Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis... XIII. 1. Einleitung Gang der Untersuchung... 7

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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Einleitung Gang der Untersuchung Zur Rechtslage in Deutschland Einleitung Rechtliche Rahmenbedingungen im Aktienrecht Allgemeines Bestellung und Anstellung: Trennungsprinzip Bestellung Anstellung Exkurs: Allgemeines Dienstvertragsrecht Rechtsnatur des Vorstandsvertrags Zustandekommen und Dauer des Anstellungsvertrags Rechtsstellung von Vorstandsmitgliedern Beendigung der Organstellung Vorbemerkung Überblick Widerruf der Bestellung Amtsniederlegung Beendigung der Anstellung Außerordentliche Kündigung Ordentliche Kündigung Zusammenspiel von Organstellung und Anstellung bei deren Beendigung Koppelungsklauseln Leitentscheidungen des BGH BGH , II ZR 126/ BGH , II ZR 220/ Eigene Anmerkungen Erstes Zwischenergebnis VII

2 3.3.3 Gegenläufige Entscheidungen? Bedenken von Bauer/Diller Exkurs: Rahmenbedingungen im GmbH-Recht BGH , II ZR 232/ BGH , II ZR 27/ Zusammenfassung Fehlende Rechtsprechung zu 622 Abs 2 BGB Zweites Zwischenergebnis AGB-Kontrolle Vorbemerkungen Koppelungsklauseln in AGB Einseitige Koppelungsklauseln? Ergebnis Rechtliche Rahmenbedingungen im österreichischen Aktienrecht Vorbemerkungen Entwicklung des Aktienrechts Verfassung der Aktiengesellschaft Allgemeines zum Vorstand Bestellung und Anstellung Trennungsprinzip Organstellung ohne Anstellungsvertrag? Bestellung Zuständigkeit Rechtsnatur Personenauswahl und Bestellungsfähigkeit Bestellungsdauer und wiederholte Bestellung Anstellung Allgemeines Rechtsnatur Exkurs: Allgemeines zum freien Dienstvertrag und zur Arbeitnehmerähnlichkeit Einordnung des Vorstandsvertrags Anwendbare Rechtsnormen Gesetzliche Regelungen Aufgrund der Rechtsnatur des Anstellungsvertrags anzuwendende Normen Aufgrund ausnahmsweiser Arbeitnehmerähnlichkeit anzuwendende Normen Dauer des Anstellungsvertrags Inhalt des Anstellungsvertrags Entgelt Beendigung der Organstellung Vorbemerkung Überblick Widerruf der Bestellung VIII

3 Historische Entwicklung Allgemeines Wichtiger Grund Wirkung und Bekämpfung des Widerrufs Exkurs: Suspendierung Amtsniederlegung Beendigung der Anstellung Überblick Ordentliche Kündigung Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund Zuständigkeit Zusammenspiel von Organstellung und Anstellung bei deren Beendigung Koppelungsklauseln in der österreichischen Lehre und Rechtsprechung Älteres Schrifttum Runggaldier/Schima (1991) Schumacher (1992) Strasser (1993) Pichler/Weninger (2002 und 2004) Nowotny (2003) Knell/Freudhofmeier/Weber/Wentner (2004) Schima (2006) Runggaldier/Schima (2006) Reissner (2006) Kalss (2008) Herzeg (2008) Ginthör/Brodey (2008) Höchstgerichtliche Rechtsprechung OGH , 3 Ob 251/07v Eigene Anmerkungen Anschließendes Schrifttum OGH , 1 Ob 190/09m Zugrundeliegender Sachverhalt Erster Rechtsgang Zweiter Rechtsgang Reaktionen im Schrifttum Eigene Anmerkungen Jüngeres Schrifttum Exkurs: Koppelungsklauseln im GmbH-Recht Rechtliche Rahmenbedingungen Bestellung und Anstellung: Trennungsprinzip Bestellung Anstellung IX

4 Rechtsnatur Anwendbare Rechtsvorschriften Dauer des Anstellungsvertrags Beendigung der Organstellung Abberufung durch Gesellschafterbeschluss Erschwerung der Abberufung Gerichtliche Abberufung Rücktritt Beendigung der Anstellung Ordentliche Kündigung Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund Zusammenspiel von Organstellung und Anstellung bei deren Beendigung Abberufung und Anstellungsvertrag Amtsniederlegung und Anstellungsvertrag Gerichtliche Abberufung und Anstellungsvertrag Tätigkeit in Gesellschaft nach Abberufung? Fazit Koppelungsklauseln im Schrifttum Schlussfolgerungen Eigene Beurteilung Zulässigkeit von Kündigungsklauseln in befristeten Verträgen Kündigungsklauseln in befristeten Arbeitsverträgen Kündigungsklauseln in freien Dienstverträgen und Anstellungsverträgen Sonderfall: B-VV Zur OGH-Auffassung und damit korrespondierenden Fragestellungen Meinungsschwenk bei OGH 1 Ob 190/09m Fragen zur Befristung und ordentlichen Kündbarkeit des Vorstandsvertrags Unbefristetes und daher ordentlich kündbares Anstellungsverhältnis? Befristeter Anstellungsvertrag bei OGH 1 Ob 190/09m? Widerruf (nicht) immer Entlassungsgrund? Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion von Koppelungsklauseln? Vorbemerkungen Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion im Allgemeinen Unterliegen Anstellungsverträge dem KSchG? Zwischenergebnis Koppelungsklausel in AGB oder Vertragsformblatt? Schlussfolgerungen X

5 7.2.5 Übernahme der BGH-Auffassung versus Schadenersatzprinzip Vorbemerkungen Deutschland Österreich Schlussfolgerungen Zusammenfassung Besonderer Bestandschutz für Vorstandsmitglieder? Auffassung des OGH Besonderheiten gegenüber dem Arbeitsrecht Ordentliche Kündigung Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund Konsequenzen für Koppelungsklauseln Übernahme der BGH-Auffassung trotz Unterschieden im Dienstvertragsrecht Deutschland Österreich Folgerungen Kündigungsfrist für ordentliche Kündigung Vereinbarung weiterer Entlassungsgründe Zulässigkeit von Resolutivbedingungen Resolutivbedingungen im allgemeinen Zivilrecht Resolutiv bedingte Arbeitsverhältnisse Resolutivbedingungen in freien Dienstverträgen und Vorstandsverträgen Ergänzende Überlegungen zu Koppelungsklauseln Unzulässigkeit einseitiger Koppelungsklauseln? Klauselkontrolle Koppelungsklauseln in AGB und Vertragsformblättern Sittenwidrigkeitskorrektiv des 879 Abs 1 ABGB Widerspruch zu Trennungs- und Vorrangprinzip? Widerspruch zur Unabhängigkeit? Kündigung zur Unzeit Konsequenzen bei ausnahmsweiser Arbeitnehmerähnlichkeit? Koppelungsklauseln als Befristungsabreden? Vorbemerkungen: Zulässigkeit von Befristungen im Arbeitsrecht Koppelungsklausel als Befristung des Vorstandsvertrags? Sonderfälle Vorstandsvorsitzender Gerichtliche Bestellung Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern Stellvertretung durch ein Aufsichtsratsmitglied XI

6 8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literaturverzeichnis Österreich Deutschland Rechtsprechungsverzeichnis Österreich OGH VwGH VfGH OLG Wien OLG Linz ASG Wien ArbG Linz ArbG Wien HG Wien LG Wels Deutschland BGH BAG OLG Düsseldorf OLG Hamm OLG Karlsruhe OLG Köln OLG München OLG Saarbrücken OLG Stuttgart LG München LAG Berlin LAG Köln KG Berlin EuGH Stichwortverzeichnis XII

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