Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel Strafbarkeit des Umgangs mit Betäubungsmitteln

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Matthias Hofmann
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1 Vorwort der Herausgeber... Abkürzungsverzeichnis... V XVII 1. Kapitel Strafbarkeit des Umgangs mit Betäubungsmitteln Teil 1 Stoffe im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und ihre Wirkungen I.BetäubungsmittelimSinnedesGesetzes GesetzlicheBestimmung WeitverbreiteteBetäubungsmittel Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz(NpSG) Grundstoffüberwachungsgesetz(GÜG)... 8 II.WichtigeBetäubungsmittelundihreWirkung Cannabis Halluzinogene Kokain OpiateundverwandteSubstanzen Aufputschmittel (Stimulantien, Weckamine, Speed ) Designerdrogen Kunstdrogen( Ecstasy ) Khat Beruhigungs- und Schlafmittel (Tranquilizer, Barbiturate, Methaqualon) GHB(Gamma-Hydroxy-Butyrat) Ersatzdrogen Substitution III.AbhängigkeitvonWirkstoffen Teil 2 Die Straftatbestände im Betäubungsmittelrecht I.Überblick GesetzlicheGrundlagen Gesetzeszweck GesetzlicheSystematik Eigenkonsum Tötungsdelikte a) FahrlässigeTötung VII

2 b)garantenstellungundunterlassenehilfeleistung c) LeichtfertigeTodesverursachung II.Handeltreiben Begriff VorsatzundFahrlässigkeit Eigennutz Entscheidung des großen Senats vom TäterschaftundTeilnahme VollendungoderVersuch GewerbsmäßigesHandeltreiben BandenmäßigesHandeltreiben HandeltreibenmitWaffen BewertungseinheitundKonkurrenzen III.AndereUmsatzdelikte Abgabe Veräußerung ÜberlassenzumunmittelbarenVerbrauch GewährungundVerschaffeneinerGelegenheit a) Öffentliche Bekanntgabe einer Erwerbsquelle b)verschaffeneinergelegenheit Erwerb IV.SonstigesInverkehrbringen V.Besitz Dauerdelikt Besitzwille Konkurrenzen VI.GrenzüberschreitenderBetäubungsmittelverkehr EinfuhrundAusfuhr VersuchundVollendung Durchfuhr TäterschaftundTeilnahme GesamtvorsatzundKonkurrenz VII.WeitereStraftatbeständeimBetäubungsmittelgesetz Anbau Herstellen Sichverschaffen BereitstellenvonGeldmitteln VIII.VerschreibungundSubstitution VerschreibungvonBetäubungsmitteln Substitution VIII

3 3. Drogenkonsumräume/Heroinvergabe IX.VerbreitenvonBetäubungsmittelimitaten Teil 3 Die Mengenbegriffe I.DienormaleMenge II.Die nichtgeringe Menge Heroin Morphin Kokain LSD Cannabisprodukte Amphetamin EcstasysowiedieanderenAmphetaminderivate Mehrere Betäubungsmittel und Wirkstoffkombinationen Überblick III.FeststellungderWirkstoffkonzentration ChemischeAnalyse WirkstoffgehaltbeifehlenderAnalyse VorstellungdesTäters IV.MinderschwereFälle V.Strafschärfungbei normalenmengen VI.Die geringe Menge VII. NichtgeringeMenge undmittäterschaft Teil 4 Betäubungsmittel und Straßenverkehr I. Strafbarkeit des Führens eines Fahrzeugs unter BtM-Einfluss Trunkenheitsfahrt, 316StGB a) AbsoluteFahruntüchtigkeit b)relativefahruntüchtigkeit c) Koordinationstests anlässlich der Verkehrskontrolle Straßenverkehrsgefährdung, 315cStGB II. Ordnungswidrigkeit beim Führen von Kraftfahrzeugen unter Betäubungsmitteleinfluss III. Führerschein- und Fahrerlaubnismaßnahmen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren VorläufigeMaßnahmen a) Sicherstellung und Beschlagnahme desführerscheins IX

4 X b)beschlussgem. 111aStPO Entzug der Fahrerlaubnis und Sperrfristanordnung Fahrverbot a) 25StVG b) 44StGB IV. Verwaltungsrechtliche Maßnahmen bei BtM-Delinquenz Eignungi.S.d. 2Abs.2Nr.3,Abs.4StVG MaßnahmenzurÜberprüfungderEignung a) Allgemein b)medizinisch-psychologischesgutachten VerwaltungsrechtlicherEntzugeinerFahrerlaubnis a) NachAnordnungeinerBegutachtung b)ohneanordnungeinerbegutachtung WiedererteilungderFahrerlaubnis HinweisefürdieVerteidigung Kapitel Folgen und Auswirkungen Teil 1 Rechtsfolgen Allgemein I.HinweisezurVerteidigung AllgemeineHinweise SubjektiverTatbestand Strafklageverbrauch II.VerfahrensbeendigungohneStrafausspruch Allgemein ÜberblicküberdieVoraussetzungen a) AbsehenvonStrafegem. 31Satz1Nr.1BtMG b)absehenvonstrafenach 29Abs.5BtMG c) Einstellung eines Strafverfahrens nach 31a Abs. 1 Satz 1 BtMG d) Einstellung eines Verfahrens nach 31a Abs. 2 BtMG e) Absehen von der Verfolgung nach 31a Abs. 1 Satz 2 BtMG. 119 f) AbsehenvonderVerfolgungnach 37BtMG g)absehenvonstrafenach 31Satz1Nr.2BtMG III.Strafzumessung Überblick Systematik der Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht a) Strafrahmenbestimmung b)schuldbestimmung

5 3. Strafrahmenverschiebung durch minder schwere Fälle Sperrwirkung der zurücktretenden Tatbestände Strafzumessungsfehler a) Doppelverwertungsverbot b)zumessungsfehler allgemein c) Zumessungsfehler Menge des Rauschgifts/Wirkstoffgehalt d)zumessungsfehler Tatumstände e) Zumessungsfehler Nachtatverhalten ÜberlangeVerfahrensdauer IV.Führungsaufsicht V.Einziehung EinziehungdesTatertrags Einziehung von Tatmitteln, Tatprodukten und Tatobjekten VorläufigeSicherung VI.Verteidigervergütung Geldwäsche durch Entgegennahme von Verteidigervergütung Verhaltensempfehlungen VII.AusländerrechtlicheKonsequenzen VIII.Bundeszentralregister Teil 2 Der Aufklärungsgehilfe des 31 BtMG I.Rechtslage WeitereAufklärungdereigenenTat TatsächlicherAufklärungseffekt WesentlicherAufklärungseffekt ZeitpunktderOffenbarung ÜberzeugungdesTatrichters UmfangderOffenbarung FreiwilligkeitderOffenbarung AufklärungserfolgimAusland Verhinderung geplanter Straftaten (Präventionshilfe) II.Rechtsfolgen Strafrahmenverschiebung, 49Abs.1StGB MinderschwererFall BesondereUmstände AbsehenvonStrafe III.HinweisezurVerteidigung XI

6 Teil 3 Rehabilitation I.NotwendigkeiteinerBehandlung VorbereitungfüreineBehandlung StrafaussetzungzurBewährung a) VorrangderBewährungslösung b)weisungnach 56cAbs.3StGB c) WiderrufderStrafaussetzungzurBewährung II. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem. 64 StGB VorläufigeUnterbringungnach 126aStPO Unterbringung Führungsaufsicht III.DasZurückstellungsverfahrennach 35BtMG Kausalität der Betäubungsmittelabhängigkeit Jahres-Grenze Behandlung ZustimmungdesGerichts a) Gerichtdes1.Rechtszuges b) Rechtsmittel gegen die Verweigerung der Zustimmung MitwirkungsbereitschaftdesVerurteilten Rechtsmittel gegen die Versagung der Zurückstellung und gegen Auflagen a) Verfahren b)umfangderüberprüfbarkeit IV. Abbruch der Behandlung, Widerruf der Zurückstellung und erneute Zurückstellung Widerrufsvoraussetzungen ErneuteZurückstellung RechtsmittelgegendenWiderruf V.Anrechnung VI.BeendigungderBehandlung VII.AbsehenvonVerfolgung Kapitel Verfahrensrechtliche Besonderheiten Teil 1 Der Betäubungsmittelkonsument I.Analysemethoden XII

7 II.Betäubungsmittelabhängigkeit Begriff FeststellungderAbhängigkeit III.NotwendigeVerteidigung IV.Vernehmungsfähigkeit V.Schuldfähigkeit Kriterien für eine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit HinzuzieheneinesSachverständigen AuswirkungenaufdieStrafzumessung VI.Untersuchungshaft VII.AnwendungvonJugendrecht AhndungnachJugendrecht Anwendung von Jugendrecht bei Heranwachsenden JungeErwachsene Teil 2 Verdeckte Ermittlungsmethoden, Durchsuchung und Beschlagnahme 1. Abschnitt Einsatz technischer Methoden I.ÜberwachungderTelekommunikation Rechtsgrundlagen Anordnungsvoraussetzungen DauerundReichweiteeinerAnordnung Einführung der Ermittlungen in die Hauptverhandlung VerwertungderErkenntnisseimUrteil a) Fehlerhafte Anordnung der Telekommunikationsüberwachung b)fehlendeanordnung c) VerboteneVernehmung d)verwertungimverfahrengegendritte II.Datenerhebung Rechtsgrundlage Anordnungsvoraussetzungen Einführung in die Hauptverhandlung und Verwertung im Urteil III.AkustischeWohnraumüberwachung Rechtsgrundlage Anordnungsvoraussetzungen ZuständigesGerichtundAnordnungsdauer EinführungindieHauptverhandlung VerwertungderErkenntnisseimUrteil XIII

8 a) RechtsfehlerhafteoderfehlendeAnordnung b)eingriffeinbesonderevertrauensverhältnisse c) VerwertungimVerfahrengegenDritte IV. Einsatz technischer Mittel außerhalb der Wohnung Abschnitt Einsatz von Ermittlungspersonen I.BegriffsbestimmungenundAbgrenzungen VerdeckteErmittler VertrauenspersonenderPolizeibehörden Lockspitzel II.Einsatzvoraussetzungen VerdeckteErmittler VertrauenspersonalsLockspitzel III. Einführung der Ermittlungsergebnisse in die Hauptverhandlung Zeugenschutz Einschränkung des unmittelbaren Zeugenbeweises durch Sperrerklärung ZeugenbeweistrotzSperrerklärung Aussagegenehmigung Vernehmung der Vertrauensperson in der Hauptverhandlung DerZeugevomHörensagen IV.VerwertungimUrteil FehlendeoderrechtsfehlerhafteAnordnung VerboteneBefragungsmethoden TatprovokationdurchLockspitzeleinsatz a) RechtlichzulässigeTatprovokation b)rechtlichunzulässigetatprovokation c) EigeneStrafbarkeitdesLockspitzels Abschnitt Nachträglicher Rechtsschutz I.Rechtsgrundlage II. Gegenstand des nachträglichenrechtsschutzes III.Benachrichtigungspflicht IV.AntragsberechtigungundFrist Abschnitt Durchsuchung und Beschlagnahme I.Anordnungsvoraussetzungen II. Rechtsschutz gegen Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen XIV

9 III. Verwertung von Erkenntnissen beschlagnahmter Beweismittel im Urteil Kapitel Musteranträge Inhaltsverzeichnis Muster1 Haftprüfungsantrag Muster 2 Beweisantrag im Hinblick auf die Schuldunfähigkeit Muster3 AntragaufZurückstellunggem. 35BtMG Muster 4 Beschwerde gegen die Versagung der Zurückstellung Muster 5 Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach 23 EGGVG Muster6 AbsehenvonVerfolgunggem. 37Abs.1BtMG Muster7 BeweisantragTKÜ Muster8 Beweisermittlungsantrag(Aktenbeiziehung) Muster9 Verwertungswiderspruch Muster 10 Antrag auf Unterbleiben der Vollstreckung einer Einziehungsentscheidung( 459gAbs.5StPO) Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XV

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