Der Journalist im Medien-, Arbeits- und Urheberrecht

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Frieder Sauer
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1 Dr. jur. Albrecht Götz von Olenhusen Rechtsanwalt in Freiburg i.br. Der Journalist im Medien-, Arbeits- und Urheberrecht Mit einem Vorwort von Karl Geibel 2. neu bearbeitete Auflage München 2015 MUR-Verlag München Wien

2 Foto am Umschlag: Ralf Roletschek mit freundlicher Genehmigung MUR-Verlag München, Wien 2015 MUR-Verlag (Deutschland) GmbH & Co. KG ISBN: Druck: SDL - Schaltungsdienst Lange ohg, Berlin

(Deutschland) GmbH & Co. KG www.mur-verlag.

3 Inhalt Vorwort von Karl Geibel Einleitung A. Grundlagen des Arbeitsrechts für Medienschaffende: Vertragsbegründung und Status Der Medienmitarbeiter Das Arbeitsverhältnis. Vertragsbegründung und Status Der Festangestellte Rechtsgrundlagen Abgrenzungsprobleme Die arbeitnehmerähnliche Person ( 12a TVG) Begriff Abgrenzung allgemein Journalisten, Schriftsteller, Künstler ( 12 a III TVG) Tarifrecht Beendigung der Rechtsverhältnisse Arbeitnehmer - ähnlicher Personen. Einschränkung Der echte freie Mitarbeiter B. Der Programmgestalter in Rundfunk und Fernsehen. Status Begriff des programmgestaltenden Mitarbeiters Status C. Die Befristung Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Befristung von Arbeitsverträgen Allgemeines Befristungsgründe Mitteilungspflichten vor Beendigung des Vertrages Einleitung Nichtverlängerungsmitteilung. Schriftform Befristete Verträge mit freien Mitarbeitern (Arbeit- nehmerähnliche Personen)

.. 40 3.3 Journalisten, Schriftsteller, Künstler ( 12 a III TVG)... 42 3.4 Tarifrecht... 43 3.5 Beendigung der Rechtsverhältnisse Arbeitnehmer - ähnlicher Personen. Einschränkung... 44 4.

4 4.1 Mitteilungspflichten Der Bestandsschutz-Tarifvertrag Befristungen im Bereich der Presse Rundfunk und Fernsehen. Befristete Arbeitsverhältnisse programmgestaltender und nicht-programmgestaltender Mitarbeiter Feste Freie nach 12a TVG Tarifrecht Möglichkeiten der Befristung Unterschiede bei den verschiedenen Beschäftigungs - formen Bühne Film D. Rechtsfolgen falscher Statuszuordnung und Etikettierung Bereicherungsanspruch Rechtsmissbrauch Bereicherungsanspruch (Einzelheiten) E. Mitbestimmung und Tendenzschutz Betriebliche Mitbestimmung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Personalvertretungsrecht der öffentlich-rechtlichen Medien Die Aufgaben der Personalvertretung Die sog. innere Rundfunkfreiheit Mitbestimmung in privaten Medienunternehmen Das Betriebsverfassungsrecht Der Tendenzschutz Der Wirtschaftsausschuss Das Auskunftsrecht des Betriebsrats Redaktionsstatute F. Die Nebentätigkeit. Wettbewerbsverbot und Konkurrenzklauseln Nebentätigkeit, Nebenerwerb oder Nebenbeschäftigung Zustimmungserfordernis Fallgruppen im Rundfunk nach MTVen Nebentätigkeiten freier Mitarbeiter

4 Unterschiede bei den verschiedenen Beschäftigungs - formen... 74 7. Bühne... 76 8. Film... 80 D. Rechtsfolgen falscher Statuszuordnung und Etikettierung... 83 1. Bereicherungsanspruch... 83 2.

5 5. Rechtsfolgen unzulässiger Nebentätigkeit Wettbewerbsverbote Wettbewerbsverbote während des Arbeitsverhältnisses Wettbewerbsbeschränkungen nach Ende des Arbeitsverhältnisses Der Verrat von Betriebsgeheimnissen G. Sorgfaltspflichten. Standesrecht. Rechte, Pflichten und Haftung des Journalisten Die Sorgfaltspflicht der Medienmitarbeiter Pressekodex Wahrheitspflicht Anhörung des Betroffenen Die Sorgfaltsverpflichteten Berichterstattung über ein anhängiges Strafverfahren Berichterstattung über Produkte Unternehmensschutz und Medienrecht Bildberichterstattung: Recht am eigenen Bild Erkennbarkeit Einwilligung Ausnahmen: Zeitgeschehen Urheberrechte, Kunstfreiheit, Titelschutz, Sonderfälle Urheberrechte, Kunstfreiheit (UrhG, Art. 5 III GG) Sonderfälle der Nutzung fremder Werke Kunstfreiheit Titelschutz nach Urheber- und Markenrecht Rechtsfolgen Der Anspruch auf Unterlassung und Gegendarstellung Tatsachen und Werturteile Mehrdeutige Äußerungen bei Gegendarstellungsansprüchen Schadensersatz Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis H. Urheber- und Vertragsrecht für Journalisten Der Arbeitnehmer als Urheber

.. 118 1.2 Wahrheitspflicht... 121 1.3 Anhörung des Betroffenen... 122 1.4 Die Sorgfaltsverpflichteten... 122 1.5. Berichterstattung über ein anhängiges Strafverfahren 123 1.6.

6 1.1 Allgemeines Arbeits- und Dienstverhältnisse Zuordnung der Werke Beendigung des Arbeitsverhältnisses Vertragliche Gestaltung der Urheberrechtsbeziehungen Vergütungsansprüche Anerkennung der Urheberschaft und Recht auf Namensnennung ( 12 ff. UrhG) Tarifverträge: Urheberklauseln Computerprogramme ( 69a ff. UrhG) Der Urheber- und Leistungsrechtsschutz der arbeitnehmerähnlichen Person Einleitung: die arbeitnehmerähnliche Person als Urheber Abgrenzung des Personenkreises der arbeitnehmerähnlichen Personen Schutz schöpferischer Leistungen Die Übertragung von Nutzungsrechten durch arbeitnehmerähnliche Personen Tarifverträge Normverträge und Vertragsmuster Rechtsweg Literatur Zeitschriften Abkürzungsverzeichnis Anhang Pressekodex Teilzeit- und Befristungsgesetz Auszug BetrVG Auszug TVG Auszug KUG Auszug UrhG Auszug Vertrag über freie Mitarbeit Rahmenvertrag mit öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalt Register

8 Tarifverträge: Urheberklauseln... 186 1.9 Computerprogramme ( 69a ff. UrhG)... 190 2. Der Urheber- und Leistungsrechtsschutz der arbeitnehmerähnlichen Person... 193 2.

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