Gebührentabellen für Rechtsanwälte

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1 Gebührentabellen für Rechtsanwälte mit Gerichts- und Notargebühren von Prof. Friedrich Lappe, Heinrich Hellstab 24., vollständig überarbeitete Auflage Gebührentabellen für Rechtsanwälte Lappe / Hellstab schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Vergütungsrecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Lappe/Hellstab Gebührentabellen Erstversand

3

4 Gebührentabellen für Rechtsanwälte mit Gerichts- und Notargebühren Von Professor Friedrich Lappe Bad Herrenalb Dipl.-Rechtspfleger Heinrich Hellstab Regierungsdirektor a. D. Berlin 24., vollständig überarbeitete Auflage Verlag C.H.Beck München 2013

5 ISBN Verlag C.H.BECK ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 5 Ktrechts Ktaußen Ktaußen Ktrechts Ktlinks Erstversand Vorwort zur 24. Auflage Neu aufgenommen wurde das am 1. August 2013 in Kraft getretene GNotKG : das Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen. im Übrigen beruht die Auflage, wie schon die 23., auf dem Kostenrechtsmodernisierungsgesetz vom 5. Mai 2004 (BGB!. I S. 718). Es brachte neue Gebührensätze und damit -tabellen für Rechtsanwälte (auch gegenüber der Staatskasse nach Beiordnung oder Bestellung) sowie für Gerichte und Notare. Unverändert sind die Hebegebühren. Ansonsten bleibt es bei der inhaltlichen Gestaltung seit der 20. Auflage, die Praxis hat sie angenommen. Zu nennen sind die Hervorhebung der vollen Gebühr, also des Gebührensatzes 1,0, durch Grautönung, ihre Weiterführung zu den allgemeinen gesetzlichen Höchstwerten; und eine Prozesskostenrisiko-Übersicht. Zweck und Ziel sind nach wie vor rechtlich und mathematisch richtige Tabellen. Trotz größter Sorgfalt lassen sich Fehler nicht ausschließen. Jeder Hinweis ist willkommen (Verlag C. H. Beck ohg, Postfach , München; Fax ; Berlin/Bad Herrenalb, im Juli 2013 Friedrich Lappe Heinrich Hellstab

7 Ktaußen Ktlinks 6 Allgemeine Hinweise 1. Alle Kosten Alle Beträge der Tabellen in Euro. Umrechung von DM in Euro: DM-Betrag durch 1,95583 teilen. Keine generelle Aufrundung. Rundungen mathematisch auf den nächstliegenden Cent, 0,5 Cent aufrunden (so ausdrücklich für Gebühren 2 Abs. 2 RVG, 32 Abs. 2 KostO). Umsatzsteuer ab : 19% (Gesetz vom , BGBl. I S. 1402; vorher 16%). Keine Umsatzsteuer auf Umsatzsteuer; Herausrechnen aus Bruttobeträgen: 7% =... x 0,0654; (16% =... x 0,1379;) 19% =... x 0,1597. Altes oder neues Recht? 61 RVG, 72 GKG, 63 FamGKG, 134, 136 GNotKG. 2. Rechtsanwaltsvergütung (RVG) Betrags- oder Wertgebühr? RVG-VV (Vergütungsverzeichnis). Wenn Wertgebühr: Gebührensatz RVG-VV. Wert 22ff. RVG, Gebühr Tabelle A. auf Grund Beiordnung oder Bestellung aus der Staatskasse Tabelle B, Hebegebühr Tabelle C. Rahmengebühr? 14 RVG. Auslagen, Umsatzsteuer: 7000ff. RVG-VV. 3. Gerichtskosten (GKG, FamGKG, GNotKG) GKG, FamGKG oder GNotKG? 1 GKG, 1 FamGKG, 1 GNotKG. Betrags- oder Wertgebühr? GKG-KV (Kostenverzeichnis), FamGKG-KV (Kostenverzeichnis), GNotKG-KV (Kostenverzeichnis). Wenn Wertgebühr: Gebührensatz GKG-KV bzw. FamGKG-KV bzw. GNotKG-KV. Wert 39ff. GKG bzw. 33ff. FamGKG bzw. 35ff. GNotKG, Gebühr Tabelle D/E/F, in Arbeitsgerichtssachen Tabelle G. Auslagen: GKG-KV bzw. FamGKG-KV bzw. GNotKG-KV. 4. Notarkosten (GNotKG) Wie vorstehend 3, GNotKG; Auslagen, Umsatzsteuer: Nr GNotKG- KV.

8 7 Ktrechts Ktaußen Inhalt A. Rechtsanwaltsgebühren ( 13 RVG)... 9 B. Beiordnungsgebühren ( 49 RVG) C. Hebegebühren (1009 RVG-VV) D. Gerichtsgebühren ( 34 GKG) E. Gerichtsgebühren in Familiensachen ( 28 FamGKG) F. Gebühren in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare ( 34 GNotKG) G. Arbeitsgerichtsgebühren ( 34 GKG, 8100 ff. GKG-KV) H. Prozesskostenrisiko... 75

9 Ktaußen Ktlinks 8

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