Polizeilicher Zwang zur Gefahrenabwehr

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Emilia Kaufman
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1 Polizeilicher Zwang zur Gefahrenabwehr Dargestellt am Beispiel des hessischen Rechts von Prof. Dr. Reinhold Schnur Kriminalistik Verlag Heidelberg

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII Erster Teil: Einleitung 1 A) Zweck der Abhandlung 1 B) Das Schema im Überblick 1 C) Zu Inhalt und Aufbau des Schemas 2 2. Teil: Die Erläuterung des Schemas 4 A) Die polizeiliche Aufgabe nach 1HSOG 4 I. Die allgemeine Aufgabenzuweisung nach 1 Abs. 1 S. 1 HSOG 4 1. Die Gefahr 4 a) Der Begriff 4 b) Die Putativgefahr 5 c) Die Anscheinsgefahr 5 d) Der Gefahrenverdacht 5 2. Die öffentliche Sicherheit 6 3. Die öffentliche Ordnung 7 II. Die Begrenzung der polizeilichen Aufgabe beim Schutz privater Rechte durch 1 Abs. 3 HSOG 8 III. Die speziellen Aufgabenzuweisungen nach 1 Abs. 2 und 4 bis 6 HSOG Abs.2HSOG Abs.4HSOG 9 3. labs.5hsog labs.6hsog 11 IV. Konkurrenzen Das Verhältnis von 1 Abs. 1 S. 1 zu den Abs. 2 sowie 4 bis 6 HSOG Das Verhältnis der Abs. 2 und 4 des 1 HSOG untereinander 12 V. Doppelfunktionale Maßnahmen 12 VII

3 B) Zuständigkeiten 15 I. 47 Abs. 3 S. 1 HSOG als Zuständigkeitsregelung für die Vollstreckung von vorausgehenden Verwaltungsakten Der Verwaltungsakt Die Identität von grundverfügender" und zwangsanwendender Behörde 16 II. Die Zuständigkeit zur polizeilichen Zwangsanwendung im Fall des Sofortvollzugs 17 III. 1 Abs. 5 HSOG als Zuständigkeitsregelung für die polizeiliche Zwangsanwendung im Rahmen der Vollzugshilfe 18 C) Die Erforderlichkeit der Anwendung einer Befugnisnorm 18 D) Der Tatbestand der Befugnisnormen 19 I. Die Unterscheidung von Tatbestand und Rechtsfolge 19 II. Der Tatbestand des 47 Abs. 11. Alt. HSOG Der auf die Vornahme einer Handlung oder auf Duldung oder Unterlassung gerichtete (Grund-) Verwaltungsakt Die Unanfechtbarkeit des (Grund-)Verwaltungsakts Erfordernis der Rechtmäßigkeit des (Grund-)Verwaltungsakts? 22 III. Der Tatbestand des 47 Abs Alt. HSOG Der auf die Vornahme einer Handlung oder auf Duldung oder Unterlassung gerichtete (Grund-) Verwaltungsakt Keine aufschiebende Wirkung eventueller förmlicher Rechtsbehelfe 23 a) 80 Abs.2 S. 1 Nr.2VwGO 23 b) 80 Abs. 2 S. 1 Nr.4 VwGO Erfordernis der Rechtmäßigkeit des (Grund-)Verwaltungsakts? 24 IV. Der Tatbestand des 47 Abs. 2 HSOG (Sofortvollzug) Die Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung Das Fehlen eines Grundverwaltungsaktes mangels Zeit oder hinreichender Erfolgsaussicht Das Handeln der Polizei innerhalb ihrer Befugnisse".. 27 VIII

4 V. Der Tatbestand des 47 Abs. 5 S. 2 HSOG Exkurs: 47 Abs. 5 S.1 HSOG Die Tatbestandsmerkmale des 47 Abs. 5 S. 2 HSOG a) Wohnung 29 b) Durchsuchung 30 VI. Die Tatbestände des 44 Abs. 1 und 2 HSOG 31 E) Die Rechtsfolge 32 I. Die Rechtsfolge des 47 Abs. 1 und 2 HSOG Der Begriff des Zwangs nach dem HSOG 33 a) Definition 33 b) Abgrenzung zu nicht unter den Begriff des Zwangs fallenden sonstigen Handlungen der Polizei Die Zwangsmittel 35 a) Die Ersatzvornahme ( 48 Abs. 1 Nr. 1,49 HSOG). 35 b) Das Zwangsgeld ( 48 Abs. 1 Nr. 2,50 HSOG) und die Ersatzzwangshaft ( 51 HSOG) 37 c) Der unmittelbare Zwang ( 48 Abs. 1 Nr.3,55 HSOG) 37 aa) Körperliche Gewalt ( 55 Abs. 2 HSOG) 37 bb) Hilfsmittel der körperlichen Gewalt ( 55 Abs.3 HSOG) 38 cc) Waffen ( 55 Abs. 4 HSOG) 38 d) Die Abgrenzung der Ersatzvornahme im Weg der Selbstvornahme vom unmittelbaren Zwang gegen Sachen Der Adressat 40 II. Die Rechtsfolge des 47 Abs. 5 S. 2 HSOG Der Inhalt Der Adressat 41 III. Die Rechtsfolge des 44 Abs. 1 und 2 HSOG 41 F) Form- und Verfahrensvorschriften 41 I. Die Androhung von polizeilichem Zwang ( 48 Abs. 2,53,58 HSOG) Der Inhalt der Androhung 42 a) Die hinreichende Bestimmtheit ( 53 Abs.3 S. 1 HSOG) 42 b) Die gleichzeitige Androhung mehrerer Zwangsmittel ( 53 Abs. 3 S. 2 HSOG) 46 IX

5 c) Die Fristsetzung ( 53 Abs. IS. 3 HSOG) 47 d) Die Angabe der voraussichtlichen Kosten im Fall der Ersatzvornahme ( 53 Abs. 4 HSOG) 47 e) Die Androhung des Zwangsgeldes in bestimmter Höhe ( 53 Abs. 5 HSOG) Form und Verfahren 48 a) Schriftform und Zustellung 48 aa) Die Schriftform ( 53 Abs. 1 S. 2 HSOG) 48 bb) Die Zustellung ( 53 Abs. 6 HSOG) 48 b) Die Verbindung der Androhung mit dem Grundverwaltungsakt ( 53 Abs. 2 HSOG) 49 c) Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften der 10 ff. HVwVfG? 49 d) Die Androhung unmittelbaren Zwangs gegen eine Menschenmenge ( 58 Abs. 3 S. 1 HSOG) 51 e) Die Androhung des Gebrauchs von Schusswaffen gegen eine Person in einer Menschenmenge ( 58 Abs.3 S.22.HS.HSOG) Die Möglichkeit des Absehens von einer Androhung ( 53 Abs. 1 S. 4,58 Abs. 1 S. 2, Abs. 2, Abs. 3 S. 3 HSOG) 51 a) 53 Abs. IS. 4 und 58 Abs. IS. 2 HSOG 51 b) 58 Abs.2HSOG 52 c) 58 Abs.3 S.3 HSOG 52 II. Die Festsetzung Der Inhalt ( 50 Abs. 1 und 2 HSOG) Die Form- und Verfahrensvorschriften 53 a) Schriftlichkeit ( 50 Abs. 1 HSOG) 53 b) Anwendung der allgemeinen Form- und Verfahrensvorschriften der 10 ff. HVwVfG 54 III. Die Anwendung des Zwangs Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften der 10 ff. HVwVfG? Besondere Form- und Verfahrensvorschriften 55 a) 30 Abs.4 HSOG 56 b) 59 bis 62 HSOG als besondere Form- und Verfahrensvorschriften? 57 G) Das Ermessen 57 I. Die Anforderungen an den Akt der Entscheidung Der tatsächliche Gebrauch des Ermessens 58

6 2. Die Sachgemäßheit der Ermessensausübung 59 II. Die Anforderung an das Ergebnis der Entscheidung: das Verhältnismäßigkeitsprinzip Die Geeignetheit der Maßnahme Die Erforderlichkeit der Maßnahme 60 a) 52 Abs. 1 HSOG 60 b) 60 Abs. 1 S. 1 HSOG 60 c) 60 Abs. 1 S.2 HSOG Die Angemessenheit der Maßnahme 61 a) Die besonderen Abwägungen für die Fesselung ( 59 HSOG) 62 b) Die besonderen Abwägungen für den Schusswaffengebrauch ( 60 Abs. 2 bis 62 HSOG). 63 aa) Das für jeden Schusswaffengebrauch geltende Verbot der Gefährdung Unbeteiligter ( 60 Abs. 4 HSOG) 63 bb) Die für den Schusswaffengebrauch gegen Personen zusätzlich getroffenen Abwägungen.. 64 (1) 60 Abs. 2 HSOG 64 (2) 60 Abs. 3 HSOG 68 (3) 61 HSOG 68 (4) 62 HSOG 69 c) Die besonderen Abwägungen für die zwangsweise Durchsetzung einer Vorladung ( 30 Abs. 3 HSOG). 70 Die einschlägigen Normen des HSOG 71 Literaturverzeichnis 79 Stichwortverzeichnis 85 XI

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