Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis... 18

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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis A. Fragen zur Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Grundlagen Wann liegt der Arbeitnehmerbegriff vor? Kommt ein Arbeitsverhältnis auch durch mündliche Abrede zustande oder muss es schriftlich abgeschlossen werden?.. 24 II. Formulararbeitsverträge und Vertragsklauseln Was kann in Formulararbeitsverträgen wirksam vereinbart werden? Inwieweit sind Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalte in Formularbeitsverträgen zulässig? Können Versetzungsklauseln und Klauseln auf Übertragung einer geringwertigeren Tätigkeit wirksam vereinbart werden?. 45 III. Fragerechte Was darf der Arbeitgeber bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses fragen? Ist die Frage nach der Schwangerschaft und Schwerbehinderteneigenschaft zulässig? IV. Auswirkungen anderer Gesetze auf das Arbeitsrecht Welche Auswirkungen hat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsrecht? Welche Rechtsfolgen hat eine Verletzung des Nachweisgesetzes? V. Betriebsübergang Unter welchen Umständen liegt ein Betriebsübergang vor? Welche Auswirkungen hat ein Widerspruch des Arbeitnehmers beim Betriebs(teil)übergang? X:/bund/A AN_fragen-BR_antworten/umbruch_AN-BR.3d Seite 7/ :34

2 8 Inhaltsverzeichnis 12. Wann liegt eine Kündigung aus Anlass des Betriebsübergangs vor? B. Fragen zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses I. Lohn Wie soll der Lohn vereinbart werden? Gibt es einen Anspruch auf Lohngleichheit bei gleicher Arbeit? Ab welcher Grenze liegt eine sittenwidrig niedrige Vergütung vor? Was versteht man unter einem Akkordlohn? Wann hat der Arbeitnehmer Anspruch auf den Tariflohn? Was sind freiwillige Leistungszulagen? Welche Klauseln sind hinsichtlich eines Widerrufs von Vergütungsbestandteilen in Formulararbeitsverträgen wirksam?. 116 II. Mehrarbeit, Überstunden und Bereitschaftsdienst Was sind Mehrarbeit und Überstunden? Ist der Arbeitnehmer verpflichtet, auf Verlangen Überstunden zu leisten? Wer trägt die Darlegungs- und Beweislast bei Überstunden? Muss Bereitschaftsdienst bezahlt werden? Wenn ja, in welcher Höhe? III. Gratifikation/Feiertags- und Sonderzahlung Wann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Gratifikation? Unter welchen Voraussetzungen muss eine Gratifikation wieder zurückgezahlt werden? Wie ist der Anspruch auf die Feiertagszahlung geregelt? Wann kann eine Sonderzahlung bei Krankheit gekürzt werden? IV. Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit und Entgeltfortzahlung Wann liegt eine Arbeitsverhinderung aufgrund krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit vor? Was ist bei der Anzeigepflicht zu beachten? Wann hat der Arbeitnehmer eine Erkrankung verschuldet? Kann der Arbeitgeber ohne Grund die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schon ab dem ersten Tag der Erkrankung verlangen? Seite 8/ :30

3 9 32. Wie glaubwürdig ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? Wie berechnet sich die Höhe der Entgeltfortzahlung? V. Urlaub Ab wann besteht ein Urlaubsanspruch? Ist der Urlaubsanspruch von einem Fehlverhalten des Arbeitnehmers abhängig? Wie berechnet sich die Dauer des Urlaubs? Wie berechnet sich der Urlaub bei teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmern? Wie hoch ist das Urlaubsentgelt? Wie wird der Urlaub eingebracht? Darf sich der Arbeitnehmer selbst beurlauben? Bis wann muss der Urlaub genommen werden und unter welchen Voraussetzungen kann er übertragen werden? Kann in einem bestehenden Arbeitsverhältnis der Urlaub wirksam abgegolten werden? Sind auf den Urlaubsanspruch tarifrechtliche Verfallsfristen anwendbar? Wie sind die Urlaubseinbringung und das Einbringen von Stundenguthaben in der Kündigungsfrist zu bewerten? VI. Arbeitnehmerhaftung Unter welchen Voraussetzungen haftet der Arbeitnehmer für Schäden im Arbeitsverhältnis? Was versteht man im Arbeitsrecht unter grober Fahrlässigkeit? Unter welchen Voraussetzungen tritt keine Haftung bei betrieblichen Schäden ein? Gibt es Haftungshöchstgrenzen bei der Arbeitnehmerhaftung? Was versteht man unter einer Mankohaftung? VII. Befristung, Teilzeitarbeit und Vertretung Welche Befristungsgründe sind zulässig? Wie ist ein Arbeitsverhältnis kündbar, wenn die Befristung unwirksam sein sollte? Gilt das Befristungsrecht auch bei Kleinstbetrieben und für eine Befristung von bis zu sechs Monaten? Muss ein befristeter Arbeitsvertrag schriftlich abgeschlossen werden? Wann muss der Arbeitnehmer gegen eine Befristung Klage erheben? X:/bund/A AN_fragen-BR_antworten/umbruch_AN-BR.3d Seite 9/ :37

4 10 Inhaltsverzeichnis 54. Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Teilzeitarbeit? Wann liegen entgegenstehende betriebliche Gründe vor? Wann besteht ein vorübergehender Bedarf an Arbeitskräften? Wann wird eine Einstellung zur Vertretung vorgenommen? VIII. Sonstiges Direktionsrecht kann damit die Bestimmung des Arbeitsorts vorgenommen werden? Wie soll eine Kfz-Überlassung im Arbeitsverhältnis geregelt werden? Wie regelt sich die Angehörigenpflege im Arbeitsrecht? Hat ein Schwerbehinderter Anspruch auf eine Beschäftigung, die seinen Fähigkeiten und Leistungen entspricht? C. Fragen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Aufhebungsvertrag Müssen Kündigung und Aufhebungsvertrag schriftlich erfolgen? Muss bei einem Aufhebungsvertrag mit einer Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit gerechnet werden? Kann ein Aufhebungsvertrag widerrufen werden oder gibt es eine Rücktrittsmöglichkeit? Gibt es eine Angemessenheitskontrolle des Vertragsinhalts? Wann ist ein Aufhebungsvertrag wegen widerrechtlicher Drohung unwirksam? II. Die Kündigung a) Form 1 und Frist Wie eindeutig muss eine Kündigung erklärt werden? Kann ein Kündigungsrecht des Arbeitgebers verwirken? Wann ist eine Kündigung nichtig, wann ist sie sittenwidrig? Wann ist eine Betriebsratsanhörung vor der Kündigung fehlerhaft? Wann gelten die tariflichen, wann die gesetzlichen Kündigungsfristen? Binnen welcher Frist muss eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden? Siehe auch Frage 62. Seite 10/ :30

5 Wann ist eine fristlose Kündigung möglich, wann nur eine ordentliche? Welche Kündigungsfristen gelten in der Insolvenz? b) Kündigungsschutz Unter welchen Voraussetzungen ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar? Gibt es einen Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes? c) Die betriebsbedingte Kündigung Was sind die grundsätzlichen Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung? Welche Voraussetzungen gelten beim Wegfall des Arbeitsplatzes? Wie stellt sich die Situation bei der Arbeitnehmerüberlassung dar? Was versteht man unter der Freiheit der unternehmerischen Entscheidung? Wann besteht ein Wiedereinstellungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung? d) Die Sozialauswahl Wie bestimmen sich die Grundsätze der Sozialauswahl? Wie wird der vergleichbare Arbeitnehmerkreis bestimmt? Wie beurteilt sich die Sozialauswahl bei Teilzeitbeschäftigten und Vollzeitbeschäftigten hinsichtlich ihrer Vergleichbarkeit? Können einzelne Arbeitnehmer aus der Sozialauswahl herausgenommen werden? Wie sind die Auswahlmerkmale zu würdigen? e) Die verhaltensbedingte Kündigung Unter welchen Voraussetzungen ist eine verhaltensbedingte Kündigung möglich? Reicht ein außerdienstliches Verhalten? Wie wird die Interessenabwägung vorgenommen? f) Die Abmahnung Muss vor einer Kündigung abgemahnt worden sein? Wann muss eine Abmahnung vor einer Kündigung ausgesprochen werden? Wie oft muss vor der Kündigung abgemahnt werden? Was ist eine förmliche, was eine formlose Abmahnung? Seite 11/ :30

6 12 Inhaltsverzeichnis g) Die personenbedingte Kündigung insbesondere krankheitsbedingte Kündigung Sind Haftstrafen ein personenbedingter Kündigungsgrund? Was sind die Voraussetzungen einer Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen? Wann kann wegen lang dauernder Einzelerkrankung gekündigt werden? Wie wirkt es sich aus, wenn die Krankheitszeiten überwiegend betrieblich verursacht sein sollten? Wie beurteilt sich die Kündigung bei mehr oder weniger ausgeprägter Leistungsminderung wegen persönlichkeitsbedingter Gründe? Wann ist ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) auszuführen und welche Auswirkungen hat ein nicht durchgeführtes Verfahren im Kündigungsschutzprozess? h) Die Änderungskündigung Was versteht man unter einer Änderungskündigung? Wann kann eine Änderungskündigung zur Lohnkostenreduzierung erfolgen? i) Abfindung und Kündigungsschutzklage Wie wird eine höhere Abfindung auf das Arbeitslosengeld angerechnet? Wann gibt es bei betriebsbedingter Kündigung eine Abfindung? Wann kann im Kündigungsschutzprozess eine Abfindung festgesetzt werden? Kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, der auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet, eine Abfindung zusagen? Wann muss eine Kündigungsschutzklage erhoben werden?. 358 j) Sonderkündigungsschutz Unter welchen Voraussetzungen besteht der Sonderkündigungsschutz nach dem Schwerbehindertenrecht? Wann kann die Kündigung eines Schwerbehinderten ausgesprochen werden, wenn erst der Widerspruchsausschuss der beabsichtigten Kündigung zustimmt? Welchen Sonderkündigungsschutz gibt das Mutterschutzgesetz? Seite 12/ :30

7 13 D. Fragen zum Tarifrecht Wann besteht eine Tarifbindung? Was versteht man unter Ausschlussfristen? Kann in einem Formulararbeitsvertrag eine Ausschlussfrist von zwei Monaten bei der Geltendmachung und der Einklagung wirksam vereinbart werden? Sind Videoaufzeichnungen am Arbeitsplatz zulässig? Wie weit geht das Recht am eigenen Bild? Stichwortverzeichnis Seite 13/ :30

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