Vorwort...5 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Grundsätze des Strafverfahrens...23

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Harald Glöckner
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1 Vorwort...5 Abkürzungsverzeichnis...15 Einleitung...19 I Grundsätze des Strafverfahrens...23 Fall Anklageprinzip, Offizialprinzip, strafprozessuales Legalitätsprinzip, Instruktionsprinzip, Ermächtigungsdelikte, Privatanklagedelikte Fall Offizialprinzip, Privatanklagedelikte, Ermächtigungsdelikte, Subsidiaranklage Fall Strafprozessuales Legalitätsprinzip, Bindung des Gerichts an die Anklage Fall Anklageprinzip, strafprozessuales Legalitätsprinzip, Subsidiaranklage Fall Objektive Wahrheitserforschung, in dubio pro reo Fall In dubio pro reo, Alternativurteil II Verfahrensbeteiligte...35 A Gerichte (Zuständigkeiten) Fall Zuständigkeit, Konnexität, Verfahrenstrennung Fall Zuständigkeit, Konnexität, Verfahrenstrennung Fall Zuständigkeit, Jugendliche und junge Erwachsene Fall Zuständigkeit, Anklageprinzip, Identität der Tat 7

2 8 Fall Ausschließung und Befangenheit von Richtern Fall Ausschließung und Befangenheit von Richtern B Ankläger (Staatsanwalt, Privatankläger)...46 Fall Diversionsbegriff, Diversion durch den StA, Diversion durch das Gericht, Vernehmung des Beschuldigten durch den StA Fall Diversion durch den StA bei Todesfolge, Subsidiaranklage nach Diversion Fall Diversion durch den StA bei Todesfolge, Rechtsmittel Fall Diversion durch die StA; Einstellung durch das Gericht Fall Voraussetzungen einer Privatanklage, Diversion bei Privatanklagedelikten C Verteidiger...57 Fall Notwendige Verteidigung, Verteidigerbestellung Fall Verteidigerbestellung; Notverteidiger, Theorien zum Rollenverständnis eines Verteidigers Fall Verteidiger, Zustellung strafgerichtlicher Entscheidungen, Nichtigkeitsbeschwerde Fall Verteidiger, notwendige Verteidigung, Nichtigkeitsberufung Fall Prozessuale Zwangsmittel, Haft, Ermittlungsverfahren, Verteidigerkontakt D Beschuldigter...65 Fall Beschuldigter, Immunität von Abgeordneten, Verfolgungshindernis

3 Fall Beschuldigter, Nemo-tenetur-Grundsatz, körperliche Untersuchung, DNA-Analyse Fall Anzeigepflicht Fall Ärztliche Anzeigepflicht E Opfer, Privatbeteiligter, Subsidiarankläger Fall Privatbeteiligter, Anzeigerecht Fall Privatbeteiligter, Subsidiarankläger, Fortführung des Verfahrens Fall Subsidiarankläger Fall Subsidiarankläger III Beweismittel...77 A Zeuge Fall Vernehmungsverbot eines Zeugen, Umgehungsverbot Fall Zeugnisverweigerungsrecht, Verlesung von Protokollen aus dem Ermittlungsverfahren in der Hauptverhandlung, Ermächtigungsdelikt Fall Ladung von Zeugen, Zeugnisverweigerungsrecht, Verlesung von früheren Hauptverhandlungsprotokollen in der Hauptverhandlung, Rechtsmittel Fall Aussageverweigerungsrecht, Verlesung von Protokollen aus dem Ermittlungsverfahren in der Hauptverhandlung Fall Verlesung von Protokollen aus dem Ermittlungsverfahren in der Hauptverhandlung bei Nichterscheinen des Zeugen, einverständliche Protokollsverlesung, Nichtigkeit 9

4 Fall Erkundigung und Vernehmung Fall Kontradiktorische Vernehmung im Ermittlungsverfahren, unterlassene Verteidigerbeiziehung, Protokollsverlesung B Sachverständiger...92 Fall Vernehmungsverbot eines Zeugen, Umgehungsverbot IV Prozessuale Zwangsmittel...93 A Durchsuchung von Orten und Personen...93 Fall Hausdurchsuchung, Personendurchsuchung B Beschlagnahme...95 Fall Sicherstellung, Beschlagnahme C Haft...97 Fall Verwahrungshaft, Untersuchungshaft Fall Haft Fall Haft, Grundrechtsbeschwerde Fall Kriminalpolizeiliche Ermittlungen, Haft Fall Kriminalpolizeiliche Ermittlungen, Haft D Überwachung von Nachrichten Fall Überwachung von Nachrichten, Verwertung von Zufallsfunden E Optische und Akustische Überwachung Fall Lausch-/Spähangriff, Videofalle, Verwertung der Ergebnisse 10

5 Fall Großer Lauschangriff, Verwertung der Ergebnisse V Das Ermittlungsverfahren und die Überprüfung der Anklage A Ermittlungen Fall Gerichtliche Ermittlungen im Vorverfahren, Einstellung des Ermittlungsverfahrens, Fortsetzung/Fortführung eines eingestellten Strafverfahrens B Anklage (Anklageschrift, Strafantrag) Fall Sachliche Unzuständigkeit des Bezirksgerichts, Rechtsmittel gegen einen Strafantrag Fall Sachliche Unzuständigkeit des Einzelrichters, Rechtsmittel gegen einen Strafantrag Fall Sachliche Unzuständigkeit des Einzelrichters, Rechtsmittel gegen einen Strafantrag VI Die Hauptverhandlung A Anträge in der Hauptverhandlung Fall Beweisanträge in der HV, Rechtsmittel gegen abgelehnte Anträge B Änderungen gegenüber der Anklage Fall Prozessgegenstand, Änderung der Anklage in der HV, Identität der Tat Fall Änderungen gegenüber der Anklage, Anklageausdehnung Fall Ausdehnung der Anklage, Identität der Tat, Ermächtigungsdelikt, Nichtigkeitsberufung 11

6 Fall Ausdehnung der Anklage, Nichtigkeitsberufung C Urteil Fall Inhalt eines Sachurteils, Qualifikationsfreispruch, Rechtsmittel wegen Unzuständigkeit des Gerichts Fall Nicht ergangenes Unzuständigkeitsurteil, Überschreitung der Anklage Fall Protokoll und Urteil in gekürzter Form Fall Unzuständigkeitsurteil D Zwischenfälle in der Hauptverhandlung Fall Vorgehen bei falscher Beweisaussage eines Zeugen in der HV Fall Zwischenfälle in der HV, Anklageausdehnung Fall Vorgehen bei Drohung durch einen Zeugen in der HV VII Besonderheiten im Verfahren vor dem Einzelrichter A Abwesenheitsverfahren Fall Form der Anklage, Verhandlung in Abwesenheit, Rechtsmittel gegen ein Abwesenheitsurteil Fall Abwesenheitsurteil, Ausdehnung der Anklage, Nichtigkeitsberufung VIII Besonderheiten im Verfahren vor dem Bezirksgericht A Verfahrenseinstellung vor der Hauptverhandlung Fall Einstellung des BG-Verfahrens, Beschwerde 12

7 Fall Abwesenheitsurteil, Ausdehnung der Anklage, Nichtigkeitsberufung Fall Eilverfahren, Abwesenheitsverfahren, Machthaber IX Besonderheiten im geschworenengerichtlichen Verfahren Fall Geschworenenverfahren, Zuständigkeit, Fragenschema Fall Geschworenenverfahren, Rechtsbelehrung, Nichtigkeit bei unrichtiger Rechtsbelehrung X Das Verfahren bei Unterbringung, Abschöpfung, Verfall und Einziehung Fall Verfahren bei Unterbringung XI Objektives (selbstständiges) Verfahren Fall Objektives (selbstständiges) Verfahren, Verfall XII Rechtsmittel gegen Urteile im kollegialgerichtlichen Verfahren A Nichtigkeitsbeschwerde Fall Verschlechterungsverbot, reformatio in peius Fall Ausgeschlossenheit von Richtern, Nichtigkeitsbeschwerde Fall Verbotene Vernehmungsmethoden, Folter, Nichtigkeitsbeschwerde Fall Verbotene Vernehmungsmethoden, Folter, Nichtigkeitsbeschwerde 13

8 XIII Rechtsmittel im bezirks- und einzelrichterlichen Verfahren Fall Amtswegige Wahrnehmung von Nichtigkeitsgründen, Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes Fall Berufung, Einzelrichter Fall Berufung, Einzelrichter, Zeugnisverweigerungsrecht Fall Nichtigkeitsberufung, Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes XIV Wiedereinsetzung, Wiederaufnahme Fall Ordentliche Wiederaufnahme zum Nachteil des Verurteilten Fall Fortsetzung/Fortführung des Verfahrens, Wiederaufnahme, Ausdehnung der Anklage Fall Wiederaufnahme, diversionelles Verfahren Auswahl aus Lehrbüchern, Gesetzeskommentaren und Aufsätzen Deskriptoren

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