Good Time-Regelungen im Strafvollzug

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1 Wiebke Kaiser Good Time-Regelungen im Strafvollzug Zeitgutschriften im internationalen Vergleich und Konsequenzen für das deutsche Vollzugsrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007

2 Inhalt Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einführung Teil 1: Good Time - Regelungen im internationalen Vergleich Kapitel 1:..Good Time - Regelungen" im Strafvollzug - eine Definition Kapitel 2: Historische Entwicklung der Good Time Regelungen I. Die frühen australischen Regelungen II. Alexander Maconochie und das Mark System III. Das englische Progressivsystem IV. Sir Walter Crofton und das Irische System V. Das Mark System in England VI. Die ersten amerikanischen Regelungen VII. Zebuion Brockway - die Verknüpfung von Good Time und Parole VIII. Die Verbreitung der Good Time in den USA IX. Good Time in der US-amerikanischen Gegenwart und Zukunft X. Die Entwicklung der Remission in Kanada XI. Die kontinentaleuropäische Entwicklung der Good Time - Regelungen Kapitel 3: Good Time - Regelungen heute Ein Überblick 71 I. Das honorierte Verhalten 71 1.) Disziplin 72 2.) Arbeitsleistung 72 3.) Schulungsprogramme 73

3 4.) Teilnahme an Therapieprogrammen 74 5.) Besondere Verdienste 74 6.) Mischsysteme 76 7.) Emergency Credits 76 II. Berechnungsmodalitäten 77 1.) Vergabe zu Beginn des Haftantritts / Verdienst nach Leistung 77 2.) Umfang der Kreditierungsraten 78 3.) Kalkulation der Good Time - Beträge im Verhältnis zur Haftdauer 79 III. Entzug der Good Time bei Fehlverhalten 81 1.) Sanktioniertes Verhalten 81 2.) Umfang der zu entziehenden Zeitrabatte 83 3.) Verwirkung des Rechts, Good Time auch in Zukunft zu verdienen 84 4.) Restauration entzogener Kredite 85 IV. Zuständigkeit für Vergabe, Entzug und Restauration der Good Time - Kredite 86 1.) Richterliche Zuständigkeit 86 2.) Zuständigkeit der StrarVollzugsbehörde 87 3.) Kommissionsentscheidungen 88 4.) Zuständigkeit der Anstaltsleitung 89 V. Anrechnung der Strafzeitreduktionen auf die Haftzeit 89 1.) Anrechnung auf die Gesamthaftzeit 89 2.) Anrechnung auf die Mindestverbüßungszeit 90 3.) Verkürzung der Mindest- und der Höchsthaftdauer 90 4.) Verkürzung der Bewährungszeit durch Good Time 90 5.) Verkürzung der Wartezeiten auf Hafterleichterungen 91 VI. Anwendung der Good Time-Kredite auf spezielle Haftarten 94 1.) Untersuchungshaft 94 2.) Ersatzfreiheitsstrafe 95 3.) Gemeinnützige Arbeit 95 VII. Sonderregelungen für spezielle Tätergruppen 96 1.) Häftlinge mit lebenslanger Freiheitsstrafe 96 2.) Sonderregeln für Gewalt- und Sexualstraftäter 97 3.) Wiederholungstäter 98 4.) Kurzzeitgefangene 98

4 5.) Häftlinge mit Disziplinarstrafen 99 6.) Jugendliche Straftäter 100 VIII. Gesamtumfang der zu erwerbenden Kredite 107 Kapitel 4: Intention der Good Time - Regelungen 121 I. Ansporn und Motivation 121 II. Vermittlung von Selbstdisziplin, Selbstbewusstsein und Eigenverantwortung ' 126 III. Stetige Gewissheit des Entlassungszeitpunkts 127 IV. Die Vereinbarkeit der Good Time - Regelungen mit dem Mitwirkungsgrundsatz 133 Kapitel 5: Durch Good Time geförderte Maßnahmen und Verhaltensweisen 141 I. Teilnahme an Arbeits-und Ausbildungsprogrammen ) Good Time - Regelungen zur Förderung von Arbeitsleistungen 141 a) Die Ziele der Gefangenenarbeit im historischen Kontext 142 b) Arbeit als Mittel der Resozialisierung aus heutiger Sicht 147 c) Problem des Resozialisierungsmittels Arbeit - mangelnde Motivation der Haftinsassen 157 d) Auswirkungen der Good Time - Kredite auf die Arbeitsmotivation 162 e) Good Time zur Förderung der arbeitstherapeutischen Beschäftigung 179 f) Good Time und Arbeitspflicht ) Good Time - Regelungen zur Förderung von Schulungs- und Ausbildungsprogrammen 201 a) Ausbildung als Mittel der Resozialisierung 201 b) Problem des Resozialisierungsmittels Ausbildung - mangelnde Lernmotivation der Haftinsassen 206 c) Auswirkungen der Good Time - Regelungen auf die Lernmotivation 210 d) Good Time, Ausbildung und der Mitwirkungsgrundsatz des 4 StVollzG 214 II. Teilnahme an Therapie- und sonstigen Behandlungsprogrammen 218 9

5 III. Disziplinierung der Häftlinge ) Ziel der disziplinhonorierenden Good Time - Regelungen ) Kritik 229 a) Vergabe der Good Time für gute Führung 229 b) Entzug der Good Time bei Fehlverhalten 235 c) Restauration einmal entzogener Kredite 240 IV. Meritorious Good Time für besondere Verdienste 242 Kapitel 6: Weitere Effekte der Good Time - Systeme 245 I. Instrument zum Abbau der Gefängnisüberfüllung ) Gefängnisüberfullung als Problem in Deutschland ) Das Problem der Gefängnisüberfullung in anderen Ländern ) Gründe für die Gefängnisüberfullung ) Negative Folgen der Gefängnisüberfullung ) Rechtliche Betrachtung der derzeitigen Haftsituation in Deutschland ) Effekt der Good Time auf die Höhe der Anstaltspopulation 272 II. Kosteneinsparungen 282 III. Korrektur zu hoher Strafen 284 Kapitel 7: Der Vergabeprozess 287 I. Optimaler Berechnungsmodus ) Strafsystem contra Verdienstsystem ) Kontinuierliche Kreditvergabe contra progressive Entwicklung 289 II. Die Entscheidungsinstanz über Vergabe, Entzug und Restauration der Good Time - Kredite 290 III. Rechtsschutz der Häftlinge 294 IV. Anrechnung der Strafzeitreduktionen auf die Haftzeit ) Anrechnung auf die Gesamthaftzeit ) Anrechnung auf die Mindestverbüßungszeit ) Verkürzung der Mindest- und der Höchsthaftdauer ) Anrechnung der Good Time auf die Bewährungszeit / 10

6 Good Time und Electronic Monitoring? 304 V. Good Time - Systeme im privatisierten Strafvollzug 310 Zusammenfassung Teil 1: Good Time - Regelungen im internationalen Vergleich 319 Teil 2: Good Time Regelungen - eine Alternative für Deutschland 329 Kapitel 8: 43 Abs.6-11 StVollzG 331 I. Der Anlass für die Einführung der deutschen Good Time - Regelung: Das Urteil des BVerfG vom II. Die gesetzliche Umsetzung des BVerfG - Urteils 337 III. Die gesetzliche Neuregelung ) Die monetäre Komponente ) Die Freistellungsregelung 343 a) 43 Abs. 6 StVollzG: Honorierte Tätigkeiten 343 b) Berechnung der Freistellungstage 346 c) Hafturlaub nach 43 Abs.7StVollzG 350 d) 43 Abs.9 StVollzG: Die Anrechnung Der Freistellungstage auf den Entlassungstermin 351 e) Die Ausgleichsentschädigung nach 43 Abs.ll StVollzG ) Weitere Neuerungen 358 IV. Kritik ) Stellungnahme zur monetären Komponente 359 a) Pro und Contra Entgeltanhebung 361 b) Nichteinbeziehung der erwachsenen Untersuchungsgefangenen 370 c) Erhöhung des Hausgeldes 372 d) Zusammenfassung ) Stellungnahme zur Freistellungsregelung 375 a) Kritik am Umfang der zu erwerbenden Freistellungstage 376 b) Motivation durch extramuralen Arbeitsurlaub? 378 c) Motivation durch intramuralen Arbeitsurlaub?

7 d) Vereinbarkeit von 43 Abs. 6,7 StVollzG mit der bestehenden Rechtsordnung 382 e) Die Ausnahmeregelung des 43 Abs.10 StVollzG 389 f) Die Ausgleichsentschädigung nach 43 Abs. 11 StVollzG 392 g) Fälligkeit der Ausgleichsentschädigung 393 h) Die Gewichtung der Freistellungsalternativen 394 i) Wahl zwischen 43 Abs.9 und Abs.ll StVollzG? 397 j) Fehlende Verknüpfung von erbrachter Leistung und Kreditvergabe 398 k) Honorierung von Aus- und Weiterbildung 402 l) Anwendung der Freistellungsregelung im Jugendstrafvollzug 404 m) Freie Beschäftigungsverhältnisse und Selbstbeschäftigung 408 n) Freistellungsregelung und Sicherheit der Allgemeinheit 412 o) Entzug bereits erworbener Freistellungstage als Disziplinarmaßnahme? ) Gesamtbeurteilung 414 V. Eigene Vorschläge 416 Kapitel 9: Good Time bei speziellen Haftarten und Tätergruppen 421 I. Good Time bei freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung ) Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt ) Good Time für Sicherungsverwahrte 425 II. Gefangene in sozialtherapeutischen Anstalten und Abteilungen 429 III. IV. Veränderung der Good Time - Bestimmungen im Falle der Ersatzfreiheitsstrafe? ) Anwendbarkeit der Good Time auf die Ersatzfreiheitsstrafe ) Anwendung von Good Time auf die gemeinnützige Arbeit in anderen Fällen 446 Die Anwendbarkeit der Freistellungsregelung auf eine Strafvollstreckung gemäß 41 IStGHG

8 Kapitel 10: Zusammenfassung und Ausblick 455 Anhang: Die Good Time - Regelungen der verschiedenen Anwendungsländer 469 I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII. K. X. XI. Costa Rica - beneficio del descuendo adicional Frankreich - Reduction de Peine Ghana Griechenland Großbritannien 1.) England und Wales 2.) Nord Irland 3.) Schottland Indien Italien - Liberatione antizipata Kanada Spanien Südafrika Vereinigte Staaten von Amerika 1.) Alabama 2.) Alaska 3.) Arizona 4.) Arkansas 5.) Colorado 6.) Connecticut 7.) Delaware 8.) Florida 9.) Georgia 10.) Idaho 11.) Illinois 12.) Indiana 13.) Iowa 14.) Kalifornien 15.) Kansas 16.) Kentucky 17.) Maine 18.) Michigan 19.) Minnesota 20.) Missouri 21.) Montana 22.) Nevada

9 23.) New Jersey ) New York ) North Carolina ) North Dakota ) Ohio ) Oregon ) Rhode Island ) South Carolina ) South Dakota ) Tennessee ) Texas ) Utah ) Vermont ) Virginia ) Washington ) West Virginia ) Wisconsin ) Wyoming ) US-amerikanisches Bundesrecht 549 XII. Weitere Länder 553 Glossar 557 Literaturverzeichnis