Entgeltfortzahlungsgesetz und Aufwendungsausgleichsgesetz: EFZG AAG

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1 Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht 21 Entgeltfortzahlungsgesetz und Aufwendungsausgleichsgesetz: EFZG AAG Kommentar Bearbeitet von Begündet von Prof. Dr. Jochem Schmitt, Fortgeführt von Prof. Dr. Irmgard Küfner-Schmitt, und Dr. Laura Schmitt 8. Auflage Buch. XXVIII, 424 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsvertrag, Kündigungsschutz, Mutterschutz, Personalwesen Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 BECK SCHE KOMMENTARE ZUM ARBEITSRECHT HERAUSGEGEBEN VON GÖTZ HUECK UND DIRK NEUMANN BAND XXI

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4 Entgeltfortzahlungsgesetz Aufwendungsausgleichsgesetz Kommentar begründet von Dr. Jochem Schmitt Professor an der Freien Universität Berlin fortgeführt von Dr. Irmgard Küfner-Schmitt Professorin an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin und Dr. Laura Schmitt, LL. M. (Connecticut) Akademische Rätin a. Z. an der Ruhr-Universität Bochum 8. Auflage 2018 VERLAG C.H.BECK

5 ISBN Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH Am Fliegerhorst 8, Bad Langensalza Satz: Druckerei C.H.Beck, Nördlingen Umschlaggestaltung: Ralph Zimmermann Bureau Parapluie Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 8. Auflage Am 12. August 2014 verstarb Jochem Schmitt plötzlich und unerwartet. Diesen Kommentar in seinem Sinne fortzuführen ist uns auch eine Herzensangelegenheit. Seit der Vorauflage im Jahr 2012 hat sich das Entgeltfortzahlungsrecht fortentwickelt. Zum Beispiel wurde ein Entgeltfortzahlungsanspruch bei der Spende von Organen, Geweben oder Blut ( 3a EFZG) in das Gesetz aufgenommen. Neue arbeitsrechtliche Gesetze, wie das Mindestlohngesetz und das Pflegezeitgesetz bzw. Familienpflegezeitgesetz, wirken sich auch auf das Recht der Entgeltfortzahlung aus. Des Weiteren hat sich die Rechtsprechung weiterentwickelt. Beispielhaft seien die Entscheidungen zum Umgang mit alkoholkranken Arbeitnehmern, zur vorzeitigen Vorlage von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen und zur Einheit des Verhinderungsfalls genannt. Auch das Recht des Ausgleichs der Arbeitgeberaufwendungen wurde mehrfach geändert. Die letzte Änderung durch das neue Mutterschutzrecht, die am in Kraft treten wird, ist in dieser Auflage bereits berücksichtigt. Die Neuauflage bringt die Kommentierung auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur. Neu ist, dass Entscheidungen mit Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und Fundstelle zitiert werden. Dies erleichtert das Auffinden der Entscheidungen über das Internet. Komplett überarbeitet wurde zudem das Stichwortverzeichnis. Kritik und Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Berlin, im Juni 2017 Irmgard Küfner-Schmitt Laura Schmitt V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 8. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V IX XIII A. Einleitung B. Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (EFZG) Teil 1. Einführung Teil 2. Gesetzestext Teil 3. Kommentar Anwendungsbereich Entgeltzahlung an Feiertagen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall a Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Spende von Organen, Geweben oder Blut zur Separation von Blutstammzellen oder anderen Blutbestandteilen Höhe des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts a Kürzung von Sondervergütungen Anzeige- und Nachweispflichten Forderungsübergang bei Dritthaftung Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers Beendigung des Arbeitsverhältnisses Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation Wirtschaftliche Sicherung für den Krankheitsfall im Bereich der Heimarbeit Feiertagsbezahlung der in Heimarbeit Beschäftigten Unabdingbarkeit Übergangsvorschrift C. Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen (Aufwendungsausgleichsgesetz AAG) Teil 1. Einleitung Teil 2. Gesetzestext Teil 3. Kommentar Erstattungsanspruch Erstattung Feststellung der Umlagepflicht Versagung und Rückforderung der Erstattung Abtretung Verjährung und Aufrechnung Aufbringung der Mittel Verwaltung der Mittel Satzung Anwendung sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften Ausnahmevorschriften Freiwilliges Ausgleichsverfahren D. ErgänzendeRegelungen Teil 1. Entgeltfortzahlung gem. 616 BGB Vorübergehende Verhinderung VII

9 Inhaltsverzeichnis Teil 2. Ansprüche auf Krankenfürsorge Einleitung Krankenfürsorge gem. 617, 619 BGB Pflicht zur Krankenfürsorge Unabdingbarkeit der Fürsorgepflichten Krankenfürsorge gem. 30 JArbSchG E. Anhang Frühere Gesetzestexte in Auszügen Berufsbildungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Gesetz zur Regelung der Lohnzahlung an Feiertagen Gewerbeordnung Handelsgesetzbuch Lohnfortzahlungsgesetz Reichsversicherungsordnung Sachverzeichnis VIII