsbereich des Verwirkung 115 b) Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens 117 c) Der Verstoß gegen Mitwirkungspflichten Die sonstige Anwendung des Grundsatzes in der Rechtsprechung 119 VIII. Zusammenfassung 119 Kapitel 3 - Die Legitimität der Verwendung des Grundsatzes im Allgemeinen Verwaltungsrecht 121 VHI

5 A. Verfassungsrechtliche Vorgaben 121 I. Die sich aus Art. 20 Abs. 3 GG ergebenden Grenzen 122 II. Konsequenzen für den Rückgriff auf den Grundsatz von Treu und Glauben 125 B. Die Anwendungsbereiche des Grundsatzes und deren Zuordnung 128 I. Treu und Glauben im Gesetz unmittelbarer Eingang in das Gesetz. 128 a) Treu und Glauben" im Wortlaut der Vorschriften des VwVfG 128 b) Die clausula rebus sie stantibus mittelbarer Gesetzeseingang Der Auslegungsmaßstab 131 II. Treu und Glauben als Auslegungshilfe Treu und Glauben als Auslegungsinstrument von Vorschriften des VwVfG Allgemeine Dogmatik des Grundsatzes als Auslegungsmoment im allgemeinen Verwaltungsrecht 133 III. Treu und Glauben als verfassungsrechtliches Prinzip Der Vertrauensgrundsatz 134 a) Vertrauensschutz als Verfassungsprinzip 134 b) Verhältnis von Treu und Glauben" und Vertrauensgrundsatz 135 c) Ergebnis Die clausula rebus sie stantibus 139 IV. Treu und Glauben als allgemeiner Rechtsgrundsatz Allgemeine Rechtsgrundsätze als Gesetz" i.s.v. Art. 20 Abs. 3 GG Treu und Glauben als Rechtsgedanke Die Verwirkung als besondere Ausprägung Zusammenfassung 150 V. Treu und Glauben und Analogie Analoge Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften allgemein Gesetzesanalogie 152 a) öffentlich-rechtlicher Vertrag 152 b) Rückforderungsansprüche wegen der Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes Die Fälle einer analogen Anwendung 153 a) Das Verwaltungsrechtsverhältnis 154 b) Das verwaltungsrechtliche Schuldverhältnis 157 c) Erscheinungsformen des verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses 160 aa) Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch 162 IX

6 bb) Der Folgenbeseitigungsanspruch 165 VI. Zusammenfassung 168 Ergebnis der Bearbeitung Der Grundsatz von Treu und Glauben als zivilrechtliche Institution Die Praktikabilitätsverwendung des Grundsatzes im Allgemeinen Verwaltungsrecht Der Grundsatz von Treu und Glauben als fester Bestandteil in der verwaltungsrechtlichen Dogmatik Die Verwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben nach Schaffung des Verwaltungsverfahrensgesetzes Art. 20 Abs. 3 GG als Maßstab verfassungskonformer Ergebnisfindung Die Legitimität der Verwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben 175

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