ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINLEITUNG 1 1. TEIL 9 INSOLVENZRECHTALS GRUNDLAGE DES INSOLVENZSTRAFRECHTS 9

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1 Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XV EINLEITUNG 1 1. TEIL 9 INSOLVENZRECHTALS GRUNDLAGE DES INSOLVENZSTRAFRECHTS 9 A. ZUM VERHÄLTNIS VON INSOLVENZSTRAFRECHT UND INSOLVENZRECHT 9 I. BEGRIFFLICHE ERKLÄRUNGEN ZUM INSOLVENZSTRAFRECHT UND INSOLVENZRECHT 9 1. Insolvenzstrafrecht. 9 a. Umfang 9 b. Insolvenzstrafrecht als Vermögensdelikt und Teil des Wirtschaftsstrafrechts Insolvenzrecht 12 a. Konkursordnung 13 b. Vergleichsordnung 14 II. DAS ALLGEMEINE VERHÄLTNIS DES STRAFRECHTS ZU ANDEREN RECHTSGEBIETEN Der fragmentarische Charakter des Strafrechts Die Selbstständigkeit des Strafrechts Die Subsidiarität des Strafrechts 19 III. THESE: AUBERSTRAFRECHTLICHE BEGRIFFSBILDUNGEN ZU GLEICHLAUTENDEN STRAFRECHTLICHEN BEGRIFFEN: HARMONISIERUNG DES STREITES 21 B. DIE INSOLVENZRECHTSREFORM UND DEREN EINFLUSS AUF DAS INSOLVENZSTRAFRECHT 22 I. DIE REFORM DER ALTEN KONKURS- UND VERGLEICHSORDNUNG Beweggrund und Ziel der Reform 22 a. Beweggrund der Reform 22 b. Reformziel 24 aa. Der Sinn des Reformziels 24 bb. Konkrete Ziele der Reform 25 c. Reformablauf. 25 d. Zwei Änderungen hinsichtlich der Erööhungsgründe 26 II. DER EINFLUSS DER RECHTSREFORM AUF DAS INSOLVENZSTRAFRECHT Das Thema in der Literatur 27 IX

2 a. Tiedemann 27 b. Uhlenbrock 27 c. Moosmayer 28 d. Penzlin 28 e. Röhm 29 f. Erdmann 30 C. INSOLVENZSTRAFRECHTLICHE KRISENBEGRIFFE 30 I. ERÖFFNUNGSGRÜNDE Funktionen der Eröffhungsgründe 30 a. Insolvenzrechtliche Eröflhungsgründe 30 b. Insolvenzstrafrechtliche Eröfihungsgründe 31 c. Die insolvenzstrafrechtlichen Begriffe im Vergleich zu gleichlautenden zivilrechtlichen Begriffen 32 II. ZAHLUNGSUNFÄHIGKEIT Alte Definition Neue Definition 36 a. Ernsthaftes Einfordern 37 b. Wesentlichkeit 38 c. Dauerhaftigkeit 39 d. Zusammenfassung Exkurs: Die an Zahlungsunföhigkeit grenzenden Merkmale 41 a. Zahlungsstockung 41 b. Zahlungseinstellung 41 c. Zahlungsunfähigkeit in anderen Bereichen Strafrechtliche Zahlungsunföhigkeit 42 III. DROHENDE ZAHLUNGSUNFÄHIGKEIT 45 IV. ÜBERSCHULDUNG Die zivilrechtliche gesetzliche Definition der Überschuldung Verwertungsmethode 50 a. Modifizierte zweistufige Überschuldungsprüfung 50 b. Zweistufige Überschuldungsprüfung ( 19 II InsO a.f.) 51 c. 19 II InsO de lege lata und die alternative modifizierte zweistufige Prüfung Strafrechtlicher Überschuldungsbegriff. 53 a. Überschuldung als Krisenmerkmal fiir alle Schuldner? 53 b. Der 19 InsO de lege lata in der Anwendung des Insolvenzstrafrechts 54 c. Der strafrechtliche Überschuldungsbegriff 55 d. Die praktische Relevanz der Überschuldung TEIL 59 DIE DOGMATIK DER OBJEKTIVEN BEDINGUNG DER STRAFBARKEIT 59 X

3 A. ZUR ENTWICKLUNGSGESCHICHTE DER OBJEKTIVEN BEDINGUNG DER STRAFBARKEIT 63 I. DIE BEHANDLUNG DER RECHTMÄßIGKEIT DER VOLLSTRECKUNGSAKTE Die Behandlung der Rechtmäßigkeit in der Rechtsprechung Die Behandlung der Rechtmäßigkeit in der Literatur Stellungnahme 66 II. DAS GRUNDLEGENDE HERSTELLEN DER RECHTSFIGUR DURCH BINDING 66 III. DIE SYSTEMATISCHE BEHANDLUNG DER RECHTSFIGUR DURCH V. LISZT 69 IV. DIE ABWEICHENDEN MEINUNGEN VON ANDEREN AUTOREN ÜBER DIE RECHTSFIGUR 70 V. ZUSAMMENFASSUNG 71 B. DER MEINUNGSSTAND DER RECHTSFIGUR IM MODERNEN STRAFRECHT 73 I. DER MEINUNGSSTAND OBER DIE RECHTSFIGUR IN DER LITERATUR 73 1'. Ablehnungslehre 73 a. Bemmann 73 b. Hass Vermittelnde Theorien 76 a. Roxin 76 b. Geisler Komplette Anerkennung 78 a. Jakobs 78 b. Baumann/Weber 79 II. DIE AUSEINANDERSETZUNG DER BEGRÜNDUNGSMETHODEN Strafwürdigkeit vs. Strafbedürftigkeit 81 a. In der Literatur 81 b. Stellungnahme Die Abgrenzung zwischen materiellem undformellem Strafrecht 86 a. In der Literatur 86 b. Stellungnahme Strafeinschränkungsgrund. 90 a. In der Literatur 90 b. Stellungnahme Kriminalpolitische Überlegungen 93 a. In der Literatur 93 b. Stellungnahme 94 III. ZUSAMMENFASSUNG 95 C. DIE OBJEKTIVEN BEDINGUNGEN DER STRAFBARKEIT ANHAND DES BT RECHTMÄßIGKEIT DER DIENSTHANDLUNG" GEM Die Behandlung in der aktuellen Literatur Die Behandlung in der aktuellen Rechtsprechung 96 XI

4 II. TOD ODER SCHWERE KÖRPERVERLETZUNG" GEM Die Behandlung in der Literatur Die Behandlung in der Rechtsprechung 99 III. RAUSCHTAT" GEM. 323 A Die Behandlung in der Literatur Die Behandlung in der Rechtsprechung 101 IV. UNTERHALTEN DIPLOMATISCHER BEZIEHUNGEN UND VERBÜRGUNG DER GEGENSEITIGKEIT" GEM. 104 A 102 V. NICHTERWEISLICHKEIT DER WAHRHEIT" GEM Die Behandlung in der Literatur Die Behandlung in der Rechtsprechung 105 VI. ZUSAMMENFASSUNG TEIL 107 KONKRETE PROBLEMATIK DER OBJEKTIVEN BEDINGUNG DER STRAFBARKEIT 107 DER 283 FF. 107 A. DIE GRUNDLAGEN DER BANKROTTDELIKTE: DIE DELIKTSNATUR UND DAS GESCHÜTZTE RECHTSGUT 108 I. DIE DELIKTSNATUR Die Systematik der Bankrotthandlungen c als Verletzungsdelikt Gefährdungsdelikte 113 a. Die Deliktsnatur der Buchfuhrungsdelikte 114 b. Die Deliktsnatur der mit der Krise verbundene Bankrothandlungen.117 c. Stellungnahme 118 II. DAS GESCHÜTZTE RECHTSGUT Gemeinschaftliches quotenmäßiges Befriedigungsinteresse der Gläubiger Das Gestaltungsinteresse der Gläubiger als Rechtsgut? Arbeitnehmerinteresse als Rechtsgut? Überindividuelles Rechtsgut? 125 III. ZUSAMMENFASSUNG 127 IV: EXKURS: INSOLVENZANFECHTUNG VS. DAS BANKROTTSTRAFRECHT 128 B. DER TÄTERKREIS DER INSOLVENZDELIKTE 130 I. DER TÄTERKREIS 130 II. DAS KRITERIUM ZUR FESTSTELLUNG DES TÄTERKREIS Die Interessenformel Die Kritik zur Interessenformel Abschied von der Interessenformel 134 XII

5 C. DIE OBJEKTIVE BEDINGUNG DER STRAFBARKEIT DES 283 ABS I. DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES 283 ABS Preußisches StGB (1851) und preußische Konkursordnung (1855) Reichsstrafgesetzbuch (1871) Konkursordnung (1877) WiKG (1976) und die Insolvenzreform (1999) Zusammenfassung 140 II. DER ZUSAMMENHANG ZWISCHEN KRISE UND BANKROTTHANDLUNGEN ZU DER OBJEKTIVEN BEDINGUNG DER STRAFBARKEIT Der Zusammenhang der Bankrotthandlungen mit der Krise und der objektive Bedingung der Strafbarkeit 142 a. Der Zusammenhang zwischen Bankrotthandlungen und der Krise b. Der Zusammenhang zwischen Bankrotthandlung und der objektiven Bedingung der Strafbarkeit Der Zusammenhang zwischen der Krise und der objektiven Bedingung der Strafbarkeit Zusammenfassung 145 II. WIDERSPRÜCHE ZWISCHEN DER AKTUELLEN FASSUNG DES 283 ABS. 6 UND ANDEREN WERTEN Die Funktion der objektiven Bedingung der Strafbarkeit des 283 Abs a. Die Krisen 146 b. Die Funktion des 283 Abs Die Vorverlagerung der Strafbarkeit Der Wertungswiderspruch zwischen Insolvenzrechtsreform und Strafrecht Zusammenfassung 155 IV. ANALYSE DER AKTUELLEN FASSUNG DES 283 ABS Warum können die genannten drei Elemente als objektive Bedingungen der Strafbarkeit aufgefasst werden? Die drei Elemente des aktuellen 283 Abs a. Zahlungseinstellung 157 b. Eröffnung oder Ablehnung des Insolvenzverfahrens Übergang von der Konkursordnung zur Insolvenzordnung 159 V. REFORMVORSCHLAG Reformvorschläge in der Literatur 164 a. Interpretatorische Korrektur 164 b. Gesetzreform..: 165 aa. Röhm und Bieneck 165 bb. Neumann Gesetzreform des 283 Abs a. Ablehnung des Antrags auf Insolvenzverfahren mangels Masse 169 xm

6 b. Eröffnung des Insolvenzverfahrens 170 aa. Liquidation, Sanierung und übertragende Sanierung 171 bb. Der Insolvenzplan 172 c. Gesetzreformvorschläge 173 ZUSAMMENFASSUNG DER WESENTLICHEN ERGEBNISSE 175 LITERATURVERZEICHNIS 181 XIV