Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG Kommentar von Prof. Dr. Ansgar Ohly, Prof. Dr. Olaf Sosnitza, Prof. Dr. Helmut Köhler, Henning Piper 6. Auflage Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG Ohly / Sosnitza / Köhler / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unlauterer Wettbewerb Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Ohly/Sosnitza Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

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4 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Preisangabenverordnung Kommentar von Dr. Ansgar Ohly o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, LL. M. (Cambridge) Visiting Professor an der University of Oxford Dr. Olaf Sosnitza o. Professor an der Universität Würzburg, Richter am Oberlandesgericht a. D. begründet von Helmut Köhler und Henning Piper 6., neu bearbeitete Auflage 2014

5 Es haben bearbeitet Prof. Dr. Ansgar Ohly Einführung Teil A D 4Nrn7 11, 6 10, Prof. Dr. Olaf Sosnitza 1, 2, 3, Anh zu 3, 4 Nrn 1 6, 5, 5a, UWG, PAngV Zitiervorschlag Ohly/Sosnitza 2Rn94 Ohly/Sosnitza Einf C Rn 12 ISBN Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen Wilhelmstraße 9, München Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahre 2010 haben sich zwar die gesetzgeberischen Aktivitäten auf dem Gebiet des Lauterkeitsrechts in Grenzen gehalten, doch ist die Materie gleichwohl nach wie vor im Fluss. Die verbraucherschützenden Teile des Lauterkeitsrechts werden zunehmend durch das Unionsrecht geprägt, zumal der Europäische Gerichtshof vermehrt die Gelegenheit erhält, die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auszulegen. Deutliche Entwicklungen sind auch an der Schnittstelle zwischen UWG und Internetrecht zu verzeichnen, etwa bei der Haftung von Intermediären für die Verletzung von Verkehrspflichten. Auch das Schrifttum gewinnt beständig an Umfang und Differenzierungsgrad, nicht zuletzt wegen der erstaunlichen und ständig zunehmenden Anzahl an Kommentaren zum UWG. Unser Ziel ist es, diesen Entwicklungen angemessen Rechnung zu tragen und vor allem die Rechtsprechung auf europäischer wie auch auf nationaler Ebene möglichst umfassend darzustellen und zu verarbeiten. Auch wenn ein Kurzkommentar nicht allen Verästelungen des Meinungsstandes im Schrifttum gerecht werden kann, versuchen wir doch, die aus unserer Sicht wesentlichen Literaturansichten konzise abzubilden und uns mit ihnen auseinanderzusetzen. Besonderes Augenmerk haben wir dabei auf die unionsrechtlichen Einflüsse und auf unlautere Praktiken in den neuen Medien gelegt. Bereits berücksichtigt ist außerdem das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Anregungen und Kritik der Leser sind wie immer herzlich willkommen Dank schulden wir wiederum den Mitarbeitern unserer Lehrstühle für ihre Hilfe bei der Recherche, Überprüfung, Erstellung des Manuskripts und Korrektur. Rechtsprechung und Literatur sind bis Mitte September 2013 berücksichtigt. Spätere Entwicklungen konnten teilweise noch in den Korrekturen berücksichtigt werden. München und Würzburg im Dezember 2013 Ansgar Ohly Olaf Sosnitza

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V IX XIX A. Gesetzestext 1. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Preisangabenverordnung (PAngV) B. Kommentar 1. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Einführung Kapitel 1. Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck des Gesetzes Definitionen Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen Anhang (zu 3 Absatz 3) Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen Irreführende geschäftliche Handlungen a Irreführung durch Unterlassen Vergleichende Werbung Unzumutbare Belästigungen Kapitel 2. Rechtsfolgen 8 Beseitigung und Unterlassung Schadensersatz Gewinnabschöpfung Verjährung Kapitel 3. Verfahrensvorschriften 12 Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Einigungsstellen Kapitel 4. Straf- und Bußgeldvorschriften 16 Strafbare Werbung Vorbemerkungen vor [Schutz von Unternehmensgeheimnissen] Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen Verwertung von Vorlagen Verleiten und Erbieten zum Verrat Bußgeldvorschriften VII

9 Inhaltsverzeichnis 2. Preisangabenverordnung (PAngV) Einführung Grundvorschriften Grundpreis Elektrizität, Gas, Fernwärme und Wasser Handel Leistungen Kredite a Werbung für Kreditverträge b Überziehungsmöglichkeiten Gaststätten, Beherbergungsbetriebe Tankstellen, Parkplätze Ausnahmen Ordnungswidrigkeiten C. Weitere Gesetzestexte I. Gemeinschaftsrecht 1. Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und 2002/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken) (Auszug) Richtlinie 2006/114/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über irreführende und vergleichende Werbung Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr) Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Auszug) II. Deutsches Recht 5. Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz AMG) (Auszug) Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens (Heilmittelwerbegesetz HWG) Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch LFGB) (Auszug) Telemediengesetz (TMG) Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz UKlaG) Sachverzeichnis VIII

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