Teilzeit- und Befristungsgesetz: TzBfG

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Teilzeit- und Befristungsgesetz: TzBfG Kommentar Bearbeitet von Dr. Gernod Meinel, Judith Heyn, Dr. Sascha Herms 5. Auflage Buch. XXII, 634 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 11,8 x 18,0 cm Recht > Arbeitsrecht > Arbeitszeit, Urlaub Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Meinel/Heyn/Herms Teilzeit- und Befristungsgesetz

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4 Teilzeit- und Befristungsgesetz Kommentar Von Dr. Gernod Meinel Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Judith Heyn Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Berlin Prof. Dr. Sascha Herms Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin 5., neubearbeitete Auflage 2015

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Beltz Bad Langensalza GmbH Neustädter Straße 1 4, Bad Langensalza Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Teilzeit- und Befristungsrecht bleibt in Bewegung. Im Befristungsrecht hat der Siebte Senat des BAG die Hinweise des EuGH in der Kücük-Entscheidung aufgenommen und ein neues Prüfungskonzept für Sachgrundbefristungen eingeführt. Neben die klassische Prüfung des Sachgrunds tritt auf einer zweiten Stufe die Kontrolle nach dem Maßstab des institutionellen Rechtsmissbrauchs. Seine Rechtsprechung zur rechtsmissbräuchlichen Nutzung sachgrundloser Befristungen hat der Siebte Senat präzisiert. Seit dem gilt ein neuer 41 S. 3 SGB VI. Er ermöglicht das Hinausschieben der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei einer auf die Regelaltersgrenze bezogenen Befristung. Im Teilzeitrecht werden die neuen Regelungen des Gesetzes zur Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf berücksichtigt, welches am 1. Januar 2015 in Kraft getreten ist und einen neuen befristeten Teilzeitanspruch im Rahmen einer Familienpflegzeit begründet. Berücksichtigt sind ebenfalls die zum 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Änderungen zur Elternteilzeit durch das Elterngeld Plus Gesetz. Die Rechtsprechung des BAG hat die Anforderungen an den allgemeinen Teilzeitanspruch weiter konkretisiert. Auch hier kommen zunehmend Fragen der rechtsmissbräuchlichen Ausnutzung des Teilzeitanspruchs zur Neuverteilung der Arbeitszeit auf. Die neuen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Flexibilisierung der Arbeitszeit werden zudem diskutiert unter Berücksichtigung von Gestaltungsmöglichkeiten für die Praxis. Der Kommentar möchte auch in der Neuauflage dem Praktiker ein zuverlässiges Werkzeug an die Hand geben. Besonderen Wert legen wir daher auf die Darstellung und Erläuterung der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Zugleich möchten wir weiterhin einen Beitrag zur Diskussion leisten. Die Fünfte Auflage bringt den Kommentar auf den Stand Den Text haben unsere Assistentinnen Susan Kuhse, Jana Faltis und Katrina Retzlaff mit der gewohnten großen Sorgfalt erstellt. Unserem Lektor, Herrn Ralf During, und dem Verlag danken wir für Unterstützung und Geduld. V

7 Vorwort Die Einleitung und die Kommentierung der 1 5 sowie der 22 und 23 wurden wie gewohnt von Sascha Herms bearbeitet, die Kommentierung der 6 13 von Judith Heyn und die Kommentierung der von Gernod Meinel. Berlin, den Gernod Meinel Judith Heyn Sascha Herms

8 Vorwort zur 1. Auflage Das Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge ist seit dem 1. Januar 2001 in Kraft. Heftig kritisiert im Gesetzgebungsverfahren, befindet es sich nun in der Phase der Bewährung in der Praxis. Der vorliegende Kommentar unternimmt den Versuch, auf der Grundlage der gesetzlichen Neuregelung in sich geschlossene Ansätze zur Handhabung von Teilzeitarbeit und Befristungen zu entwickeln. Besonderer Wert wurde dabei auf die Verarbeitung neuerer Rechtsprechung gelegt. Wie bei jedem neuen Gesetz bedarf es der Entwicklung gefestigter Rechtsprechung, um der Praxis Anwendungssicherheit zu bieten. Es ist die Hoffnung der Verfasser, mit der vorliegenden Kommentierung auch zu deren Entwicklung Anregungen zu liefern. Die Verfasser danken dem Verlag und dem Lektor für die gewährte Unterstützung. Dank gebührt auch unseren Kolleginnen und Kollegen in der Sozietät Hogan & Hartson Raue für manche Anregung. Das Manuskript wurde von unseren Mitarbeiterinnen Andrea Buggenhagen, Susan Dölcker und Anja Stade zuverlässig und mit großer Sorgfalt erstellt. Auch dafür unseren Dank. Schließlich danken die Verfasser in besonderer Weise Herrn Assessor Thomas Barthel für dessen tatkräftige Mitarbeit am Manuskript. Die Einleitung und die Kommentierung der 1 bis 5 sowie der 22 und 23 wurden von Sascha Herms übernommen, die Kommentierung der 6 bis 13 von Judith Heyn und die Kommentierung der 14 bis 21 von Gernod Meinel. Die Arbeit an dem Manuskript wurde am 31. Januar 2002 abgeschlossen. Die Kommentierung berücksichtigt bereits die am 23. Februar 2002 in Kraft getretene Neufassung der Befristungsregelungen im Hochschulrahmengesetz. Für Hinweise und Kritik sind die Verfasser jederzeit dankbar. Berlin, im März 2002 Gernod Meinel Judith Heyn Sascha Herms VII

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10 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Vorwort zur 1. Auflage... VII Abkürzungsverzeichnis mit abgekürzt zitierter Literatur... XI Gesetzestext... 1 Einleitung Erläuterungen zum Teilzeit- und Befristungsgesetz Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 1 Zielsetzung Begriff des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers Begriff des befristet beschäftigten Arbeitnehmers Verbot der Diskriminierung Benachteiligungsverbot Zweiter Abschnitt. Teilzeitarbeit 6 Förderung von Teilzeitarbeit Ausschreibung; Information über freie Arbeitsplätze Verringerung der Arbeitszeit Verlängerung der Arbeitszeit Aus- und Weiterbildung Kündigungsverbot Arbeit auf Abruf Arbeitsplatzteilung Dritter Abschnitt. Befristete Arbeitsverträge 14 Zulässigkeit der Befristung Ende des befristeten Arbeitsvertrages Folgen unwirksamer Befristung Anrufung des Arbeitsgerichts Information über unbefristete Arbeitsplätze Aus- und Weiterbildung Information der Arbeitnehmervertretung Auflösend bedingte Arbeitsverträge Vierter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften 22 Abweichende Vereinbarungen Besondere gesetzliche Regelungen Anhänge A. Richtlinie 97/81/EG des Rates zu der von UNICE, CEEP und EGB geschlossenen Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeiter IX

11 Inhaltsverzeichnis B. Richtlinie 1999/70/EG des Rates zu der EGB-UNICE-CEEP- Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge C. Gesetz über die Familienpflegezeit (Familienpflegezeitgesetz FPfZG) D. Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz WissZeitVG) E. Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz BEEG) F. Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (Ärzte-Arbeitsverträgebefristungsgesetz ÄrzteBefrG) G. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen H. Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz PflegeZG) Stichwortverzeichnis