Egon Lorenz (Hrsg.) Lebensversicherung und erbrechtliche Ausgleichsansprüche

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1 Egon Lorenz (Hrsg.) Lebensversicherung und erbrechtliche Ausgleichsansprüche Abhandlung unter kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von Bodo Hasse VVW KARLSRUHE

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII XIX A. Einleitung 1 B. Grundzüge der Ausgleichsverfahren 5 I. Erbrechtliche Ausgleichsverfahren 5 1. Ergänzung gegenüber Pflichtteilsberechtigten 2. Ausgleich gegenüber Vertragserben Ausgleichung unter Miterben 8 II. Gläubiger-/Insolvenzanfechtung 9 III. Vergleich: Gläubiger-/Insolvenzanfechtung - Erbrechtliche Ausgleichsverfahren Ergänzung gegenüber Pflichtteilsberechtigten 11 a) Gemeinsamkeiten 11 aa) Gesetzeszweck 11 bb) Ausgleichspflichtige Zuwendungen 11 (1) Unentgeltliche Leistung - Schenkung 11 (2) Mittelbare Zuwendungen 13 (a) Begriff 13 (b) Gläubiger-/Insolvenzanfechtung 14 (c) Pflichtteilsergänzung 14 cc) Rückgewährleistung - Ergänzungsleistung 15 (1) Unmittelbare Zuwendungen 15 (2) Mittelbare Zuwendungen 16 (a) Gläubiger-/Insolvenzanfechtung 16 (b) Pflichtteilsergänzung 17 b) Unterschiede 21 aa) Niederstwertprinzip 21 bb) Ausgleichsschuldner 21 cc) Fristen 22 dd) Ausgleichsbeschränkungen 23 (1) Ausstattungen 23 (2) Pflicht-/Anstandsschenkungen 23 c) Zwischenergebnis Ausgleich gegenüber Vertragserben Ausgleichung unter Miterben 26 IX

3 IV. Schlussfolgerungen Gemeinsamkeiten 28 a) Gesetzeszweck 28 b) Mittelbare Zuwendungen Unterschiede 29 C. Behandlung der Todesfallversicherung 31 X I. Rechtslage bei fehlender Begünstigung 31 II. Rechtslage bei widerruflicher Begünstigung Gläubiger-/Insolvenzanfechtung (Grundzüge) Ergänzung gegenüber Pflichtteilsberechtigten 35 a) Pflichtteilsergänzungsanspruch 35 aa) Meinungsstand 35 bb) Stellungnahme 37 (1) Unmaßgeblichkeit des Niederstwertprinzips 37 (2) Gegenstand der Schenkung (3) Umfang der Pflichtteilsergänzung 38 (a) Ergänzungspflicht der Erben (b) Herausgabepflicht des Begünstigten b) Fristberechnung 44 c) Anspruchsbeschränkungen 45 aa) Ausstattungen 45 bb) Pflicht-/Anstandsschenkungen 45 (1) Begünstigung des Ehegatten/Lebenspartners 46 (2) Begünstigung von Kindern/Abkömmlingen Ausgleich gegenüber Vertragserben a) Bestehen einer Ausgleichspflicht b) Umfang der Ausgleichspflicht Ausgleichung unter Miterben 49 a) Bestehen einer Ausgleichungspflicht 49 b) Umfang der Ausgleichungspflicht 50 III. Rechtslage bei unwiderruflicher Begünstigung Gläubiger-/Insolvenzanfechtung (Grundzüge) 51 a) Begünstigung als mittelbare Zuwendung 53 b) Prämien als mittelbare Zuwendungen Ergänzung gegenüber Pflichtteilsberechtigten 55 a) Pflichtteilsergänzungsanspruch 55 aa) Meinungsstand 56 bb) Stellungnahme 57 (1) Maßgeblichkeit des Niederstwertprinzips 57 (2) Gegenstand der Schenkung 59

4 (a) Begünstigung als mittelbare Zuwendung 59 (aa) Ursprüngliche Begünstigtenbezeichnung 60 (bb) Nachträgliche Begünstigtenbezeichnung 61 (b) Prämien als mittelbare Zuwendungen 62 (3) Umfang der Pflichtteilsergänzung 63 (a) Ergänzungspflicht der Erben 63 Schenkungsgegenstand 64 Schenkungsgegenstand 70 (b) Herausgabepflicht des Begünstigten 71 Schenkungsgegenstand 71 Schenkungsgegenstand 73 b) Fristberechnung 73 c) Anspruchsbeschränkungen Ausgleich gegenüber Vertragserben 74 a) Bestehen einer Ausgleichspflicht 74 b) Umfang der Ausgleichspflicht Ausgleichung unter Miterben 75 a) Bestehen einer Ausgleichungspflicht 75 b) Umfang der Ausgleichungspflicht 75 D. Besonderheiten der gemischten Lebensversicherung 79 I. Rechtslage bei widerruflicher Begünstigung Gläubiger-/Insolvenzanfechtung (Grundzüge) Ergänzung gegenüber Pflichtteilsberechtigten 81 a) Pflichtteilsergänzungsanspruch 81 b) Fristberechnung Weitere erbrechtliche Ausgleichsverfahren 83 a) Ausgleich gegenüber Vertragserben 83 b) Ausgleichung unter Miterben 83 II. Rechtslage bei unwiderruflicher Begünstigung Gläubiger-/Insolvenzanfechtung (Grundzüge) 85 a) Geteilte Anspruchsberechtigung 86 b) Gespaltenes Bezugsrecht Ergänzung gegenüber Pflichtteilsberechtigten 88 a) Meinungsstand 88 XI

5 b) Stellungnahme aa) Geteilte Anspruchsberechtigung (1) Todesfallbegünstigung Schenkungsgegenstand Schenkungsgegenstand (2) Erlebensfallbegünstigung bb) Gespaltenes Bezugsrecht (1) Auflösend bedingtes Bezugsrecht (2) Aufschiebend bedingtes Bezugsrecht Ausgleich gegenüber Vertragserben a) Geteilte Anspruchsberechtigung b) Gespaltenes Bezugsrecht Ausgleichung unter Miterben a) Geteilte Anspruchsberechtigung b) Gespaltenes Bezugsrecht E. Zusammenfassung XII

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