Verkehrsstrafrecht, Ordnungswidrigkeiten, prozessuale Besonderheiten

Transkript

1 Hagen Law School Verkehrsstrafrecht, Ordnungswidrigkeiten, prozessuale Besonderheiten Bearbeitet von Klaus Detter 2., überarbeitete Auflage Buch. 173 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 15,3 x 22,7 cm Gewicht: 288 g schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis A. Verkehrsstrafsachen I. Straßenverkehrsrechtlich relevante Straftatbestände StGB Trunkenheit im Verkehr a) Ein Fahrzeug/Kraftfahrzeug im Verkehr führen b) Öffentlicher Straßenverkehr c) Absolute Fahruntüchtigkeit infolge von Alkoholaufnahme d) Relative Fahruntüchtigkeit e) Die Feststellung der BAK aa) Blutprobe ist entnommen bb) Keine Blutprobe entnommen cc) Alkoholbestimmung aus der Atemluft ( 24a StVG) dd) Trinkmengenangaben f) Andere berauschende Mittel (Drogen) g) Schuldfähigkeit allgemein ( 20, 21 StGB) h) Rechtfertigung i) Vorsatz und Fahrlässigkeit j) Konkurrenzen c StGB Gefährdung des Straßenverkehrs a) Konkrete Gefahr b) Gefährdung von Menschen und fremden Sachen von bedeutendem Wert c) Ursächlichkeit d) Grob verkehrswidrig und rücksichtslos b StGB Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr a StGB räuberischer Angriff auf Kraftfahrer a StGB Vollrausch StGB Verkehrsunfallflucht a) Unfall b) Fremdes Feststellungsinteresse c) Unfallbeteiligter

3 6 d) Schaden e) Sich entfernen Wartepflicht f) Nachträgliches Ermöglichen der Feststellungen Tätige Reue ( 142 Abs. 4 StGB) g) Wartezeit-Irrtum im Rahmen von 142 Abs. 1 Nr. 2 StGB h) Folgen einer Verurteilung nach 142 StGB , 229 StGB Fahrlässige Körperverletzung und fahrlässige Tötung im Straßenverkehr StGB Nötigung b StGB Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs StVG Fahren ohne Fahrerlaubnis StVG Kennzeichenmissbrauch PflVG StGB II. Ahndung von straßenverkehrsrechtlichen Straftaten Besonderheiten der Strafzumessung im Straßenverkehrsrecht a) Zu 142 StGB b) Zu 222, 229, 315c StGB c) Zu 316 StGB d) Zu 316a StGB e) Zu 323a StGB Entziehung der Fahrerlaubnis ( 69 StGB) a) 69 StGB b) 69a StGB aa) Dauer der Sperre bb) Ausnahmen von der Sperre ( 69a Abs. 2 StGB) cc) Erhöhung des Mindestmaßes Fahrverbot ( 44 StGB) Beschlagnahme und vorläufige Entziehung des Führerscheins a) Beschlagnahme b) 111a StPO... 75

4 5. Besonderheiten bei einer ausländischen Fahrerlaubnis a) Allgemein b) Entziehung c) Besonderheit: Führerscheintourismus d) Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis bei Inhabern einer ausländischen Fahrerlaubnis Einziehung von Fahrzeugen B. Verkehrsordnungswidrigkeiten I. Ausgewählte Tatbestände Rotlichtverstoß ( 37 StVO) Geschwindigkeitsüberschreitungen ( 3 StVO) Überholen ( 5 StVO) Halterhaftung ( 25a StVG) ,5 Promille-Grenze Drogenbeeinflussung ( 24a StVG) Handyverbot ( 23 Abs. 1a StVO) II. Verjährung ( 33 OWiG) III. Die Sanktionen im Bereich der Ordnungswidrigkeiten Bußgeld Fahrverbot 25 StVG, 2 BKatV a) Einige Begriffsbestimmungen b) Absehen vom Fahrverbot Verwarnung Einziehung Fahrtenbuchauflage IV. Verfahren bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Das Bußgeldverfahren a) Allgemeines b) Zusammentreffen von Ordnungswidrigkeit und Straftat Der Bußgeldbescheid ( 65, 66 OWiG) a) Inhalt b) Zustellung des Bußgeldbescheides ( 51 OWiG)

5 3. Der Einspruch ( 67 OWiG) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ( 52 OWiG) Das Zwischenverfahren ( 69 OWiG) Das Hauptverfahren ( 71 ff. OWiG) a) Das Beschlussverfahren ( 72 OWiG) b) Die Hauptverhandlung ( 73 ff. OWiG) c) Absehen von Urteilsgründen ( 77b OWiG) Der Übergang ins Strafverfahren ( 81 OWiG) Die Rechtsbeschwerde ( 79 ff. OWiG) a) Grundsätze b) Besetzung der Bußgeldsenate ( 80a OWiG) Die Vollstreckung C. Prozessuale Besonderheiten in Verkehrsstrafsachen I. Das Strafbefehlsverfahren ( StPO) II. Das beschleunigte Verfahren ( StPO) Formale Voraussetzungen Materielle Voraussetzungen III. Die Nebenklage IV. Der Verteidiger im Ordnungswidrigkeitenverfahren V. Der Sachverständigenbeweis VI. Verständigung im Strafverfahren Grundsätze Geständnis und Absprache Wirkung für Dritte Rechtsmittel, Rechtsmittelverzicht und Wiedereinsetzung bei Verständigung VII. Rechtsmittel gegen Urteile in Straßenverkehrssachen VIII. Verwertungsverbote in Verkehrsstrafsachen Belehrung des Betroffenen Verteidigerkonsultation Erlangung von Beweismitteln a) Durchsuchung b) Blutentnahme c) Identitätsfeststellung d) Geschwindigkeitsmessung

6 4. Registerrechtliche Probleme IX. Entschädigung bei rechtswidrigen Maßnahmen X. Beweiskraft rechtskräftiger Strafurteile im Zivilprozess XI. Registerrechtliche Probleme im Bereich des Straßenverkehrsrechts Bundeszentralregister Verkehrszentralregister (VZR) a) Eintragung b) Tilgung XII. Das Punktsystem ( 4 StVG) Literatur Fachzeitschriften und verkehrsspezifische Entscheidungssammlungen Stand dieses Buches: Dezember