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1 Vorwort der Herausgeber V Abkürzungsverzeichnis XV I. Kapitel Stoffe im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und ihre Wirkungen 1. Betäubungsmittel im Sinne des Gesetzes a) Gesetzliche Bestimmung b) Weitverbreitete Betäubungsmittel Wichtige Betäubungsmittel und ihre Wirkung a) Cannabis b) Halluzinogene c) Kokain d) Opiate und verwandte Substanzen e) Aufputschmittel (Stimulantien, Weckamine, Speed ) f) Designerdrogen Kunstdrogen; Ecstasy g) Beruhigungs- und Schlafmittel (Tranquilizer, Barbiturate, Methaqualon) h) Ersatzdrogen Substitution Abhängigkeit von Wirkstoffen Wichtige Begriffe aus der Drogenszene II. Kapitel Die Straftatbestände im Betäubungsmittelrecht 1. Überblick a) Gesetzliche Grundlagen b) Gesetzeszweck c) Gesetzliche Systematik d) Eigenkonsum e) Tötungsdelikte Handeltreiben a) Begriff b) Vorsatz und Fahrlässigkeit VII

2 c) Eigennutz d) Täterschaft und Teilnahme e) Vollendung oder Versuch f) Anfragebeschluss des 3. Strafsenats vom g) Gewerbsmäßiges Handeltreiben h) Bandenmäßiges Handeltreiben i) Handeltreiben mit Waffen j) Bewertungseinheit und Konkurrenzen Andere Umsatzdelikte a) Abgabe b) Veräußerung c) Überlassen zum unmittelbaren Verbrauch d) Gewährung und Verschaffen einer Gelegenheit e) Erwerb Sonstiges Inverkehrbringen Besitz a) Dauerdelikt b) Besitzwille c) Konkurrenzen Grenzüberschreitender Betäubungsmittelverkehr a) Einfuhr und Ausfuhr b) Versuch und Vollendung c) Durchfuhr d) Täterschaft und Teilnahme e) Gesamtvorsatz und Konkurrenz Sonstige Straftatbestände im Betäubungsmittelgesetz a) Anbau b) Herstellen c) Sichverschaffen d) Bereitstellen von Geldmitteln Verschreibung und Substitution a) Verschreibung von Betäubungsmitteln b) Substitution c) Drogenkonsumräume/Heroinvergabe Verbreiten von Betäubungsmittelimitaten VIII

3 III. Kapitel Geldwäsche und Strafverteidigerhonorar Inhaltsverzeichnis 1. Geldwäschegesetz Gesetzgeberische Entwicklung von 261 StGB Aktuelle gesetzgeberische Ausgestaltung a) Gegenstand der Geldwäsche b) Tathandlungen c) Subjektiver Tatbestand d) Selbstanzeige e) Kronzeugenregelung Tatsächliche Effektivität der Vorschrift Geldwäsche und Strafverteidigerhonorar a) OLG-Entscheidung b) BGH-Entscheidung c) BVerfG-Entscheidung d)vermeidungsstrategien IV. Kapitel Die Mengenbegriffe 1. Die normale Menge Die nicht geringe Menge a) Heroin b) Morphin c) Kokain d) LSD e) Cannabisprodukte f) Amphetamin g) Ecstasy h) Mehrere Betäubungsmittel und Wirkstoffkombinationen i) Überblick Feststellung der Wirkstoffkonzentration a) Chemische Analyse b) Wirkstoffgehalt bei fehlender Analyse c) Vorstellung des Täters Minder schwere Fälle Strafschärfung bei normalen Mengen IX

4 6. Die geringe Menge Nicht geringe Menge und Mittäterschaft V. Kapitel Rechtsfolgen 1. Hinweise zur Verteidigung a) Allgemeine Hinweise b) Subjektiver Tatbestand Strafzumessung a) Allgemeine Strafzumessungsgründe b) Strafmilderungsgründe c) Verbot der Doppelverwertung d) Strafschärfungsgesichtspunkte Minderschwere Fälle Möglichkeiten Verfahren ohne Strafe zu beenden a) Gesetzgeberischer Grundgedanke b) Übersicht Strafklageverbrauch Verfall und Einziehung a) Verfall b) Einziehung Bundeszentralregister VI. Kapitel Betäubungsmittel und Straßenverkehr 1. Strafbarkeit des Führens eines Kraftfahrzeugs unter BtM-Einfluss Ordnungswidrigkeit beim Führen von Kraftfahrzeugen unter Betäubungsmitteleinfluss Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren a) Fahren unter Einfluss von Drogen b) Straftaten ohne Einfluss von Drogen Überprüfung der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen durch die Verwaltungsbehörde a) Anordnung der Begutachtung X

5 b) Einziehung der Fahrerlaubnis ohne Begutachtung c) Sonderregelung bei Cannabiskonsum d) Substitution und Fahrerlaubnis VII. Kapitel Der Aufklärungsgehilfe des 31 BtMG 1. Rechtslage a) Weitere Aufklärung der eigenen Tat b) Tatsächlicher Aufklärungseffekt c) Wesentlicher Aufklärungseffekt d) Zeitpunkt der Offenbarung e) Überzeugung des Tatrichters f) Umfang der Offenbarung g) Freiwilligkeit der Offenbarung h) Aufklärungserfolg im Ausland i) Verhinderung geplanter Straftaten Rechtsfolgen a) Verschiebung der Strafrahmenuntergrenze b) Minderschwerer Fall c) Besondere Umstände d) Absehen von Strafe Hinweise zur Verteidigung VIII. Kapitel Verdeckte Ermittlungsmethoden 1. Gesetzeslage a) OrgKG vom b) Verbrechensbekämpfungsgesetz vom c) Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität vom d) 100g, 100h StPO e) Zeugenschutzgesetz vom Verdeckte Ermittler a) Begriffsbestimmung b) Einsatzvoraussetzungen XI

6 c) Zustimmungserfordernis d) Verwertungsverbote Vertrauenspersonen der Polizeibehörden a) Begriffsbestimmung b) Rechtliche Grundlagen c) Rechtsprechung d) Kritik e) Strafbarkeit des Lockspitzels Prozessuale Probleme a) Zeugenschutz b) Sperrerklärung c) Begründung für Sperrerklärung d) Gegenvorstellungen e) Anfechtbarkeit der Sperrerklärung f) Aussagegenehmigung g) Vernehmung der Vertrauensperson in der Hauptverhandlung h) Der Zeuge vom Hörensagen Rechtliche Folgen der Tatprovokation a) Anderweitige Lösungsansätze b) Strafmilderungsgrund c) Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK Überwachung der Telekommunikation a) Rechtsgrundlage b) Anordnungsvoraussetzungen c) Anordnungsdauer d) Raumgesprächsaufzeichnung e) Hörfalle f) Weiterverwertung g) Einführung in die Hauptverhandlung h) Verwertungsverbot Anderweitige Ermittlungsmaßnahmen a) Durchsuchung und Beschlagnahme b) Einsatz technischer Mittel IX. Kapitel Der Betäubungsmittelkonsument 1. Analysemethoden Betäubungsmittelabhängigkeit XII

7 a) Begriff b) Feststellung der Abhängigkeit Notwendige Verteidigung Vernehmungsfähigkeit Schuldfähigkeit a) Kriterien für eine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit b) Hinzuziehen eines Sachverständigen c) Auswirkungen auf die Strafzumessung Untersuchungshaft Unterbringung in einer Entziehungsanstalt a) Vorläufige Unterbringung nach 126 a StPO b) Unterbringung Anwendung von Jugendrecht a) Ahndung nach Jugendrecht b) Anwendung von Jugendrecht bei Heranwachsenden c) Junge Erwachsene X. Kapitel Rehabilitation 1. Notwendigkeit einer Behandlung a) Vorbereitung für eine Behandlung b) Strafaussetzung zur Bewährung c) Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung Das Zurückstellungsverfahren nach 35 BtMG a) Kausalität der Betäubungsmittelabhängigkeit b) 2-Jahres-Grenze c) Behandlung d) Zustimmung des Gerichts e) Mitwirkungsbereitschaft des Verurteilten f) Rechtsmittel gegen die Versagung der Zurückstellung und gegen Auflagen Widerruf der Zurückstellung und erneute Zurückstellung a) Widerrufsvoraussetzungen b) Erneute Zurückstellung c) Rechtsmittel gegen den Widerruf Anrechnung Beendigung der Behandlung Absehen von Verfolgung XIII

8 XI. Kapitel Musteranträge 1. Übersicht und Fallbeispiel a) Übersicht b) Fallbeispiel Die einzelnen Muster a) Haftprüfungsantrag b) Absehen von Verfolgung gem. 37 Abs. 1 BtMG c) Beweisantrag im Hinblick auf die Schuldfähigkeit d) Antrag auf Zurückstellung gem. 35 BtMG e) Beschwerde gegen die Versagung der Zurückstellung f) Antrag auf gerichtliche Entscheidung gem. 23 EGGVG Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XIV

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