Führerschein weg - was nun?

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1 Beck-Rechtsberater im dtv Führerschein weg - was nun? Strafverfahren - Bußgeldverfahren - Entzug der Fahrerlaubnis - Fahrverbot - Wiedererteilung von Carsten Krumm 2. Auflage Führerschein weg - was nun? Krumm ist ein Produkt von beck-shop.de Thematische Gliederung: Straßenverkehrsrecht, Personenbeförderung Verlag C. H. Beck München 2010 Verlag C. H. Beck in Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Führerschein weg - was nun? Krumm

2 Vorwort... Inhaltsverzeichnis... V IX Kapitel 1 Strafverfahren... 1 I. Wie bearbeite ich meinen Strafrechtsfall mit diesem Ratgeber?... 1 II. Selbstverteidigung oder Verteidiger?... 2 III. Der übliche Ablauf eines Strafverfahrens (Straf-)Anzeige Strafantrag Vernehmungen des Angeklagten und von Zeugen vor der Hauptverhandlung Blutprobe, Lichtbilder, DNA usw Verfahrenseinstellung Strafbefehl Anklage Hauptverhandlung a) Erscheinenspflicht b) Folgen des Nichterscheinens c) Ablauf der Hauptverhandlung d) Eigenes Aussageverhalten e) Warnung: Vorsicht vor Zeugenbeeinflussung Rechtsmittel a) Berufung b) Revision IV. Die wichtigsten Verkehrsstraftaten Trunkenheit im Verkehr 316 StGB a) Fahrzeug IX

3 b) Öffentlicher Verkehr c) Führen des Fahrzeugs d) Fahruntüchtigkeit Gefährdung des Straßenverkehrs 315c StGB a) Grundlagen b) Fahruntüchtigkeit c) Die sieben Todsünden d) Konkrete Gefährdung Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort 142 StGB a) Grundsätzliches b) Was ist ein Unfall? c) Welche Begehungsmöglichkeiten gibt es bei der Unfallflucht? d) Ist Ihnen der Vorsatz nachweisbar? e) Park(platz)unfälle tätige Reue? Fahrlässige Körperverletzung 229 StGB a) Strafantrag oder besonderes öffentliches Interesse b) Wann ist eine Körperverletzung gegeben? c) Fahrlässigkeit Fahrlässige Tötung 222 StGB Nötigung 240 StGB a) Gewalt im Straßenverkehr b) Vorsatz ( oder nur Fahrlässigkeit?) c) Rechtswidrigkeit und Verwerflichkeit Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr 315b StGB Fahren ohne Fahrerlaubnis 21 StVG a) Fahren im öffentlichen Straßenverkehr b) Die fehlende Fahrerlaubnis c) Sonderfall: frisierte Fahrzeuge d) Vorsatz und Fahrlässigkeit e) Rechtsfolgen Verstoß gegen das Plichtversicherungsgesetz 1, 6 PflVG a) Versicherungsrechtliche Situation b) Die Tatbegehung durch den Fahrer X

4 c) Wann fehlt die Haftpflichtversicherung? d) Haben sie ein Mofa frisiert? e) Vorsatz oder Fahrlässigkeit? f) Rechtsfolgen Vollrausch 323a StGB a) Wann liegt ein Rauschvor? b) Vorsatz und Fahrlässigkeit c) Die im Rausch begangene Tat V. Die Entziehung der Fahrerlaubnis Verurteilung wegen rechtswidriger Tat Verkehrsspezifische Straftat Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen Wie wird die Ungeeignetheit festgestellt? a) So genannte Regeltatbestände b) Andere typische Straßenverkehrsstraftaten c) Allgemeine Kriminalität Kurzstreckenfahrten Andere mögliche Ausnahmen von der Regelentziehung Lange Verfahrensdauer als Hindernis der Entziehung Folge der Fahrerlaubnisentziehung Die Sperrfrist bis zur Wiedererteilung Beschränkung der Fahrerlaubnisentziehung auf einzelne Führerscheinklassen a) Die verschiedenen Verfahrenskonstellationen b) Welche Fahrzeuge können ausgenommen werden? c) Welche Vorraussetzungen werden an die Ausnahme geknüpft? Ausweg: Nachschulung? a) Wird man eine Einstellung erreichen können? b) Nachschulungen während des Strafverfahrens c) Nachträgliche Sperrfristverkürzung VI. Das Fahrverbot Grundsätzliches zum Fahrverbot Vorraussetzungen des Fahrverbots: Verurteilung wegen einer verkehrsbezogenen Straftat XI

5 3. Fahrverbot neben der Fahrerlaubnisentziehung? Fahrverbotsfeindliche lange Verfahrensdauer Inhalt und Umfang des Fahrverbots Wirksamkeit und Dauer des Fahrverbots Kapitel 2 Bußgeldverfahren I. Wie bearbeite ich meine eigene Bußgeldsache mit diesem Ratgeber? II. Der übliche Ablauf des Bußgeldverfahrens Verfahrensbeginn Aussage als Betroffener? Nein: Schweigen ist Gold! Anhörungsbogen/Fahrerermittlung Droht bei Untätigkeit eine Fahrtenbuchauflage? Was passiert, wenn der Fahrer nicht benannt wird? Die denkbaren Verfahrensabschlüsse der Bußgeldstelle Einspruch gegen den Bußgeldbescheid Form und Frist des Einspruchs a) Form b) Frist c) Verwerfung des Einspruchs bei Frist- und Formfehlern d) Rechtsbehelfe bei Verwerfung des Einspruchs e) Wiedereinsetzung bei unverschuldeter Fristversäumung Ist möglicherweise Verjährung eingetreten? a) Bedeutung der Verfolgungsverjährung b) Verjährungsfristen c) Fristbeginn und -ende d) Unterbrechung der Verjährung Einstellung nach 47 OWiG Entscheidung im schriftlichen Verfahren Der Gang der Hauptverhandlung Was passiert, wenn Sie nicht erscheinen? XII

6 a) Neuterminierung/Terminsverschiebung bei entschuldigtem Nichterscheinen? b) Einspruchsverwerfung bei unentschuldigtem Nichterscheinen c) Abwesenheitsverhandlung Ist die Rechtsbeschwerde sinnvoll? a) Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde b) Rechtsbeschwerde III. Wann kann ein Fahrverbot angeordnet werden? IV. Die wichtigsten vier Ordnungswidrigkeitentatbestände! Geschwindigkeitsverstöße a) Echte Messung: Wurde richtig gemessen? b) Worauf muss ich bei Messungen achten? c) Schaublattauswertung d) Messung durch Nachfahren Abstandsmessungen a) Grundsätzliches zu Messungen b) Vorwerfbarer Abstandsverstoß c) Schätzung durch Nach- und Vorausfahren Rotlichtverstöße a) Grundsätzliches b) Umfahren der Lichtzeichenanlage c) Rotlichtkameras d) Wie weit muss ein Polizeibeamter zählen? Trunkenheits- und Drogenfahrt V. Struktur des Fahrverbotes VI. Bedeutung der BKatV bzw. des BKat VII. Fahrverbotstatbestände im Bußgeldkatalog VIII. Höhe der Geldbuße IX. Was ist eine grobe Pflichtverletzung X. Was ist eine beharrliche Pflichtverletzung? XIII

7 1. Zweimal mehr als 26 km/h zu viel? Sonstige Beharrlichkeitsfälle a) Grundsätzliches b) Zeitschranke für Verwertung: zwei Jahre c) Beharrlichkeit nur bei schwerwiegenden und vergleichbaren Taten XI. Absehen vom Fahrverbot Besonderheiten bei Geschwindigkeitsverstößen a) Es konnte niemand gefährdet werden! b) Kurze Unaufmerksamkeit! (sog. Augenblicksversagen) c) Verstoß gegen Polizeirichtlinien d) Notstand e) Notstandsähnliche Situation und Irrtümer f) Sonderrechte von Polizei und Feuerwehr Besonderheiten des Fahrverbotes bei Rotlichtverstößen a) Es konnte niemand gefährdet werden! b) Mitverschulden Dritter c) Augenblicksversagen d) Sondersituationen/Irrtümer Besonderheiten bei Abstandsverstößen Wenden etc. auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen Überholverstöße Verstöße gegen den Vorrang des Schienenverkehrs Absehen wegen zu langen Verfahrens (zwei Jahre) Hilfreiche Nachschulungen, Aufbauseminare etc Wurde zwischen Tat und neuem Urteil bereits ein Fahrverbot vollstreckt? Absehen durch Bußgelderhöhung stattfindenden wirtschaftlichen Drucks Absehen wegen nachträglicher Änderung der Beschilderung Absehen vom Fahrverbot wegen besonderer Härten a) Insbesondere: Berufliche Nachteile b) Was ist also vorzutragen? c) Krankheit und Behinderungen

8 d) Gibt es weitere Gründe, die das Fahrverbot unangemessen erscheinen lassen? Fahrverbot nach Trunkenheit und Drogenkonsum a) Außergewöhnliche Tatumstände b) Kein Fahrverbot wegen zu langen Verfahrens c) Nachschulungen etc d) Wegfall der Erforderlichkeit wegen vollstreckten Fahrverbots e) Absehen vom Fahrverbot wegen beruflicher Härten f) Andere Gründe für Absehen vom Trunkenheitsfahrverbot XII. Mit welchem Inhalt wird das Fahrverbot festgesetzt? XIII. Guter Ausweg? Beschränktes Fahrverbot! XIV. Wann kann das Fahrverbot verkürzt werden? XV. Wann beginnt das Fahrverbot, wann endet es? XVI. Was passiert bei mehreren Fahrverboten? Kapitel 3 Verkehrssünderkartei und Punktesystem I. Welche Informationen sind aus dem VZR zu entnehmen? II. Welche Bedeutung haben die Voreintragungen bei Zumessung von Geldbuße und Fahrverbot? III. Welche Punkteanzahl ist kritisch? IV. Wie reduziert man die Punkteanzahl? V. Wann tritt Tilgung ein? VI. Verlängern sich die Tilgungsfristen durch neue Urteile? VII. Was ist, wenn der VZR-Auszug falsch ist? VIII: Wie fordere ich einen VZR-Auszug an? XV

9 IX. Umgehung hoher Punktzahlen durch Punktehandel? Kapitel 4 Besonderheiten der Fahrerlaubnis auf Probe Kapitel 5 Entziehung des Führerscheins durch die Straßenverkehrsbehörde wegen Ungeeignetheit Kapitel 6 Wiedererteilung der Fahrerlaubnis I. Allgemeine Grundlagen der (Wieder-)Erteilung der Fahrerlaubnis II. Eignung und MPU III. Untersuchungen (insbesondere MPU) wegen Alkohols IV. Untersuchungen (insbesondere MPU) wegen Drogen V. Die Durchführung der MPU Grundsätzliches zur MPU Welche Kosten verursacht die MPU? Kann die MPU verweigert werden? Das ist bei einer MPU zu erwarten! Was ist bei der MPU zu beherzigen? Wie ist die MPU effektiv vorzubereiten? Was ist nach negativem Gutachten zu tun? Alkoholproblem: Abstinenz oder kontrolliertes Trinken? VI. Besonderheiten bei Fahrerlaubnis auf Probe Kapitel 7 Führerscheinerwerb im Ausland als Ausweg? I. Erwerb einer Nicht-EU Fahrererlaubnis II. Erwerb einer EU-Fahrererlaubnis Wohnsitzprinzip: Wer ist Führerscheintourist? XVI

10 2. Fahrererlaubnisentzug, Sperrfrist und Fahrverbot III. Strafbarkeit: Fahren ohne Fahrerlaubnis trotz EU-Fahrerlaubnis? IV. Wie reagiert die Fahrerlaubnisbehörde? Sachverzeichnis