Die Revision im Strafrecht

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1 NomosReferendariat Weidemann Scherf Die Revision im Strafrecht 3. Auflage Nomos

2 NomosReferendariat Dr. Matthias Weidemann, Richter am Amtsgericht Fabian Scherf, Richter am Oberlandesgericht Die Revision im Strafrecht 3. Auflage Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 Vorwort Wir freuen uns, dass auch die 2. Auflage unseres Buches so positiv aufgenommen wurde. Ganz herzlich möchten wir für diese freundliche Resonanz sowie wichtige Hinweise und Anregungen danken. Die Entwicklung der Rechtsprechung sowie einige gesetzliche Änderungen erfordern nun eine Neuauflage. Für die 3. Auflage haben wir den Stoff durchgehend aktualisiert und überarbeitet. Dabei haben wir insbesondere eine Vielzahl neuer examensrelevanter Entscheidungen aus der obergerichtlichen Rechtsprechung und verschiedene gesetzliche Änderungen der Strafprozessordnung berücksichtigt. Relevante Neuerungen sind bis zum 31. August 2016 einbezogen worden. Für Lob und Kritik, sachdienliche Anregungen und Hinweise sind wir auch weiterhin dankbar. Viel Erfolg bei der Prüfung! Mainz, im September 2016 RAG Dr. Matthias Weidemann ROLG Fabian Scherf 5

5 Inhalt Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 1 Einleitung 15 2 Zulässigkeit der Revision 16 I. Allgemeines 16 II. Statthaftigkeit 16 III. Rechtsmittelbefugnis 17 IV. Beschwer 18 V. Revisionseinlegung, 341 StPO Bezeichnung des Rechtsmittels Form der Revisionseinlegung Adressat, 341 StPO Revisionseinlegungsfrist, 341 Abs. 1, Abs. 2 StPO 22 VI. Revisionsbegründung, 345 StPO Bezeichnung des Rechtsmittels Form der Revisionsbegründung, 345 Abs. 2 StPO Adressat, 345 Abs. 1 StPO Revisionsbegründungsfrist, 345 Abs. 1 StPO 25 VII. Rechtsmittelrücknahme/Rechtsmittelverzicht Allgemeines Rechtsmittelrücknahme Rechtsmittelverzicht 29 VIII. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Wiedereinsetzungsantrages Begründetheit des Wiedereinsetzungsantrages 33 IX. Übungsfälle 35 3 Begründetheit der Revision 38 I. Allgemeines 38 II. Von Amts wegen zu berücksichtigende Verfahrensvoraussetzungen Sachliche Zuständigkeit Fehlende oder unvollständige Anklage Wirksamer Eröffnungsbeschluss Fehlender Strafantrag Eintritt der Verfolgungsverjährung Strafklageverbrauch Überlange Verfahrensdauer Rechtsstaatswidrige Tatprovokation Besonderheiten eines vorausgegangenen Berufungsverfahrens Beschränkung der Revision Übungsfälle 52 III. Verfahrensfehler im Allgemeinen Allgemeines zu Verfahrensrüge und Sachrüge Beweis des Verfahrensfehlers Protokoll Beschwer Beruhen des Urteils auf dem Fehler: Unterschied absolute und relative Revisionsgründe 58 7

6 Inhalt 5. Verlust von Revisionsgründen 58 a) Versäumung gesetzlicher Fristen 59 b) Verzicht 59 c) Verwirkung, Rechtsmissbrauch 60 IV. Absolute Revisionsgründe isd 338 StPO Fehlerhafte Besetzung des Gerichts, 338 Nr. 1 StPO Mitwirkung eines ausgeschlossenen Richters, 338 Nr. 2 StPO Mitwirkung eines befangenen Richters, 338 Nr. 3 StPO Fehlende Zuständigkeit, 338 Nr. 4 StPO Vorschriftswidrige Abwesenheit, 338 Nr. 5 StPO 69 a) Abwesenheit des Angeklagten, 230 Abs. 1 StPO 70 b) Abwesenheit des notwendigen Verteidigers, 145 StPO 74 c) Abwesenheit des Staatsanwalts/des Protokollführers, 226 StPO 75 d) Dolmetscher, 185 GVG Ungesetzliche Beschränkung der Öffentlichkeit, 338 Nr. 6 StPO 76 a) Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit, 171a ff GVG 78 b) Ausschluss wegen Fehlverhaltens von Zuhörern 78 c) Ausschluss möglicher Zeugen, 58 Abs. 1 StPO 78 d) Sonderfälle 79 e) Ausschluss und Verlust der Verfahrensrüge Fehlende Urteilsgründe/Fristüberschreitung, 338 Nr. 7 StPO Unzulässige Beschränkung der Verteidigung, 338 Nr. 8 StPO Übungsfälle 82 V. Relative Revisionsgründe Fehler im Rahmen der Hauptverhandlung 85 a) Ladungsmängel 86 b) Aufruf der Sache, Präsenzfeststellung, Entfernen der Zeugen 87 c) Mitwirkung eines Dolmetschers 87 d) Vernehmung des Angeklagten zu den persönlichen Verhältnissen 87 e) Verlesung der Anklageschrift und Mitteilung, ob Erörterungen nach den 202a, 212 StPO stattgefunden haben 88 f) Belehrung des Angeklagten und Befragung zur Sache 89 g) Beweisaufnahme: Zeugenvernehmungen 91 aa) Zeugnisverweigerungsrechte 92 bb) Angaben zur Sache 94 cc) Auskunftsverweigerungsrecht 94 dd) Vereidigung von Zeugen gemäß 59 ff StPO 95 ee) Entlassung, 248 StPO 97 h) Beweisaufnahme: Fehler bei der Verwertung von Urkunden 97 i) Beweisaufnahme: Sachverständige 107 j) Beweisaufnahme: Augenschein 107 k) Beweisaufnahme: Aufklärungspflicht, 244 Abs. 2 StPO 108 l) Beweisaufnahme: Fehler bei der Zurückweisung von Beweisanträgen 109 m) Fristüberschreitung nach 229 StPO 120 n) Widerspruchs- und Beanstandungserfordernisse 122 o) Rechtlicher Hinweis 123 p) Schlussvorträge und letztes Wort 127 8

7 Inhalt q) Beratung und Abstimmung 128 r) Urteilsverkündung 129 s) Abweichende Verfahrensart: Das beschleunigte Verfahren 129 t) Besonderheiten eines vorausgegangenen Berufungsverfahrens 131 u) Verfahrensbeendende Verständigung 132 v) Übungsfälle Fehler der Ermittlungsorgane 139 a) Allgemeines zu Beweisverwertungsverboten 139 b) Fehler bei der Beschuldigtenvernehmung 140 c) Fehler bei der Überwachung der Telekommunikation und sonstiger Gespräche mit technischen Mitteln 144 d) Fehler bei Durchsuchungen 146 e) Fehler bei Beschlagnahmen 148 f) Fehler bei körperlichen Untersuchungen, 81a StPO 150 g) Verdeckte Ermittler, 110a ff StPO 152 h) Faires Verfahren 153 i) Beweiserhebungen durch Privatpersonen 155 j) Übungsfall 155 VI. Die Sachrüge Allgemeines Fehler bei der Sachverhaltsdarstellung, 267 StPO Fehler bei Form und Aufbau des Urteils Widersprüche zwischen mündlichem und schriftlichem Urteil Fehler bei der Beweiswürdigung, 261 StPO 160 a) Verstoß gegen Denkgesetze 161 b) Verstoß gegen Erfahrungssätze 161 c) Lückenhafte oder widersprüchliche Beweiswürdigung 162 d) Fehlerhafte Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo 164 e) Beweisverwertungsverbote Fehler in der rechtlichen Würdigung Fehler im Strafmaß 165 a) Anwendung eines falschen Strafrahmens 165 b) Strafzumessung im eigentlichen Sinne Maßregeln der Besserung und Sicherung Übungsfälle Revisionsrechtliche Aufgabenstellungen 173 Anhang 1: Checklisten 177 Zulässigkeit der Revision 177 Von Amts wegen zu berücksichtigende Verfahrensvoraussetzungen 182 Absolute Revisionsgründe 185 Ablauf Hauptverhandlung 189 Zeugenvernehmungen 192 Urkundsbeweis 195 Zurückweisung von Beweisanträgen 196 Sachrüge 198 Anhang 2: Definitionen 201 Stichwortverzeichnis 205 9