Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Vorwort zur ersten Auflage... Eine wahre Geschichte A Überblick

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1 Vorwort Vorwort zur ersten Auflage V VI Eine wahre Geschichte A Überblick I. VOB und BGB Teil A Teil B Teil C II. Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag III. Verhältnis der VOB/B zum BGB IV. Aufbau der VOB/B V. VOB und Verbraucher Allgemeine Geschäftsbedingungen Verbraucher-Sicherheit VI. Der Ablauf eines Bauvorhabens B Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht gemäß 4 Nr. 3 VOB/B I. Der Mangelbegriff II. Allgemein anerkannte Regeln der Technik III. Versteckte Mängel? IV. Zeitpunkt der Bedenkenanmeldung V. Die Qualifikation des Auftraggebers VI. Umfang der Prüfungspflicht VII. Inhalt der Bedenkenanmeldung VIII. Adressat der Bedenkenanmeldung IX. Form der Bedenkenanmeldung X. Rechtsfolgen bei Unterlassen der Bedenkenanmeldung XI. Verhalten des Auftraggebers XII. Bedenken für zukünftige Leistungen VII

2 C Die Baubehinderung gemäß 6 VOB/B I. Definition: Behinderung und Unterbrechung II. Pflicht zur Anzeige der Behinderung III. Inhalt der Behinderungsanzeige IV. Adressat der Behinderungsanzeige V. Form der Behinderungsanzeige VI. Pflicht zur Anzeige der Beendigung der Behinderung VII. Verlängerung der Fristen Witterungseinflüsse Umstand aus dem Risikobereich des Auftraggebers Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände Wiederaufnahme der Arbeiten VIII. Die Berechnung der Fristverlängerung Mitwirkung des Auftragnehmers Vertragsstrafe IX. Sicherung eigener Ansprüche (insbesondere Nachtragsvergütung) Kündigungsmöglichkeit bei Unterbrechung Der Schadensersatzanspruch gemäß 6 Nr. 6 VOB/B X. Nachtragsvergütung Nr. 5 VOB/B Sonderfall: Die Beschleunigung D Das Kündigungsrecht des Auftraggebers I. Freie Kündigung gemäß 8 Nr. 1 VOB/B II. Die Kündigung wegen Verzuges mit der Leistungserbringung gemäß 8 Nr. 3 VOB/B Allgemeines Kündigungsmöglichkeiten III. Kündigung wegen Verzuges mit der Mängelbeseitigung Beweispflicht für die Mangelhaftigkeit der Leistung Form und Inhalt der Mängelrüge VIII

3 3. Exkurs: Mängelbeseitigung nach Abnahme gemäß 13 Nr. 5 VOB/B Aufforderung zur Mängelbeseitigung (Nach-)Fristsetzung mit Kündigungsandrohung Kündigungserklärung IV. Kündigung wegen des rechtswidrigen Einsatzes von Nachunternehmern gemäß 8 Nr. 3 VOB/B V. Das Erfordernis der Abnahme bei gekündigten Verträgen E Die Beweissicherung I. Das Privatgutachten Auswahl des Sachverständigen Inhalt des Gutachtens II. Das gerichtliche Beweisverfahren F Die Abnahme gemäß 12 VOB/B I. Abnahmeformen Die förmliche Abnahme gemäß 12 Nr. 4 VOB/B Die fiktive Abnahme gemäß 12 Nr. 5 Abs. 1 VOB/B Die Abnahme durch Ingebrauchnahme des Werkes gemäß 12 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B Exkurs: Mängelvorbehalte (Mängelliste) Abs. 1 S. 3 BGB II. Wirkungen der Abnahme III. Die Teilabnahme gemäß 12 Nr. 2 VOB/B IV. Die Zustandsfeststellung gemäß 4 Nr. 10 VOB/B V. Die Wesentlichkeit eines Mangels VI. Auftraggeber reagiert nicht auf das Abnahmeverlangen VII. Die Abnahmeverweigerung G Nachträge I. Wichtige Normen II. Allgemeines III. Bausoll IX

4 1. Problem: Komplettheits- oder Vollständigkeitsklauseln Höchstpreisklauseln Baubeschreibung IV. Das Bausoll im Lichte der einzelnen Vertragstypen Einheitspreisvertrag Detail-Pauschalpreisvertrag Global-Pauschalpreisvertrag Mischformen V. Die Ankündigung i. S. d. 2 Nr. 5 VOB/B VI. Die Ankündigung i. S. d. 2 Nr. 6 VOB/B VII. AGB-Klauseln VIII. Leistungsverweigerungsrecht IX. Vergütungshöhe und Berechnung Nr. 5 VOB/B Vergütung für zusätzliche Leistung gemäß 2 Nr. 6 VOB/B X. Verhalten, wenn ein erforderlicher Nachtrag nicht erteilt wird H Mengenänderung I. Wichtige Normen II. Allgemeines III. Die Mengenänderung IV. Mengenänderung im Einheitspreisvertrag Das Verlangen Die Mengenunterschreitung von mehr als 10 % ( 2 Nr. 3 Abs. 3 VOB/B) Die Berechnung des neuen Einheitspreises Ausgleich in anderer Weise V. Mengenänderung beim Pauschalpreisvertrag ( 2 Nr. 7 VOB/B) Detail-Pauschalpreisvertrag Global-Pauschalpreisvertrag Erheblichkeit für die Preisanpassung Bewusste Falschangaben VI. AGB-Regelungen X

5 I J Die Sicherheit gemäß 648a BGB I. Allgemeines II. Anwendungsbereich Öffentlicher Auftraggeber Das Einfamilienhaus III. Taktischer Einsatz IV. Form, Inhalt und typische Fehler V. Kosten der Sicherheit VI. Rechtsfolgen bei Nichtstellung der Sicherheit Arbeitseinstellung, Kündigung und Klage Zwangsvollstreckung Vertragsstadium VII. 648a BGB nach Abnahme VIII. Exkurs: Sicherheitsleistung gemäß 321 BGB Die Gewährleistung (Mängelansprüche) I. Allgemein Das Selbstvornahmerecht des Auftraggebers (Ersatzvornahme) Das Minderungsrecht gemäß 13 Nr. 6 VOB/B II. Wartung und Gewährleistung III. Verlängerung des Gewährleistungszeitraums durch Mängelrüge IV. Hemmung der Verjährung durch Verhandlungen V. Neubeginn der Verjährung durch Anerkenntnis VI. Mängelbeseitigungsrecht/Mängelbeseitigungspflicht K Die Abschlagsrechnung I. Allgemein II. Schlussabrechnungsreife III. Fälligkeit IV. Prüffähigkeit der Abschlagsrechnung V. Rechte, wenn eine Abschlagsrechnung nicht bezahlt wird Zurückbehaltungsrecht a BGB Vertragskündigung XI

6 4. Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek Das Recht zur Entfernung von Material L Die Schlussrechnung I. Die Prüffähigkeit der Schlussrechnung Allgemein Gekündigte Pauschalpreisverträge Schlusszahlungsvorbehalt II. 16 Nr. 3 VOB: Prüffrist III. Fälligkeit IV. Gerichtliche und außergerichtliche Möglichkeiten V. Sicherheitseinbehalt VI. Das Sperrkonto VII. Zurückbehaltungsrecht mit der Mängelbeseitigung VIII. Vertragsstrafe M Was tun im Falle der Insolvenz des Auftraggebers? I. Allgemein II. Gesetz über die Sicherung der Bauforderungen (BauFordSiG) Baugeld Baugeldempfänger Baugeldvermutung Verstoß gegen die Verwendungspflicht Vorsatz III. Zahlungsversprechen des Bauherrn N Schwarzarbeit 171 Anhang Anhang A: Text der VOB, Teil B Anhang B: Text der VOB, Teil C Anhang C: Text des BGB (Auszug) Stichwortverzeichnis XII

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