I N H A L T S V E R Z E I C H N I S

Transkript

1 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Kauf- und Nutzungsbedingungen Geleitwort 1. Zum Umgang mit der CD-ROM 2. AGB 3. VOB (Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV)) 4. Musterverträge zur individuellen Prüfung auf Einsatzfähigkeit in den Unternehmen der elektro- und informationstechnischen Handwerke 5. Prüfprotokolle 6. Mindestentgelte für die elektrotechnischen Handwerke 7. Bücher Elektronische Medien Formulare Zeitschriften Elektro- und Gebäudetechnik 8. Adressen/Ansprechpartner/Ausbildungsstätten

2 2. AGB Diese Dateien dienen zum Bedrucken von Briefpapier oder zum Ausdruck und der Beilage zu Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen. Eine Bereitstellung über das Internet oder die Homepage ist auch zu Informationszwecken untersagt. Lediglich die Dateien und dürfen unter Beachtung der genannten Einschränkungen über das Internet bereitgestellt werden. Es gelten die Kauf- und Nutzungsbedingungen. 2.1 Allgemeine Hinweise zur Anwendung der AGB Informationen zur Rechtslage 2.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (Anlage zum Angebot/Auftragsbestätigung) (Printversion im Hüthig Verlag erhältlich) Wichtige Anwendungshinweise Allgemeine Geschäftsbedingungen (zweiseitiger Ausdruck) Allgemeine Geschäftsbedingungen (zweiseitiger Ausdruck) (pdf) Allgemeine Geschäftsbedingungen (zweiseitiger Ausdruck) (doc) Allgemeine Geschäftsbedingungen (einseitiger Ausdruck) Allgemeine Geschäftsbedingungen (einseitiger Ausdruck) (pdf) Allgemeine Geschäftsbedingungen (einseitiger Ausdruck) (doc) Allgemeine Geschäftsbedingungen (zur Bereitstellung über das Internet, ausschließlich für Abonnenten der CD-ROM) Nutzungseinschränkungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (pdf) Abonnement-Bestellmöglichkeit 2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen (Anlage zum Angebot/Auftragsbestätigung) verkürzte Fassung für Reparaturen/Bauleistungen Wichtige Anwendungshinweise AGB für Reparaturen/Bauleistungen AGB für Reparaturen/Bauleistungen (pdf) AGB für Reparaturen/Bauleistungen (doc) 2.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen (Anlage zum Angebot/Auftragsbestätigung) verkürzte Fassung für das Verkaufsgeschäft Wichtige Anwendungshinweise AGB für das Verkaufsgeschäft AGB für das Verkaufsgeschäft (pdf) AGB für das Verkaufsgeschäft (doc)

3 2.5 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die elektro- und informationstechnischen Handwerke (für den kaufmännischen Rechtsverkehr) Wichtige Anwendungshinweise AGB für den kaufmännischen Rechtsverkehr (doc) AGB für den kaufmännsichen Rechtsverkehr (zur Bereitstellung über das Internet, ausschließlich für Abonnenten der CD-ROM) Nutzungseinschränkungen AGB für die kaufmännsichen Rechtsverkehr (pdf) Abonnement-Bestellmöglichkeit

4 3. VOB (Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV)) Diese Dateien dienen zum Bedrucken von Briefpapier oder zum Ausdruck und der Beilage zu Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen. Eine Bereitstellung über das Internet oder die Homepage ist auch zu Informationszwecken untersagt. Es gelten die Kauf- und Nutzungsbedingungen. Obwohl die VOB/B eine Reihe von Klauseln enthält, die wegen des Verstoßes gegen das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam wären, genießt sie einen rechtlichen Sonderstatus und unterliegt keiner Inhaltskontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nach einer Entscheidung des BGH (Urteil vom , Az VII ZR 419/02) führen jedoch schon geringfügige inhaltliche Änderungen von der VOB/B dazu, dass diese nicht mehr als Ganzes vereinbart ist und einer Inhaltskontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß BGB-Regelungen unterliegt. Es kommt nicht darauf an, welches Gewicht ein Eingriff in die VOB/B hat. Der BGH hat entschieden, dass die Verwendung von AGB-Klauseln, die die Bestimmungen der VOB/B verändern, dazu führt, dass jede einzelne Regel der VOB/B darauf überprüft wird, ob sie für sich allein genommen den AGB-Bestimmungen des BGB entspricht. Das führt dazu, dass eine Vielzahl von VOB/B-Regeln unwirksam ist und an ihre Stelle die gesetzliche Regelung tritt. Mit Urteil vom (Az VII ZR 75/03) hat der BGH entschieden, dass die Abrechnungsregelungen der VOB/C als AGB anzusehen sind. Der ZVEH hat bereits seit Jahren darauf hingewiesen, dass auch der Teil C der VOB AGB-Charakter aufweist und daher Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen handwerklicher Bauleistungen mit beigefügt werden sollte. Natürlich nicht die gesamte VOB/C, sondern nur deren elektrospezifische Teile ATV DIN 18382, 18384, und sowie der allgemeine Bereich ATV DIN Aus dem BGH-Urteil ergibt sich erneut das zwingende Erfordernis für einen Handwerker am Bau (auch aus dem Bereich Elektro), die VOB Teile B und auszugsweise C bei Vertragsabschluss ausdrücklich als Vertragsgrundlage auszuweisen und damit rechtswirksam in den einzelnen Vertrag einzubeziehen. Beide Teile solltem jedem Angebot, Auftragsbestätigung und Rechnung beigefügt werden mit speziellem Hinweis im Vorspann des Angebots, z. B. Wir bieten auf der Grundlage der beigefügten AGB, einschließlich der ebenso beigefügten VOB/B und auszugsweise VOB/C nachfolgende Leistungen an... Beiliegende eigene AGB (sofern in diesen Fällen überhaupt noch notwendig) dürfen im Rechtsverkehr mit privaten Auftraggebern den VOB-Regelungen nicht widersprechen, weil ansonsten die VOB insgesamt keine Gültigkeit erlangt. 3.1 VOB Teil B 3.2 VOB Teil C Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennspannungen bis 36 kv - DIN Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennspannungen bis 36 kv - DIN Blitzschutzanlagen - DIN Förderanlagen, Aufzuganlagen, Fahrtreppen und Fahrsteige - DIN Gebäudeautomation - DIN

5 4. Musterverträge zur individuellen Prüfung auf Einsatzfähigkeit in den Unternehmen der elektro- und informationstechnischen Handwerke 4.1 Auftragserteilung (ohne Kostenvoranschlag) Wichtige Anwendungshinweise Formular mit AGB Formular mit AGB (pdf) Formular mit AGB (doc) 4.2 Auftragserteilung (Kostenvoranschlag mit/ohne nachfolgendem Zusatzauftrag) Wichtige Anwendungshinweise Formular mit AGB Formular mit AGB (pdf) Formular mit AGB (doc) 4.3 Vertrag über die Wartung von elektrotechnischen Anlagen Wichtige Anwendungshinweise Formular mit AGB Formular mit AGB (pdf) Formular mit AGB (doc) 4.4 Änderungskündigung/Angleichung des Wartungsentgelts, geeignet vornehmlich zum Einsatz im Elektrotechniker-Handwerk Wichtige Anwendungshinweise Formular 4.5 Verkauf von Gebrauchtgeräten Wichtige Anwendungshinweise Formular mit AGB 4.6 Kulanantrag

6 5. Prüfprotokolle 5.1 Prüfung elektrischer Anlagen Prüfprotokoll Übergabebericht/Zustandsbericht Formular (editierbar, Excel-Datei) Prüfprotokoll Übergabebericht/Zustandsbericht Mängelliste und Bewertung der Besichtigung bei Wiederholungsprüfungen 5.2 Prüfprotokoll für die Wiederholungsprüfung ortsveränderlicher elektrischer Geräte Formular (editierbar, Excel-Datei) 5.3 Prüfprotokoll für instandgesetzte elektrische Geräte Formular (editierbar, Excel-Datei)

7 6. Mindestentgelt für die elektrotechnischen Handwerke 6.1 Mindestentgelt in den Elektrohandwerken

8 7. Bücher, Elektronische Medien, Formulare, Zeitschriften Elektro- und Gebäudetechnik

9 8. Adressen/Ansprechpartner/Mitgleidsantrag/Ausbildungsstätten 8.1 ZVEH 8.2 WFE Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Elektrohandwerke mbh 8.3 Landesinnungsverbände/Fachverbände Elektrotechnik 8.4 Elektrohandwerkliche Ausbildungsstätten