Bayerische Bauordnung: BayBO

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1 Landesrecht Freistaat Bayern Bayerische Bauordnung: BayBO Kommentar von Dr. Herbert Schwarzer, Helmut König 4., überarbeitete Auflage Bayerische Bauordnung: BayBO Schwarzer / König schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Baurecht der Länder Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Landesrecht Freistaat Bayern

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4 Bayerische Bauordnung Kommentar von Helmut König Vorsitzender Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof a. D. 4., neubearbeitete Auflage des von Dr. Herbert Schwarzer begründeten Werkes K Verlag C. H. Beck München 2012

5 Verlag C. H. Beck im Internet: ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Vorwort Vorwort Zwischen der dritten und der vierten Auflage des Kommentars liegt rund ein Jahrzehnt, in dem die mit den Vereinfachungs- und Beschleunigungsgesetzen der Jahre 1994 und 1998 eingeleitete Reform des bayerischen Bauordnungsrechts durch die Änderungsgesetze der Jahre 2008 und 2009 wohl im Wesentlichen abgeschlossen wurde. Wegen dieser Neuerungen und weil Einiges, das in der dritten Auflage eher kursorisch behandelt worden ist, genauer dargestellt wurde, hat der Kommentar an Umfang zugenommen. Ziel des Buches ist aber weiterhin, eine handliche Ergänzung zu den großen Loseblattkommentaren zu bieten, die die für den ersten Zugriff benötigten Informationen liefert, indem die Grundzüge der Vorschriften dargestellt und die für die Praxis wichtigsten Einzelfragen mit Hinweisen auf einschlägige Rechtsprechung behandelt werden. Für Verbesserungsvorschläge und Hinweise auf Ungenauigkeiten oder Fehler bin ich weiterhin dankbar. München, im November 2011 Helmut König V

7 VI beck-shop.de

8 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XIX Kommentar Bayerische Bauordnung in der Fassung vom 14. August 2007 Erster Teil. Allgemeine Vorschriften (Artikel 1 3)... 5 Zweiter Teil. Das Grundstück und seine Bebauung (Artikel 4 7) Dritter Teil. Bauliche Anlagen (Artikel 8 48) Abschnitt I. Baugestaltung (Artikel 8) Abschnitt II. Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung (Artikel 9 14) Abschnitt III. Bauprodukte und Bauarten (Artikel 15 23) Abschnitt IV. Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer (Artikel 24 30) Abschnitt V. Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen (Artikel 31 36) Abschnitt VI. Technische Gebäudeausrüstung (Artikel 37 44) Abschnitt VII. Nutzungsbedingte Anforderungen (Artikel 45 48) Vierter Teil. Die am Bau Beteiligten (Artikel 49 52) Fünfter Teil. Bauaufsichtsbehörden, Verfahren (Artikel 53 78) Abschnitt I. Bauaufsichtsbehörden (Artikel 53, 54) Abschnitt II. Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit (Artikel 55 58) Abschnitt III. Genehmigungsverfahren (Artikel 59 73) Abschnitt IV. Bauaufsichtliche Maßnahmen (Artikel 74 76) Abschnitt V. Bauüberwachung (Artikel 77, 78) Sechster Teil. Ordnungswidrigkeiten, Rechtsvorschriften (Artikel 79 81) Siebter Teil. Ausführungsbestimmungen zum Baugesetzbuch (Artikel 82) Achter Teil. Übergangs- und Schlussvorschriften (Artikel 83, 84) Anhang 1. Verordnung über Bauvorlagen und bauaufsichtliche Anzeigen (Bauvorlagenverordnung BauVorlV) vom 10. November Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen (ZustVBau) vom 5. Juli Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze (GaStellV) vom 30. November Sachverzeichnis VII

9 Inhaltsübersicht VIII

10 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... VIII Literaturverzeichnis... XIX Bayerische Bauordnung (BayBO) Erster Teil. Allgemeine Vorschriften... 5 Art. 1. Anwendungsbereich... 5 Art. 2. Begriffe... 9 Art. 3. Allgemeine Anforderungen Zweiter Teil. Das Grundstück und seine Bebauung Art. 4. Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden Art. 5. Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken Art. 6. Abstandsflächen, Abstände Art. 7. Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke; Kinderspielplätze Dritter Teil. Bauliche Anlagen Abschnitt I. Baugestaltung Art. 8. Baugestaltung Abschnitt II. Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung Art. 9. Baustelle Art. 10. Standsicherheit Art. 11. Schutz gegen Einwirkungen Art. 12. Brandschutz Art. 13. Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz Art. 14. Verkehrssicherheit Abschnitt III. Bauprodukte und Bauarten Art. 15. Bauprodukte Art. 16. Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung Art. 17. Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis Art. 18. Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall Art. 19. Bauarten Art. 20. Übereinstimmungsnachweis Art. 21. Übereinstimmungserklärung des Herstellers Art. 22. Übereinstimmungszertifikat Art. 23. Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen Abschnitt IV. Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer Art. 24. Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen Art. 25. Tragende Wände, Stützen Art. 26. Außenwände Art. 27. Trennwände IX

11 Inhaltsverzeichnis Art. 28. Brandwände Art. 29. Decken Art. 30. Dächer Abschnitt V. Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen Art. 31. Erster und zweiter Rettungsweg Art. 32. Treppen Art. 33. Notwendige Treppenräume, Ausgänge Art. 34. Notwendige Flure, offene Gänge Art. 35. Fenster, Türen, sonstige Öffnungen Art. 36. Umwehrungen Abschnitt VI. Technische Gebäudeausrüstung Art. 37. Aufzüge Art. 38. Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle Art. 39. Lüftungsanlagen Art. 40. Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung Art. 41. Nicht durch Sammelkanalisation erschlossene Anwesen Art. 42. Sanitäre Anlagen Art. 43. Aufbewahrung fester Abfallstoffe Art. 44. Blitzschutzanlagen Abschnitt VII. Nutzungsbedingte Anforderungen Art. 45. Aufenthaltsräume Art. 46. Wohnungen Art. 47. Stellplätze Art. 48. Barrierefreies Bauen Vierter Teil. Die am Bau Beteiligten Art. 49. Grundpflichten Art. 50. Bauherr Art. 51. Entwurfsverfasser Art. 52. Unternehmer Fünfter Teil. Bauaufsichtsbehörden, Verfahren Abschnitt I. Bauaufsichtsbehörden Art. 53. Aufbau und Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörden Art. 54. Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden Abschnitt II. Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit Art. 55. Grundsatz Art. 56. Vorrang anderer Gestattungsverfahren Art. 57. Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen Art. 58. Genehmigungsfreistellung Abschnitt III. Genehmigungsverfahren Vorbemerkung zum Abschnitt III Art. 59. Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren Art. 60. Baugenehmigungsverfahren Art. 61. Bauvorlageberechtigung Art. 62. Bautechnische Nachweise Art. 63. Abweichungen X

12 Inhaltsverzeichnis Art. 64. Bauantrag, Bauvorlagen Art. 65. Behandlung des Bauantrags Art. 66. Beteiligung des Nachbarn Art. 67. Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens Art. 68. Baugenehmigung und Baubeginn Art. 69. Geltungsdauer der Baugenehmigung und der Teilbaugenehmigung Art. 70. Teilbaugenehmigung Art. 70. Teilbaugenehmigung Art. 71. Vorbescheid Art. 72. Genehmigung fliegender Bauten Art. 73. Bauaufsichtliche Zustimmung Abschnitt IV. Bauaufsichtliche Maßnahmen Art. 74. Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte Art. 75. Einstellung von Arbeiten Art. 76. Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung Abschnitt V. Bauüberwachung (Artikel 77, 78) Art. 77. Bauüberwachung Art. 78. Bauzustandsanzeigen, Aufnahme der Nutzung Sechster Teil. Ordnungswidrigkeiten, Rechtsvorschriften (Artikel 79 81) Art. 79. Ordnungswidrigkeiten Art. 80. Rechtsverordnungen Art. 81. Örtliche Bauvorschriften Siebter Teil. Ausführungsbestimmungen zum Baugesetzbuch Art. 82. Frist zur Nutzungsänderung ehemaliger landwirtschaftlicher Gebäude Achter Teil. Übergangs- und Schlussvorschriften Art. 83. Übergangsvorschriften Art. 84. Inkrafttreten Anhang 1. Verordnung über Bauvorlagen und bauaufsichtliche Anzeigen (Bauvorlagenverordnung BauVorlV) vom 10. November Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen (ZustVBau) vom 5. Juli Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze (GaStellV) vom 30. November Sachverzeichnis XI

13 Inhaltsverzeichnis XII