Arbeitsrecht und Personalmanagement fur steuerberatende und prufende Berufe

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1 Arbeitsrecht und Personalmanagement fur steuerberatende und prufende Berufe von Dr. Christian Wolf Rechtsanwalt, MBA RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MUNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einfiihrung: Warum Arbeitsrecht und Personalmanagement fiir steuerberatende und priifende Berufe? Bedeutung von Arbeitsrecht und Personalmanagement und deren Wechselwirkung Doppelrolle und Doppelnutzen Problembereich Rechtsberatung 14 2 Planungs-und Auswahlphase Mitarbeiterplanung Mitarbeitersuche Schaltung von Stellenanzeigen Reaktion auf Stellengesuche Kontakte uber vorhandene Mitarbeiter Kontakte zu anderen Arbeitgebern Arbeitsamt und PSA Personalberatung (anzeigengestutzte Suche und,,head Hunting") Private Arbeitsvermittlung Mitarbeiterauswahl Bewerbungsunterlagen Vorstellungsgesprach Wie fuhrt man ein Vorstellungsgesprach? Fragerecht Checklisten Wichtige Rechtsfragen Einstellungsfragebogen Arbeitserlaubnis Vorstellungskosten Benachteiligungsverbot 611a BGB 29 3 Vertragsabschlussphase Grundsatzliche Vorbemerkungen zum Vertragsabschluss Rechtliche Grundlagen Abschlussfreiheit Geschaftsfahigkeit Formvorschriften Kollektives Arbeitsrecht 32 INHALTSVERZEICHNIS

3 3.2 Unterschiedliche Formen der Zusammenarbeit Festanstellung Teilzeitarbeit Geringfugige Beschaftigung Kurzfristige Beschaftigung Geringfugig entlohnte Beschaftigung Arbeit auf Abruf InnerfamiliSre Zusammenarbeit Befristung Telearbeit Leiharbeit Freie Mitarbeit Exkurs: Abgrenzung von Festanstellung und freier Mitarbeit und die Problematik Scheinselbststandigkeit Abgrenzungsmdglichkeiten Inhalt des Vertrags Vertragsparteien Aufgabe Arbeitsort Arbeitsbeginn Dauer Probezeit/Beendigung Kundigung vor Dienstantritt Arbeitszeit Vergutung Sonderzahlung Anwesenheitspramie Oberstunden Urlaub Erholungsurlaub Bildungsurlaub Arbeitsfreistellung/Sonderurlaub Arbeitsverhinderung, insbesondere bei Arbeitsunfahigkeit Anzeige-und Vorlagepflicht Zweifel an der Richtigkeit der Arbeitsunfahigkeits-(AU-)Bescheinigung Anspruchsvoraussetzungen fur einen Entgeltfortzahlungsanspruch Nebentatigkeit 68 } INHALTSVERZEICHNIS

4 Software Adresse Freistellung Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Mandantenschutzklausel Geheimhaltung Ruckgabe Verpfandung/Abtretung Vertragsstrafe Firmenfahrzeug Verfall-Oder Ausschlussklausel Anderungen und salvatorische Klausel Ruckzahlungsvereinbarung und Internetnutzung am Arbeitsplatz Berufliche Nutzung Private Nutzung Sonstiges 80 4 Durchfiihrung des Arbeitsverhaltnisses Pflichten des Arbeitgebers Pflicht zur Zahlung der Vergutung Betriebliche Ubung Uberzahlung Gleichbehandlungspflicht Fursorgepflicht Beschaftigungspflicht Pflichten des Arbeitnehmers Dienstleistungspflicht Treuepflicht Urlaub Erholungsurlaub Urlaubsanspruch bei unterjahriger Beschaftigung Bruchteile von Urlaubstagen Zeitliche Lage des Urlaubs Urlaubsubertragung Urlaubsabgeltung Urlaubsanspruch und Mutterschutz Elternzeit Grundlagen Einzelfragen 93 INHALTSVERZEICHNIS

5 4.4 Umgang mit besonderen Personengruppen Kinder und Jugendliche Auszubildende Praktikanten/Volontare Schwangere/Mutter Grundsatzliches Mutterschaftsgeld und Mutterschutzlohn Arbeitsunfahigkeit und Beschaftigungsverbot Mitarbeiterverwaltung Mitarbeiterfiihrung Allgemeines Mitarbeiterinformationsgesprache Mobbing Mitarbeiterentwicklung und-beurteilung Beendigung des Beschaftigungsverhaltnisses Tod Tod des Arbeitnehmers Tod des Arbeitgebers Befristung Anfechtung Aufhebungsvertrag Form und Inhalt Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen Beseitigung Betriebsubergang Beendigungskundigung Ultima-Ratio-Prinzip Fehlen von Kundigungsverboten Besonderer Kundigungsschutz Anwendbarkeit des Kundigungsschutzgesetzes Personenbedingte Kundigung Verhaltensbedingte Kundigung Betriebsbedingte Kundigung PrufungsmaBstab auberhalb des Kundigungsschutzgesetzes Wirksame Abmahnung Art der Kundigung Ordentliche Kundigung AuBerordentliche Kundigung Anhdrung des Betriebsrats INHALT5VSRZEICHNIS

6 5.6.9 Eindeutigkeit der Kundigung Form der Kundigung Schriftform Kundigung durch Beauftragte Zugang der Kundigung Einzelfragen zum Kundigungsverfahren st das Kundigungsschutzgesetz zwingend? Beweislastverteilung im Kundigungsschutzverfahren Nachschieben von Kundigungsgrunden Weiterbeschaftigungsanspruch Annahmeverzug bei einer arbeitgeberseitigen Kundigung Stellensuche und Zwischenzeugnis Checkliste Zeugnisfragen Einfaches Zeugnis Qualifiziertes Zeugnis Zwischenzeugnis Die Schlussformel Formalien Zeugnisstil und Wahrheitspflicht Auskunft gegenuber Dritten Ausgleichsquittung Arbeitspapiere Prozesstaktik Anwaltliche Beratung Angabe des Kundigungsgrundes Verzichtauf die Kundigungsschutzklage? Auflosungsantrag Textmuster Informationsquellen Literatur Neue Medien Abkiirzungsverzeichnis 162 Anhang 1. Arbeitsvertrag Aufhebungsvertrag Berufsausbildungsvertrag 177 INHALTSVERZEICHNIS 11

7 4. Dienstvertrag mit einem freien Mitarbeiter Einstellungsfragebogen Befristeter Arbeitsvertrag Arbeitsvertrag fur eine kurzfristige Beschaftigung Arbeitsvertrag fur eine geringfugige entlohnte Beschaftigung Vertrag uber die geschaftliche und private Kraftfahrzeugbenutzung (Kfz-Clberlassungsvertrag) Praktikanten-Volontariatsvertrag Erklarung zur Verschwiegenheitspflicht Auszug aus verschiedenen gesetzlichen Bestimmungen INHAITSVERZEICHNIS