Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 17
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- Margarete Holzmann
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1 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 17 I. Fragen zur Begründung des Arbeitsverhältnisses Kommt ein Arbeitsverhältnis auch durch mündliche Vereinbarung zustande oder muss es schriftlich abgeschlossen werden? Was kann in Formulararbeitsverträgen wirksam vereinbart werden? Kann in einem Formulararbeitsvertrag eine Ausschlussfrist von zwei Monaten bei der Geltendmachung und der Einklagung wirksam vereinbart werden? Können Regelungen auf Übertragung einer geringwertigeren Tätigkeit, der Reduzierung der Arbeitszeit bei Bedarf und eines anderen Arbeitsortes wirksam vereinbart werden? Wann ist der Arbeitnehmerbegriff anzunehmen? Fragerecht des Arbeitgebers bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses? Ist die Frage nach der Schwangerschaft zulässig? Ist die Frage nach einer Schwerbehinderteneigenschaft bei der Einstellung zulässig? Welche Auswirkungen hat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz bei Einstellungsentscheidungen? Wann liegt ein Betriebsübergang vor? Welche Informationspflichten hat der Arbeitgeber beim Betriebsübergang? Welche Auswirkungen hat ein Widerspruch des Arbeitnehmers beim Betriebs(teil)übergang?. 90 7
2 II. Fragen zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses Lohnvereinbarungen und höherwertige Tätigkeit - was gilt? Gibt es einen Anspruch auf Lohngleichheit bei gleicher Arbeit? Wie weit reicht das Direktionsrecht des Arbeitgebers?. ' Wie soll die Kfz-Überlassung vertraglich geregelt werden? 104 ia îï a f 1Stunterfreiwilli S enleistun g sz u 1 agen zu verstehen? Welche Klauseln hinsichtlich eines Widerrufs von Vergütungsbestandteilen in Formulararbeitsverträeen sind wirksam? 19. Was sind Mehrarbeit und Überstunden? 113 Wer muss im Streitfall die Überstunden beweisen? Ist der Arbeitnehmer verpflichtet, auf Verlangen Überstunden zu leisten? 21. Muss Bereitschaftsdienst bezahlt'werden, 'wenn 'ja 12o m welcher Höhe? 22. Wann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf 123 eine Sonderzahlung? Unter welchen Voraussetzungen muss eine'gratifikation wieder zurückgezahlt werden? Ha * der Arbeitnehmer einen durchsetzbaren Anspruch K f., Emraumun 8 einer Pflegezeit? Wann kann eine Sonderzahlung bei Krankheit gekürzt werden? ' Bei r " k! Schwerbehi h nderter Anspruch auf eine andere " ' " Beschäftigung, wenn es aus gesundheitlichen Gründen SïiïSiïiï AMPnidl af dí ^ 27 wz h SC^T enger **' die bisheri S e zu erbringen? 147? IT ^-^hinderung aufgrund' ^ ltsbedm 8 ter Arbeitsunfähigkeit vor? 154 bei -er Erkrankung
3 33. Wie glaubwürdig ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? Ab wann besteht ein Urlaubsanspruch? Ist der Urlaubsanspruch von einem Fehlverhalten des Arbeitnehmers abhängig? Wie hoch ist das Urlaubsentgelt? - Wie berechnet sich der Urlaub bei teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmern? Wie wird der Urlaub eingebracht? Darf sich der Arbeitnehmer selbst beurlauben? Bis wann muss der Urlaub genommen werden und unter welchen Voraussetzungen kann er übertragen werden? Kann in einem bestehenden Arbeitsverhältnis der Urlaub wirksam abgegolten werden? Unter welchen Voraussetzungen haftet der Arbeitnehmer für Schäden im Arbeitsverhältnis? Wann ist grobe Fahrlässigkeit anzunehmen? Wann tritt keine Haftung bei betrieblichen Schäden ein? Gibt es Haftungshöchstgrenzen? Wann ist der Arbeitgeber schadensersatzpflichtig? Haftet der Arbeitgeber für Gesundheitsschäden bei der Arbeit? Besteht eine Haftung des Arbeitgebers bei durch langjährige Arbeit eingetretenen Gesundheitsschäden eines Beschäftigten? Welche Befristungsgründe sind zulässig? Wann besteht ein vorübergehender Bedarf an Arbeitskräften? Wann wird eine Einstellung zur Vertretung vorgenommen? Gilt das Befristungsrecht auch in Kleinstbetrieben und für eine Befristung von bis zu sechs Monaten? Muss ein befristeter Arbeitsvertrag immer schriftlich abgeschlossen werden? Wann muss der Arbeitnehmer gegen eine Befristung Klage erheben? Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Teilzeitarbeit? Wann liegen entgegenstehende betriebliche Gründe vor?
4 III. Fragen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses Müssen Kündigung und Aufhebungsvertrag schriftlich erfolgen? Führt ein Aufhebungsvertrag immer zu einer Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit? Wie wird eine Abfindung auf das Arbeitslosengeld angerechnet? Kann ein Aufhebungsvertrag widerrufen werden oder gibt es eine Rücktrittsmöglichkeit? Wann ist ein Aufhebungsvertrag wegen widerrechtlicher' Urohung rechtsunwirksam? Wie eindeutig muss eine Kündigung'erklärt'werden'? '.'.'.' Wann gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen - können sie im Arbeitsvertrag wirksam abgekürzt werden? kt die Regelung des 622 Abs. 2 Satz 2 BGB wirksam? Kann das Kündigungsrecht des Arbeitgebers verwirken? Wann ist eine Kündigung nichtig, wann ist sie sittenwidrig? 26g 66. Gibt es einen Kündigungsschutz'außerhalb des Kundigungsschutzgesetzes? Welchem Maßstab unterliegt eine Kündigung wahrend der Probezeit? Wann muss eine Abmahnung vor einer Kündigung ö ausgesprochen werden? wï I! eíne förmliche ' was eine formlose Äbmahn'ungV.' ' ? \ m r V ; eíner verhal tensbedin g ten Kündigung abgemahnt werden? Unter welchen Voraussetzungen 'istdas Kündigungs-" schutzgesetz anwendbar? Unter welchen Voraussetzungen liegt ein gemeinsamer Betrieb vor? Was sind die grundsätzlichen Voraussetzungen 74. ri b e!s! b! bed^ten Kü %-8? untpmoi, u lunter dem Begriff der Freiheit der 7fi te ehm ensdien Entscheidung? ^ Me" l7ît en SÍ tt Gmndsätze der'sozialauswahi?.'.' 304 Wie wird der vergleichbare Arbeitnehmerkreis bestimmt?. 307
5 78. Wie sind die Auswahlmerkmale zu würdigen? Können einzelne Arbeitnehmer aus dem auswahlrelevanten Personenkreis herausgenommen werden? Wann besteht ein Wiedereinstellungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung? Unter welchen Voraussetzungen ist eine verhaltensbedingte Kündigung möglich? Wie beurteilt sich die Schwere der Pflichtverletzung? Muss vorher abgemahnt worden sein? Ist eine Abmahnung vor einer Verdachtskündigung erforderlich? Wie wird die Interessenabwägung vorgenommen? Wann kann bei nachlassender Leistungsfähigkeit gekündigt werden? Was sind die Voraussetzungen einer Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen? Wann kann wegen lang dauernder Einzelerkrankung gekündigt werden? Wie wirkt es sich aus, wenn die Krankheitszeiten teilweise oder überwiegend betrieblich verursacht sein sollten? Wann kann in kirchlichen Arbeitsverhältnissen wegen eines Verstoßes gegen die Grundsätze der Glaubensgemeinschaft gekündigt werden? Was versteht man unter einer Änderungskündigung? Wann kann eine Änderungskündigung zur Lohnkostenreduzierung erfolgen? Wann muss eine Kündigungsschutzklage erhoben werden? Wann ist eine fristlose Kündigung möglich, wann lediglich eine ordentliche? Außerordentliche Kündigung wegen herabwürdigender Äußerungen bei der Arbeitsleistung? Unter welchen Voraussetzungen ist eine fristlose Verdachtskündigung möglich? Binnen welcher Frist muss eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden? Unter welchen Voraussetzungen besteht der Sonderkündigungsschutz nach dem Schwerbehindertenrecht? Welchen Sonderkündigungsschutz gibt das Mutterschutzgesetz?
6 99. Welche Ansprüche hat ein Arbeitnehmer nach gewonnener Kündigungsschutzklage? Wer trägt die Kosten einer Kündigungsschutzklage? Stichwortverzeichnis
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