Insolvenzrechtliche Vergütung (InsVV)

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1 Beck`sche Kurz-Kommentare Insolvenzrechtliche Vergütung (InsVV) von Prof. em. Dr. Hans Haarmeyer, Dr. Sebastian Mock 5. Auflage Insolvenzrechtliche Vergütung (InsVV) Haarmeyer / Mock schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Insolvenzrecht: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Haarmeyer/Mock Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung

3

4 Band 52 Insolvenzrechtliche Vergütung (InsVV) bearbeitet von Prof. Dr. Hans Haarmeyer em. Professor für Wirtschaftsrecht an der Hochschule Mittelrhein RheinAhrCampus Remagen PD Dr. Sebastian Mock Universität Hamburg 5., neu bearbeitete Auflage 2014

5 Zitiervorschlag: Haarmeyer/Mock 5 Rn. 6 ISBN Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: freiburger graphische betriebe GmbH & Co. KG Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Druckerei C.H.Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 5. Auflage Seit dem Erscheinen der 4. Auflage diese Kommentars Anfang 2007 hat sich das Vergütungsrecht im Insolvenzverfahren grundlegend verändert. Es hat sich in der praktischen Anwendung und Umsetzung immer weiter von den Maßgaben des Gesetz- und Verordnungsgebers entfernt, sodass sieben Jahre später von einem rechtssicheren und rechtstaatlich verlässlichen Vergütungssystem nicht mehr gesprochen werden kann. Zu dieser negativen Entwicklungen haben fraglos auch einige der Positionen beigetragen, die von der 1. bis zur 4. Auflage dieses Kommentar vertreten worden sind und deren teilweise missbräuchliche Nutzung nicht in einem Maße vorhersehbar gewesen ist, wie man es heute leider konstatieren muss. Zudem hat gerade die ordnende Rechtsprechung des IX. Senates seit der 4. Auflage deutlich gemacht, dass bisher vertretene wesentliche Positionierungen nicht mehr mit der entwickelten Rechtsprechung des BGH vereinbar sind, sodass es schon vor diesen Hintergründen geboten gewesen ist, mit der jetzt vorgelegten 5. Auflage eine grundsätzliche Neupositionierung in der Kommentierung der InsVV zu vollziehen. Eine Positionierung die sich stärker als bisher am Ziel einer vorrangig objektiven und betragsorientierten Pauschalvergütung, den verfassungsrechtlichen Maßgaben der Priorisierung von Gläubigerinteressen, aber auch an den gewachsenen Erfahrungen und missbräuchlichen Entwicklungen der vergangenen 15 Jahre orientiert. Die Kommentierung macht mit der grundlegend überarbeiteten Neuauflage deutlich, dass insbesondere die Explosion der Zuschlagstatbestände innerhalb des Systems der InsVVauf ein vernünftiges und sinnvolles Maß zurückgeführt werden kann (und muss), dass aber gleichwohl sichergestellt wird, dass auch und gerade die arbeitsintensiven und erfolgsorientierten Tätigkeiten einer professionellen Insolvenzverwaltung weiterhin eine angemessene Vergütung erfahren. Die im Zuge einer vollständigen Neubearbeitung deutlich gewordenen unterschiedlichen Auffassungen zwischen den bisherigen Autoren haben es als sinnvoll und notwendig erscheinen lassen, nicht nur inhaltlich, sondern auch ein personell einen Neuanfang zu machen. Meinen bisherigen Mitautoren Karsten Förster und Wolfgang Wutzke danke ich von Herzen für eine fast 20jährige kollegiale Zusammenarbeit und freue mich zugleich mit Sebastian Mock einen Mitstreiter gefunden zu haben, der mit seiner Sicht der Dinge die Neuausrichtung und Rückbesinnung wesentlich befördert hat. Uns ist bewusst, dass die 5. Auflage für viele Nutzer der bisherigen Kommentierung notwendig auch Zumutungen enthält. Zumutungen und Neuorientierungen die jedoch der Sache geschuldet sind und einen Beitrag dazu leisten sollen, dass Vergütungen in Insolvenzverfahren nicht mehr schlagzeilenträchtig, sondern leistungsangemessen für eine professionelle und erfolgreiche Vertretung von Gläubigerinteressen sind. Unbeschadet dessen bleibt die Entwicklung eines zeitgemäßen und vollständig neuen Vergütungsrechts, das die vielfältigen Tätigkeiten eines Verwalters im 21. Jahrhundert besser als bisher abbildet, das Gebot der Stunde. Auch darin sehen sich die Autoren durch die Veröffentlichungen in den Fachzeitschriften seit Ende 2013 bestätigt. Bonn/Hamburg im Frühjahr 2014 Hans Haarmeyer Sebastian Mock V

7

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 5. Auflage... V Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XIII Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung (InsVV) Vorbemerkungen... 1 A. Die insolvenzrechtliche Vergütung als Rechtsproblem... 2 B. Historische Entwicklung der insolvenzrechtlichen Vergütung C. Rechtsvergleichende Betrachtung D. Rechtsgrundlagen der insolvenzrechtlichen Vergütung E. Durchsetzung der insolvenzrechtlichen Vergütung F. Insolvenz- und vergütungsrechtliche Leitbegriffe und ihre Bedeutung von A Z 54 Erster Abschnitt. Vergütung des Insolvenzverwalters 1 Berechnungsgrundlage Regelsätze Zu- und Abschläge Geschäftskosten. Haftpflichtversicherung Einsatz besonderer Sachkunde Nachtragsverteilung. Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans Umsatzsteuer Festsetzung von Vergütung und Auslagen Vorschuß Zweiter Abschnitt. Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters, des Sachwalters und des Insolvenzverwalters im Verbraucherinsolvenzverfahren 10 Grundsatz Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters Vergütung des Sachwalters Vergütung des Treuhänders im vereinfachten Insolvenzverfahren Vergütung des Insolvenzverwalters im Verbraucherinsolvenzverfahren Dritter Abschnitt. Vergütung des Treuhänders nach 293 der Insolvenzordnung 14 Grundsatz Überwachung der Obliegenheiten des Schuldners Festsetzung der Vergütung. Vorschüsse Vierter Abschnitt. Vergütung der Mitglieder des Gläubigerausschusses 17 Berechnung der Vergütung Auslagen. Umsatzsteuer VII

9 Inhaltsverzeichnis Fünfter Abschnitt. Übergangs- und Schlussvorschriften 19 Anwendung des bisherigen Rechts Inkrafttreten Anhang 1. Vergütungstabelle zur InsO gemäß InsVV Insolvenzmasse von EUR 1000,00 bis EUR Anhang 2. Übersicht zu den Begründungen zur Insolvenzrechtlichen Vergütungsverordnung (InsVV) vom 19. August 1998 sowie zu den nachfolgenden Änderungen Anhang 3. Rechtsprechungsverzeichnis Sachverzeichnis VIII

3. Steht einer Forderung eine Gegenforderung gegenüber, so wird lediglich der Überschuß berücksichtigt, der sich bei einer Verrechnung ergibt.

3. Steht einer Forderung eine Gegenforderung gegenüber, so wird lediglich der Überschuß berücksichtigt, der sich bei einer Verrechnung ergibt. Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung (InsVV) vom 19. August 1998 (BGBl. I S. 2205) - zuletzt geändert durch Gesetz zur Einführung des Euro in Rechtspflegegesetzen und in Gesetzen des Straf-

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