Entgeltfortzahlungsgesetz und Aufwendungsausgleichsgesetz: EFZG AAG

Transkript

1 Beck`sche Kommentare zum Arbeitsrecht 21 Entgeltfortzahlungsgesetz und Aufwendungsausgleichsgesetz: EFZG AAG Kommentar von Prof. Dr. Jochem Schmitt 7. Auflage Entgeltfortzahlungsgesetz und Aufwendungsausgleichsgesetz: EFZG AAG Schmitt schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Arbeitsvertrag, Arbeitsentgelt Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 BECK SCHE KOMMENTARE ZUM ARBEITSRECHT HERAUSGEGEBEN VON GÖTZ HUECK UND DIRK NEUMANN BAND XXI Druckreif

3

4 Entgeltfortzahlungsgesetz und Aufwendungsausgleichsgesetz KOMMENTAR von Dr. Jochem Schmitt Professor an der Freien Universität Berlin 7., neubearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: fgb - freiburger graphische betriebe Bebelstr. 11, Freiburg Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 KT-RechtsInnen KT-RechtsInnen KT-LinksInnen KT-RechtsAußen KT-LinksAußen Druckreif Vorwort zur 7. Auflage KT-RechtsAußen Seit dem Erscheinen der 6. Auflage dieses Kommentars in Jahre 2007 sind fast fünf Jahre vergangen; die Entwicklungen, die sich seither ergeben haben, haben eine Neuauflage dringend erforderlich gemacht. Die gesetzlichen Grundlagen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall das Entgeltfortzahlungsgesetz und das Aufwendungsausgleichsgesetz sind zwar unverändert geblieben, es sind aber zahlreiche Entscheidungen zum Entgeltfortzahlungsrecht ergangen, es sind eine Reihe neuer Kommentierungen erschienen und es sind eine Vielzahl von Beiträgen zu Einzelfragen veröffentlicht worden; sie alle haben das Recht der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall in vielen Details nicht unerheblich weiterentwickelt. Besondere Bedeutung kommt dabei der Tatsache zu, dass Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte, die in der Vergangenheit nur in Ausnahmefällen publiziert worden sind, nunmehr in großem Umfang über das Internet zur Verfügung stehen; die Neuauflage versucht auch dieser Entwicklung umfassend Rechnung zu tragen. Neue Entscheidungen und sonstige Publikationen sind bis Anfang 2012 berücksichtigt worden. Bei der Vorbereitung der 7. Auflage haben mir insbesondere Herr Jakob Degen, Frau Luljeta Mulay und Frau Stefanie Stresow wertvolle Hilfe geleistet, denen ich an dieser Stelle besonders danken möchte. Berlin, im März 2012 Jochem Schmitt V

7 KT-LinksAußen KT-LinksInnen Vakat 1

8 Inhaltsverzeichnis Inhalt Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhalt Inhalt Druckreif Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XIII A. Einleitung I. Entgeltzahlung an Feiertagen und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall im System des Leistungsstörungsrechts... 1 II. Geschichtliche Entwicklung bis zum Inkrafttreten des Entgeltfortzahlungsgesetzes Geschichte der Entgeltzahlung an Feiertagen Geschichte der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall... 5 III. Entstehungsgeschichte des Entgeltfortzahlungsgesetzes IV. Änderungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes Änderungen durch das Arbeitsrechtliche Beschäftigungsförderungsgesetz Änderungen durch das Korrekturgesetz Sonstige Änderungen V. Änderungen der Regelungen über die Arbeitgeberaufwendungen VI. Gegenwärtig anwendbare Regelungen B. Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (EFZG) Teil 1. Einleitung Teil 2. Gesetzestext Teil 3. Kommentar Anwendungsbereich Entgeltzahlung an Feiertagen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Höhe des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts a Kürzung von Sondervergütungen Anzeige- und Nachweispflichten Forderungsübergang bei Dritthaftung Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers Beendigung des Arbeitsverhältnisses Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation Wirtschaftliche Sicherung für den Krankheitsfall im Bereich der Heimarbeit Feiertagsbezahlung der in Heimarbeit Beschäftigten Unabdingbarkeit Übergangsvorschrift C. Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen (AAG) Teil 1. Einleitung Teil 2. Gesetzestext Teil 3. Kommentar AAG Erstatttungsanspruch AAG Erstattung AAG Feststellung der Umlagepflicht AAG Versagung und Rückforderung der Erstattung AAG Abtretung AAG Verjährung und Aufrechnung AAG Aufbringung der Mittel AAG Verwaltung der Mittel VII

9 Inhalt Inhaltsverzeichnis 09 AAG Satzung AAG Anwendung sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften AAG Ausnahmevorschriften AAG Freiwilliges Ausgleichsverfahren D. Ergänzende Regelungen Teil 1. Entgeltfortzahlung gem. 616 BGB Teil 2. Ansprüche auf Krankenfürsorge Krankenfürsorge gem. 617, 619 BGB BGB Pflicht zur Krankenfürsorge BGB Unabdingbarkeit der Fürsorgepflichten Krankenfürsorge gem. 30 JArbSchG E. Anhang I. Aktuelle Gesetzestexte in Auszügen SGB IV Gemeinsame Vorschriften SGB V Gesetzliche Krankenversicherung SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung SGB X Verwaltungsverfahren SGB XI Soziale Pflegeversicherung II. Frühere Gesetzestexte in Auszügen Berufsbildungsgesetz ( 12) Bürgerliches Gesetzbuch ( 616) Gesetz zur Regelung der Lohnzahlung an Feiertagen Gewerbeordnung ( 133 c) Handelsgesetzbuch ( 63) Lohnfortzahlungsgesetz Reichsversicherungsordnung ( 636, 637) Stichwortverzeichnis VIII