Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz: ErbStG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz: ErbStG Kommentar von Prof. Dr. Jens Peter Meincke 16., neubearbeitete Auflage Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz: ErbStG Meincke schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Bewertung, Erbschaft-/Schenkungsteuer, Grundsteuer Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz: ErbStG Meincke

2 Jens Peter Meincke Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz

3

4 Erbschaftsteuerund Schenkungsteuergesetz Kommentar von Dr. Jens Peter Meincke em. o. Professor an der Universität zu Köln 16., neubearbeitete Auflage

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Manuskript dieser Neuauflage, mit dessen Ausarbeitung schon frühzeitig begonnen worden war, konnte erst nach Verabschiedung der neuen Erbschaftsteuer-Richtlinien Mitte Dezember 2011 seine Endfassung erhalten. Dafür war es dann aber möglich, neben den Änderungen, die das Wachstumsbeschleunigungsgesetz (BGBl I 2009, 3950) und das Jahressteuergesetz 2010 (BGBl I 2010, 1768) mit sich gebracht hatten, auch noch die Neuregelungen durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011 (BGBl I 2011, 2131) und das Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BGBl I 2011, 2592) in die Kommentierung einzubeziehen. Wie in den Vorjahren hat sich die Überarbeitung nicht auf die Berücksichtigung neuer Vorschriften und einschlägiger Gerichtsentscheidungen beschränkt. Vielmehr wurden zusätzlich Anstrengungen unternommen, die Grundlinien der Kommentierung in vielen Einzelfragen zu überprüfen, undeutliche Passagen deutlicher zu fassen, hier zu kürzen und dort zu erweitern und so dem Kommentar insgesamt mehr Profil zu geben, ohne dabei den Umfang der Kommentierung wesentlich auszudehnen. Die Vorauflage hatte auf verschiedene Redaktionsversehen in dem kurz zuvor in Kraft getretenen Erbschaftsteuerreformgesetz aufmerksam gemacht. Eines dieser Versehen ist inzwischen behoben worden. 13 b Absatz 3 Satz 2 af war falsch platziert und enthielt eine unzutreffende Verweisung. Um dem abzuhelfen, hat der Gesetzgeber im Jahressteuergesetz 2010 die bisherige Regelung durch den jetzigen Absatz 2 Satz 7 ersetzt. Andere Missgriffe sind dagegen unkorrigiert geblieben. So schreibt 19 a Absatz 5 unverändert vor, dass der Entlastungsbetrag bei Verstößen des Erwerbers gegen die Behaltensregelungen auch im Fall des 13 a Absatz 8 entfallen soll. Unter den Voraussetzungen des 13 a Absatz 8 kommt aber der Entlastungsbetrag gar nicht zum Zuge. Die Regelung läuft daher ins Leere. Auch Bedenken gegen die sprachlich verunglückte Fassung des 13 a Absatz 5 Nr 5 ( soweit der Erwerber die Stimmrechtsbündelung aufgehoben wird ), wurden bisher ignoriert. Und wie ein Paketzuschlag bei Gesellschaftsanteilen gedacht werden soll, die als Bruchteil des Unternehmenswerts zu verstehen sind, muss unverändert ein Geheimnis des Gesetzgebers bleiben ( 12 Anm 47). Jede Neuauflage bietet Anlass zu danken. Anregungen, die mich mit Dank erfüllen, gewinne ich immer wieder aus einem freundschaftlichen Mailaustausch mit Dr. Dietmar Moench, dem verdienstvollen Kommentator, der sich inzwischen auch erfolgreich als Lehrbuchautor etablieren V

7 Vorwort konnte. Mein Dank gilt ferner dem Lektor des Verlags, Herrn Theismann, der die Kommentierungsarbeiten auch im Rahmen der Neuauflage jederzeit sachkundig und hilfsbereit begleitet hat. In diesem Jahr richte ich schließlich einen besonderen Dank an Freya Meincke, meine Frau. Sie hat Last und Lust des Wissenschaftlerdaseins mit Verständnis und Rücksichtnahme für mich seit nun fast 50 Jahren mitgetragen. Dafür bin ich ihr außerordentlich dankbar. Bonn, im März 2012 Jens Peter Meincke

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XI Einführung... 1 Erläuterungen zum Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) Abschnitt 1. Steuerpflicht 1 Steuerpflichtige Vorgänge Persönliche Steuerpflicht Erwerb von Todes wegen Fortgesetzte Gütergemeinschaft Zugewinngemeinschaft Vor- und Nacherbschaft Schenkungen unter Lebenden Zweckzuwendungen Entstehung der Steuer Abschnitt 2. Wertermittlung 10 Steuerpflichtiger Erwerb Bewertungsstichtag Bewertung Steuerbefreiungen a Steuerbefreiung für Betriebsvermögen, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und Anteile an Kapitalgesellschaften b Begünstigtes Vermögen c Steuerbefreiung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke Abschnitt 3. Berechnung der Steuer 14 Berücksichtigung früherer Erwerbe Steuerklassen Freibeträge VII

9 Inhalt Inhaltsverzeichnis 17 Besonderer Versorgungsfreibetrag Mitgliederbeiträge Steuersätze a Tarifbegrenzung beim Erwerb von Betriebsvermögen, von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften Abschnitt 4. Steuerfestsetzung und Erhebung 20 Steuerschuldner Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer Kleinbetragsgrenze Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen Verrentung der Steuerschuld in den Fällen des 1 Abs. 1 Nr Besteuerung bei Nutzungs- und Rentenlast Ermäßigung der Steuer bei Aufhebung einer Familienstiftung oder Auflösung eines Vereins Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens Stundung Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen Anzeige des Erwerbs Steuererklärung Bekanntgabe des Steuerbescheids an Vertreter Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer, Vermögensverwalter und Versicherungsunternehmen Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden, Beamten und Notare Örtliche Zuständigkeit Abschnitt 5. Ermächtigungs- und Schlußvorschriften 36 Ermächtigungen Anwendung des Gesetzes a Sondervorschriften aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands Berlin-Klausel Inkrafttreten VIII

10 Inhaltsverzeichnis Anhang Inhalt 1. Bewertungsgesetz Auszug Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung Verzeichnis der für die Verwaltung der ErbSt/SchSt zuständigen Finanzämter Sachregister

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