Carsten Krumm Führerschein weg - was nun?

Transkript

1 Carsten Krumm Führerschein weg - was nun? Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Inhalt A. Einführung 17 B. Strafverfahren 18 /. Wie bearbeite ich meinen eigenen Strafrechtsfall mit diesem Ratgeber? 18 II.»Selbstverteidigung«oder Verteidiger? 19 III. Der übliche Ablauf eines Strafverfahrens (Straf-)Anzeige Strafantrag Vernehmungen des Angeklagten und von Zeugen vor der Hauptverhandlung Untersuchungen, Lichtbilder u.s.w Verfahrenseinstellung Strafbefehl Anklage Hauptverhandlung 28 a. Erscheinenspflicht 28 b. Folgen des Nichterscheinens 28 c. Ablauf der Hauptverhandlung 29 d. Eigenes Aussageverhalten 29 e. Vorsicht vor Zeugenbeeinflussung Rechtsmittel 30 a. Berufung 31 b. Revision 32 IV. Die wichtigsten Verkehrsstraftaten Trunkenheitim Verkehr- 316 StGB 32 a. Fahrzeug 32 b. Öffentlicher Straßenverkehr 32 c. Führen des Fahrzeugs 33 d. Fahruntüchtigkeit 33 aa. Absolute Fahruntüchtigkeit 34 bb. Relative Fahruntüchtigkeit 34 cc. Nach der Tat getrunkener Alkohol? 35

3 Gefährdung des Straßenverkehrs - 315c StGB 36 a. Grundlagen 36 b. Fahruntüchtigkeit : 37 aa.... und zwar rauschmittelbedingt 37 bb.... und zwar wegen geistiger und körperliche Mängel 37 c. Die»sieben Todsünden«38 aa. Grob verkehrswidriges Verhalten 38 bb. Rücksichtsloses Verhalten 39 d. Konkrete Gefährdung 40 Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort StGB 41 a. Grundsätzliches 41 b. Was ist ein Unfall? 42 Welche Begehungsmöglichkeiten gibt es bei der Unfallflucht? 44 a.»die sofortige Flucht«( 142 Abs. 1 Nr. 1 StGB) 44 aa. Beispiele der Flucht 44 bb. Welche Feststellungen müssen Sie ermöglichen? 45 cc. Kann der Unfallgegner auf sein Feststellungsinteresse verzichten? 45 b.»nicht ausreichendes Warten«( 142 Abs. 1 Nr. 2 StGB) 47 aa. Rechtsprechungsbeispiele 47 bb. Haben Sie einen Zettel ans andere Auto geheftet? 49 c.»nichtmelden nach erlaubtem Entfernen«50 aa. Wer hat sich berechtigt und entschuldigt entfernt? 50 bb. Aber: Was ist nach dem erlaubten Entfernen zu tun? 50 d. Ist Ihnen der Vorsatz nachweisbar? 51 aa. Grundsätzliches zum Vorsatz 51 bb. Die Bemerkbarkeit des Unfalls - Vorsatz oder Fahrlässigkeit? 51 cc. Problemkreis: Nicht ausreichende Nachschau nach Schäden 53 dd. Haben Sie sich über den Unfall oder Ihre Pflichten geirrt? 53 e. Park(platz)unfälle - tätige Reue?! 53

4 Fahrlässige Körperverletzung StGB 54 a. Strafantrag oder besonderes öffentliches Interesse 55 b. Wann ist eine Körperverletzung gegeben? 55 c. Fahrlässigkeit 56 aa. Mitverschulden der Geschädigten Personen bb. Einzelfälle der Fahrlässigkeit 57 cc. Besonderes zu den drohenden Rechtsfolgen Fahrlässige Tötung- 222 StGB 59 Nötigung StGB 60 a. Gewalt im Straßenverkehr 60 aa. Drängier und Bremser 61 bb. Parkplatzblockade durch Fußgänger 61 cc. Übersicht: Gewalt im Straßenverkehr 62 b. Vorsatz (...oder nur Fahrlässigkeit?) 63 c. Rechtswidrigkeit und Verwerflichkeit 63 Gefährlicher Einriff in den Straßenverkehr b StGB '. 64 Fahren ohne Fahrerlaubnis - 21 StVG 65 a. Fahren im öffentlichen Straßenverkehr 66 b. Die fehlende Fahrerlaubnis 66 c. Sonderfall:»frisierte Fahrzeuge«67 d. Vorsatz und Fahrlässigkeit 68 e. Rechtsfolgen 68 Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz - 1, 6 PflVG 69 a. Versicherungsrechtliche Situation 69 b. Die Tatbegehung durch den Fahrer 69 c. Wann fehlt die Haftpflichtversicherung? 70 d. Haben Sie ein Mofa»frisiert«? 71 e. Vorsatz oder Fahrlässigkeit? 72 f. Rechtsfolgen 72 Vollrausch - 323a StGB 72 a. Wann liegt ein Rausch vor? 73 b. Vorsatz und Fahrlässigkeit 73 c. Die im Rausch begangene Tat 73 Die Entziehung der Fahrerlaubnis 74 Verurteilung wegen rechtswidriger Tat 74 Verkehrsspezifische Straftat 75

5 3. Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen Wie wird die Ungeeignetheit festgestellt? 76 a. So genannte»regeltatbestände«76 b. Andere typische Straßenverkehrsstraftaten c. Allgemeine Kriminalität Kurzstreckenfahrten Andere mögliche Ausnahmen von der Regelentziehung Lange Verfahrensdauer als Hindernis der Entziehung? Folge der Fahrerlaubnisentziehung Die Sperrfrist bis zur Wiedererteilung Beschränkung der Fahrerlaubnisentziehung auf einzelne Führerscheinklassen 82 a. Die verschiedenen Verfahrenskonstellationen 82 b. Welche Fahrzeuge können ausgenommen werden? 83 c. Welche Voraussetzungen werden an die Ausnahme geknüpft? Ausweg: Nachschulungen? 86 a. Wird man eine Einstellung erreichen können? 86 b. Nachschulungen während des Strafverfahrens 87 c. Nachträgliche Sperrfristverkürzung 89 VI. Das Fahrverbot Grundsätzliches zum Fahrverbot Voraussetzung des Fahrverbots: Verurteilung wegen einer verkehrsbezogenen Straftat Fahrverbot neben der Fahrerlaubnisentziehung? 92 4.»Fahrverbotsfeindliche«lange Verfahrensdauer Inhalt und Umfang des Fahrverbotes Wirksamkeit und Dauer des Fahrverbots 94 C. Bußgeldverfahren 95 /. Wie bearbeite ich meine eigene Bußgeldsache mit diesem Ratgeber? 95 II. Der übliche Ablauf des Bußgeldverfahrens 95

6 Verfahrensbeginn 96 Aussage als Betroffener? Nein: Schweigen ist Gold! 96 Anhörungsbogen / Fahrerermittlung 97 Droht bei Untätigkeit eine Fahrtenbuchauflage? Was passiert, wenn der Fahrer nicht benannt wird? 98 Die denkbaren Verfahrensabschlüsse der Bußgeldstelle 99 Einspruch gegen den Bußgeldbescheid 99 Form und Frist des Einspruchs ; 100 a. Form 100 b. Frist 101 c. Verwerfung des Einspruchs bei Frist- und Formfehlern 101 d. Rechtsbehelfe bei Verwerfung des Einspruchs 102 e. Wiedereinsetzung bei unverschuldeter Fristversäumung 103 Ist möglicherweise Verjährung eingetreten? 103 a. Bedeutung der Verfolgungsverjährung 104 b. Verjährungsfristen 104 c. Fristbeginn und -ende 105 d. Unterbrechung der Verjährung 105 Einstellung nach 47 OWiG 106 Entscheidung im schriftlichen Verfahren 107 Der Gang der Hauptverhandlung 109 Was passiert, wenn Sie nicht erscheinen? 110 a. Neuterminierung/Terminsverschiebung bei Entschuldigtem Nichterscheinen 110 b. Einspruchsverwerfung bei unentschuldigtem Nichterscheinen 110 c. Abwesenheitsverhandlung 110 Ist die Rechtsbeschwerde sinnvoll? 111 a. Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde b. Rechtsbeschwerde 112 Wann kann ein Fahrverbot angeordnet werden? 114 Die wichtigsten vier Ordnungswidrigkeitentatbestände! 114 Geschwindigkeitsverstöße 114 a. Echte Messung: Wurde richtig gemessen? 115 b. Worauf muss ich bei Messungen achten? 116

7 c. Schaublattauswertung 117 d. Messungen durch Nachfahren Abstandsmessungen 119 a. Grundsätzliches zu Messungen 119 b. Vorwerfbarer Abstandsverstoß 120 c. Schätzung durch Nach- und Vorausfahren Rotlichtverstöße 122 a. Grundsätzliches 122 b. Umfahren der Lichtzeichenanlage 122 c. Rotlichtkameras 123 d. Wie weit muss ein Polizeibeamter zählen? Trunkenheits- und Drogenfahrt 125 V. Die Struktur des Fahrverbotes 126 VI. Bedeutung der BKatV bzw. des BKat 127 VII. Fahrverbotstatbestände im Bußgeldkatalog 128 VIII. Höhe der Geldbuße 130 IX. Was ist eine grobe Pflichtverletzung? 131 X. Was ist eine beharrliche Pflichtverletzung? Zweimal mehr als 26 km/h zu viel! Sonstige Beharrlichkeitsfälle 133 a. Grundsätzliches 133 b. Zeitschranke für Verwertung: 2 Jahre 134 c. Beharrlichkeit nur bei schwerwiegenden Taten 134 d. Einzelfälle möglicher Beharrlichkeit 136 XL Absehen vom Fahrverbot Besonderheiten bei Geschwindigkeitsverstößen a. Es konnte niemand gefährdet werden! 138 b. Kurze Unaufmerksamkeit! (sog. Augenblicksversagen) 140 aa. Das versteht der Bundesgerichtshof (BGH) unter Augenblicksversagen! 140 bb. Absolute Höchstgeschwindigkeiten 140 cc. Einfahrt in Geschwindigkeitsbegrenzung 141 dd. Augenblicksversagen in»tempo-30-zone«etc 146

8 ee. Checkliste zum Augenblicksversagen 147 c. Verstoß gegen»polizeirichtlinien«148 d. Notstand 151 e. Notstandsähnliche Situationen und Irrtümer 152 f. Sonderrechte von Polizei und Feuerwehr 153 Besonderheiten des Fahrverbots bei Rotlichtverstößen 154 a. Fehlende (abstrakte) Gefährdung 154 b. Mitverschulden Dritter 156 c. Augenblicksversagen 157 d. Sondersituationen/Irrtümer 160 Besonderheiten bei Abstandsverstößen 160 Wenden etc. auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen 161 Überholverstöße 161 Verstöße gegen den Vorrang des Schienenverkehrs 161 Absehen wegen zu langen Verfahrens (2 Jahre) 162 Hilfreiche Nachschulungen, Aufbauseminaren etc 163 Wurde zwischen Tat und neuem Urteil bereits ein Fahrverbot vollstreckt? 164 Absehen wegen durch Bußgelderhöhung stattfindenden wirtschaftlichen Drucks 164 Absehen wegen nachträglicher Änderung der Beschilderung 165 Absehen vom Fahrverbot wegen besonderer Härten 165 a. Insbesondere: Berufliche Nachteile 166 b. Was ist also vorzutragen? 167 c. Fragenkatalog zu beruflichen Härten 168 d. Krankheiten und Behinderungen 172 e. Gibt es weitere Gründe, die das Fahrverbot unangemessen erscheinen lassen? 174 Fahrverbot nach Trunkenheit und Drogenkonsum 176 a. Außergewöhnliche Tatumstände 176 b. Kein Fahrverbot wegen zu langen Verfahrens. 178 c. Nachschulungen etc 178 d. Wegfall der Erforderlichkeit wegen vollstreckten Fahrverbots 179

9 e. Absehen vom Fahrverbot wegen beruflicher Härten 179 f. Andere Gründe für Absehen vom Trunkenheitsfahrverbot 181 XII. Mit welchem Inhalt wird das Fahrverbot festgesetzt? XIII. Guter Ausweg? Beschränktes Fahrverbot! 182 XIV. Wann kann das Fahrverbot verkürzt werden? 184 XV. Wann beginnt das Fahrverbot, wann endet es? ; XVI. Was passiert bei mehreren Fahrverboten? 186 D.»Verkehrssünderkartei«und Punktesystem 189 /. Welche Informationen sind aus dem VZR zu entnehmen? 189 //. Welche Bedeutung haben die Voreintragungen bei Zumessung von Geldbuße und Fahrverbot? 190 III. Welche Punkteanzahl ist»kritisch«? 190 IV. Wie reduziert man die Punkteanzahl? 191 V. Wann tritt Tilgung ein? 192 VI. Verlängern sich die Tilgungsfristen durch neue Urteile? 192 VII. Was ist, wenn der VZR-Auszug falsch ist? 193 VIII. Wie fordere ich einen VZR-Auszug an? 193 IX. Umgehung hoher Punktzahlen durch»punktehandel«? 195 E. Besonderheiten der Fahrerlaubnis auf Probe 196 F. Entziehung des Führerscheins durch die Straßenverkehrsbehörde wegen Ungeeignetheit 199 G. Wiedererteilung der Fahrerlaubnis 201

10 I. Allgemeine Grundlagen der (Wieder-)Erteilung der Fahrerlaubnis 201 II. Eignung und MPU 202 III. Untersuchungen (insbesondere MPU) wegen Alkohols..204 IV. Untersuchungen (insbesondere MPU) wegen Drogen V. Die Durchßhrung der MPU Grundsätzliches zur MPU Welche Kosten verursacht die MPU? Kann die MPU verweigert werden? Das ist bei einer MPU zu erwarten! Was ist bei der MPU zu beherzigen? Wie ist die MPU effektiv vorzubereiten? Was ist nach negativem Gutachten zu tun? Alkoholproblem: Abstinenz oder kontrolliertes Trinken? 213 VI. Besonderheiten bei Fahrerlaubnis auf Probe 213 H. Führerscheinerwerb im Ausland als Ausweg? 215 /. Erwerb einer Nicht-EU-Fahrerlaubnis 215 II. Erwerb einer EU-Fahrerlaubnis 216 III. Strafbarkeit: Fahren ohne Fahrerlaubnis trotz EU-Fahrerlaubnis? 217 IV. Wie reagiert die Fahrerlaubnisbehörde? 217 Verzeichnis der Musterbriefe und -formulierungen 221 Stichwortverzeichnis 223