Eine erläuternde Darstellung für Abgabepflichtige, Publizisten und Künstler von Rechtsanwalt Eberhard Böckel, Hamburg

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1 sozicd- Eine erläuternde Darstellung für Abgabepflichtige, Publizisten und Künstler von Rechtsanwalt Eberhard Böckel, Hamburg 3. überarbeitete und erweiterte Auflage Rudolf Haufe Verlag Freiburg im Breisgau

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 6 Abkürzungsverzeichnis 11 I Einleitung 1 Allgemeines 13 2 Grundlage der Künstlersozialabgabe 13 3 Versicherte Künstler und Publizisten 14 4 Aspekte der weiteren Entwicklung 15 II Die Künstlersozialabgabe 1 Allgemeines - Entwicklung bis Erweiterungen und Änderungen ab III Abgabepflichtige Unternehmen 1 Vorbemerkung 21 2 Abgabepflichtige Unternehmen nach 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. Ibis 9 und Satz Buch-, Presse- und sonstige Verlage, Presseagenturen (einschl. Bilderdienste) Theater (ausgenommen Filmtheater), Orchester, Museen Theater-, Konzert- und Gastspieldirektionen sowie sonstige Unternehmen, deren Zweck darauf gerichtet ist, künstlerische Werke aufzuführen oder künstlerische Leistungen darzubieten, sofern sie nicht ausschließlich eine vermittelnde Tätigkeit ausüben Rundfunk, Fernsehen Herstellung von bespielten Bild- und Tonträgern (ausschließlich alleinige Vervielfältigung) Galerien, Kunsthandel Werbung für Dritte (einschl. Öffentlichkeitsarbeit) Unternehmen, die für Zwecke ihres eigenen Unternehmens Werbung treiben Variete- und Zirkusunternehmen 31

3 IV Inhalt 2.9 Ausbildungseinrichtungen für künstlerische oder publizistische Tätigkeiten 31 zu 2.1 bis 2.9 Unternehmen und Einnahmeerzielung 31 3 Abgabepflichtige Unternehmen nach 24 Abs. 2 - Generalklausel Allgemeines Voraussetzungen für die Anwendung des 24 Abs zu a) - Unternehmer 34 zu b) - nicht nur gelegentlich Aufträge" 35 zu c) - Aufträge an selbständige Künstler/Publizisten" 36 zu d) - Nutzung für Zwecke des Unternehmens 38 zu e) Erzielung von Einnahmen 38 zu a) bis e) Zusammentreffen aller Voraussetzungen 39 4 Umgehung der Abgabepflicht/Einbeziehung eines Dritten" 39 5 Keine Zahlung der Abgabe trotz Abgabepflicht 40 Abgabepflichtiges Entgelt 1 Vorbemerkung 43 2 Abgabepflichtiges Unternehmen als Zahlungsverpflichteter 43 3 Inanspruchnahme künstlerischer/publizistischer Leistungen im Rahmen des Unternehmenszwecks 44 4 Zahlung an selbständige Künstler und Publizisten 45 5 Erfordernis der Zahlung des Entgelts Begriff der Zahlung Gewährung von Vorschüssen Zahlung des Entgelts an Dritte 49 6 Besonderheiten bei Lizenzverträgen (insb. Verlagsrechte).. 51 ' 7 Bildrechte (insb. Bildarchive und -agenturen) 53 V Die Bemessungsgrundlage für das Entgelt 1 Allgemeines 55 2 Entgelte für künstlerische und publizistische Werke oder Leistungen Publizistische Leistungen und Werke Leistungen usw. von Personen, die in anderer Weise publizistisch tätig sind" Künstlerische Leistungen und Werke Gesamtleistung mit verschiedenen Inhalten Berechnung des Entgelts - Einbeziehung von Nebenleistungen 60

4 Inhalt VI Entgelte an Künstler und Publizisten, die nicht nach dem KSVG versichert sind 1 Allgemeines 65 2 Personen mit anderweitiger Versicherung oder Versorgung Ausländer 66 4 Deutsche Künstler im Ausland 67 5 Erwerb eines Werkes aus dem Ausland, das im Inland geschaffen worden ist 67 VII Berechnung der Künstlersozialabgabe und Verfahren 1 Bemessungszeitraum für die Künstlersozialabgabe 69 2 Höhe der Abgabe/Lastenausgleich 69 3 Entrichtung der Abgabe/Vorauszahlungen/ Säumniszuschläge 72 4 Aufzeichnungen der Abgabepflichtigen/Betriebsprüfungen Melde- und Auskunftspflichten 74 VIII Verjährung der Künstlersozialabgabe 77 IX Rechtsmittel gegen die Bescheide der Künstlersozialkasse 81 X Strafvorschriften 83 XI Ausgleichsvereinigungen 85 XII Die Versicherung nach dem KSVG 1 Der versicherte Personenkreis Allgemeines Künstler Publizisten Berufsgruppenkatalog Selbständigkeit Nicht nur vorübergehende" selbständige Tätigkeit Ständige Beschäftigung von Arbeitnehmern Ausländer Deutsche im Ausland Beginn der Versicherungspflicht ' 100

5 Inhalt 3 Ausnahmen von der Versicherungspflicht Allgemeines Versicherungsfreiheit Mindesteinkommen (Geringfügigkeit) Berufsanfänger Rentenversicherung Krankenversicherung Befreiung von der Versicherungspflicht Krankenversicherung Berufsanfänger Beiträge der Versicherten Allgemeines Arbeitseinkommen/Gewinn Arbeitseinkommen und Beitragsberechnung ab Arbeitseinkommen und Beitragsberechnung ab Beitrag zur Rentenversicherung Beitragshöhe Beitragsbemessungsgrenze Beitrag zur Krankenversicherung Beitragshöhe Beitragsbemessungsgrenze Melde- und Auskunftspflichten der Versicherten 120 XIII Der Zuschuß des Bundes 123 XIV Die Künstlersozialkasse 1 Allgemeines Aufgaben im Verhältnis zu den Künstlern/Publizisten Aufgaben im Verhältnis zu den Abgabepflichtigen 130 XV Anhang 1 Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG 133 (zuletzt geändert durch Art. 19 Renten-Überleitungsgesetz v BGB11S. 1606) 2 VO über die Satzung der Künstlersozialkasse 159 vom (BGB1S. 1149) 3 VO zur Durchführung des KSVG 164 vom (BGBl S. 709)

6 Inhalt XV Anhang 1 Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG 133 (zuletzt geändert durch Art. 19 Renten-Überleitungsgesetz v BGBl IS. 1606) 2 VO über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse 159 vom (BGBl S. 1149) in der Fassung vom (BGBl IS. 1975) 3 VO zur Durchführung des KSVG 164 vom (BGBl S. 709) 4 Künstlersozialversicherungs-EntgeltVO 170 vom (BGBl S. 156) 5 Die Sätze der Künstlersozialabgabe 171 in den Jahren 1983 bis Sozialgesetzbuch, Teil I - SGBI Sozialgesetzbuch, Teil IV - SGB IV Sozialgesetzbuch, Teil V - SGB V Sozialgesetzbuch, Teil VI - SGB VI Sozialgesetzbuch, Teil X - SGB X 219 Stichwortverzeichnis

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