Insolvenzdelikte ERICH SCHMIDT VERLAG. Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht. Oberstaatsanwalt, Saarbrücken und. 8., völlig neu bearbeitete Auflage

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1 Insolvenzdelikte Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht Von Raimund Weyand, Oberstaatsanwalt, Saarbrücken und Judith Diversy, Staatsanwältin, Saarbrücken 8., völlig neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis Einführung - Firmenzusammenbruch und strafbare Handlungen Die Insolvenz als Ursache eines Strafverfahrens Insolvenz - Begriffsbestimmungen Insolvenzursachen Insolvenzstraftaten - Begriffsbestimmungen Geschichtliche Entwicklung des Insolvenzstrafrechts im Überblick Die Rechtsentwicklung ab dem Der Täterkreis Der Deliktscharakter der 283ff. StGB Einzelunternehmer Personenhandelsgesellschaften Juristische Personen und GmbH & Co. KG Die Private Company Limited by Shares" Der faktische Geschäftsführer" und der Hintermann Die Verbraucherinsolvenz" Die Unternehmenskrise als Brennpunkt staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsbedarfs Die Überschuldung Rechtsentwicklung Die Feststellung der Überschuldung - der Überschuldungsstatus Die Bewertung der einzelnen Bilanzpositionen Die Aktiva Die Passiva Die Zahlungsunfähigkeit Zahlungsunfähigkeit nach bisherigem Recht Die Zahlungsunfähigkeit nach der InsO 58 7

3 Die drohende Zahlungsunfähigkeit Das Verhältnis zwischen Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit Die objektive Bedingung der Strafbarkeit Die Zahlungseinstellung Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder Abweisung des Insolvenzeröffnungsantrages Zusammenhang zwischen Tathandlung, Unternehmenskrise und objektiver Bedingung der Strafbarkeit Die Tatbestände der 283 bis 283d StGB Der Bankrott StGB Beeinträchtigung von Vermögensbestandteilen Abs. 1 Nr. 1 StGB Allgemeines Beiseiteschaffen Verheimlichen Zerstören, Beschädigen und Unbrauchbarmachen Exkurs - Der eigennützige Geschäftsführer Spekulationsgeschäfte und unwirtschaftliche Ausgaben Abs. 1 Nr. 2 StGB Allgemeines Risikogeschäfte Unwirtschaftliche Ausgaben und ähnliche Handlungen Waren- und Wertpapierverschleuderung Abs. 1 Nr. 3 StGB Allgemeines Die Tathandlung Vortäuschen von Rechten Dritter bzw. Anerkennen fremder Rechte (Scheingeschäfte) Abs. 1 Nr. 4 StGB Allgemeines Die Tathandlung Buchführungs- und Bilanzdelikte Abs. 1 Nr. 5 bis Nr. 7 StGB Die praktische Bedeutung dieser Deliktsgruppe Sinn und Zweck von Buchführung und Bilanz 90

4 Unterlassene oder mangelhafte Buchführung Abs. 1 Nr. 5 StGB Buchführungspflicht und Adressatenkreis Handelsbücher Die Tathandlungen im Einzelnen Beiseiteschaffen und Vernichten von Handelsbüchern Abs. 1 Nr. 6 StGB Der Adressatenkreis der Vorschrift Schutzobjekte und Tathandlungen Mangelhafte oder nicht rechtzeitige Bilanzaufstellung Abs. 1 Nr. 7 StGB Fehlerhafte Bilanzen Verspätete Bilanzerstellung Generalklausel Abs. 1 Nr. 8 StGB Handlungen aufserhalb der Krise Abs. 2 StGB Schuldformen Vorsatz Fahrlässigkeitstatbestände Fahrlässiges Verkennen der Unternehmenskrise und deren leichtfertige Herbeiführung Abs. 4 StGB Fahrlässige Bankrotthandlungen- 283 Abs. 5 StGB Versuchter Bankrott Abs. 3 StGB Der besonders schwere Fall des Bankrotts - 283a StGB Allgemeines Handeln aus Gewinnsucht Gefährdung vieler Personen Sonstige besonders schwere Fälle Strafbarkeit des Versuches Verletzung der Buchführungspflicht - 283b StGB Allgemeines Die Tathandlungen Fahrlässige Begehungsweise Der Zusammenhang zwischen Tathandlung und Eintritt der objektiven Bedingung der Strafbarkeit Die Gläubigerbegünstigung - 283c StGB Allgemeines Taugliche Täter und mögliche Begünstigte 123

5 Die Tathandlungen Subjektiver Tatbestand Strafbarkeit des Begünstigten? Die Schuldnerbegünstigung - 283d StGB Allgemeines Tathandlung Krisensituation Besonders schwere Fälle Subjektiver Tatbestand Die praktische Bedeutung des 283d StGB Ausgewählte Begleitdelikte Die Insolvenzverschleppung - 15a InsO Die Untreue StGB Die Beitragsvorenthaltung - 266a StGB Vorenthalten von Arbeitnehmeranteilen - 266a Abs. 1 StGB Vorenthalten von Arbeitgeberanteilen - 266a Abs. 2 StGB Insolvenzstraftaten in der Praxis der Ermittlungsbehörden Anlässe für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Das Legalitätsprinzip als Grundlage staatsanwaltschaftlichen Handelns Verfahrensauslösende Feststellungen Der Gang der Ermittlungen Auswertung von Zivilakten Regelanfragen Der Steuerberater als Informationsquelle Der Insolvenzverwalter als Informationsquelle Das Finanzamt als Informationsquelle Sonstige Ermittlungen - insbesondere: Durchsuchungen und Beschlagnahmen Ermittlungen beim Beschuldigten Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Angehörigen der rechts- und steuerberatenden Berufe, insbesondere beim Steuerberater

6 Bankermittlungen Die Auswertung der sichergestellten Unterlagen Der Abschluss des Ermittlungsverfahrens Deliktsspezifische Besonderheiten bei Insolvenzstraftaten Einstellungsmöglichkeiten Verfahrensbeschränkung Abschluss durch Strafe Sonstige Folgen einer Verurteilung wegen Insolvenzdelikten Berufsverbot - 70 StGB Gesetzliche Ausschlussgründe für bestimmte Tätigkeiten Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Beraters und des Verwalters Allgemeines Der Berater als Teilnehmer und als Täter Teilnahme Täterschaft Der eigennützige Berater Buchführungs- und Bilanzdelikte Deliktisches Verhalten des Insolvenzverwalters Der Vorwurf der Untreue StGB Allgemeine Tatbestandsstruktur und -merkmale des 266 StGB Der Missbrauchstatbestand ( 266 Abs Alternative StGB) Der Treubruchstatbestand ( 266 Abs Alternative StGB) Der Vermögensschaden Der Insolvenzverwalter als Täter Der Insolvenzverwalter und die Vermögensbetreuungspflicht - Allgemeines Der vorläufige Insolvenzverwalter Der schwache" vorläufige Insolvenzverwalter Der starke" vorläufige Insolvenzverwalter Der Insolvenzverwalter im eröffneten Verfahren Der Sachwalter bei Eigenverwaltung

7 Folgen der Einwilligung dispositionsbefugter Personen Der subjektive Tatbestand Denkbare Fallgruppen der Untreue des Insolvenzverwalters Der Vorwurf der Strafvereitelung bzw. Begünstigung 219 Anhang: MiZi Nr. XII a 221 Literaturverzeichnis 227 Stichwortverzeichnis