Inhaltsverzeichnis. Randziffer. Vorwort

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Randziffer Teil 1: Das Arbeltsverhältnis 1 I. Die Begriffe 1 II. Die vorvertraglichen Beziehungen 3 1. Die Vertragsvereitelung 4 2. Die Auskunftspflicht 5 3. Die Bewerbungskosten 6 III. Der Arbeitsvertrag 7 1. Die Form des Arbeitsvertrages 8 2. Der Vertragsschluß mit Minderjährigen 9 3. Der Inhalt des Arbeitsvertrages Die Probezeit 11 IV. Die Betriebsübung 12 V. Der Tarifvertrag 13 VI. Das Arbeitsverhältnis ohne Vertrag Das fehlerhafte Arbeitsverhältnis 15 a. Vor Eintritt in den Betrieb 16 b. Nach Aufnahme der Arbeit 17 c. Bei lang dauerndem Vertragsvollzug Die tatsächliche Beschäftigung 19 a. Der vorgezogene Beschäftigungsbeginn 19 b. Die nachvertragliche Beschäftigung Der Betriebsübergang Das Arbeitsverhältnis aufgrund von Kontrahierungszwang 22 Teil 2: Die Pflichten des Arbeitnehmers 23 I. Die Arbeit Der Inhalt und Umfang des Weisungsrechts Der Umfang der Arbeitspflicht 26 II. Die Leistungsstörungen durch den Arbeitnehmer Die Nichtleistung von Arbeit Die Schlechtleistung Die Mankohaftung 29

2 III. Die Haftungsbeschränkung Die Haftungsbeschränkung bei gefahrgeneigter Arbeit Die Freistellung von der Außenhaftung Die Haftungsbeschränkung aus Vertrag Die Haftung der Arbeitnehmer untereinander 39 IV. Die Nebenpflichten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis Die Treuepflicht Das Wettbewerbsverbot 43 a. Bei Bestand des Vertrages 43 b. Nach Vertragsbeendigung Die Vertragsstrafe Die Betriebsbuße 48 Teil 3: Die Pflichten des Arbeitgebers 49 I. Die Hauptpflicht Die Art und Weise der Zahlung Der Ort der Zahlung Die Zeit der Zahlung Die Verjährung der Ansprüche 53 II. Die Vergütungspflicht und die Arbeitsleistung 54 III. Die Vergütungspflicht ohne Arbeitsleistung Der Urlaub 55 a. Entstehen des Urlaubsanspruchs 57 b. Arbeit im Urlaub 58 c. Urlaubsentgelt 59 d. Geld statt Urlaub 60 e. Zeitpunkt des Urlaubs Krankheit Annahmeverzug 63 a. Das Angebot der Arbeit 65 b. Die Anrechnung von Verdienst Die Einstandspflicht des Arbeitgebers für sein Betriebsrisiko Das Arbeitskampfrisiko 70 a. Bei Streik im eigenen Betrieb 71 b. Bei Streik im fremden Unternehmen 72

3 IV. Der Schutz des Arbeitseinkommens gegen den Zugriff Dritter Das Arbeitseinkommen als Sicherungsmittel Die Sicherungsabtretung Die Verpfändung Das Arbeitseinkommen als Objekt der Zwangsvollstreckung Der Schutz gegen den Zugriff des Arbeitgebers 81 V. Die Nebenpflichten des Arbeitgebers Die Beschäftigungspflicht Der Weiterbeschäftigungsanspruch bei Kündigung 83 a. nach Widerspruch des Betriebs- oder Personalrats 83 b. ohne Widerspruch Die Fürsorgepflicht 86 a. Für Leben und Gesundheit 87 b. Für das Eigentum des Arbeitnehmers 89 c. Die Auskunfts-, Aufklärungs-, Mitteilungspflichten 92 d. Die Schutzpflichten gegen unberechtigte Angriffe von Dritten 93 e. Die Mitwirkungspflicht 94 f. Die Rechtsfolgen der Fürsorgepflichtverletzung Der Gleichbehandlungsgrundsatz 96 VI. Die Haftung des Arbeitgebers für Rechtsgüter des Arbeitnehmers Der Aufwendungs- und Schadensersatz bei Sachschäden Die Haftung des Arbeitgebers für Personenschäden 107 a. Personenschäden aus betrieblicher Tätigkeit 108 b. Personenschäden außerhalb des Betriebs 109 VII. Das Recht auf Arbeit, das Recht auf den Arbeitsplatz 110 Teil 4: Atypische Arbeitsverhältnisse 112 I. Die Teilzeitarbeit 113 II. Das Ausbildungsverhältnis 117 III. Die Aushilfsarbeit 126 IV. Die Heimarbeit 130 V. Die Leiharbeit Die Rechtsbeziehungen: Verleiher Entleiher Die Rechtsbeziehungen: Leihunternehmer Leiharbeitnehmer Die Rechtsbeziehungen: Entleiher Arbeitnehmer 139

4 Teil 5: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 140 I. Die Kündigung Allgemeines 140 a. Einseitige Willenserklärung 140 b. Form 141 c. Zugang 143 d. Unwiderruflichkeit, Unbedingtheit 145 e. Keine Begründungspflicht 146 f. Anhörung des Arbeitnehmers 147 g. Vertretung Die Mitwirkung des Betriebsrates 151 a. Widerspruch des Betriebsrates 152 b. Einspruch des Arbeitnehmers Die ordentliche Kündigung 155 a. Kündigungsfristen 156 b. Kündigung von Angestellten 157 c. Kündigung von Arbeitern Die außerordentliche Kündigung 161 a. Fristlos oder Auslaufzeit 161 b. Umdeutung 162 c. Wichtiger Grund 163 d. Geltendmachung der Kündigung binnen 2 Wochen 165 e. Schadensersatz Die Änderungskündigung 168 II. Der Kündigungsschutz Die Kündigungsbeschränkungen Die Kündigungsschutzklage Der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsgesetz 173 a. Persönlicher Anwendungsbereich 173 b. Arbeitgeberähnliche Personen 174 c. Drei-Wochen-Frist für den Rechtschutz 175 d. Versäumung der Frist und nachträgliche Zulassung der Klage Die Unwirksamkeit der Kündigung 184 a. Sozialwidrigkeit 185 b. Kündigungsgründe 186 aa. personenbedingte 186 bb. verhaltensbedingte 191 cc. betriebsbedingte und Sozialauswahl 195

5 Der Annahmeverzug Der Auflösungsantrag und Abfindung Das Verfahren bei Massenentlassungen III. Der Aufhebungsvertrag 205 IV. Die befristeten Arbeitsverträge 207 V. Das nachvertragliche Arbeitsverhältnis Das Zeugnis Sonstige Auskünfte Die Arbeitspapiere Die Ausgleichsquittung 215 Teil 6: Das Recht der sozialen Sicherung 216 I. Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Die Krankheit Das Verschulden Die Dauer der Lohnfortzahlung 226 a. Die Berechnung der 6-Wochenfrist 226 b. Mehrfache Erkrankungen 227 c. Die Lohnfortzahlung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses Die Höhe der Entgeltfortzahlung Die Arbeitnehmerpflichten bei Lohnfortzahlung 231 II. Die gesetzliche Krankenversicherung Der versicherungspflichtige Personenkreis Die Versicherungsberechtigten Die Dauer des Versicherungschutzes Das versicherte Risiko 241 a. Die Krankheit 241 b. Die Mutterschaft Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung 244 a. Die Krankenpflege 245 b. Das Krankengeld 249 c. Die Mutterschaftshilfe 254 d. Die Familienhilfe 256

6 III. Der Unfallversicherungsschutz der Arbeitnehmer Der versicherte Personenkreis Die Versicherungsfälle der Unfallversicherung 259 a. Der Arbeitsunfall 259 b. Der Wegeunfall 264 c. Die Berufskrankheit Die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung Der HaftungsausschluB für Arbeiter und Arbeitskollegenbeim Arbeitsunfall 270 a. Der Haftungsausschluß des Unternehmers 270 b. Der Haftungsausschluß unter Arbeitskollegen 271 IV. Die Rentenversicherung Die Berufsunfähigkeitsrente Die Erwerbsunfähigkeitsrente Das Altersruhegeld Die Hinterbliebenenrente 283 V. Die betriebliche Altersversorgung 284 VI. Die Arbeitslosigkeit Das Arbeitslosengeld 289 a. Wer Arbeitsloser ist 290 b. Die Zeit der Entstehung des Anspruchs 293 c. Die Anwartschaftszeit 295 d. Die Verfügungsbereitschaft zur Arbeitslosenvermittlung 299 e. Die Anspruchsdauer 302 f. Die Anspruchshöhe 303 g. Der Anspruch auf Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung 305 h. Die Sperrzeit Die Arbeitslosenhilfe 310 a. Die Anspruchsvoraussetzungen 310 b. Die Bedürftigkeit Der Vorschuß Die Rechtsmittel 318 a. Der Widerspruch 319 b. Die Untätigkeitsklage 321 c. Die Klage 323

7 5. Die Sozialhilfe 325 a. Die anspruchsberechtigten Personen 325 b. Die Bedürftigkeit 326 c. Die Sozialhilfe und zumutbare Arbeit 328 d. Die Sozialhilfe und eheähnliche Gemeinschaft 329 e. Die Rechtsmittel 330 VII. Das Konkursausfallgeld 331 Teil 7: Die besonders schutzwürdigen Arbeitnehmergruppen 333 I. Der Mutterschutz, der Erziehungsschutz Der Mutterschutz 334 a. Der Schutz der werdenden Mutter 334 b. Der Schutz nach der Entbindung Das Kündigungsverbot Der Lohnersatz Der Erziehungsurlaub 339 II. Der Jugendarbeitsschutz Der Schutz der Kinder Der Schutz der Jugendlichen 342 III. Die Schwerbehinderten Der Begriff der Behinderung und Schwerbehinderung Die Beschäftigungspflicht und Kontrahierungszwang Die Fürsorgepflicht Die Treuepflicht Die Arbeitsbedingungen Der Kündigungsschutz 353 IV. Die ausländischen Arbeitnehmer 355 Stichwortverzeichnis