Insolvenzdelikte ERICH SCHMIDT VERLAG. Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht

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1 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Insolvenzdelikte Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht Von Raimund Weyand, Oberstaatsanwalt, Saarbrücken und Judith Diversy, Staatsanwältin, Saarbrücken 7., überarbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Verzeichnis der Abbildungen 13 Abkürzungsverzeichnis Einführung - Firmenzusammenbruch und strafbare Handlungen Die Insolvenz als Ursache eines Strafverfahrens Insolvenz - Begriffsbestimmungen Insolvenzursachen Insolvenzstraftaten - Begriffsbestimmungen Geschichtliche Entwicklung des Insolvenzstrafrechts im Überblick Die Rechtslage ab dem Der Täterkreis Der Deliktscharakter der 283ff. StGB Einzelunternehmer Personenhandelsgesellschaften Juristische Personen und GmbH & Co. KG Der faktische Geschäftsführer" und der Hintermann Die Verbraucherinsolvenz" Die Unternehmenskrise als Brennpunkt staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsbedarfs Die Überschuldung * Die Überschuldungsbilanz Probleme der Bewertung,...* Die Lage nach altem Recht ' Überschuldung nach der InsO Bewertung der einzelnen Bilanzpositionen Die Aktiva Die Passiva Die Zahlungsunfähigkeit Zahlungsunfähigkeit nach bisherigem Recht 63

3 Die Zahlungsunfähigkeit nach der InsO Die drohende Zahlungsunfähigkeit 70 j.3. Das Verhältnis zwischen Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit Die objektive Bedingung der Strafbarkeit Die Zahlungseinstellung Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder Abweisung des Insolvenzeröffnungsantrages Zusammenhang zwischen Tathandlung, Unternehmenskrise und objektiver Bedingung der Strafbarkeit Die Tatbestände der 283 bis 283d StGB Der Bankrott StGB Beeinträchtigung von Vermögensbestandteilen Abs. 1 Nr. 1 StGB Allgemeines Beiseiteschaffen Verheimlichen Zerstören, Beschädigen und Unbrauchbarmachen Exkurs - Der eigennützige Geschäftsführer Spekulationsgeschäfte und unwirtschaftliche Ausgaben Abs. 1 Nr. 2 StGB Allgemeines Risikogeschäfte Unwirtschaftliche Ausgaben und ähnliche Handlungen Waren- und Wertpapierverschleuderung Abs. 1 Nr. 3 StGB, Allgemeines '..".: Die Tathandlung,.'..\ Vortäuschen von Rechten Dritter bzw. Anerkennen fremder Rechte (Scheingeschäfte) Abs. 1 Nr. 4 StGB Allgemeines Die Tathandlung Buchführungs- und Bilanzdelikte Abs. 1 Nr. 5 bis Nr. 7 StGB Die praktische Bedeutung dieser Deliktsgruppe

4 Sinn und Zweck von Buchführung und Bilanz Unterlassene oder mangelhafte Buchführung Abs. 1 Nr. 5 StGB Buchführungspflicht und Adressatenkreis Handelsbücher Die Tathandlungen im einzelnen Beiseiteschaffen und Vernichten von Handelsbüchern Abs. 1 Nr. 6 StGB Der Adressatenkreis der Vorschrift Schutzobjekte und Tathandlungen Mangelhafte oder nicht rechtzeitige Bilanzaufstellung Abs. 1 Nr. 7 StGB Fehlerhafte Bilanzen Verspätete Bilanzerstellung Generalklausel Abs. 1 Nr. 8 StGB Handlungen außerhalb der Krise Abs. 2 StGB Schuldformen Vorsatz Fahrlässigkeitstatbestände Fahrlässiges Verkennen der Unternehmenskrise und deren leichtfertige Herbeiführung Abs. 4 StGB Fahrlässige Bankrotthandlungen Abs. 5 StGB Versuchter Bankrott Abs. 3 StGB Der besonders schwere Fall des Bankrotts - 283a StGB Allgemeines Handeln aus Gewinnsucht Gefährdung vieler Personen Sonstige besonders schwere Fälle { Strafbarkeit des Versuches.?' Verletzung der Buchführungspflicht - 283b;StGB Allgemeines ' Die Tathandlungen Fahrlässige Begehungsweise Der Zusammenhang zwischen Tathandlung und Eintritt der objektiven Bedingung der Strafbarkeit Die Gläubigerbegünstigung - 283c StGB Allgemeines 136

5 Taugliche Täter und mögliche Begünstigte Die Tathandlungen ^.4. Subjektiver Tatbestand Strafbarkeit des Begünstigten? Die Schuldnerbegünstigung - 283d StGB Allgemeines Tathandlung Krisensituation Besonders schwere Fälle Subjektiver Tatbestand Die praktische Bedeutung des 283d StGB Insolvenzstraftaten in der Praxis der Ermittlungsbehörden Anlässe für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Das Legalitätsprinzip als Grundlage staatsanwaltschaftlichen Handelns Verfahrensauslösende Feststellungen Der Gang der Ermittlungen Auswertung von Zivilakten Regelanfragen Der Steuerberater als Informationsquelle Der Insolvenzverwalter als Informationsquelle Das Finanzamt als Informationsquelle Sonstige Ermittlungen - insbesondere: Durchsuchungen und Beschlagnahmen Ermittlungen beim Beschuldigten Durchsuchungen und Beschlagnahmen bgi Angehörigen der rechts- und steuerberatenden Berufe, insbesondere beim Steuerberater....\ Bankermittlungen.' Die Auswertung der sichergestellten Unterlagen Der Abschluss des Ermittlungsverfahrens Deliktsspezifische Besonderheiten bei Insolvenzstraftaten Einstellungsmöglichkeiten Verfahrensbeschränkung Abschluss durch Strafe

6 6.4. Sonstige Folgen einer Verurteilung wegen Insolvenzdelikten **. Berufsverbot - 70 StGB Gesetzliche Ausschlussgründe für bestimmte Tätigkeiten Die strafrechtliche Verantwortlichkeit steuerlicher Berater Allgemeines Der Berater als Teilnehmer und als Täter Teilnahme Täterschaft Eigenes deliktisches Verhalten des Insolvenzverwalters Buchführungs- und Bilanzdelikte Der Vorwurf der Strafvereitelung bzw. Begünstigung Der eigennützige Berater 197 Anhang: 1. Verfügung der Oberfinanzdirektion Saarbrücken vom Fragebogen der Staatsanwaltschaft Saarbrücken für Insolvenzverwalter MiZi Nr. XII a 205 Literaturverzeichnis 211 Stichwortverzeichnis