Vorwort... Abkürzungsverzeichnis...

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1 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... V XIII Einleitung... 1 I. Entwicklung einer eigenen Konzeption zur Lösung der Verwertungsverbotsfrage nach widerrechtlicher Beweiserlangung... 3 A. Einteilung der Beweisverbote Beweiserhebungsverbote Beweisverwertungsverbote... 6 B. Gesetzliche Regelung der Verwertungsverbote... 9 C. Verfassungsrechtliche Grundprinzipien und ihre Wirkung auf die Verwertbarkeit von Beweisen Legalitätsprinzip a) Geltungsbereich b) Gesetzesvorrang oder Gesetzesvorbehalt c) Aus dem Legalitätsprinzip abgeleitete Folgen von Verfahrensfehlern d) Fazit Rechtsstaatsprinzip und Recht auf ein faires Verfahren a) Konkretisierung des Fairness-Begriffs b) Geltungsbereich der Waffengleichheit c) Auslegung des Begriffs der Waffengleichheit d) Verfahrensfairness und Waffengleichheit nach der Rsp des EGMR Übertragung dieser Grundsätze auf die Vorschriften der StPO a) Praktische Bedeutung der Waffengleichheit b) Umfang des Beweisantragsrechts aa) Anforderungen an einen Beweisantrag im Einzelnen bb) Anspruch auf Beweiserhebung c) Waffengleichheit in Bezug auf den Zugang zu Beweismitteln VII

2 d) Verwertungsverbote zur Gewährleistung von Waffengleichheit aa) Beurteilungsperspektive bb) Entstehungsgrund für ein mögliches Ungleichgewicht cc) Möglichkeiten zur Wiederherstellung eines Gleichgewichts dd) Differenzierung zwischen Be- und Entlastungsbeweisen? ee) Bewusste Rechtsverstöße e) Wirkung eines Verwertungsverbots aa) Einführung in die Hauptverhandlung bb) Begründung der Verurteilungswahrscheinlichkeit bei Anklageerhebung cc) Verwendung als Spurenansatz dd) Zusammenfassung der bisherigen Erkenntnisse ee) Faktische Wirksamkeit eines Verwertungsverbots in der Hauptverhandlung Fazit D. Ausnahmen Explizit gesetzlich geregelte Ausnahmen a) Darstellung der gesetzlichen Ausnahmeregelungen b) Verhältnis zur Waffengleichheit Hypothese rechtmäßiger Beweiserlangung a) Bezugspunkt der Hypothese b) Fehlen eines kausalen oder eines normativen Zusammenhangs aufgrund hypothetischer Überlegungen? c) Exkurs: Differenzierung zwischen Personal- und Sachbeweis d) Weitergehende gesetzliche Regelungen e) Durchführungsschwierigkeiten f) Anforderungen an die Hypothesenbildung aa) Abstrakte oder konkrete Hypothesenbildung g) Berücksichtigung hypothetischer Ermittlungsverläufe im Verfahren aa) Wahrscheinlichkeitsgrad für das Zutreffen der Hypothese h) Aushöhlung von Formvorschriften? i) Unterscheidung zwischen absoluter und relativer Unzuständigkeit j) Fazit Heilung von Verfahrensfehlern a) Heilung bei Personalbeweisen b) Heilung bei Sachbeweisen c) Verhältnis zwischen hypothetisch rechtmäßiger Beweiserlangung und Heilung des Verfahrensfehlers Fazit E. Zufallsfunde VIII

3 1. Abgrenzung von Zufallsfunden von Erkenntnissen zur Anlasstat Definition des Zufalls Verdachtsgrad Rechtmäßigkeit von Zufallsfunden a) Zufallsfunde bei Durchsuchungen b) Zufallsfunde bei körperlichen Untersuchungen c) Zufallsfunde bei Überwachungsmaßnahmen gem 135, d) Zufallsfunde bei der Vernehmung des Beschuldigten bzw eines Zeugen Verwertungsverbote und deren Wirkung bei Zufallsfunden Fazit F. Berücksichtigung von Verwertungsverboten im Verfahren Rechtmäßigkeitsüberprüfung im Hauptverfahren Rechtmäßigkeitsüberprüfung im Ermittlungsverfahren a) Verfahrensfehler durch Staatsanwaltschaft oder Gericht aa) Rechtsfolgen eines erfolgreichen Einspruchs bb) Rechtsfolgen einer erfolgreichen Beschwerde cc) Reichweite der Wirkung dieser Rechtsbehelfe b) Verfahrensfehler durch die Kriminalpolizei Geltendmachung von Verfahrensfehlern im Rechtsmittelverfahren Entscheidungsfindung und Beweislastverteilung bei der Geltendmachung von Verfahrensfehlern II. Die Beweiserhebungsvorschriften der StPO und die Verwertungsverbotsfolge im Fall von Rechtsverletzungen im Einzelnen A. Sicherstellung und Beschlagnahme B. Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte C. Identitätsfeststellung D. Durchsuchung von Orten und Gegenständen E. Durchsuchung von Personen F. Körperliche Untersuchung G. Molekulargenetische Untersuchung H. Sachverständige I. Leichenbeschau und Obduktion J. Observation K. Verdeckte Ermittlung L. Scheingeschäft M. Beschlagnahme von Briefen N. Auskunft über Daten einer Nachrichtenübermittlung, Stamm- und Zugangsdaten O. Überwachung von Nachrichten P. Optische und akustische Überwachung von Personen Q. Rasterfahndung R. Augenschein und Tatrekonstruktion IX

4 S. Erkundigungen bei und Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten Erkundigungen Vernehmungsverbote gem Aussagebefreiungs- und Verweigerungsgründe Allgemeine Belehrungsvorschriften und verbotene Vernehmungsmethoden a) Vernehmung von Zeugen b) Vernehmung von (Mit-)Beschuldigten III. Beurteilung der Verwertungsverbotsproblematik in Rsp und Lit A. Verwertungsverbote zur Wahrung der Legitimation zum Strafen Disziplinierungsfunktion von Verwertungsverboten a) Darstellung der Thesen b) Kritische Auseinandersetzung Schwächung der generalpräventiven Wirkung im Falle einer bemakelten Verurteilung a) Darstellung der Thesen b) Kritische Auseinandersetzung Spezialprävention a) Darstellung der Thesen b) Kritische Auseinandersetzung B. Sonstige generelle Ansätze Selbstbeschränkung des Staates a) Darstellung der Thesen b) Kritische Auseinandersetzung Anspruch auf Gesetzmäßigkeit a) Darstellung der Thesen b) Kritische Auseinandersetzung C. Schutzzwecklehre Darstellung der Thesen Kritische Auseinandersetzung Ausprägungen der Schutzzwecklehre a) Beweisgegenständliche Verwertungsverbotslehre aa) Darstellung der Thesen bb) Kritische Auseinandersetzung b) Rechtskreistheorie aa) Darstellung der Thesen bb) Kritische Auseinandersetzung c) Sicherung der Wahrheitsermittlung aa) Darstellung der Thesen bb) Kritische Einwände D. Informationsbeherrschungsanspruch Darstellung der Thesen Kritische Auseinandersetzung E. Abwägungslehre Darstellung der Thesen Kritische Auseinandersetzung X

5 F. Beweisbefugnislehre Darstellung der Thesen Kritische Auseinandersetzung G. Rsp des OGH Entwicklung und heutiger Standpunkt der Rsp Kritische Auseinandersetzung H. Fazit IV. Zusammenfassung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XI