Vertragsstrafe, Schadensersatz und Entschädigung bei Bauverzögerungen

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1 Niebuhr Vertragsstrafe, Schadensersatz und Entschädigung bei Bauverzögerungen von Dr. Frank Niebuhr Rechtsanwalt, München Werner Verlag

2 Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI XV Kapitel 1 Die Bauzeit und ihre Bedeutung und Leistungsverzug Die Bestimmung der Ausfuhrungszeit (Bauzeit) Vorbemerkung Die Regelung der Bauzeit im Gesetz (BGB) und in der VOB/B Die Regelung im BGB Die Regelung der Bauzeit in der VOB VOB/A VOB/B Planung und Bauzeit Die Bauzeitplanung des Architekten nach dem Leistungsbild des 15 HOAI Die Bauzeitplanung des Unternehmers Vertragsfristen und sonstige Fristen Die Bauausführung bei fehlenden Terminvereinbarungen Auskunftspflicht des Auftraggebers Pflicht des Auftragnehmers zum rechtzeitigen Baubeginn binnen 12 Werktagen nach Aufforderung Anzeige des Beginns Vertragsfristen Die Frist für den Ausführungsbeginn Einzelfristen der Bauausführung Die Fertigstellungsfrist bzw. Ausführungsfrist Kalenderfristen 31 2 Der Leistungsverzug des Auftragnehmers Erste Voraussetzung des Leistungsverzuges: Fälligkeit der jeweiligen Bauleistung 36

3 2.1.1 Der rechtzeitige Beginn der Ausführung Die verzögerte Fortführung der Bauausführung Verzögerte Vollendung der Leistung Verzug mit der Einhaltung von Einzelfristen, die als Vertragsfrist vereinbart sind Einredefreie Leistungsverpflichtung des Auftragnehmers Mahnung Kein Verzug ohne Verschulden Beginn und Ende des Verzuges 52 Kapitel 2 Rechte des Auftraggebers bei Leistungsstörungen 54 1 Möglichkeiten der Vertragsauflösung Rücktritt vom Vertrag nach 323 BGB Fälligkeit der Leistung Keine vertragsgemäße Leistungserbringung Fruchtloser Ablauf einer angemessenen Frist Rückabwicklung des Bauvertrages Kündigungsrecht nach BGB Freie Kündigung Außerordentliche Kündigung Kündigungsrecht nach VOB/B Kündigung nach 8 Nr. 1 VOB/B Kündigung nach 5 Nr. 4 und 8 Nr. 3 VOB/B Kündigung nach 6 Nr. 7 VOB/B 64 2 Vertragsstrafe bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung Funktion und Bedeutung der Vertragsstrafe Prävention und Repression Ersatzfünktion der Vertragsstrafe Individuelle Vereinbarung der Vertragsstrafe Vereinbarung der Vertragsstrafe durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Vorformulierung zur Vielfachverwendung Individuelles Aushandeln Einbeziehung in den Vertrag (überraschende Klauseln) Inhaltskontrolle 77 VI

4 2.4.1 Verstoß gegen das Transparenzgebot Fehlende Anknüpfung an einen Verzug Angemessene Strafhöhe Tagessatz Obergrenze (derzeit 5%) Vertragsstrafen für Zwischenfristen - Kumulierungsverbot Vertragsstrafe ohne Schaden Anrechenbarkeit der Vertragsstrafe Vorbehalt der Vertragsstrafe Voraussetzungen der Verwirkung der Vertragsstrafe Fälligkeit/Fristüberschreitung Verzug Berechnung der Vertragsstrafe Hinfälligwerden der Vertragsstrafe Vorbehalt der Vertragsstrafe Rechtsverlust Inhalt der Vorbehaltserklärung Form des Vorbehalts Erklärender und Erklärungsempfänger Zeitpunkt des Vorbehalts Anrechnung auf den Schadensersatzanspruch 110 Schadensersatz- und Mehrkostenansprüche Ansprüche auf Verzugs- und Nichterfüllungsschaden im BGB-Werkvertragsrecht Verzugsschaden Nichterfüllungsschaden Verzugs- und Nichterfüllungs-Schadensersatzansprüche gemäß VOB-Vertrag Verzögerungsschaden Kosten der anderweitigen Fertigstellung nach erfolgter Kündigung Einheitspreisvertrag Pauschalpreisvertrag Schadensersatz nach Kündigung 118 VII

5 Kapitel 3 Rechte des Auftragnehmers bei Leistungsstörungen Möglichkeiten der Vertragsauflösung Rücktritt vom Vertrag nach 323 BGB Fälligkeit des Anspruchs Fruchtloser Ablauf einer angemessenen gesetzten Frist Kündigungsrecht nach BGB Kündigung nach 643 BGB Nicht erbrachte Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers Annahmeverzug des Auftraggebers Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung Außerordentliche Kündigung Kündigung des VOB/B-Vertrages Kündigung wegen fehlender Mitwirkungshandlung, 9 Nr. la VOB/B Kündigung wegen Schuldnerverzugs, 9 Nr. lb VOB/B Zahlungsverzug des Auftraggebers, 9 Nr. lb Alt. 1 VOB/B Sonstiger Schuldnerverzug des Auftraggebers, 9 Nr. lb Alt. 2 VOB/B Formale Kündigungsvoraussetzungen, 9 Nr. 2 VOB/B Kein Entfall des Kündigungsrechts bei länger als 3-monatiger Unterbrechung Rechtsfolgen der Kündigung, 9 Nr. 3 VOB/B Einschränkung des Kündigungsrechts durch AGB Kündigung nach 6 Nr. 7 VOB/B Ansprüche des Auftragnehmers auf Bauzeitverlängerung infolge von Behinderungen Regelungsdefizit im BGB-Werkvertragsrecht - analoge Anwendung des 6 VOB/B über 242 BGB Begriff der Behinderung Behinderungsanzeige oder Offenkundigkeit Ausschluss der Berufung auf Offenkundigkeit in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam 149 VIII

6 2.5 Rechtsfolgen der unterlassenen Behinderungsanzeige bzw. der fehlenden Offenkundigkeit Ansprüche des Auftragnehmers auf Bauzeitverlängerung infolge von Behinderungen gemäß 6 Nr. 2 VOB/B Behinderung durch Streik oder Aussperrung Behinderung durch höhere Gewalt oder andere unabwendbare Umstände Behinderung durch Witterungsverhältnisse Behinderung durch Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers Berechnung der Fristverlängerung Ansprüche auf Schadensersatz/Entschädigung bei Behinderungen Schadensersatz bei Schuldnerverzug nach BGB Entschädigung bei Annahmeverzug nach 642 BGB Schadensersatz bei Behinderungen nach 6 Nr. 6 VOB/B Behinderungstatbestände Ursächlichkeit Mitwirkungshandlung als Schuldnerverpflichtung oder als bloße Obliegenheit Vertretenmüssen Verschulden des Auftraggebers Haftung für Erfüllungsgehilfen Schaden Schadensnachweis Entschädigungsanspruch beim VOB-Vertrag nach 642 BGB Vergütungsansprüche bei Behinderungen 185 Stichwortverzeichnis 191 IX

Inhaltsverzeichnis: Abnahme. 17 Ausdrückliche Abnahme. 17 Behördliche Abnahme. 19 Fiktive Abnahme. 21 Förmliche Abnahme. 24 Konkludente Abnahme.

Inhaltsverzeichnis: Abnahme. 17 Ausdrückliche Abnahme. 17 Behördliche Abnahme. 19 Fiktive Abnahme. 21 Förmliche Abnahme. 24 Konkludente Abnahme. Inhaltsverzeichnis: Abnahme. 17 Ausdrückliche Abnahme. 17 Behördliche Abnahme. 19 Fiktive Abnahme. 21 Förmliche Abnahme. 24 Konkludente Abnahme. 27 Stillschweigende Abnahme. 27 Technische Abnahme. 30 Abnahme

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