Gliederung. Literaturverzeichnis

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Gliederung. Literaturverzeichnis"

Transkript

1 Gliederung Gliederung Literaturverzeichnis V-X XI-XXVHI Einleitung 001 Kapitel 1 Entstehungsgeschichtliches zu Treu und Glauben im Verwaltungsrecht 004 A. Die Verwendung des Grundsatzes durch die Rechtsprechung 004 I. Der Grundsatz von Treu und Glauben als Materie des Verwaltungsrechts Einführung Rechtsprechung ohne gesetzliche Grundlage 005 II. Die Ursprünge in der Rechtsprechung Der wirtschaftliche Hintergrund Der rechtliche Hintergrund 012 a) Der Positivismus der zwanziger Jahre 012 b) Die zivilrechtliche Entwicklung von Treu und Glauben seit In-Kraft-Treten des BGB 014 c) Das Verwaltungsrecht in den zwanziger Jahren Die ersten Entscheidungen des Reichsgerichts zu Treu und Glauben im öffentlichen Recht 022 a) Die Vorbereitung - Die Entscheidung des 6. Zivilsenats vom b) Die Entscheidung des 3. Zivilsenats vom c) Die Entscheidung des 3. Zivilsenats vom Die Heranziehung des Grundsatzes in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte 025 a) Die erste Entscheidung des PrOVG vom b) Die Verfestigung - die folgenden Entscheidungen des PrOVG 028 c) Die Erschließung neuer Anwendungsbereiche 029 III. Zusammenfassung 032 B. Systematisierungsversuche in der Literatur 033 I. Zivilrechtliche Ordnungsversuche 033 II. Die Entwicklung im Öffentlichen Recht Erste Gedanken zum Geltungsgrund von Treu und Glauben 034 a) Ausgangspunkt: Der Grundsatz von Treu und Glauben als Generalklausel 034 b) Treu und Glauben als allgemeiner Rechtsgrundsatz 035 v

2 c) Die Vorbehalte gegen die Anwendbarkeit im Venvaltungsrecht 035 aa) Die Strenge des öffentlichen Rechts als Hinderungsgrund 036 bb) Die Besonderheiten behördlichen Handelns 036 cc) Mangelnde Vergleichbarkeit mit dem Zivilrecht Die Grenzen von Treu und Glauben im Verwaltungsrecht 038 C. Das aktuelle Strukturmodell zu Treu und Glauben 040 I. Allgemeines 040 II. 242 BGB BGB als Auslegungsregel BGB als Verbot der unzulässigen Rechtsausübung 041 a) Die Verwirkung 041 b) Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens 042 aa) Fehlen eines berechtigten Interesses 042 (1) Erste Fallgruppe: Die dolo agif'-einrede 043 (2) Zweite Fallgruppe: Die Zweckwidrigkeit 043 bb) venire contra factum propium 044 cc) Einwand der Unredlichkeit 044 (1) Unredlicher Erwerb eigener Rechte 045 (2) Unredliche Art und Weise der Rechtsausübung 046 (3) Verletzung eigener Pflichten 046 c) sonstige Fälle BGB als Anpassungsklausel bei veränderten Bedingungen - Berücksichtigung von 313 BGB 047 Kapitel 2 - Die Ausprägung des Grundsatzes im Verwaltungsrecht 049 A. Die besonderen Ausprägungen des Grundsatzes im Allgemeinen Verwaltungsrecht bis zum Inkrafttreten des Verwaltungsverfahrensgesetzes 049 I. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage Die clausula rebus sie stantibus Die Lehre von der Geschäftsgrundlage 051 a) Der Anwendungsbereich im Zivilrecht 052 b) Der Anwendungsbereich im allgemeinen Verwaltungsrecht 053 aa) Die Anwendung beim öffentlich-rechtlichen Vertrag 053 bb) Die Anwendung beim Verwaltungsakt 055 cc) Die Anwendung bei sonstigen Äußerungen 056 II. Die Verwirkung Die Tatbestandsmerkmale der Verwirkung im Zivilrecht 057 VI

3 2. Die Verwirkung im Verwaltungsrecht 058 a) Inhalt 058 b) Die Entwicklung der Verwirkung im öffentlichen Recht 061 III. Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens Im Zivilrecht entwickelte Differenzierungen Das Verbot im öffentlichen Recht, insbesondere im Verwaltungsrecht 066 a) Einwand der Unredlichkeit 066 aa) Erste Fallgruppe: Unredlicher Erwerb eigener Rechte 066 bb) Zweite Fallgruppe: Unredliche Art und Weise der Rechtsausübung 067 cc) Dritte Fallgruppe: Verletzung eigener Pflichten 067 b) venire contra factum propium 067 aa) Die Zusage 068 bb) Die Auskunft 071 IV. Die Aufhebbarkeit von Verwaltungsakten und der Vertrauensschutzgedanke Die Entwicklung der Lehre von der Aufhebbarkeit von Verwaltungsakten Rücknahme und Widerruf. 076 a) Die Rücknahme 076 b) Der Widerruf. 077 V. Zusammenfassung 079 B. Die Ausprägungen des Grundsatzes im Allgemeinen Verwaltungsrecht nach Inkrafttreten des Verwaltungsverfahrensgesetzes 080 I. Die Entstehung des Verwaltungsverfahrensgesetzes 080 I.Chronologie Inhalt Regelungsanspruch 082 a) Regelung des Verwaltungsverfahrens 084 b) Matehell-rechtliche Regelungen 084 aa) Die große Lösung" 085 bb) Die kleine Lösung" 085 cc) Die Mittellösung" 086 dd) Zwischenergebnis 087 II. Die Vorschriften über den öffentlich-rechtlichen Vertrag 087 III. Die Aufhebung von Verwaltungsakten Die Rücknahme, 48 VwVfG 089 a) Rücknahme bei Gewährung von Geld- und Sachleistungen, 48 Abs. 2 VwVfG 091 VII

4 b) Rücknahme bei sonstigen begünstigenden Verwaltungsakten, 48 Abs. 3 VwVfG 091 c) Ausschluss der Rücknahme wegen Zeitablaufs, 48 Abs. 4 VwVfG Der Widerruf, 49 VwVfG 093 a) Widerruf nicht begünstigender Verwaltungsakte, 49 Abs. 1 VwVfG 093 aa) Erster Anwendungsfall 094 bb) Zweiter Anwendungsfall 094 b) Widerruf begünstigender Verwaltungsakte, 49 Abs. 2, 3 und 6 VwVfG 094 aa) Allgemeine Widerrufsmöglichkeit, 49 Abs. 2 VwVfG 095 bb) Geld-und Sachleistungen, 49 Abs. 3 VwVfG Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren, 50 VwVfG Wiederaufgreifen des Verfahrens, 51 VwVfG 099 IV. Fristen/Wiedereinsetzung 31, 32 VwVfG 101 V. Auskunft/Zusicherung 25, 38 VwVfG Die Auskunft, 25 VwVfG 103 a) Hinweise bei Abgabe von Erklärungen und Anträgen (Satz 1) 104 b) Allgemeine Belehrungs- und Auskunftspflichten (Satz 2) 106 c) Zusammenfassung Die Zusicherung, 38 VwVfG 108 a) Das Schriftformerfordernis nach 38 Abs. 1 VwVfG 108 b) 38 Abs. 3 VwVfG 110 VI. Sonstige Vorschriften Das Bestimmtheitsgebot, 37 Abs. 1 VwVfG Das Ermessen, 40 VwVfG Die Bekanntgabe von Verwaltungsakten, 41 VwVfG 112 VII. Fälle der nicht normierten Weiterverwendung Unzulässige Rechtsausübung 114 a) Die Verwirkung 114 aa) Die Verwirkung und 48 VwVfG 115 bb) Eigener Anwendungsbereich des Verwirkung 115 b) Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens 117 c) Der Verstoß gegen Mitwirkungspflichten Die sonstige Anwendung des Grundsatzes in der Rechtsprechung 119 VIII. Zusammenfassung 119 Kapitel 3 - Die Legitimität der Verwendung des Grundsatzes im Allgemeinen Verwaltungsrecht 121 VHI

5 A. Verfassungsrechtliche Vorgaben 121 I. Die sich aus Art. 20 Abs. 3 GG ergebenden Grenzen 122 II. Konsequenzen für den Rückgriff auf den Grundsatz von Treu und Glauben 125 B. Die Anwendungsbereiche des Grundsatzes und deren Zuordnung 128 I. Treu und Glauben im Gesetz unmittelbarer Eingang in das Gesetz. 128 a) Treu und Glauben" im Wortlaut der Vorschriften des VwVfG 128 b) Die clausula rebus sie stantibus mittelbarer Gesetzeseingang Der Auslegungsmaßstab 131 II. Treu und Glauben als Auslegungshilfe Treu und Glauben als Auslegungsinstrument von Vorschriften des VwVfG Allgemeine Dogmatik des Grundsatzes als Auslegungsmoment im allgemeinen Verwaltungsrecht 133 III. Treu und Glauben als verfassungsrechtliches Prinzip Der Vertrauensgrundsatz 134 a) Vertrauensschutz als Verfassungsprinzip 134 b) Verhältnis von Treu und Glauben" und Vertrauensgrundsatz 135 c) Ergebnis Die clausula rebus sie stantibus 139 IV. Treu und Glauben als allgemeiner Rechtsgrundsatz Allgemeine Rechtsgrundsätze als Gesetz" i.s.v. Art. 20 Abs. 3 GG Treu und Glauben als Rechtsgedanke Die Verwirkung als besondere Ausprägung Zusammenfassung 150 V. Treu und Glauben und Analogie Analoge Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften allgemein Gesetzesanalogie 152 a) öffentlich-rechtlicher Vertrag 152 b) Rückforderungsansprüche wegen der Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes Die Fälle einer analogen Anwendung 153 a) Das Verwaltungsrechtsverhältnis 154 b) Das verwaltungsrechtliche Schuldverhältnis 157 c) Erscheinungsformen des verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses 160 aa) Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch 162 IX

6 bb) Der Folgenbeseitigungsanspruch 165 VI. Zusammenfassung 168 Ergebnis der Bearbeitung Der Grundsatz von Treu und Glauben als zivilrechtliche Institution Die Praktikabilitätsverwendung des Grundsatzes im Allgemeinen Verwaltungsrecht Der Grundsatz von Treu und Glauben als fester Bestandteil in der verwaltungsrechtlichen Dogmatik Die Verwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben nach Schaffung des Verwaltungsverfahrensgesetzes Art. 20 Abs. 3 GG als Maßstab verfassungskonformer Ergebnisfindung Die Legitimität der Verwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben 175

Die außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages

Die außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages Christina Gmelin-Lux Die außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschatten Inhaltsverzeichnis I. Einfuhrung 1 1. Entstehung von Tarifrecht 2 2. Rechtsnatur

Mehr

Vertragsrecht II. Privatdozent Dr. Matthias Wendland, LL.M. (Harvard)

Vertragsrecht II. Privatdozent Dr. Matthias Wendland, LL.M. (Harvard) Privatdozent Dr. Matthias Wendland, LL.M. (Harvard) 1 alle Schuldverhältnisse erfassender Rechtsgrundsatz Wortlaut: enger Anwendungsbereich nach seinem Wortlaut nur Bestimmung der Art und Weise der Leistungserbringung

Mehr

Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht

Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht Carsten Horter Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht Zugleich ein Versuch der Neubewertung der Rechtsfolgen missbilligter Rechtsgeschäfte sowie Verletzungen des Körpers und des Persönlichkeitsrechts Verlag

Mehr

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13 Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13 I. TEIL ERKLÄRUNGSWIRKUNG DES SCHWEIGENS 21 A. DEUTSCHLAND 21 I. Erklärungsfiktionen 21 II. Schweigen als Willenserklärung 22 1. Allgemeines 22 2. Willenserklärung 23 a.

Mehr

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht Remigiusz Wojtkowiak Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 15 I. Ziel der Untersuchung;

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19

Inhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19 Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19 1. Gegenstand/Inhalt des Urheberrechts 19 1. Definition und Funktion des Urheberrechts

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 15

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 15 Inhaltsverzeichnis Einleitung... 15 1. Teil: Befristungen und Bedingungen... 21 I. Einführung... 21 II. Sachgrundlose Befristung von Sportarbeitsverhältnissen... 23 1. Neueinstellung ( 14 Abs. 2 TzBfG)...

Mehr

0. Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht

0. Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht 0. Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis... 18 A. Einleitung und Problemverortung... 27 I.. Thema... i27 II. Bedeutung von Rückabwicklungsansprüchen

Mehr

Allgemeines Verwaltungsrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht Allgemeines Verwaltungsrecht Ein Fall-Kompendium von Dr. Jörn Axel Kämmerer Luchterhand Fallüberblick Abkürzungsverzeichnis Lehrbücher zum Allgemeinen Verwaltungsrecht XI XIII XVII Einführung oder: Die

Mehr

A. DER WIEDEREINSTELLUNGSANSPRUCH ALS RICHTERLICHES RECHTSINSTITUT 22

A. DER WIEDEREINSTELLUNGSANSPRUCH ALS RICHTERLICHES RECHTSINSTITUT 22 Inhaltsverzeichnis: 1. KAPITEL: EINLEITUNG 1 A. PROBLEMSTELLUNG 1 B. BEGRIFFSKLÄRUNG 4 2. KAPITEL: FALLGRUPPEN 7 A. ENTNAZIFIZIERUNGSVERFAHREN 7 B. ARBEITSKAMPF 8 C. VERDACHTSKÜNDIGUNG 10 D. BETRIEBSBEDINGTE

Mehr

Rechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts

Rechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts Bochumer juristische Studien Bd. 121 Rechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts Uta Becker Universitätsverlag Dr. N. Brockmeyer Bochum 1994 Gliederung Abkürzungsverzeichnis

Mehr

Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht 31

Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht 31 Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht 31 Thorsten Ehlers Die Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern öffentlich-rechtlicher Anstalten gegenüber der Anstalt und Außenstehenden Nomos Schriften

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 3. Auflage Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturauswahl

Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 3. Auflage Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturauswahl Vorwort zur 3. Auflage Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturauswahl V XIII XV XIX A. Überblick zum allgemeinen Verwaltungsrecht 1 1 B. Grundlagen des Verwaltungsrechts 3 2 I. Die öffentliche

Mehr

Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung

Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung Eine verfassungs- und sozialrechtliche Untersuchung Von Nils Schaks V Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung

Mehr

Tarifvertrag und Betriebsübergang

Tarifvertrag und Betriebsübergang Bernd Waas Tarifvertrag und Betriebsübergang Die Fortgeltung tarifvertraglicher Regelungen im Fall des Betriebsübergangs gem. 613a Abs. 1 S. 2-4 BGB Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis

Mehr

Berichte aus der Rechtswissenschaft. Cevat Gökhan Erbas

Berichte aus der Rechtswissenschaft. Cevat Gökhan Erbas Berichte aus der Rechtswissenschaft Cevat Gökhan Erbas Die Entwicklung des türkischen Kündigungsschutzrechts bis zur Neufassung und Rechtsvergleich des neuen türkischen Kündigungsschutzrechts mit dem deutschen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Ziel und Gang der Untersuchung 18 1. Ziel der Untersuchung 18 2. Gang der Untersuchung 20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen 21 2 Gesetzliche

Mehr

A. Einleitung 1 I. Problemaufriss 1 II. Ausgangssituation 2 III. Problemstellung 3 IV. Terminologie 5. B. Funktion des Urheberrechts 7

A. Einleitung 1 I. Problemaufriss 1 II. Ausgangssituation 2 III. Problemstellung 3 IV. Terminologie 5. B. Funktion des Urheberrechts 7 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemaufriss 1 II. Ausgangssituation 2 III. Problemstellung 3 IV. Terminologie 5 B. Funktion des Urheberrechts 7 C. Die Entstehung von Rechteketten 11 I. Beispiele

Mehr

Unternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften

Unternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften Markus Wimmer Unternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften PETER LANG InternationalerVerlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XXVII 1 Einleitung

Mehr

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Christian Schmeling Die Entlastung von Mitgliedern geschäftsführender Organe im Recht der Kapitalgesellschaften Eine rechtsvergleichende Studie zum deutschen, schweizerischen und französischen Recht PETER

Mehr

Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand

Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand Burkhard Schulze Ueding Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand LIT Inhaltsverzeichnis Vorwort VII Inhaltsverzeichnis IX Literaturverzeichnis XIV Einleitung 1 Teil

Mehr

Private in gerichtlichem Auftrag

Private in gerichtlichem Auftrag Annemarie Brinkmann Private in gerichtlichem Auftrag Verfahren, Kriterien und Rechtsschutz bei der Vergabe an Insolvenzverwalter, Sachverständige und Dolmetscher Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Mehr

Lena Katharina Landsmann. Die stille Gesellschaft in der Insolvenz. PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Lena Katharina Landsmann. Die stille Gesellschaft in der Insolvenz. PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Lena Katharina Landsmann Die stille Gesellschaft in der Insolvenz PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 I.Einführung 13 II. Historische Entwicklung 14 III.

Mehr

Die Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht

Die Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht Die Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht Von Dr. Evlalia Eleftheriadou, LL.M. Carl Heymanns Verlag Vorwort VII Einleitung 1 Erstes Kapitel Historische Entwicklung

Mehr

Polizeirecht und Zitiergebot

Polizeirecht und Zitiergebot Alexander Wuttke Polizeirecht und Zitiergebot Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze Verlag Dr. Kovac IX INHALTSVERZEICHNIS

Mehr

Die Aufgaben des Verwalters bei Eingang eines belastenden Verwaltungsaktes. - Gebührenbescheid -

Die Aufgaben des Verwalters bei Eingang eines belastenden Verwaltungsaktes. - Gebührenbescheid - Die Aufgaben des Verwalters bei Eingang eines belastenden Verwaltungsaktes - Gebührenbescheid - I. Einleitung II. Die Haftung der Wohnungseigentümer als Gesamtschuldner II. Die Haftung der Wohnungseigentümer

Mehr

1. Teil: Einleitung 1 I. Neuregelung des Informationszeitpunkts 1 II. Neuregelung der Informationsinhalte 4 III. Folgerungen (Überblick) 5

1. Teil: Einleitung 1 I. Neuregelung des Informationszeitpunkts 1 II. Neuregelung der Informationsinhalte 4 III. Folgerungen (Überblick) 5 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII XV XXI 1. Teil: Einleitung 1 I. Neuregelung des Informationszeitpunkts 1 II. Neuregelung der Informationsinhalte 4

Mehr

Die culpa in contrahendo nach neuem Schuldrecht. Inhaltsverzeichnis

Die culpa in contrahendo nach neuem Schuldrecht. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Kapitel. Grundgedanken für die culpa in contrahendo und ihre historische Entwicklung 1.Historische Entwicklung 3 I. Gesichte des Rechtsinstitutes 3

Mehr

Inhaltsübersicht. Kapitel 1. Einführung 21. II. Vergleichende Untersuchung der Tatbestände 238 Abs. 1 StGB und 1 Abs. 1 Nr. 2 lit.

Inhaltsübersicht. Kapitel 1. Einführung 21. II. Vergleichende Untersuchung der Tatbestände 238 Abs. 1 StGB und 1 Abs. 1 Nr. 2 lit. Inhaltsübersicht Kapitel 1 Einführung 21 A. Einleitung 21 B. Thema der Untersuchung 22 I. Untersuchungsbedarf in Bezug auf die Rechtsnatur des 1 GewSchG 22 II. Vergleichende Untersuchung der Tatbestände

Mehr

Fristen und Termine im Verwaltungsrecht

Fristen und Termine im Verwaltungsrecht Fristen und Termine im Verwaltungsrecht von Dr. Helmut Linhart Vorsitzender Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof a. D. 4., überarbeitete Auflage, 2007 ::jehle Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Mehr

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.

Mehr

https://cuvillier.de/de/shop/publications/6837

https://cuvillier.de/de/shop/publications/6837 Robin von Eltz (Autor) Prüf- und Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Werkunternehmer Eine Untersuchung zur Frage, ob den Baustoffhändler Prüf- und Hinweispflichten treffen, die denjenigen

Mehr

Delisting, Rückzug aus dem amtlichen Handel oder dem geregelten Markt auf Wunsch des Emittenten aus kapitalmarktrechtlicher Sicht

Delisting, Rückzug aus dem amtlichen Handel oder dem geregelten Markt auf Wunsch des Emittenten aus kapitalmarktrechtlicher Sicht Michael Radtke Delisting, Rückzug aus dem amtlichen Handel oder dem geregelten Markt auf Wunsch des Emittenten aus kapitalmarktrechtlicher Sicht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsübersicht

Mehr

Polizeiliche Datenerhebung durch Befragung

Polizeiliche Datenerhebung durch Befragung Polizeiliche Datenerhebung durch Befragung Zugleich eine Analyse des 9 nw. PolG Von Rolf-Georg Müller Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Teil 1: Einführung und begriffliche Vorfragen 19 A. Einführung

Mehr

Treu und Glauben ( 242 BGB) als Garantenstellung im Strafrecht?

Treu und Glauben ( 242 BGB) als Garantenstellung im Strafrecht? Petra Kamberger Treu und Glauben ( 242 BGB) als Garantenstellung im Strafrecht? PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Problemstellung und Aufbau der Arbeit A)

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XIII XIX I. Einleitung und Zielsetzung der Arbeit 1 II. Allgemeines 3 A. Unterscheidung Entstehungszeit und Leistungszeit 3 1. Entstehungszeitpunkt

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...

Mehr

Examens-Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht

Examens-Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht Examens-Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht von Dr. Robert Uerpmann-Wittzack o. Professor an der Universität Regensburg 4., neu bearbeitete Auflage %} C.F. Müller Vorwort

Mehr

Juliane Pätzold. Die gemeinschaftliche Adoption Minderjähriger durch eingetragene Lebenspartner. Verlag Dr. KovaE

Juliane Pätzold. Die gemeinschaftliche Adoption Minderjähriger durch eingetragene Lebenspartner. Verlag Dr. KovaE Juliane Pätzold Die gemeinschaftliche Adoption Minderjähriger durch eingetragene Lebenspartner Verlag Dr. KovaE Hamburg 2006 Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel Einleitung A. Aktuelle Situation 1 I. Ausgangspunkt

Mehr

A Eigenschaft des Anspruchstellers als erbberechtigter 3 Abkömmling, der nicht aus der durch den Tod eines Ehegatten aufgelösten Ehe stammt

A Eigenschaft des Anspruchstellers als erbberechtigter 3 Abkömmling, der nicht aus der durch den Tod eines Ehegatten aufgelösten Ehe stammt II Inhaltsverzeichnis I Einleitung 1 2 Voraussetzungen eines Anspruchs nach 1371 Abs. 4 BGB 3 A Eigenschaft des Anspruchstellers als erbberechtigter 3 Abkömmling, der nicht aus der durch den Tod eines

Mehr

Seite Geleitwort der Herausgeber... V Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis...

Seite Geleitwort der Herausgeber... V Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... Inhaltsverzeichnis Seite Geleitwort der Herausgeber.............................. V Vorwort............................................... VII Inhaltsverzeichnis...................................... IX

Mehr

Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz

Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz Marco Wicklein Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz Tectum Verlag Marco Wicklein Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz

Mehr

4. Aufhebung nach Wiederaufgreifen des Verfahrens ( 51 VwVfG)

4. Aufhebung nach Wiederaufgreifen des Verfahrens ( 51 VwVfG) 6 Teil: Handlungsformen der Verwaltung A Der Verwaltungsakt VII Der Tod von Verwaltungsakten 1 Rücknahme ( 48 VwVfG) 2 Widerruf ( 49 VwVfG) 3 Begleitmaßnahmen: Vermögensrechtliche Folgen der Aufhebung

Mehr

Das Schiedswesen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Das Schiedswesen in der gesetzlichen Krankenversicherung Ruth Düring Das Schiedswesen in der gesetzlichen Krankenversicherung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden INHALTSVERZEICHNIS Seite Abkürzungsverzeichnis 11 Literaturverzeichnis 17 A. EINLEITUNG 35 I.

Mehr

Die Ubernahme von Aktien fur Rechnung der Gesellschaft

Die Ubernahme von Aktien fur Rechnung der Gesellschaft Beate Hahn Die Ubernahme von Aktien fur Rechnung der Gesellschaft Eine Untersuchung zu 56 Abs. 3 AktG PETER LANG Europaischer Veriag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Abkiirzungsverzeichnis

Mehr

C Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung

C Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 15 Zeitschriften und Schriftensamnüungen 17 I Einleitung 19 A Ziel der Arbeit 19 B Gang der Untersuchung 19 1) Aufriss der Problematik 20 2) Wirtschaftliche Implikationen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3

Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3 Inhaltsverzeichnis 1 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 3 Teil 1. Das Rechtsinstitut der Vertragsstrafe 2. Allgemeines

Mehr

Inhaltsverzeichnis IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ

Inhaltsverzeichnis IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ A. Ausgewählte Fragen aus dem Bereich des Verbraucherdarlehensrechts... 3 I. Anwendungsbereich... 3 II. Schriftform... 4 III. Angaben nach 492 Abs. 1 S. 5,

Mehr

Thomas Kochendörfer (Autor) Die Begründungsbedürftigkeit der Ausübung zivilrechtlicher Gestaltungsrechte

Thomas Kochendörfer (Autor) Die Begründungsbedürftigkeit der Ausübung zivilrechtlicher Gestaltungsrechte Thomas Kochendörfer (Autor) Die Begründungsbedürftigkeit der Ausübung zivilrechtlicher Gestaltungsrechte https://cuvillier.de/de/shop/publications/618 Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier,

Mehr

Die Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht

Die Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht Die Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht Bearbeitet von David Creutzfeldt 1. Auflage 2011. Buch. XII, 188 S. Hardcover ISBN 978 3 631 61730 4 Format

Mehr

ALLGEMEINES VERWALTUNGSRECHT

ALLGEMEINES VERWALTUNGSRECHT Skript Grundfall Klausurfall ALLGEMEINES VERWALTUNGSRECHT Verwaltungsakt Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rücknahme und Widerruf Inhalts- und Nebenbestimmungen Zusicherung Ri. Thomas Baumeister 4. Auflage,

Mehr

Normsetzung und -anwendung deutscher und internationaler Verbände

Normsetzung und -anwendung deutscher und internationaler Verbände Normsetzung und -anwendung deutscher und internationaler Verbände Eine rechtstatsächliche und rechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Sportverbände Von Klaus Vieweg Duncker & Humblot

Mehr

Vom Erzeuger zum Vater?

Vom Erzeuger zum Vater? Angie Genenger Vom Erzeuger zum Vater? Zur rechtlichen Stellung des biologischen Vaters unter besonderer Berücksichtigung des Rechts zur Anfechtung der Vaterschaft Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 Inhaltsverzeichnis

Mehr

Vorlesung Allgemeines Verwaltungsrecht Gliederung

Vorlesung Allgemeines Verwaltungsrecht Gliederung Vorlesung Allgemeines Verwaltungsrecht Gliederung 1 Einführung I. Verwaltung als Staatsfunktion II. Entwicklung und Aufgaben der Verwaltung III. Überblick über die Verwaltung in der Bundesrepublik Deutschland

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung...

Inhaltsverzeichnis. Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung... Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung... 1 Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB... 9 Erstes Kapitel Ausgangspunkt und Meinungsstand... 9 A. Eigenes

Mehr

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen  digitalisiert durch Inhaltsübersicht 1. KAPITEL: Die Business Judgment Rule im Gesellschaftsrecht 19 A. Haftung für Ausübung unternehmerischen Ermessens vor Einfuhrung des 93 Abs. 1 S. 2 AktG 19 I. Haftungstatbestand des

Mehr

Homosexuelle Familien: Wege in die Elternschaft (rechtliche Möglichkeiten und Grenzen) Gliederung:

Homosexuelle Familien: Wege in die Elternschaft (rechtliche Möglichkeiten und Grenzen) Gliederung: Homosexuelle Familien: Wege in die Elternschaft (rechtliche Möglichkeiten und Grenzen) Gliederung: Einleitung S. 1 Kapitel 1: Familie in der heutigen Zeit S. 3 A. Begriff der Familie S. 3 I. Der Familienbegriff

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. A) Einleitung, Begriffe und Problemstellung 15

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. A) Einleitung, Begriffe und Problemstellung 15 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis A) Einleitung, Begriffe und Problemstellung 15 I) Einleitung 15 II) Der Erzeuger 16 III) Der Weiterverkäufer 17 IV) Problemstellung 18 B) Gang der Untersuchung 22

Mehr

Allgemeines Verwaltungsrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht Allgemeines Verwaltungsrecht Vorlesungsgliederung 1. Die Verwaltung A. Verwaltung als gesellschaftliche und staatliche Erscheinung B. Die öffentliche Verwaltung I. Begriff der Verwaltung 1. Materieller

Mehr

Treu und Glauben im CISG

Treu und Glauben im CISG Treu und Glauben im CISG Inauguraldissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität. Bonn

Mehr

Die arbeitsrechtliche Konkurrentenklage

Die arbeitsrechtliche Konkurrentenklage Die arbeitsrechtliche Konkurrentenklage Unter besonderer Beriicksichtigung beamtenrechtlicher Grundsàtze Von Dr. Stefan Seitz C.R Miiller Juristischer Verlag Heidelberg Inhaltsverzeichnis Vorwort V Einleitung

Mehr

Henrike Vieregge. Subventionsrecht in Deutschland und Japan - ein Rechtsvergleich

Henrike Vieregge. Subventionsrecht in Deutschland und Japan - ein Rechtsvergleich Henrike Vieregge Subventionsrecht in Deutschland und Japan - ein Rechtsvergleich Veröffentlichungen der Deutsch-Japanischen Juristen Vereinigung Bd. 13 GLIEDERUNG UND INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGS- UND

Mehr

1. Teil: Wiederholung Zulässigkeit einer Anfechtungsklage

1. Teil: Wiederholung Zulässigkeit einer Anfechtungsklage Obersatz: Die Klage des H hat Erfolg, wenn sie vor dem zuständigen Gericht erhoben, zulässig und begründet ist. 1. Teil: Wiederholung Zulässigkeit einer Anfechtungsklage A. Verwaltungsrechtsweg und zuständiges

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1000033198. digitalisiert durch

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1000033198. digitalisiert durch Teil 1 : Einführung 1 I. Einsatz der Telemedizin im Gesundheits- und Rettungswesen 1 II. Begriffsbestimmung 2 1. Telematik 3 2. Gesundheitstelematik 3 3. Telemedizin 4 4. Präklinische Notfallmedizin und

Mehr

Unbenannte" Zuwendungen

Unbenannte Zuwendungen Oliver Conradt Unbenannte" Zuwendungen unter Ehegatten und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften GLIEDERUNG EINLEITUNG 13 1. KAPITEL. KAUSAL

Mehr

Rhea-Christina Klagges (Autor) Bezugnahmeklauseln und Betriebsübergang

Rhea-Christina Klagges (Autor) Bezugnahmeklauseln und Betriebsübergang Rhea-Christina Klagges (Autor) Bezugnahmeklauseln und Betriebsübergang https://cuvillier.de/de/shop/publications/1939 Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, 37075

Mehr

b) Nach Abschluss eines zweiten Mietvertrags, aber vor Überlassung an den Zweitmieter c) Nach Überlassung der Wohnung an den Zweitmieter...

b) Nach Abschluss eines zweiten Mietvertrags, aber vor Überlassung an den Zweitmieter c) Nach Überlassung der Wohnung an den Zweitmieter... Inhalt A. Einleitung... 11 B. Die Haftung des Vermieters... 13 I. Überblick über die Gewährleistungsrechte... 13 II. Begriff des Mangels... 15 1. Einschränkungen des Mangelbegriffs... 17 a) Vorhersehbarkeit...

Mehr

Gliederung. Öffentliches Recht I Sommersemester PD Dr. Jürgen Kühling, LL.M. A. Einführung. I. Konzept der Vorlesung

Gliederung. Öffentliches Recht I Sommersemester PD Dr. Jürgen Kühling, LL.M. A. Einführung. I. Konzept der Vorlesung Öffentliches Recht I Sommersemester 2004 Gliederung Gliederung A. Einführung I. Konzept der Vorlesung II. Literaturhinweise zum Öffentlichen Recht III. Was ist Öffentliches Recht? Abgrenzung zum Privatrecht

Mehr

3 Autonomie... 5 I. Einleitung... 5 II. Autonomiekonzept aus verfassungsrechtlicher und privatrechtlicher

3 Autonomie... 5 I. Einleitung... 5 II. Autonomiekonzept aus verfassungsrechtlicher und privatrechtlicher Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung und Problemstellung... 1 2 Gang der Untersuchung... 3 3 Autonomie... 5 I. Einleitung... 5 II. Autonomiekonzept aus verfassungsrechtlicher und privatrechtlicher Sicht...

Mehr

Jana Hammerschmidt (Autor) Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Geltungsbereich des UN-Kaufrechts

Jana Hammerschmidt (Autor) Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Geltungsbereich des UN-Kaufrechts Jana Hammerschmidt (Autor) Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Geltungsbereich des UN-Kaufrechts https://cuvillier.de/de/shop/publications/2819 Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette

Mehr

Dino Joakim Duderstadt

Dino Joakim Duderstadt Dino Joakim Duderstadt Spiel, Wette und Differenzgeschäft ( 762-764 BGB) in der Rechtsprechung des Reichsgerichts und in der zeitgenössischen Literatur Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften

Mehr

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung... Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abbildungsverzeichnis... XVII Tabellenverzeichnis... XVIII Abkürzungsverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Gang der Darstellung... 3 1. Kapitel:

Mehr

Vorwort...V. Abkürzungsverzeichnis...XIII

Vorwort...V. Abkürzungsverzeichnis...XIII Inhaltsverzeichnis Vorwort...V Abkürzungsverzeichnis...XIII A. Gegenstand der Untersuchung... 1 I. Zielrichtung und Zweck der Abgabe... 2 II. Persönlicher Anwendungsbereich der Abgabe... 3 1. Nach Geschäftsbereichen...

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil: Der Anspruch auf rechtliches Gehör 9

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil: Der Anspruch auf rechtliches Gehör 9 Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Der Anspruch auf rechtliches Gehör 9 I. Das Recht auf Gehör 9 1. Allgemeines 9 2. Geschichtliche Entwicklung des Rechts auf Gehör 10 2.1. Das römische Recht 10 2.2. Das kanonische

Mehr

Die Rechtsstellung der Großeltern gegenüber den Enkelkindern insbesondere im Vormundschaftsrecht seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches

Die Rechtsstellung der Großeltern gegenüber den Enkelkindern insbesondere im Vormundschaftsrecht seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches Elisabeth Leurs Die Rechtsstellung der Großeltern gegenüber den Enkelkindern insbesondere im Vormundschaftsrecht seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches ars et unitas Einleitung Teil 1: Die soziale

Mehr

Die Grundrechte der nordrhein- westfälischen Landesverfassung im Verhältnis zu den Grundrechten des Grundgesetzes

Die Grundrechte der nordrhein- westfälischen Landesverfassung im Verhältnis zu den Grundrechten des Grundgesetzes Die Grundrechte der nordrhein- westfälischen Landesverfassung im Verhältnis zu den Grundrechten des Grundgesetzes Dr. Dietmar Martina Verlag Franz Vahlen München Inhaltsübersicht Einleitung 1 I. Aktualität

Mehr

Eva-Maria Peters. Defizite des gesetzlichen Güterstandes

Eva-Maria Peters. Defizite des gesetzlichen Güterstandes Eva-Maria Peters Defizite des gesetzlichen Güterstandes Gefahren der Zugewinngemeinschaft im Abwicklungsstadium Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 IX LITERATURVERZEICHNIS Seite XV EINLEITUNG 1 TEIL 1: HISTORIE

Mehr

BirteGast. Der Allsemeine Teil und das Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Urteil von Raymond Saleilles ( )

BirteGast. Der Allsemeine Teil und das Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Urteil von Raymond Saleilles ( ) BirteGast Der Allsemeine Teil und das Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Urteil von Raymond Saleilles (1855-1912) Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften 7 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung

Mehr

1. Bedingter oder unbedingter Ausspruch der Kündigung 8. VI. Folgen der Zweigliedrigkeit der Änderungskündigung für den Prüfungsmaßstab 17

1. Bedingter oder unbedingter Ausspruch der Kündigung 8. VI. Folgen der Zweigliedrigkeit der Änderungskündigung für den Prüfungsmaßstab 17 VII Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemstellung, 1 II. Gang der Untersuchung 5 B. Die Struktur der Änderungskündigung 7 I. Das Kündigungselement 8 1. Bedingter oder unbedingter Ausspruch der

Mehr

Die Gründe zur Entziehung und Beschränkung des Pflichtteils

Die Gründe zur Entziehung und Beschränkung des Pflichtteils Johannes Kuhn Die Gründe zur Entziehung und Beschränkung des Pflichtteils Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007 Gliederung Einführung 1 1. Teil: Die geschichtliche Einordnung der Pflichtteilsentziehung 5 und -beschränkung

Mehr

Der Leistungsort bei Rückabwicklung von Verträgen

Der Leistungsort bei Rückabwicklung von Verträgen Der Leistungsort bei Rückabwicklung von Verträgen Von Doris Döhmel Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Anlaß lind Gegenstand der Untersuchung 15 Kapitel 1 Die Rückabwicklung von Verträgen 20 I.

Mehr

Die Schweigepflicht des Betriebsrats

Die Schweigepflicht des Betriebsrats Angela Weber Die Schweigepflicht des Betriebsrats PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV XXXIII 1. TeihEinführung 1 1 Problemstellung

Mehr

Beweislast und Beweisführung bei der Haftung des Frachtführers nach der CMR

Beweislast und Beweisführung bei der Haftung des Frachtführers nach der CMR Patrick Giefers Beweislast und Beweisführung bei der Haftung des Frachtführers nach der CMR PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Gliederung A. Einführung und Thema 35 B. Beweislast und Beweisführung

Mehr

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Dirk Bartels Rechtsfolgen betriebsverfassungswidriger Versetzungen auf die Wirksamkeit der arbeitsvertraglichen Gestaltungsform unter besonderer Berücksichtigung der Änderungskündigung PETER LANG Europäischer

Mehr

Johannes Gräbig. Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Johannes Gräbig. Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken Johannes Gräbig Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken Nomos 2011 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 1. Teil: Einleitung 13 1 Einführung 13 A. Problemaufriss

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII 1 Einführung.... 1 2 Grundlagen des Insolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahrens natürlicher Personen... 3 I. Ziele des Insolvenzverfahrens,

Mehr

INHALTSVERZEICHNIS. Seite. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis

INHALTSVERZEICHNIS. Seite. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis in INHALTSVERZEICHNIS Seite Literaturverzeichnis Materialien Abkürzungsverzeichnis VIII XVIII XIX 1. Teil Allgemeines zur Verwaltung und Vertretung 1. Kapitel Die Rechtsstellung des Kindes 1 I. Rechtsfähigkeit

Mehr

Die betriebsverfassungsrechtliche Kooperationsmaxime und der Grundsatz von Treu und Glauben

Die betriebsverfassungsrechtliche Kooperationsmaxime und der Grundsatz von Treu und Glauben Die betriebsverfassungsrechtliche Kooperationsmaxime und der Grundsatz von Treu und Glauben Von Dr. Carsten Witt D U N C K E R & H U M B L O T / B E R L I N juristische Gesamtbibliothek der Technischen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Kapitel 1: Grundlagen des zwischenzeitlichen Zugewinnausgleichs... 5 I. Abgrenzungen... 5 1. Zwischenzeitlicher

Mehr

Der entgangene Gewinn

Der entgangene Gewinn Frank Halfpap Der entgangene Gewinn Dogmatik und Anwendung des 252 BGB PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 14 Abkürzungsverzeichnis 33 Einführung 34

Mehr

Nebentätigkeit. Von Dr. Rolf Wank o. Professor an der Ruhr-Universität Bochum. Forkel Verlag

Nebentätigkeit. Von Dr. Rolf Wank o. Professor an der Ruhr-Universität Bochum. Forkel Verlag Nebentätigkeit Von Dr. Rolf Wank o. Professor an der Ruhr-Universität Bochum Forkel Verlag Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XII-XIV 1. Teil: Einleitung A. Der Begriff der Nebentätigkeit 1 I.Gesetz 1 II.

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII. 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht...

Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII. 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht... 2 2 Rechtsgeschichtliche Entwicklungen...

Mehr

Preisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der

Preisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der Hjirpress;- Thomas Riehl Preisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der Reform unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des deutschen Verbraucherleitbildes

Mehr

B. Einordnung der Betriebsverfassung in das Rechtssystem... 7

B. Einordnung der Betriebsverfassung in das Rechtssystem... 7 - V - INHALTSÜBERSICHT Seite A. Einleitung... 1 I. II. Ausgangspunkt der Betrachtung... 1 Organe der Betriebsverfassung...2 1. Arbeitgeber...2 2. Betriebsrat...3 B. Einordnung der Betriebsverfassung in

Mehr

Gratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen

Gratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen Gratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen Sonderzahlungen als zusätzliche Leistungen im Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht Von Babette Weinrich, Regierungsoberrätin Christian

Mehr

Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

Bachelor und Master in der beruflichen Bildung Prof. Dr. Volker Epping/Dr. Sebastian Lenz Bachelor und Master in der beruflichen Bildung Möglichkeiten und Grenzen der Verwendung der Bezeichnungen Bachelor und Master im nicht-akademischen Bereich Nomos

Mehr

Der Beweis der Kausalität bei Aufklärungspflichtverletzungen

Der Beweis der Kausalität bei Aufklärungspflichtverletzungen Der Beweis der Kausalität bei Aufklärungspflichtverletzungen Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 159 Susann Göertz Der Beweis der Kausalität bei Aufklärungspflichtverletzungen Bibliografische Informationen

Mehr

Die Verjährung im Öffentlichen Recht

Die Verjährung im Öffentlichen Recht Annette Guckelberger Die Verjährung im Öffentlichen Recht Mohr Siebeck Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einführung 1 2. Teil: Die Verjährung vor dem Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes am

Mehr

Amt, Anstellung und Mitbestimmung bei betrieblichen Beauftragten

Amt, Anstellung und Mitbestimmung bei betrieblichen Beauftragten Amt, Anstellung und Mitbestimmung bei betrieblichen Beauftragten Unter besonderer Berücksichtigung des Betriebsarztes von Dr. Christian Ehrich CFM C.F. Müller Juristischer Verlag Heidelberg Inhaltsverzeichnis

Mehr

KAPITEL 1 EINLEITUNG EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK DER AUSLANDSBESTECHUNG AUFBAU UND ZIELSETZUNG DER ARBEIT... 23

KAPITEL 1 EINLEITUNG EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK DER AUSLANDSBESTECHUNG AUFBAU UND ZIELSETZUNG DER ARBEIT... 23 Inhaltsverzeichnis KAPITEL 1 EINLEITUNG... 19 1 EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK DER AUSLANDSBESTECHUNG... 19 2 AUFBAU UND ZIELSETZUNG DER ARBEIT... 23 KAPITEL 2 DIE STRAFBARKEIT DER BESTECHUNG IN EINEM VORNEHMLICH

Mehr