Gelbe Erläuterungsbücher. MiLoG und AEntG. Kommentar

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher MiLoG und AEntG Kommentar Bearbeitet von Prof. Dr. Gregor Thüsing, Prof. Dr. Frank Bayreuther, Prof. Dr. Stefan Greiner, Prof. Dr. Jacob Joussen, Prof. Dr. Hans Kudlich, Dr. Anja Mengel, Prof. Dr. Jochen Mohr, Maren Pelzner, Dr. Stephan Pötters, Prof. Dr. Martin J. Reufels, Prof. Dr. Bernd Waas 2. Auflage Buch. XIX, 503 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 11,8 x 18,0 cm Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Thüsing Mindestlohngesetz und Arbeitnehmer-Entsendegesetz

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4 Mindestlohngesetz (MiLoG) und Arbeitnehmer- Entsendegesetz (AEntG) Kommentar Herausgegeben von Dr. Gregor Thüsing, LL.M. o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn 2. Auflage 2016

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: CPI Claussen & Bosse GmbH Birkstraße 10, Leck Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Umschlagsatz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Bearbeiterverzeichnis Dr. Frank Bayreuther o. Professor an der Universität Passau Dr. Stefan Greiner o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Dr. Jacob Joussen o. Professor an der Ruhr-Universität Bochum Dr. Hans Kudlich o. Professor an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg Dr. Jan Tibor Lelley, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt Arbeitsrecht, Frankfurt am Main Dr. Anja Mengel, LL.M. Rechtsanwältin, Fachanwältin Arbeitsrecht, Berlin und Lehrbeauftragte an der Bucerius Law School, Hamburg Dr. Jochen Mohr o. Professor an der Technischen Universität Dresden Dr. Stephan Pötters, LL.M. Rechtsanwalt, Köln Dr. Martin Reufels Fachanwalt Arbeitsrecht, Köln Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Professor an der Hochschule Fresenius, Köln Dr. Gregor Thüsing, LL.M. o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms- Universität Bonn Dr. Bernd Waas o. Professor an der Goethe-Universität Frankfurt am Main V

7 Im Einzelnen haben bearbeitet: Vorwort, Einleitung Gregor Thüsing 1 MiLoG Frank Bayreuther 2, 3 MiLoG Stefan Greiner 4 12 MiLoG Stephan Pötters 13 MiLoG Jan Tibor Lelley MiLoG Jacob Joussen MiLoG Anja Mengel Frank Bayreuther 21 MiLoG Hans Kudlich 22 MiLoG Stephan Pötters 23 MiLoG Stephan Pötters/Gregor Thüsing 24 MiLoG Stephan Pötters Vor 1 2 AEntG Gregor Thüsing Vor 3 6 AEntG Bernd Waas 7 8 AEntG Frank Bayreuther 9 13a AEntG Gregor Thüsing 14, 15 AEntG Jochen Mohr AEntG Martin Reufels 21, 22 AEntG Anja Mengel 23 AEntG Hans Kudlich 24, 25 AEntG Gregor Thüsing 138 BGB Gregor Thüsing Tariftreue Gregor Thüsing VI

8 Vorwort Es war ein weiter Weg zum gesetzlichen Mindestlohn. Seit dem ist er da. Es geht um nichts weniger als den gerechten Lohn, der so Papst Franziskus erst den Zugang zu den anderen Gütern [ermöglicht], die zum allgemeinen Gebrauch bestimmt sind (Evangelii Gaudium, Apostolisches Schreiben vom , Abschn. 192.). Der Koalitionsvertrag hat vielleicht dies im Sinn, wenn er verspricht: Gute Arbeit muss sich einerseits lohnen und existenzsichernd sein. Andererseits müssen Produktivität und Lohnhöhe korrespondieren, damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten bleibt. Gerechtigkeit durch Mindestlohn also. Zwei Gesetze sollten dazu maßgeblich beitragen. Das Ergebnis intensiven politischen Ringens ist eine Fortschreibung des Arbeitnehmer-Entsendegesetz und einen neues Mindestlohngesetz. Doch vieles von dem, was nun geltendes Recht ist, bleibt in seinen Konturen unscharf; wichtige Fragen bleiben unbeantwortet. Die neuen Regelungen für den Praktiker der Rechtsanwendung aufzuarbeiten, verständlich in Sachzusammenhängen zusammengefasst darzustellen, aber auch kritisch zu prüfen, ist Ziel des vorliegenden Kommentars. Er ist darauf angelegt, der Praxis eine umfassende Hilfe zu sein, die auch dort weiterführende Hinweise geben soll, wo gesicherte Rechtsprechung bislang nicht vorliegt. Der Herausgeber dankt den Mitautoren für das große Engagement und die zügige Erstellung der jeweiligen Beiträge, die eine aktuelle und geschlossene Darstellung ermöglicht haben. Das Zusammenspiel zwischen Wissenschaft und Praxis hat wunderbar geklappt. Bonn, im März 2016 Gregor Thüsing VII

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10 Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis V Vorwort... VII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XIII Einleitung... 1 Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz MiLoG) Erläuterungen zum Mindestlohngesetz Abschnitt 1. Festsetzung des allgemeinen Mindestlohns Unterabschnitt 1. Inhalt des Mindestlohns 1 Mindestlohn Fälligkeit des Mindestlohns Unabdingbarkeit des Mindestlohns Unterabschnitt 2. Mindestlohnkommission Vor 4ff. MiLoG Aufgabe und Zusammensetzung Stimmberechtigte Mitglieder Vorsitz Beratende Mitglieder Rechtsstellung der Mitglieder Beschluss der Mindestlohnkommission Verfahren der Mindestlohnkommission Rechtsverordnung Geschäfts- und Informationsstelle für den Mindestlohn; Kostenträgerschaft Abschnitt 2. Zivilrechtliche Durchsetzung 13 Haftung des Auftraggebers Abschnitt 3. Kontrolle und Durchsetzung durch staatliche Behörden 14 Zuständigkeit IX

11 Inhaltsverzeichnis 15 Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung und anderer Behörden; Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers Meldepflicht Erstellen und Bereithalten von Dokumenten Zusammenarbeit der in- und ausländischen Behörden Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge Pflichten des Arbeitgebers zur Zahlung des Mindestlohns Bußgeldvorschriften Abschnitt 4. Schlussvorschriften 22 Persönlicher Anwendungsbereich Evaluation Übergangsregelung Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz AEntG) Erläuterungen zum Arbeitnehmer-Entsendegesetz Vor 1 AEntG Abschnitt 1. Zielsetzung 1 Zielsetzung Abschnitt 2. Allgemeine Arbeitsbedingungen 2 Allgemeine Arbeitsbedingungen Abschnitt 3. Tarifvertragliche Arbeitsbedingungen Vor Tarifvertragliche Arbeitsbedingungen Branchen Arbeitsbedingungen Besondere Regelungen Rechtsverordnung für die Fälle des 4 Absatz a Rechtsverordnung für die Fälle des 4 Absatz Pflichten des Arbeitgebers zur Gewährung von Arbeitsbedingungen Verzicht, Verwirkung X

12 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 4. Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche Vor Anwendungsbereich Rechtsverordnung Kommission Rechtsfolgen Abschnitt 4a. Arbeitsbedingungen im Gewerbe des grenzüberschreitenden Straßentransports von Euro-Bargeld 13a Gleichstellung Abschnitt 5. Zivilrechtliche Durchsetzung 14 Haftung des Auftraggebers Gerichtsstand Abschnitt 6. Kontrolle und Durchsetzung durch staatliche Behörden 16 Zuständigkeit Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung und anderer Behörden Meldepflicht Erstellen und Bereithalten von Dokumenten Zusammenarbeit der in- und ausländischen Behörden Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge (aufgehoben) Bußgeldvorschriften Abschnitt 7. Schlussvorschriften 24 Evaluation a Übergangsregelung Inkrafttreten, Außerkrafttreten BGB Tariftreueregelungen XI

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