Das neue Versicherungsaufsichtsrecht nach Solvency II

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1 Das neue Versicherungsaufsichtsrecht nach Solvency II Eine Einführung für die Praxis Bearbeitet von Dr. Wessel Heukamp 1. Auflage Buch. Rund 300 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Versicherungsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Heukamp Das neue Versicherungsaufsichtsrecht nach Solvency II

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4 Das neue Versicherungsaufsichtsrecht nach Solvency II Eine Einführung für die Praxis von Dr. Wessel Heukamp, LL.M. Rechtsanwalt in München Attorney-at-law (New York) 2016

5 ISBN Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Textservice Zink, Schwarzach Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Nach einem langen Entwicklungsprozess tritt Solvency II am 1. Januar 2016 in Kraft. Dieses Buch soll dazu dienen, in die wesentlichen Inhalte des neuen Versicherungsaufsichtsrechts, wie es künftig für deutsche Versicherungsunternehmen gilt, einzuführen und diese zu analysieren. Dies geschieht ausgehend von den Vorschriften des neuen Versicherungsaufsichtsgesetzes, bezieht aber u.a. auch die maßgeblichen Level-2 Regelungen sowie die zu Grunde liegende Solvency II-Rahmenrichtlinie mit ein. Im Aufbau folgt dieses Werk dem Drei-Säulen-Modell, das dem neuen Aufsichtskonzept zu Grunde liegt. Der Darstellung liegt, soweit nichts anderes vermerkt ist, die Solvency II-Richtlinie in der Fassung der Omnibus II-Richtlinie zugrunde. Das ab 1. Januar 2016 geltende neue Versicherungsaufsichtsgesetz wird als VAG zitiert, der bis dahin geltenden Fassung wird das Kürzel a.f. beigefügt. Mein besonderer Dank gilt Frau Vanessa van Weelden, Herrn Rechtsanwalt Dr. David Schwintowski, Herrn Notarassesor Andreas Bosch sowie Herrn Simon Stepper, die mich in den vergangenen Jahren verdienstvoll bei diesem Werk unterstützt haben. Meiner Assistentin, Frau Daniela Arseven, danke ich für ihre Hilfe bei der Fertigstellung des Manuskripts. Es ist mein besonderes Glück, dass mich meine Familie, insbesondere meine Frau Ina, auch bei diesem Werk so verständnisvoll begleitet hat. München, im Oktober 2015 Dr. Wessel Heukamp V

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8 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX 1.Einführung: Projekt Solvency II Eigenmittelausstattung und Kapitalanlage Geschäftsorganisation Aufsichtsregime Publizitätspflichten Synopsen I.Kurzsynopse VAG a.f. VAG n.f II.Kurzsynopse VAG n.f. VAG a.f Sachregister VII

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10 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XV XIX 1. Einführung: Projekt Solvency II... 1 A.Einleitung... 1 B.Regelungsziele und Konzept von Solvency II... 4 C.Rechtssetzungsprozess... 8 D.Angestrebter Harmonisierungsgrad I. Richtlinienumsetzung und Harmonisierung im Europarecht II. Harmonisierungsintensität bei Solvency II Eigenmittelausstattung und Kapitalanlage A. Neues Solvabilitätskonzept als Herzstück von Solvency II I.Bisherige Rechtlage im Überblick II. Überblick über die neuen Regelungen betreffend die finanzielle Ausstattung von Versicherungsunternehmen.. 18 B.Solvabilitätsübersicht I.Grundlagen II. Versicherungstechnische Rückstellungen III.Zusammenfassung C.Ermittlung der verfügbaren Eigenmittel I.Verfügbare Eigenmittel II.Qualitative Anforderungen III.Quantitative Beschränkungen IV.Zusammenfassung D.Solvenzkapitalanforderungen I.SCR und MCR als relevante Bezugsgrößen II.Solvabilitätskapitalanforderung (SCR) Allgemeine Grundsätze Standardformel Interne Modelle III.Mindestkapitalanforderung (MCR) IV. Höhe der Eigenmittelausstattung des jeweiligen Versicherungsunternehmens V.Zusammenfassung E.Finanzielle Notlagen F.Kapitalanlage IX

11 Inhalt Inhaltsverzeichnis I.Einführung II.Bisherige Rechtslage Leitmotive Anlagekatalog III.Neue Rechtslage Anlagefreiheit Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht Konkretisierungen Geschäftsorganisation A.Einleitung I.Begriffsbestimmung II.Bestandteile der Geschäftsorgansation B.Grundprinzipien der Unternehmensorganisation I.Einführung II. Individuelles Modell nach dem Proportionalitätsgrundsatz III.Vorsichtigkeitsprinzip IV.Transparente Organisationsstruktur V.Unternehmensinternes Kommunikationssystem VI.Interne Überprüfung VII.Schriftliche interne Leitlinien VIII.Vorkehrungsmaßnahmen IX.Dokumentation X.Zusammenfassung C.Vier strukturelle Grundanforderungen I.Einführung II.Begriff der Funktion III.Risikomanagement Bereichsdefinition und Grundzüge des Risikomanagements Relevante Risiken und Bereiche des Risikomanagements Mechanismen des Risikomanagements, insbesondere die Risikostrategie Unternehmenseigene Risiko- und Solvabilitätsbeurteilung (ORSA) Risikocontrollingfunktion Zusammenfassung IV.Interne Kontrolle Bereichsdefinition und generelle Anforderungen an das interne Kontrollsystem Compliance-Grundsätze Compliance-Funktion als Bestandteil interner Kontrolle Zusammenfassung X

12 Inhaltsverzeichnis Inhalt V.Interne Revision Begriff der internen Revision Ausgestaltung und Aufgaben der internen Revisions- Funktion Abgrenzung zu anderen Funktionen Zusammenfassung VI.Versicherungsmathematik Begriff Aufgaben und Kompetenzen Besondere Anforderungen an die Qualifikation Zusammenfassung VII.Letztverantwortlichkeit des Vorstands D.Generelle Anforderungen I.Einführung II. Anforderungen an die Qualifikation von Mitarbeitern Adressatenkreis Inhaltliche Anforderungen: Fit-and-proper-Test Mandatsobergrenzen Dokumentation, Anzeigepflichten und Aufsichtsbefugnisse Zusammenfassung III. Anforderungen an Vergütungssysteme Regelungen zur Vergütungsstruktur in Versicherungsunternehmen Adressatenkreis Grundprinzipien der Vergütungsstruktur Besondere Vorgaben für die Vergütung spezieller Personengruppen Zusammenfassung IV.Bestimmungen zum Outsourcing Reichweite des Ausgliederungsbegriffs Anforderungen und Grenzen Aufsicht Zusammenfassung E.Zusammenfassung Aufsichtsregime A.Aufsichtsbehörden I.Einführung II. BaFin als nationale Versicherungsaufsichtsbehörde und die Zusammenarbeit mit anderen Behörden Zuständigkeit der nationalen Aufsichtsbehörde Struktur der deutschen Versicherungsaufsicht Geheimnisschutz und Informationsaustausch mit anderen Behörden XI

13 Inhalt Inhaltsverzeichnis 4. Weitergehende Zusammenarbeit mit anderen Aufsichtsbehörden Zusammenfassung III. Europäische Versicherungsaufsichtsbehörde EIOPA Historie, Grundlagen und Rechtsquellen Organisation Aufgaben und Kompetenzen Demokratische Legitimation Rechtsschutz Zusammenfassung B.Materieller Inhalt der Aufsicht I.Grundlagen der Beaufsichtigung II.Genehmigungspflichten III. Laufende Aufsicht über Versicherungsunternehmen Aufsichtliches Überprüfungsverfahren Eingriffsbefugnis im Allgemeinen Konkrete Eingriffsinstrumente IV.Rechtsschutz V.Zusammenfassung C.Gruppenaufsicht I. Anwendungsbereich und Umfang der Gruppenaufsicht II.Anpassung der materiellen Rechtsvorschriften Kapitalausstattung Governance-Anforderungen und Berichtspflichten III.Organisation der Gruppenaufsicht IV. Aufsicht über grenzüberschreitend tätige Versicherungsunternehmen (Drittstaaten) V.Zusammenfassung VI.Annex Publizitätspflichten A.Einleitung B. Publizitätspflichten gegenüber der nationalen Aufsichtsbehörde I.Grundsätze II.Regelmäßige Berichtspflichten Allgemeine Grundsätze Rechnungslegungsvorschriften Solvabilitätsübersicht Bericht über gruppeninterne Transaktionen Allgemeiner Aufsichtsbericht ORSA-Ergebnisbericht und Informationstabellen Sonderbericht zum Inkrafttreten der Solvency II- Bestimmungen III. Anzeigepflichten bei Eintreten bestimmter Geschäftsvorfälle XII

14 Inhaltsverzeichnis Inhalt IV. Informationsverlangen der Aufsichtsbehörde V.Rolle des Abschlussprüfers VI.Zusammenfassung C. Publizitätspflichten gegenüber der Allgemeinheit I.Öffentlichkeit als Kontrollorgan II.Solvabilitäts- und Finanzbericht Allgemeines Berichtsstruktur Wesentliche Inhalte Ausnahmen und Erleichterungen Zeitpunkt und Art und Weise der Veröffentlichung Aktualisierungen Freiwillige Informationen Auswirkungen auf das Governance-System III.Weitere Bekanntmachungspflichten IV. Übersendung von Jahresabschluss, Lagebericht und Einzelabschluss auf Verlangen V.Kontrolle durch die Aufsichtsbehörde VI.Zusammenfassung D.Publizität der Aufsichtsbehörde E.Publizität in Zusammenhang mit EIOPA F.Zusammenfassung Synopsen I.Kurzsynopse VAG a.f. VAG n.f II.Kurzsynopse VAG n.f. VAG a.f Sachregister XIII