Wirtschaftsstrafrecht

Transkript

1 Jurakompakt Wirtschaftsstrafrecht von PD Dr. Erik Kraatz 1. Auflage Wirtschaftsstrafrecht Kraatz schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Nebenstrafrecht Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Kraatz Wirtschaftsstrafrecht

3

4 Wirtschaftsstrafrecht von Dr. Erik Kraatz Privatdozent an der Freien Universität Berlin 2013

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: DTP-Vorlagen des Autors Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Wirtschaftsstrafrecht ist der Oberbegriff für alle Strafvorschriften, die im Bereich der Wirtschaft liegende Tatbestände unter Strafe stellen. Dieser Bereich ist vielfältig und umfasst neben Delikten aus dem Kernstrafrecht (wie dem Betrug oder der Untreue), die jedem Examenskandidaten geläufig sein sollten, mit den Delikten gegen den Wettbewerb, mit dem Kapitalmarktstrafrecht und mit dem Arbeitsstrafrecht Bereiche, die Gegenstand allein des Schwerpunktbereichsstudiums sind. Speziell an den Schwerpunktbereichsstudenten in seiner Examensvorbereitung richtet sich das vorliegende Lehrbuch, das bewusst kompakt gehalten wurde. Rechtsprechungs- und Literaturnachweise wurden daher auf ein Mindestmaß reduziert und beziehen sich primär auf dogmatische Streitigkeiten, um diese angemessen nachbearbeiten zu können. Abgeschlossen wurde das Manuskript Mitte August 2013, auf deren Rechtsstand es sich befindet. Verbesserungsvorschläge senden Sie bitte an Mein Dank gilt zum einen Herrn Rechtsanwalt Dr. Klaus Winkler für seine verlagsseitige Betreuung sowie vor allem meiner kleinen Familie (Yvonne Drohmann und Maurice Kraatz), ohne deren Liebe, Unterstützung und Verständnis ein derartiges Werk parallel zu einer Gastprofessur und Lehraufträgen nicht realisierbar gewesen wäre. Berlin, im August 2013 Erik Kraatz

7

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort...V Abkürzungen und abgekürzt zitierte Literatur...XIII Kapitel 1. Einführung... 1 I. Der Begriff des Wirtschaftsstrafrechts Fehlen einer gesetzlichen Definition Kriminologische Begriffsbestimmung Prozessuale Begriffsbestimmung Rechtsgutsbezogene Begriffsbestimmung... 3 II. Kriminologische Aspekte des Wirtschaftsstrafrechts... 3 III. Die historische Entwicklung des Wirtschaftsstrafrechts... 4 IV. Nationale Rechtsquellen... 5 V. Prinzipien der nationalen gesetzlichen Ausgestaltung Akzessorietät der Straftatbestände Ausgestaltung als Sonderdelikte Ausgestaltung als abstrakte Gefährdungsdelikte Verwendung von Blankettnormen Verwendung von Generalklauseln Bestrafung leichtfertiger Verhaltensweisen Pönalisierung von Umgehungshandlungen Gesetzliche Vermutungen VI. Internationale, insbesondere europäische Bezüge Europäisierung des Wirtschaftsstrafrechts Völkerrechtliche Abkommen Fremdrechtsanwendung Kapitel 2. Unternehmensstrafrecht I. Das Unternehmen als Adressat des Strafrechts Heutige Rechtslage Reformbestrebungen II. Die Verantwortlichkeit der Unternehmensleitung Täterschaft und Teilnahme (Überblick) Organ-, Vertreter- und Beauftragtenhaftung ( 14 StGB, 9 OWiG) Die horizontale Zurechnung auf der Leitungsebene... 28

9 VIII beck-shop.de Inhaltsverzeichnis 4. Die Verantwortlichkeit der Unternehmensleitung für das Verhalten der Unternehmensmitarbeiter III. Problematik der strafrechtlichen Produkthaftung Generelle Kausalität zwischen Produktverwendung und Schadenseintritt Garantenstellung IV. Beihilfe durch eine berufstypische Handlung V. Spezielle Rechtfertigungsgründe im Unternehmensstrafrecht VI. Sanktionen Sanktionen gegen natürliche Personen Sanktionen gegen das Unternehmen Kapitel 3. Wirtschaftsstrafrechtliche Bereiche des Betrugs I. Betrug ( 263 StGB) Vorbemerkungen Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Regelbeispiele ( 263 III StGB) Qualifikation ( 263 V StGB) Konkurrenzen II. Computerbetrug ( 263a StGB) Allgemeine Vorbemerkungen Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand III. Subventionsbetrug ( 264 StGB) Vorbemerkungen Tathandlungen Subjektiver Tatbestand Regelbeispiele ( 264 II StGB) Qualifikation Tätige Reue Konkurrenzen IV. Versicherungsbetrug und -missbrauch ( 263 III 2 Nr. 5, 265 StGB) Der Versicherungsbetrug ( 263 I, III 2 Nr. 5 StGB) Der Versicherungsmissbrauch ( 265 StGB) Verhältnis zueinander Kapitel 4. Untreue und Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten I. Untreue ( 266 StGB) Vorbemerkungen

10 Inhaltsverzeichnis IX 2. Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Besonders schwerer Fall, Strafantrag II. Scheck- und Kreditkartenmissbrauch ( 266b StGB) Vorbemerkungen Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Konkurrenzen Kapitel 5. Insolvenz- und Bilanzstrafrecht I. Insolvenzstraftaten ( d StGB) Vorbemerkungen Bankrott ( 283 StGB) Verletzung der Buchführungspflicht ( 283b StGB) Gläubigerbegünstigung ( 283c StGB) Schuldnerbegünstigung ( 283d StGB) II. Insolvenzverschleppung ( 15a IV, V InsO) III. Vereiteln der Zwangsvollstreckung ( 288 StGB) IV. Bilanzstraftaten Unrichtige Darstellung oder Verschleierung der Verhältnisse einer Kapitalgesellschaft Falsche Angaben gegenüber Prüfern Verletzung der Berichtspflicht durch Prüfer oder deren Gehilfen V. Falschangabedelikte ( 399 AktG, 82 GmbHG) AktG GmbHG Kapitel 6. Korruptionsdelikte I. Korruption gegenüber Amtsträgern ( 331 ff. StGB) Vorbemerkungen Vorteilsannahme ( 331 StGB) Bestechlichkeit ( 332 StGB) Vorteilsgewährung ( 333 StGB) Bestechung ( 334 StGB) II. Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr ( 299 StGB) Vorbemerkungen Bestechlichkeit ( 299 I StGB) Bestechung ( 299 II StGB) Handlungen im ausländischen Wettbewerb ( 299 III StGB) Regelbeispiele

11 X beck-shop.de Inhaltsverzeichnis 6. Strafantrag ( 301 StGB) Konkurrenzen Kapitel 7. Delikte gegen den Wettbewerb I. Wettbewerbsbeschränkende Absprachen ( 298 StGB) Vorbemerkungen Der objektive Tatbestand Der subjektive Tatbestand Tätige Reue, 298 III StGB Konkurrenzen II. Kartellbußgeldrecht Nationales Kartellordnungswidrigkeitenrecht Europäisches Kartellordnungswidrigkeitenrecht III. Straftaten nach dem UWG Strafbare Werbung ( 16 UWG) Geheimnisverrat und Betriebsspionage ( 17 UWG) UWG (Vorlagenfreibeuterei) UWG IV. Geheimnisverrat nach dem KWG Kapitel 8. Kapitalmarktstrafrecht I. Kapitalanlagebetrug ( 264a StGB) Vorbemerkungen Der objektive Tatbestand Subjektiver Tatbestand Tätige Reue Verjährung und Konkurrenzen II. Kreditbetrug ( 265b StGB) Vorbemerkungen Der objektive Tatbestand Der subjektive Tatbestand Tätige Reue, 265b II StGB Konkurrenzen III. Straftaten nach dem WpHG Insiderhandelsverbot ( 38 I Nr. 1 WpHG) Insider-Weitergabe- und Empfehlungsverbot ( 38 I Nr. 2 WpHG) Marktmanipulation ( 38 II WpHG) IV. Verleitung zur Börsenspekulation ( 49 BörsG) V. Straftaten nach dem KWG

12 Inhaltsverzeichnis XI Kapitel 9. Arbeitsstrafrecht I. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt ( 266a StGB) Vorbemerkungen Der objektive Tatbestand Der subjektive Tatbestand Rechtswidrigkeit Regelbeispiele ( 266a IV StGB) Absehen von Strafe und persönlicher Strafaufhebungsgrund ( 266a VI StGB) Konkurrenzen II. Illegale Beschäftigung II Nr. 3 SGB III SchwarzArbG SchwarzArbG III. Illegale Arbeitnehmerüberlassung AÜG AÜG a AÜG IV. Straftaten nach dem Betriebsverfassungsgesetz Sachverzeichnis