Steffen Rittig (Autor) Grundlagen des Sanktionenrechts Ein Lernbuch für Studenten, Referendare und Polizeikommissar- Anwärter

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1 Steffen Rittig (Autor) Grundlagen des Sanktionenrechts Ein Lernbuch für Studenten, Referendare und Polizeikommissar- Anwärter Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany Telefon: +49 (0) , Website:

2 IX Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV 1. Kapitel Einführung Kapitel Sanktionszwecke im Überblick Teil Absolute Straftheorien Teil Relative Straftheorien Abschnitt Spezialprävention Abschnitt Generalprävention Abschnitt Vereinigungstheorien Teil Übungsfragen zu den Straftheorien Kapitel Schuldunfähigkeit und verminderte Schuldfähigkeit Teil Schuldunfähigkeit gem. 20 StGB Teil Verminderte Schuldfähigkeit gem. 21 StGB Teil Übungsfragen zur Schuldfähigkeit Kapitel Strafe Teil Hauptstrafen Abschnitt Geldstrafe A. Anzahl der Tagessätze B. Höhe des Tagessatzes C. Zahlungserleichterungen D. Vollstreckung der Geldstrafe E. Ersatzfreiheitsstrafe F. Vermögensstrafe G. Verwarnung mit Strafvorbehalt H. Übungsfragen zur Geldstrafe Abschnitt Freiheitsstrafe A. Zeitige Freiheitsstrafe... 33

3 X Inhaltsverzeichnis I. Dauer und Bemessung der zeitigen Freiheitsstrafe II. Aussetzung der zeitigen Freiheitsstrafe zur Bewährung Aussetzung der zeitigen Freiheitsstrafe zur Bewährung mit dem Urteil a) Freiheitsstrafe bis maximal sechs Monate b) Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis maximal ein Jahr c) Freiheitstrafe von mehr als einem Jahr bis maximal zwei Jahre d) Freiheitsstrafen von mehr als zwei Jahren e) Bewährungszeit f) Einwirkung auf den Verurteilten (1) Bewährungsauflagen (2) Bewährungsweisungen (3) Bewährungshilfe g) Widerruf der Strafaussetzung h) Straferlass Aussetzung der zeitigen Freiheitsstrafe zur Bewährung nach Teilvollstreckung a) Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung nach Halbzeitverbüßung b) Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung nach Zweidrittelverbüßung c) Übrige Regelungen bei Halbzeit- und Zweidrittelverbüßung B. Die lebenslange Freiheitsstrafe I. Dauer der lebenslangen Freiheitsstrafe II. Aussetzung der lebenslangen Freiheitsstrafe zur Bewährung C. Exkurs: Die Untersuchungshaft D. Übungsfragen zur Freiheitsstrafe Teil Nebenstrafe Abschnitt Fahrverbot... 49

4 Inhaltsverzeichnis XI 2. Abschnitt Übungsfragen zum Fahrverbot Teil Strafzumessung Abschnitt Bedeutung der Strafzumessung Abschnitt Strafrahmen Strafrahmenverschiebungen aufgrund von benannten oder unbenannten Strafzumessungsregeln Strafrahmenverschiebungen nach 49 StGB Strafrahmenerweiterung nach 41 StGB Strafrahmenverschiebung mit Umschaltfunktion nach 47 StGB Verwarnung mit Strafvorbehalt nach 59 StGB Abschnitt Strafzumessung im Einzelfall Abschnitt Übungsfragen zur Strafzumessung Kapitel Maßregeln der Besserung und Sicherung Teil Freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung Abschnitt Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus Abschnitt Unterbringung in einer Entziehungsanstalt Abschnitt Unterbringung in der Sicherungsverwahrung A. Anordnung der Sicherungsverwahrung im Urteil B. Vorbehalt der Sicherungsverwahrung im Urteil C. Nachträgliche Sicherungsverwahrung Teil Nicht freiheitsentziehende Maßregeln der Besserung und Sicherung Abschnitt Führungsaufsicht Abschnitt Entziehung der Fahrerlaubnis Abschnitt Berufsverbot Kapitel Maßnahmen des Verfalls und der Einziehung Teil Verfall Teil Einziehung Kapitel Ablauf eines Strafverfahrens Teil Vorverfahren Abschnitt Einleitung des Vorverfahrens... 79

5 XII Inhaltsverzeichnis 2. Abschnitt Zweck des Vorverfahrens Teil Zwischenverfahren Teil Hauptverfahren Teil Rechtsmittelverfahren Teil Vollstreckungsverfahren Teil Gnadenverfahren Teil Wiederaufnahmeverfahren Teil Verfahrensübersicht Teil Übungsfragen zum Ablauf eines Strafverfahrens Stichwortverzeichnis... 93