Thüsing Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

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3 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Kommentar Herausgegeben von Dr. Gregor Thüsing, LL. M. o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms- Universität Bonn Bearbeiter: Dr. Jörn Axel Kämmerer Dr. Bernd Waas o. Professor an der o. Professor an der Bucerius Law School, Hamburg Goethe Universität, Frankfurt/M. Dr. Hans Kudlich Dr. Gregor Thüsing, LL. M. o. Professor an der o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Rheinischen Friedrich-Wilhelms- Erlangen-Nürnberg Universität Bonn Dr. Anja Mengel, LL. M. Rechtsanwältin, Fachanwältin Arbeitsrecht, Berlin und Lehrbeauftragte an der Bucerius Law School, Hamburg Dr. Martin Kock Rechtsanwalt, Syndicus, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Köln, und Lehrbeauftragter an der Hochschule Fresenius, Köln 3. Auflage 2012

4 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: CPI-Clausen & Bosse GmbH Birkstraße 10, Leck Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

5 Vorwort Die Zeitarbeit hat nun vor fast 10 Jahren den Ritterschlag von Gesetzgebung und Rechtsprechung erhalten: sie ist jedenfalls seit dem ein vom Gesetzgeber grundsätzlich akzeptiertes Mittel der betrieblichen Personalpolitik (BAG v AZR 16/03). Diese rechtliche Anerkennung spiegelt sich in der gestiegenen wirtschaftlichen Bedeutung der Leiharbeit wider. Ist der Anteil der Arbeitnehmer, die in Leiharbeit arbeiten, in Deutschland zwar immer noch erheblich geringer als in anderen europäischen Ländern insb. den Niederlanden und Großbritannien, so wächst er doch ständig. Der Trend weg vom Normalarbeitsverhältnis hin zu flexibleren Beschäftigungsformen scheint ungebrochen. Damit einher geht ein verstärkter Arbeitnehmerschutz. Der Gesetzgeber hat sich dafür entschieden, Zeitarbeit nicht regulativ zu verhindern, sondern sozialkonform zu begleiten. Der Kommentar ist in Wissenschaft und Praxis freundlich aufgenommen worden. Auch in seiner 3. Auflage ist er darauf angelegt, der Praxis eine umfassende Hilfe zu sein, die auch dort weiterführen soll, wo gesicherte Rechtsprechung bislang nicht vorliegt. Der Herausgeber dankt den Mitautoren für das große Engagement und die zügige Erstellung der jeweiligen Kommentierungen, die eine aktuelle und geschlossene Darstellung ermöglicht haben. Bonn, im Juni 2012 Gregor Thüsing V

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7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... IX Gesetzestext Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)... 1 Einführung Einführung I. Arbeitnehmerüberlassung als Gegenstand des Arbeitsrechts II. Geltungsbereich des AÜG III. Entwicklung des Überlassungsrechts IV. Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten V. Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung VI. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte der Arbeitnehmerüberlassung VII. Bedeutung der Geschäftsanweisung zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Kommentar 1 Erlaubnispflicht a Anzeige der Überlassung b Einschränkungen im Baugewerbe Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis a Kosten Versagung a Lohnuntergrenze Rücknahme Widerruf Verwaltungszwang Anzeigen und Auskünfte Statistische Meldungen Unwirksamkeit Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Entleiher Auskunftsanspruch des Leiharbeitnehmers a Informationspflicht des Entleihers über freie Arbeitsplätze b Zugang des Leiharbeitnehmers zu Gemeinschaftseinrichtungen oder -diensten Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte Vorbemerkungen zu 15 ff Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung a Entleih von Ausländern ohne Genehmigung VII

8 Inhaltsverzeichnis 16 Ordnungswidrigkeiten Durchführung Zusammenarbeit mit anderen Behörden Übergangsvorschrift (weggefallen) Anhang I. Informationen zur Arbeitnehmerüberlassung Stand 09/ II. Merkblatt zur Abgrenzung zwischen Arbeitnehmerüberlassung und Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen von Werkund selbständigen Dienstverträgen sowie anderen Formen drittbezogenen Personaleinsatzes III. Merkblatt für Leiharbeitnehmer Stand 08/ Sachverzeichnis