Inhaltsverzeichnis. Abkurzungsverzeichnis. Einleitung Teil: Gewalt und Recht Teil: Gewalt 17

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Inhaltsverzeichnis. Abkurzungsverzeichnis. Einleitung Teil: Gewalt und Recht Teil: Gewalt 17"

Cornelia Burgstaller
vor 5 Jahren
Abrufe

1 Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis XIII Einleitung 1 1. Teil: Gewalt und Recht 3 A. Allgemeine Definitionen 3 I. Etymologie 3 II. Sozialwissenschaften 4 1. Strukturelle Gewalt 4 2. Personale Gewalt und ihre 5 a) Typologie personaler Gewalt nach Galtung 5 b) Kontextbezogenheit und des Gewaltbegriffs 6 c) Zwischenergebnis 8 B. Definitionen 8 I. Strafrecht: Diskussion zu StGB 8 II. Zivilrecht: Gewalt" und Gewaltschutz 10 III. Offendiches Recht 1. Staatsrecht 2. Allgemeines Verwaltungsrecht (Besonderes Gewaltverhaltnis) Polizeirecht 12 a) Gesetz die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausubung offendicher Gewalt durch des Landes Berlin 13 b) Beziige des Polizeirechts i. e. S. zum Gewaltbegriff: Gefahrenabwehr als Staatsaufgabe, Schutzguter und private Rechte 13 IV. Zusammenfassung Teil: Gewalt 17 A. (Rechts-) Geschichdiche Aspekte 17 I. Romisches Recht (Die Hausgewalt des pater familias) 18 II. Moderne Staatstheorien (Gesellschaftsvertrag) 19 III. des Ehemannes und elterliches Zuchtigungsrecht 22 IV. Entwicklungen und Initiativen auf internationaler wie nationaler Ebene Internationale Konventionen und Standards 23 a) CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen 23 VII Gorn, Gabriele HÃ?usliche Gewalt und Polizeirecht cop digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

2 b) Europarat, insbesondere Istanbuler Konvention Modell Osterreich" Mafinahmen zum Schutz vor hauslicher Gewalt auf nationaler Ebene Zusammenfassung 28 B. Kriminologische und sozialwissenschaftliche Aspekte Gewalt 29 I. Erfassung des Phanomens durch Polizei und Justiz sowie Datenerhebung 29 II. Sozialwissenschaftliche hauslicher Gewalt Sozialer Kontext / Soziale Nahe Erscheinungsformen Gewalt 33 III. Sozialwissenschaftliche Erklarungsmodelle hauslicher Gewalt 34 IV. Gewalt als Mannergewalt"? 35 C. Kriterien fur eine rechtswissenschaftliche Definition 37 I. Gewalt als Rechtsbegriff. 37 II. Definition, Definierbarkeit und Nutzlichkeit einer Definition Definition(en) Definierbarkeit Nutzlichkeit einer Definition Zusammenfassung 44 III. Zivilrechtlicher Gewaltschutz und die Tatbestandsmerkmale" Gewalt Rechtsgrundlagen des Schutzes vor Gewalt GewSchG 823 Abs. Abs. 1 BGB analog GewSchG Zusammenschau fur den Bereich zivilrechtlichen Gewaltschutzes 49 IV. Polizeirecht und Tatbestandsmerkmale" Gewalt Uberblick Tatbestandsmerkmale von Wohnungsverweis und Riickkehrverbot Vergleich der einschlagigen und polizeirechtlichen 53 V. Definitionskriterien der juristischen Literatur Sozialer Nahraum / Erscheinungsformen Gewalt 56 VI. Europaratskonvention von Istanbul Konvention") 59 VII. Zusammenfassung und eigener Ansatz 60 VIII

3 3. Teil: Polizeirechtlicher Schutz vor Gewalt 63 A. Die Polizeigesetze der 63 I. 63 II. Verweisungsmafinahmen zum Schutz vor hauslicher Gewalt 64 Insbesondere Wohnungsverweisung und Riickkehrverbot Fragestellungen, die sich aus den unterschiedlichen gesetzlichen Ausgangslagen in den einzelnen Landern ergeben 64 III. und Abgrenzung der Verweisungsmafinahmen untereinander - Zum von Wohnungsverweisung und Riickkehrverbot sowie Umfeldverweis zu Platzverweis und Aufenthaltsverbot Der (klassische) Platzverweis Das Aufenthaltsverbot Die Wohnungsverweisung und das Riickkehrverbot Der Umfeldverweis Streitstand zur Abgrenzung der Verweisungsmafinahmen untereinander 71 a) Allgemeines zur Abgrenzung von untereinander und zur polizeilichen Generalklausel - Zur Erheblichkeit von Tatbestand und Rechtsfolge einer Eingriffsnorm 72 aa) Tatbestand als Bezugspunkt der Charakterisierung einer Mafinahme 73 bb) Aspekte der Normenkonkurrenzlehre im Einzelnen 74 cc) Zur Bedeutung der in grundrechtlich geschutzte Rechtspositionen 76 b) Die Wohnungsverweisung (als spezieller Platzverweis) 77 c) Der Umfeldverweis (als spezieller Platzverweis) 80 d) Ergebnis 80 IV. Mogliche Rechtsgrundlagen fur eine Wohnungsverweisung 80 Generalklausel als mogliche Rechtsgrundlage eine Wohnungsverweisung Platzverweis als mogliche Rechtsgrundlage fur eine Wohnungsverweisung 81 V. durch eine Wohnungsverweisung Art. 14 Abs. 1 GG Art. 12 GG (Berufsfreiheit) Art. 13 Abs. 1 GG (Unverletzlichkeit der Wohnung) Art. GG (Freizugigkeit) Art. 6 Abs. 1 GG (Ehe und 92 DC

4 a) Ehe 92 b) Familie 93 c) Zusammenfassung Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Zwischenergebnis zu den aufgrund einer Wohnungsverweisung 95 VI. Gesetzgebungskompetenz (der Art. 73 Nr. 3 Var. 1 GG (Freizugigkeit) Art. 70 GG (Recht der Gefahrenabwehr) Zusammenfassende Stellungnahme und Konsequenzen 100 VII. Anforderungen an die zur Wohnungsverweisung und Vergleich der landesrechtlichen Regelungen Schutz privater Rechte versus des Polizeirechts Richtervorbehalt Der Gefahrentatbestand der Standardbefugnis Wohnungsverweisung 103 a) Qualifizierte Anforderungen an die 103 aa) Die Anforderungen an die Schutzguter nach Art. Abs. 2 GG 105 bb) Die Anforderungen an die nach Art. 12 und 14 GG 108 cc) Die Anforderungen an die nach Art. 6 Abs. 1 GG 109 dd) Die Anforderungen an die nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG 109 ee) Zwischenergebnis 110 b) Qualifizierte Anforderungen an die Schutzgutbeeintrachtigung aa) Qualifizierte Gefahrbegriffe: Nahe und Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bb) Qualifizierter Gefahrbegriff und cc) Gefahrenprognose 115 dd) 118 c) versus staatliche Schutzpflichten d) Storereigenschaft und Verantwortlichkeit 122 e) Zwischenergebnis Rechtsfolgenseite der Standardbefugnis Wohnungsverweisung 124 a) und 124 b) und Auswahlermessen (bei Wohnungsverweisung und Riickkehrverbot) 124 c) Storerauswahl 125 d) Geltungsbereich: Wohnung und Umgebung 126 e) Teilweise Zutrittsrechte bei auch beruflich genutzter Wohnung 127

5 Befristung und Verlangerung des Riickkehrverbots 128 g) Vorzeitige Aufhebung eines Ruckkehr- bzw. Betretungsverbotes 131 h) Gegenstande des taglichen Bedarfs 132 i) Unfreiwillige Obdachlosigkeit 133 j) Hinweise auf Beratung an die gefahrdete Person und den Storer 133 k) Angabe einer Anschrift oder einer Person durch den Storer 134 VIII. Mafinahmen wie Naherungs- und Kontaktverbot sowie Vollstreckung von Verweisungsmafinahmen Mafinahmen Vollstreckung von und Riickkehrverbot B. Zusammenfassung: polizeiliches Handeln im Kontext Gewalt Literaturverzeichnis 143 Anhang: Die zu Wohnungsverweisung und Riickkehrverbot in den Landespolizeigesetzen - Stand: 159 XI

Ähnliche Dokumente

Polizeirecht und Zitiergebot

Alexander Wuttke Polizeirecht und Zitiergebot Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze Verlag Dr. Kovac IX INHALTSVERZEICHNIS