Inhaltsverzeichnis. Erstes Kapitel. Einleitung und wichtige Begriffe des Straßenverkehrsrechts... 1

Transkript

1 Vorwort V Abkürzungs- und Literaturverzeichnis XV Erstes Kapitel. Einleitung und wichtige Begriffe des Straßenverkehrsrechts A. Abgrenzung der einzelnen Verkehrsarten B. Der Straßenverkehr C. Wichtige Begriffe des Straßenverkehrsrechts I. Öffentlicher Straßenverkehr öffentliche Verkehrsfläche II. Verkehrsteilnahme Fahrzeug Kraftfahrzeug III. Zum Begriff des Halters IV. Führen eines (Kraft-)Fahrzeugs Der Begriff des Führens Schieben eines Fahrzeugs Willentliches Verhalten beim Führen eines (Kraft-)Fahrzeugs Gemeinsames Führen Übungs- und Prüfungsfahrten Zweites Kapitel. Trunkenheit im Verkehr A. Der Alkohol und seine Wirkungen auf den Menschen B. Der gesetzliche Tatbestand der Trunkenheit im Verkehr I. Absolute und relative Fahrunsicherheit fehlende Blutprobe Die absolute Fahrunsicherheit Die relative Fahrunsicherheit Die fehlende Blutprobe II. Die Feststellung der Blutalkoholkonzentration Gesetzliche Grundlagen für die Entnahme einer Blutprobe Die Berechnung der Blutalkoholkonzentration (BAK) Die Widmark-Formel Die Rückrechnung a) Rückrechnung zur Ermittlung eines möglichst niedrigen Wertes b) Rückrechnung zur Ermittlung eines möglichst hohen Wertes c) Gleichzeitige Anwendung beider Rückrechnungsmethoden

2 VIII Inhaltsverzeichnis d) Nachtrunkbehauptungen e) Der Sturztrunk III. Der Genuss anderer berauschender Mittel Die Betäubungsmittel Die Medikamente IV. Kausalitätsfragen bei 316 StGB C. Der subjektive Tatbestand (Vorsatz und Fahrlässigkeit) D. Konkurrenzfragen E. Die Einziehung des Fahrzeugs nach Fahrten unter Alkoholeinfluss Drittes Kapitel. Die 24 a und 24 c StVG A. Der objektive Tatbestand des 24 a StVG B. Der subjektive Tatbestand C. Die Höhe der Geldbuße D. Das Fahrverbot nach 25 StVG E. Die Beteiligung an einer Ordnungswidrigkeit nach 24 a StVG F. Verjährungsfragen G. Das Verhältnis von Straftat zur Ordnungswidrigkeit ( 21 O WiG) H. Überblick über 24 c StVG I. Angetrunkene Fußgänger Viertes Kapitel. Die Straßenverkehrsgefährdung A. Abgrenzung zu 316 StGB die konkrete Gefährdung B. Körperliche und geistige Mängel als weitere Alternative C. Kausalitätsprobleme im Rahmen des 315 c Abs. 1 Nr. 1 StGB D. Der subjektive Tatbestand (Vorsatz und Fahrlässigkeit) E. Die Rechtswidrigkeit F. Anstiftung und Beihilfe G. Die sieben Todsünden im Straßenverkehr I. Die einzelnen Verkehrsverstöße des 315 c Abs. 1 Nr. 2 StGB Die Vorfahrtsverletzung Das falsche Überholen Falsches Verhalten an Fußgängerüberwegen Unübersichtliche Stellen Das Nichtabsichern liegen gebliebener Fahrzeuge Sonstige Fragen zu 315 c Abs. 1 Nr. 2 StGB II. Die grobe Verkehrswidrigkeit und die Rücksichtslosigkeit. 97

3 IX H. Konkurrenzprobleme I. Fragen zum Einstellungsbescheid Fünftes Kapitel. Actio libera in causa und Vollrausch A. Die Rechtsfigur der actio libera in causa B. Der Vollrausch I. Die Schuldform der im Rausch begangenen Tat II. Der Charakter der im Rausch begangenen Tat III. Das Verhältnis von 323 a StGB zur im Rausch begangenen Tat IV. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort im Rausch V. Mehrere Rauschtaten und Tatort des Vollrausches Sechstes Kapitel. Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr A. Einleitung und Abgrenzung zu 315 c StGB I. Die Sicherheit des Straßenverkehrs II. Verkehrsfeindlicher Eingriff III. Das Konkurrenzverhältnis zu den 315 c, 316 StGB B. Der objektive Tatbestand I. Das Beschädigen und Zerstören von Anlagen und Fahrzeugen II. Das Bereiten von Hindernissen Fehlverhalten an einem Bahnübergang Baustellen und verkehrsberuhigende Maßnahmen Liegenlassen von verlorener Ladung und von Fahrzeugteilen Hindernisbereiten durch Ausbremsen III. Ähnliche, ebenso gefährliche Eingriffe Eingriffe von Beifahrern Zufahren auf Fußgänger und auf Polizeibeamte Sonstige ähnliche, ebenso gefährliche Eingriffe Die Form der Anklage bei 315 b Abs. 1 Nr. 3 StGB IV. Die Tatbestandsvoraussetzungen des 315 b Abs. 3 StGB V. Konkrete Gefährdung bei 315 b StGB C. Der subjektive Tatbestand, der Versuch sowie die tätige Reue Siebtes Kapitel. Die Nötigung A. Einleitung I. Der Gewaltbegriff des 240 Abs. 1 StGB II. Die Drohung mit einem empfindlichen Übel III. Die Rechtswidrigkeit IV. Der subjektive Tatbestand

4 X Inhaltsverzeichnis B. Die Nötigung im Bereich des Straßenverkehrs I. Allgemeine Grundsätze II. Die Nötigung bei Überholvorgängen Das dichte Auffahren Verhindern des Überholens durch Fahrbewegungen Schneiden und Ausbremsen eines überholten Verkehrsteilnehmers III. Blockieren eines haltenden Fahrzeugs IV. Sitzblockaden V. Der Kampf um die Parklücke VI. Das Zufahren auf Fußgänger VII. Sonstige Fragen bei der Nötigung im Straßenverkehr Achtes Kapitel. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort A. Übersicht zu 142 StGB B. Einleitung C. Der objektive Tatbestand I. Unfall im Straßenverkehr Die typischen Gefahren des Straßenverkehrs Ungewolltes Ereignis (Vorsätzlich herbeigeführte Unfälle) Der nicht völlig belanglose Körper- und Sachschaden Unfälle mit Wild II. Unfallbeteiligter, Täterschaft, Teilnahme Unfallbeteiligter und Täter Teilnahmeformen (Mittäterschaft, Anstiftung, Beihilfe) III. Feststellungsinteresse und Einwilligung Das Feststellungsinteresse Die Einwilligung IV. Feststellungsbereite Personen V. Der Unfallort VI. Das Sich-Entfernen vom Unfallort VII. Die Pflichten aus 142 Abs. 1 Nr. 1 StGB VIII. Täuschungshandlungen an der Unfallstelle IX. Die Wartepflicht nach 142 Abs. 1 Nr. 2 StGB X. Das berechtigte und entschuldigte Entfernen vom Unfallort XI. Die Nachholpflicht aus 142 Abs. 2 und 3 StGB D. Der Vorsatz E. Verhältnis von Abs. 1 zu Abs. 2, Konkurrenzen und Tatidentität I. Zusammentreffen mit anderen Delikten II. Tatmehrheit anderer Delikte zu 142 StGB III. Tatidentität zwischen 142 StGB und anderen Delikten IV. Die Polizeiflucht V. Wann muss ein Teilfreispruch erfolgen?

5 XI F. Sonstige Einzelfragen I. Die tätige Reue in 142 Abs. 4 StGB II. Auskunft des Beifahrers über die Unfallfolgen III. Beweisfragen IV. Entziehung der Fahrerlaubnis nach einem Verstoß gegen 142 StGB V. Die Pflichten aus 34 StVO VI. Einziehung des Fahrzeugs nach einem Vergehen des 142 StGB VII. Beschlagnahme von Versicherungsakten Neuntes Kapitel. Die Pflichtversicherung A. Einleitung B. Der Tatbestand des 6 PflVG I. Der Anwendungsbereich II. Gebrauchen oder den Gebrauch gestatten III. Das Bestehen eines Versicherungsvertrages Ausländische Kraftfahrzeuge Besonderheiten für zulassungsfreie Anhänger C. Der subjektive Tatbestand D. Einziehung des Fahrzeugs wegen eines Verstoßes gegen 6 PflVG Zehntes Kapitel. Kennzeichenmissbrauch sowie Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern A. Einleitung und Fragen zur Subsidiarität B. Abgrenzung zur Urkundenfälschung C. Ein Überblick über die verschiedenen Kennzeichenarten D. Der Tatbestand des 22 StVG I. Die einzelnen Tatbestandsalternativen II. Das Verhältnis des 22 Abs. 1 StVG zu Abs E. Missbräuchliches Herstellen, Vertreiben oder Ausgeben von Kennzeichen F. Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern Elftes Kapitel. Fahren ohne Fahrerlaubnis A. Überblick über 21 StVG B. Der objektive Tatbestand des 21 StVG I. Wann und ggf. welche Fahrerlaubnis ist erforderlich? Ausnahmen von der Fahrerlaubnispflicht Die Fahrerlaubnispflicht II. Wann erlischt die Fahrerlaubnis? Entziehung der Fahrerlaubnis und Verzicht Das Fahrverbot

6 XII Inhaltsverzeichnis 3. Wegfall der Fahrerlaubnisentziehung im Wiederaufnahmeverfahren III. Fahrerlaubnis Führerschein IV. Auflage Beschränkung V. Anordnen und Zulassen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis C. Anstiftung und Beihilfe zum Fahren ohne Fahrerlaubnis D. Der außerdeutsche Kraftfahrzeugführer I. Einleitung II. Außerdeutsche Fahrerlaubnisse aus Drittstaaten III. Fahrerlaubnisse eines EU- oder EWR-Staates E. Die Einziehung des Kraftfahrzeugs F. Die Klammerwirkung und andere Konkurrenzfragen bei 21 StVG Zwölftes Kapitel. Abschleppen und Schleppen A. Einleitung B. Abschleppen C. Anschleppen D. Anschieben E. Schleppen I. Schleppen mit Genehmigung II. Schleppen ohne Genehmigung Dreizehntes Kapitel. Fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung A. Einleitung B. Strafantrag und Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses C. Die objektiven Tatbestände der beiden Delikte I. Der Taterfolg II. Die objektive Pflichtwidrigkeit III. Der Vertrauensgrundsatz IV. Die Kausalität V. Der Schutzzweck der Norm D. Die bewusste Selbstgefährdung und die Einwilligung E. Der subjektive Tatbestand Vierzehntes Kapitel. Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot A. Einleitung B. Überblick über die Entziehung der Fahrerlaubnis und das Fahrverbot

7 XIII C. Die Entziehung der Fahrerlaubnis I. Sperre auf Lebenszeit II. Die isolierte Sperrfrist III. Regel und Ausnahme bei der Entziehung der Fahrerlaubnis Die Regelbeispiele Die Ausnahmen und Einschränkungen Lange Dauer der vorläufigen Entziehung (Vorläufige) Entziehung in einem späteren Verfahrensstadium IV. Der außerdeutsche Kraftfahrzeugführer D. Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis E. Das Fahrverbot F. Besonderheiten beim Fahrverbot nach 25 StVG G. Die Zusammenhangtaten H. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel I. Das Sicherungsverfahren Stichwortverzeichnis