Insolvenzdelikte. Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht. Raimund Weyand. b6., überarbeitete und erweiterte Auflage. Von

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1 Insolvenzdelikte Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht Von Raimund Weyand Oberstaatsanwalt, Saarbrücken b6., überarbeitete und erweiterte Auflage

2 Bibliografische Informationen der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. 1. Auflage , überarbeitete und erweiterte Auflage , überarbeitete Auflage , überarbeitete und erweiterte Auflage , überarbeitete und erweiterte Auflage , überarbeitete und erweiterte Auflage 2003 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Bielefeld 2003 Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Satz: H&P, Bielefeld Druck und Bindung: Druck- und Verlagshaus Bitter, Recklinghausen

3 Vorwort Verzeichnis der Abbildungen Abkürzungsverzeichnis Einführung Firmenzusammenbruch und strafbare Handlungen Die Insolvenz als Ursache eines Strafverfahrens Insolvenz Begriffsbestimmungen Insolvenzursachen Insolvenzstraftaten Begriffsbestimmungen Geschichtliche Entwicklung des Insolvenzstrafrechts im Überblick Die Rechtslage ab dem Der Täterkreis Der Deliktscharakter der 283ff. StGB Einzelunternehmer Personenhandelsgesellschaften Juristische Personen und GmbH & Co. KG Der faktische Geschäftsführer und der Hintermann Die Verbraucherinsolvenz Die Unternehmenskrise als Brennpunkt staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsbedarfs Die Überschuldung Die Überschuldungsbilanz Probleme der Bewertung Die Lage nach altem Recht Überschuldung nach der InsO Bewertung der einzelnen Bilanzpositionen Die Aktiva Die Passiva Die Zahlungsunfähigkeit

4 Zahlungsunfähigkeit nach bisherigem Recht Die eingetretene Zahlungsunfähigkeit Die drohende Zahlungsunfähigkeit Die wirtschaftskriminalistischen Beweisanzeichen Zahlungsunfähigkeit nach der InsO Das Verhältnis zwischen Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit Die objektive Bedingung der Strafbarkeit Die Zahlungseinstellung Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder Abweisung des Insolvenzeröffnungsantrages Zusammenhang zwischen Tathandlung, Unternehmenskrise und objektiver Bedingung der Strafbarkeit Die Tatbestände der 283 bis 283d StGB Der Bankrott 283 StGB Beeinträchtigung von Vermögensbestandteilen 283 Abs. 1 Nr. 1 StGB Allgemeines Beiseiteschaffen Verheimlichen Zerstören, Beschädigen und Unbrauchbarmachen Exkurs Der eigennützige Geschäftsführer Spekulationsgeschäfte und unwirtschaftliche Ausgaben 283 Abs. 1 Nr. 2 StGB Allgemeines Risikogeschäfte Unwirtschaftliche Ausgaben und ähnliche Handlungen Waren- und Wertpapierverschleuderung 283 Abs. 1 Nr. 3 StGB Allgemeines Die Tathandlung Vortäuschen von Rechten Dritter bzw. Anerkennen fremder Rechte (Scheingeschäfte) 283 Abs. 1 Nr. 4 StGB Allgemeines Die Tathandlung

5 Buchführungs- und Bilanzdelikte 283 Abs. 1 Nr. 5 bis Nr. 7 StGB Die praktische Bedeutung dieser Deliktsgruppe Sinn und Zweck von Buchführung und Bilanz Unterlassene oder mangelhafte Buchführung 283 Abs. 1 Nr. 5 StGB Buchführungspflicht und Adressatenkreis Handelsbücher Die Tathandlungen im einzelnen Beiseiteschaffen und Vernichten von Handelsbüchern 283 Abs. 1 Nr. 6 StGB Der Adressatenkreis der Vorschrift Schutzobjekte und Tathandlungen Mangelhafte oder nicht rechtzeitige Bilanzaufstellung 283 Abs. 1 Nr. 7 StGB Fehlerhafte Bilanzen Verspätete Bilanzerstellung Generalklausel 283 Abs. 1 Nr. 8 StGB Handlungen außerhalb der Krise 283 Abs. 2 StGB Schuldformen Vorsatz Fahrlässigkeitstatbestände Fahrlässiges Verkennen der Unternehmenskrise und deren leichtfertige Herbeiführung 283 Abs. 4 StGB Fahrlässige Bankrotthandlungen 283 Abs. 5 StGB Versuchter Bankrott 283 Abs. 3 StGB Der besonders schwere Fall des Bankrotts 283a StGB Allgemeines Handeln aus Gewinnsucht Gefährdung vieler Personen Sonstige besonders schwere Fälle Strafbarkeit des Versuches Verletzung der Buchführungspflicht 283b StGB Allgemeines Die Tathandlungen Fahrlässige Begehungsweise

6 Der Zusammenhang zwischen Tathandlung und Eintritt der objektiven Bedingung der Strafbarkeit Die Gläubigerbegünstigung 283c StGB Allgemeines Taugliche Täter und mögliche Begünstigte Die Tathandlungen Subjektiver Tatbestand Strafbarkeit des Begünstigten? Die Schuldnerbegünstigung 283d StGB Allgemeines Tathandlung Krisensituation Besonders schwere Fälle Subjektiver Tatbestand Die praktische Bedeutung des 283d StGB Insolvenzstraftaten in der Praxis der Ermittlungsbehörden Anlässe für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Das Legalitätsprinzip als Grundlage staatsanwaltschaftlichen Handelns Verfahrensauslösende Feststellungen Der Gang der Ermittlungen Auswertung von Zivilakten Regelanfragen Der Insolvenzverwalter als Informationsquelle Das Finanzamt als Informationsquelle Sonstige Ermittlungen insbesondere: Durchsuchungen und Beschlagnahmen Ermittlungen beim Beschuldigten Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Angehörigen der rechts- und steuerberatenden Berufe, insbesondere beim Steuerberater Bankermittlungen Die Auswertung der sichergestellten Unterlagen Der Abschluss des Ermittlungsverfahrens Deliktsspezifische Besonderheiten bei Insolvenzstraftaten

7 Einstellungsmöglichkeiten Verfahrensbeschränkung Abschluss durch Strafe Sonstige Folgen einer Verurteilung wegen Insolvenzdelikten Berufsverbot 70 StGB Gesetzliche Ausschlußgründe für bestimmte Tätigkeiten Die strafrechtliche Verantwortlichkeit steuerlicher Berater Allgemeines Der Berater als Teilnehmer und als Täter Teilnahme Täterschaft Eigenes deliktisches Verhalten des Insolvenzverwalters Buchführungs- und Bilanzdelikte Der Vorwurf der Strafvereitelung bzw. Begünstigung Der eigennützige Berater Anhang: 1. Verfügung der Oberfinanzdirektion Saarbrücken vom Fragebogen der Staatsanwaltschaft Saarbrücken für Insolvenzverwalter MiZi Nr. XII a Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

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