Medien- und Presserecht

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1 Berufspraxis Rechtsanwälte Medien- und Presserecht Grundlagen, Ansprüche, Taktik, Muster von Dr. Klaus Rehbock 1. Auflage Medien- und Presserecht Rehbock wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Medien-, Presse- und Rundfunkrecht Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Medien- und Presserecht Rehbock

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Seite XI XV 1. Teil. Einführung in das Medienrecht Das Medienrecht im Spannungsfeld zwischen Äußerungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht A. Die Informationsfreiheit B. Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Die publizistische Sorgfaltspflicht A. Der Sorgfaltsmaßstab B. Quellen Der Auskunftsanspruch der Medien gegenüber Behörden Teil. Das geschützte Rechtsgut Die Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts A. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung B. Das Recht auf Schutz des selbst definierten sozialen Geltungsanspruchs C. Das Recht auf Schutz des Lebens- und Charakterbildes I. Inhalt und Umfang II. Erkennbarkeit der Person D. Das Recht am eigenen Wort E. Das Recht am eigenen Namen I. Inhalt II. Das Recht auf Schutz gegen Namensnennung im Rahmen von Gerichtsberichterstattung Berichterstattung über laufende Strafverfahren Berichterstattung über anhängige Ermittlungsverfahren Verdachtsberichterstattung Berichterstattung über rechtskräftig verurteilte Straftäter Berichterstattung über jugendliche Straftäter F. Das Recht am eigenen Bild I. Die Erkennbarkeit der Person II. Die Herstellung von Bildnissen III. Die Herstellung von Bildnissen in Gerichtsverhandlungen IV. Die Einwilligung V. Die Veröffentlichung von Bildnissen ohne Einwilligung VI. Absolute Personen der Zeitgeschichte VII. Relative Personen der Zeitgeschichte VII

3 G. Das Recht auf Schutz des Namens und Bildes zu Werbezwecken Die Sphären des allgemeinen Persönlichkeitsrechts A. Die Öffentlichkeitssphäre B. Die Sozialsphäre C. Die Privatsphäre D. Die Geheimsphäre E. Die Intimsphäre Die Ehre Das Recht am Unternehmen Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Teil. Grundlagen der medienrechtlichen Ansprüche Träger der geschützten Rechte A. Natürliche Personen I. Lebende Betroffene II. Postmortaler Persönlichkeitsschutz B. Juristische Personen C. Unmittelbare Betroffenheit Die Haftung A. Allgemeines I. Organhaftung II. Haftung für Verrichtungsgehilfen III. Haftung für Erfüllungsgehilfen B. Die Haftung bei Printmedien C. Haftung eines Rundfunkveranstalters D. Haftung des Betreibers einer Web-Site I. Haftung des Content-Providers II. Haftung des Host- oder Service-Provider III. Haftung des Access-Provider Die Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen. 53 A. Tatsachenbehauptung B. Meinungsäußerungen C. Behaupten und Verbreiten von Tatsachenbehauptungen Teil. Die Ansprüche Die Gegendarstellung A. Rechtsnatur B. Voraussetzungen I. Veröffentlichungsverlangen II. Formelle Voraussetzungen der Gegendarstellung III. Frist IV. Inhaltliche Voraussetzungen V. Umfang VI. Schutzschrift C. Erfüllung der Gegendarstellungspflicht I. Presse II. Rundfunk VIII

4 III. Internet IV. Zulässigkeit eines Redaktionsschwanzes D. Anspruchsberechtigung E. Gerichtliche Durchsetzung I. Verfahrensart II. Örtliche Zuständigkeit III. Änderung der Gegendarstellung im Prozess IV. Ablehnung der Veröffentlichung einer Gegendarstellung V. Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung Der Unterlassungsanspruch A. Voraussetzungen I. Rechtsverletzung II. Wiederholungsgefahr III. (Erst)begehungsgefahr B. Anspruchsberechtigung C. Anspruchsverpflichtung D. Gerichtliche Durchsetzung I. Abmahnung II. Schutzschrift III. Verfahrensart IV. Darlegungs- und Beweislast V. Umfang der Unterlassungspflicht VI. Streitwert VII. Vollstreckung Der Widerruf und die Richtigstellung A. Voraussetzungen I. Unwahre Tatsachenbehauptung II. Behaupten und Verbreiten einer Tatsachenbehauptung III. Verletzungstatbestand IV. Rechtswidrigkeit V. Wiederholungsgefahr Fortdauer der Beeinträchtigung VI. Rechtsschutzinteresse VII. Anspruchsberechtigte und -verpflichtete B. Gerichtliche Durchsetzung I. Abmahnung II. Hauptsacheverfahren III. Beweislast C. Art und Weise der Widerrufserklärung I. Privatschriftlich II. Inhalt III. Form Die Schadensersatzansprüche A. Der Ersatz materieller Schäden I. Voraussetzungen Haftungsbegründung II. Schuldhafte Rechtsverletzung III. Kausalität IV. Schaden IX

5 V. Beweislast VI. Der Anspruchsberechtigte VII. Der Anspruchsverpflichtete B. Der Ersatz immaterieller Schäden I. Die Funktionen des Anspruchs Genugtuung Prävention II. Voraussetzungen des Anspruchs Die schwere Persönlichkeitsverletzung Das schwere Verschulden Das unabwendbare Bedürfnis Subsidiarität gegenüber anderweitigen Ersatzmöglichkeiten III. Die Höhe des Anspruchs Eingriffsintensität Dauer des Eingriffs Erscheinungsform Erkennbarkeit des Betroffenen Verschuldenform Einzelfälle IV. Der Anspruchsberechtigte Unmittelbare Betroffenheit Übertragbarkeit, Vererblichkeit Anhang: Rechtsprechungsübersicht A. Bundesverfassungsgericht B. Bundesgerichtshof Sachverzeichnis X