Unternehmenskauf - Share Purchase Agreement

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1 Beck`sche Musterverträge 49 Unternehmenskauf - Share Purchase Agreement von Dr. Florian Kästle, Dr. Dirk Oberbracht 2. Auflage Unternehmenskauf - Share Purchase Agreement Kästle / Oberbracht schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unternehmensrecht Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Beck sche Musterverträge, Band 49 Kästle/Oberbracht: Unternehmenskauf Share Purchase Agreement

3

4 Unternehmenskauf Share Purchase Agreement von Dr. Florian Kästle Rechtsanwalt in Frankfurt a. M. und Dr. Dirk Oberbracht Rechtsanwalt in Frankfurt a. M. 2. Auflage K Verlag C. H. Beck München 2010

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort V Vorwort Vorwort Vorwort zur 2. Auflage Die rechtliche Beratung bei Unternehmenskäufen gehört zu den faszinierendsten und anspruchsvollsten Aufgaben des wirtschaftsberatenden Juristen. Dreh- und Angelpunkt dieser Königsdisziplin der wirtschaftsrechtlichen Beratung ist die Gestaltung des Unternehmenskaufvertrages. Unternehmenskaufverträge werden heute selbst unter deutschen Parteien überwiegend in englischer Sprache als der lingua franca des M&A-Geschäfts abgeschlossen. Das vorliegende Muster eines Unternehmenskaufvertrags ist daher in englischer Sprache verfasst. Es reflektiert den Unternehmenskaufvertrag so, wie er in der modernen M&A-Praxis gehandhabt und verstanden wird: als einen Vertragtyp, der zwar im Ausgangspunkt anglo-amerikanischer Herkunft ist, aber in Deutschland durch eine etablierte Vertragspraxis ein spezifisch deutsches Gepräge erhalten hat. Das Vertragsmuster und die Erläuterungen reflektieren die langjährigen Erfahrungen der Verfasser als rechtliche Berater bei unzähligen Unternehmenskäufen und sonstigen M&A-Transaktionen. Seit der ersten Auflage dieses Buches im Jahre 2005 durchlief das M&A-Geschäft in Deutschland eine wechselvolle Entwicklung. Auf den von Finanzinvestoren getriebenen M&A-Boom der Jahre 2005 und 2006 folgte mit dem Einsetzen der Wirtschafts- und Finanzkrise ab Mitte 2007 ein deutlicher Rückgang des M&A-Geschäfts. Das allmähliche Abklingen der Krise gibt jedoch Anlass zur Hoffnung. Zu Beginn des Jahres 2010 nahmen Anzahl und Größe der Transaktionen wieder zu und wurden auch Finanzinvestoren wieder aktiv. Die wechselvolle Entwicklung des M&A-Geschäfts spiegelt sich in den Klauseln der Unternehmenskaufverträge. Während der Boom- Jahre bis Mitte 2007 dominierten verkäuferfreundliche Gestaltungen wie etwa der Locked Box-Kaufpreismechanismus, stark zurück geschnittene Closing Conditions und ein verkäuferfreundliches Haftungsregime mit hohen Thresholds und niedrigen Caps. Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise schlug das Pendel wieder auf die Käuferseite. Käuferfreundliche Gestaltungen wie Material Adverse Change-Klauseln und Finanzierungsvorbehalte kehrten in die Verträge zurück. Verändert haben sich außerdem die Anforderungen an die inhaltliche Ausdifferenzierung von Unternehmenskaufverträgen. Die meisten Zielunternehmen, bis tief in den Mittelstand hinein, sind heute

7 VI Vorwort Unternehmensgruppen mit international verzweigten Aktivitäten und komplexen Finanzstrukturen, insbesondere Cash Pooling, raffinierten Supply Chain-Strukturen und steuerlicher Optimierung. Zeitgemäße Unternehmenskaufverträge müssen diese komplexer gewordenen Strukturen abbilden. Für Veränderungen in der Vertragspraxis sorgte schließlich der Gesetzgeber durch die Reform gesetzlicher Rahmenbedingungen des M&A-Geschäfts. Hierzu zählen die Reform des GmbH-Rechts durch das MoMiG, die Reform des Außenwirtschaftsrechts im Zuge der öffentlichen Diskussion über ausländische Sovereign Wealth Funds sowie die Reform des Bilanzrechts durch das BilMoG. Die Veränderungen gaben hinreichend Anlass, das bewährte Vertragsmuster einer gründlichen Überarbeitung zu unterziehen. Das Ergebnis der Überarbeitung legen wir mit dieser zweiten Auflage unseres Buches vor. Die freundlichen Anregungen und Hinweise aus der Praxis, die nach Erscheinung der ersten Auflage zahlreich bei uns eingegangen sind, haben wir ausgewertet und zu einem großen Teil berücksichtigt. Anmerkungen aus dem Kreis der verehrten Leserschaft werden dankend entgegengenommen. Frankfurt a. M. im Juni 2010 Dr. Florian Kästle Dr. Dirk Oberbracht

8 Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage... V Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XIII A. Einführung und Textabdruck... 1 I. Einführung Das Share Purchase Agreement in der M&A-Praxis Share Deal und Asset Deal Strategische Unternehmenskäufe und Private Equity-Transaktionen Verkauf und Kauf von Unternehmen in der Krise Ablauf des Unternehmenskaufs II. Textabdruck des Vertragsmusters B.Vertragsmuster mit Erläuterungen I. Vorbemerkungen zur Form und sonstigen Wirksamkeitsfragen Erfordernis der notariellen Beurkundung Anwendbarkeit der Regelungen über AGB II. Parteien und Präambel III. Vertragsklauseln Certain Defined Terms and Abbreviations Current Status Sale and Transfer of Shares and Seller Intragroup Balances; Termination of Cash Pooling and DPLT Agreement Purchase Price; Payments[; Escrow] Effective Date Financial Statements Closing Conditions and Closing Representations of Seller Remedies for Breach of Representations Representations of Purchaser Indemnities General Exclusions and Limitations of Seller s Liability Covenants and Other Agreements Non-compete; Non-solicitation

9 VIII Inhaltsverzeichnis 14. Merger Clearance [; Foreign Trade Clearance] Transition of Business Confidentiality and Public Announcements Notices Costs Miscellaneous C. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung D. Sachregister

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