Einführung in das Arbeits- und Sozialrecht der Bundesrepublik Deutschland
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- Albert Becke
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1 Rudolf Aufhauser Manfred H. Bobke Norbert Warga Einführung in das Arbeits- und Sozialrecht der Bundesrepublik Deutschland Bund-Verlag
2 Inhalt Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 12 Erster Teil: Das Arbeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland 17 A. Das individuelle Arbeitsrecht 19 I. Historische Entstehung des individuellen Arbeitsrechts Entwicklung im 19./20. Jahrhundert bis Entwicklung des Arbeitsrechts nach dem Ersten Weltkrieg Arbeitsrecht in der Zeit des Nationalsozialismus Die Zeit nach II. Gegenstand des Arbeitsrechts, geschützter Personenkreis, Rechtsquellen 26 III. Ansprüche aus Einzelarbeitsvertrag Begründung durch Arbeitsvertrag Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers Lohnzahlung bei Betriebsstörungen Änderungen des Arbeitsverhältnisses Beendigung des Arbeitsverhältnisses/ Kündigungsschutz 36 IV. Ansprüche aus Tarifvertrag 39 V. Arbeitsschutzrecht 40 VI. Betriebsvereinbarung 42 7
3 VII. Betriebliche Übung 43 VIII. Ansprüche aus dem Grundgesetz 43 IX. Arbeitsgerichtsbarkeit 44 B. Öffentliches Dienstrecht (Recht der Beschäftigten im öffentlichen Dienst) 46 I. Gruppen von Beschäftigten 46 II. Arbeiter und Angestellte 46 III. Beamte Historische Entwicklung des Beamtenrechts Einzelheiten zu den Rechten und Pflichten der Beamten 51 a) Beamtenverhältnis 51 b) Beendigung des Beamtenverhältnisses 59 c) Personalausschuß Durchsetzung beamtenrechtlicher Ansprüche 60 C. Das kollektive Arbeitsrecht der Bundesrepublik I. Die historische Entwicklung des Tarifvertragsrechts 61 IL Tarifvertragsrecht 62 III. Arbeitskampfrecht 65 IV. Betriebliche Interessenvertretung in der Bundesrepublik Geschichte Rolle und Funktion des Betriebsrats Gewerkschaftsrechte im Betrieb Betriebsräte und Unternehmensmitbestimmung 76 D. Das Personalvertretungsrecht 79 8 I. Historische Entwicklung 79 II. Gegenstand und Inhalt des Personalvertretungsrechts 79
4 E. Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit von betrieblichen Interessenvertretungen nach deutschem Recht 89 Zweiter Teil: Das Sozialrecht der Bundesrepublik 97 A. Die Sozialversicherung im Sozialrechtsgefüge I. Sozialversorgung 99 IL Sozialhilfe 100 III. Sozialförderung 100 IV. Geschichtliche Aspekte 102 V. Sozialgesetzbuch Ziel des Sozialgesetzbuchs Anträge Zuständige Behörden und Einrichtungen Grundsätzliche Rechte und Pflichten B. Sozialversicherung 115 I. Versicherungszweige 115 IL Träger der Sozialversicherung 116 C. Krankenversicherung 118 I. Versicherte Personen 118 IL Leistungen der Krankenversicherung 119 III. Krankengeld 120 IV. Weitere Versicherungsfälle und Leistungen. 121 V. Finanzierung der Krankenversicherung D. Unfallversicherung 123 I. Aufgaben und Ziele 123 IL Versicherte Personen 124 III. Versicherungsfälle und Leistungen 125 IV. Leistungen 126 9
5 V. Unfallverhütung 126 VI. Leistungen nach Eintritt eines Arbeitsunfalls/ einer Berufskrankheit Heilbehandlung und Berufshilfe Umfang der Heilbehandlung Umfang der Berufshilfe Verletztengeld Verletztenrente Sterbegeld Hinterbliebenenrenten 131 VII. Finanzierung der Unfallversicherung 131 E. Arbeitsförderung - Arbeitslosenversicherung 133 I. Aufgaben und Leistungen 133 II. Versicherter Personenkreis 134 III. Arbeitsförderung 135 IV. Arbeitsvermittlung 135 V. Berufsberatung 135 VI. Förderung der beruflichen Bildung 136 VII. Berufliche Umschulung 137 VIII. Versicherungsfälle Arbeitslosigkeit Arbeitsausfall Witterungsbedingter Arbeitsausfall Konkursausfallgeld 139 IX. Leistungen mit Lohnersatzfunktion Arbeitslosengeld Kurzarbeitergeld Schlechtwettergeld Arbeitslosenhilfe Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 142 X. Finanzierung 143 F. Rentenversicherung I. Träger 144
6 II. Aufgaben 144 III. Versicherte Personen 145 IV. Versicherungsfälle Berufsunfähigkeit Erwerbsunfähigkeit Alter Tod Leistungen Rehabilitation Renten Renten an Hinterbliebene 151 V Finanzierung 151 G. Sozialgerichtsbarkeit 152 I. Sozialgerichte 152 II. Aufbau der Sozialgerichte 153 III. Klagearten 153 IV. Verfahren 154 H. Sozialpolitische Zielsetzungen der Gewerkschaften (DGB) 156 Literaturverzeichnis 159 Stichwortverzeichnis
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