Niedersächsische Bauordnung: NBauO

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1 Niedersächsische Bauordnung: NBauO Kommentar von Prof. Ulrich Große-Suchsdorf, Dr. Erich Breyer, Manfred Burzynska, Prof. Gerd Kaellander, Hans-Ulrich Kammeyer, Prof. Dr. Thomas Mann, Dr. Arnd Stiel, Reinald Wiechert 9. Auflage Niedersächsische Bauordnung: NBauO Große-Suchsdorf / Breyer / Burzynska / et al. schnell und portofrei erhältlich bei DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Baurecht der Länder Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Kolumnenitel Große-Suchsdorf 00 Niedersächsische Bauordnung I

3 00 Kolumnenitel II

4 Kolumnenitel Niedersächsische Bauordnung Kommentar von 00 Ulrich Große-Suchsdorf Ltd. Baudirektor a. D. vormals Honorarprofessor an der Universität Hannover Dr. Erich Breyer Ltd. Baudirektor a. D., Hannover Manfred Burzynska Richter am Verwaltungsgericht Oldenburg Dr. Thomas Dorn Öffentlich bestellter Sachverständiger für vorbeugenden Brandschutz, Braunschweig Gerd Kaellander Öffentlich bestellter Sachverständiger für Lüftungs- und Klimaanlagen, Hannover, Professor an der HAWK Hildesheim Hans-Ullrich Kammeyer Beratender Ingenieur, Hannover Präsident der Bundesingenieurkammer und der Nds. Ingenieurkammer Dr. Thomas Mann Universitätsprofessor, Göttingen Dr. Arnd Stiel Rechtsanwalt, Hannover Reinald Wiechert Ministerialdirigent a. D., Rechtsanwalt, Hannover 9. völlig neu bearbeitete Auflage 2013 Verlag C. H. Beck München III

5 00 Kolumnenitel ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: ottomedien, Heimstättenweg 52, Darmstadt Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff ) IV

6 Kolumnenitel 00 Vorwort zur neunten Auflage Die Niedersächsische Bauordnung, die der Niedersächsische Landtag im Juli 1973 einstimmig verabschiedet hatte, war fast vier Jahrzehnte hindurch in Kraft. In dieser langen Zeit erfuhr sie zwar vielfältige Änderungen zur Anpassung an andere Gesetze und zur Befriedigung neuer praktischer Bedürfnisse und mancher Wünsche nach materielloder verfahrensrechtlichen Erleichterungen. Jedoch blieb die NBauO in Aufbau und Gliederung ihrer Normen und mit den inhaltlichen und regelungstechnischen Besonderheiten, mit denen sie gegenüber den anderen Bauordnungen der deutschen Bundesländer eigene Wege beschritt, nach wie vor dieselbe. Nunmehr hat, wie dies in den anderen Bundesländern schon öfter geschah, der Landtag auf einen Entwurf, den ihm die Landesregierung im Dezember 2010 vorgelegt hatte, eine im Ganzen neue Niedersächsische Bauordnung beschlossen. Inhaltlich stimmt diese zwar, wie sich bei näherem Hinsehen zeigt, größtenteils noch mit der alten Bauordnung in ihrer letzten Fassung überein. Die wesentlichen materiellrechtlichen Neuerungen sind überschaubar: Der normale Grenzabstand der Gebäude ist halbiert worden. Für Wohngebäude ab sechs Wohnungen sind wieder Kinderspielplätze bereitzustellen. Die Wohnungen sind mit Rauchwarnmeldern auszustatten. Die Gemeinden können durch örtliche Bauvorschrift die Zahl der notwendigen Kraftfahrzeugeinstellplätze absenken. Für Baumaßnahmen, die nicht verfahrensfrei sind, ist wieder ein Bauleiter zu bestellen. Zur Abstufung materieller und verfahrensrechtlicher Gebote sind Gebäudeklassen und die neuartige Kategorie der Sonderbauten gebildet worden. Der Baugenehmigungsvorbehalt ist weiter abgebaut worden. An die Stelle von Ermessensentscheidungen der Bauaufsichtsbehörde treten gesetzliche Zulässigkeitstatbestände. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber aber auch die Systematik des Gesetzes geändert und an die von der Bauministerkonferenz herausgegebene Musterbauordnung angeglichen; aus diesem Grund haben viele Vorschriften der NBauO ihren Standort im Gesetz gewechselt. Es ist nun in weniger, dafür umfangreichere Paragraphen eingeteilt. Diese nicht nur inhaltlichen, sondern auch strukturellen Änderungen haben eine neue Kommentierung erforderlich gemacht, die es allen, die mit dem niedersächsischen Bauordnungsrecht umgehen müssen, erleichtert, sich in der neuen NBauO zurecht zu finden und alsbald zu erkennen, was wie bisher fortgilt und was neu ist. Im Übrigen sind, wie in jeder Auflage, neue Rechtsprechung und Literatur verwertet und die wie immer sehr vielfältigen Änderungen im Baunebenrecht einschließlich der technischen Baubestimmungen eingearbeitet worden. Wir hoffen, mit diesem neuen Kommentar allen am Baurecht Interessierten Architekten, Ingenieuren, Bauunternehmen, Investoren, Behörden, Anwälten und Gerichten wieder ein brauchbares Arbeitsmittel an die Hand zu geben. Aus der bisherigen enschaft sind Dietger Lindorf und Hans Karsten Schmaltz ausgeschieden. Ihre Anteile am Kommentar und mehrere der bisher von Reinald Wiechert erläuterten Vorschriften sind auf die neuen en Dr. Erich Breyer, Manfred Burzynska, Dr. Thomas Dorn, Prof. Gerd Kaellander, Hans-Ullrich Kammeyer, Prof Dr. Thomas Mann, und Dr. Arnd Stiel übergegangen. Prof. Ulrich Grosse-Suchsdorf hat neben der Erläuterung von Vorschriften im sechsten Teil wieder die Herstellung der Abbildungen und die Gesamtredaktion des Kommentars übernommen. Wie immer danken die en allen Kollegen, besonders den Herren Dierkes und Janke im Nds. Sozialministerium, für hilfreiche Hinweise und zur Verfügung gestelltes Material. V

7 Vorwort zur neunten Auflage In dieser Auflage des Kommentars haben bearbeitet: Breyer: 4 9, 46, 66 (ab Rn. 45), Burzynska: 59 62, 68, 70 74, Große-Suchsdorf: 43 46, Kaellander: 38 42, Kammeyer: 11 13, 15, 16, Kammeyer/Dorn: 14, 26 37, Mann: Vorbemerkungen, 1 3, 57, 58, 76 81, Stiel: 63 65, 66 (bis Rn. 44), 67, 69, 75, Wiechert: 10, 17 25, 47 56, und Mai 2013 Die Verfasser VI

8 Kolumnenitel 00 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungen XI Schrifttum XXI Niedersächsische Bauordnung (NBauO) Bisherige Gesetzesänderungen Vorbemerkungen Erster Teil Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich (Mann) Begriffe (Mann) Allgemeine Anforderungen (Mann) Zweiter Teil Das Grundstück und seine Bebauung 4 Zugänglichkeit des Baugrundstücks, Anordnung und Zugänglichkeit der baulichen Anlagen (Breyer) Grenzabstände (Breyer) Hinzurechnung benachbarter Grundstücke (Breyer) Abstände auf demselben Baugrundstück (Breyer) Grundstücksteilungen (Breyer) Nicht überbaute Flächen, Kinderspielplätze (Breyer) Dritter Teil Allgemeine Anforderungen an Baumaßnahmen und bauliche Anlagen 10 Gestaltung baulicher Anlagen (Wiechert) Einrichtung der Baustelle (Kammeyer) Standsicherheit (Kammeyer) Schutz gegen schädliche Einflüsse (Kammeyer) Brandschutz (Kammeyer/Dorn) Schall-, Wärme- und Erschütterungsschutz (Kammeyer) Verkehrssicherheit (Kammeyer) Vierter Teil Bauprodukte und Bauarten 17 Bauprodukte (Wiechert) Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung (Wiechert) Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis (Wiechert) Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall (Wiechert) Bauarten (Wiechert) Übereinstimmungsnachweis (Wiechert) Übereinstimmungserklärung des Herstellers (Wiechert) Übereinstimmungszertifikat (Wiechert) Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen (Wiechert) VII

9 Inhaltsverzeichnis Seite Fünfter Teil Der Bau und seine Teile 26 Brandverhalten von Baustoffen und Feuerwiderstandsfähigkeit von Bauteilen (Kammeyer/Dorn) Wände und Stützen (Kammeyer/Dorn) Außenwände (Kammeyer/Dorn) Trennwände (Kammeyer/Dorn) Brandwände (Kammeyer/Dorn) Decken und Böden (Kammeyer/Dorn) Dächer (Kammeyer/Dorn) Rettungswege (Kammeyer/Dorn) Treppen (Kammeyer/Dorn) Notwendige Treppenräume (Kammeyer/Dorn) Notwendige Flure, Ausgänge (Kammeyer/Dorn) Fenster, Türen und sonstige Öffnungen (Kammeyer/Dorn) Aufzüge (Kaellander) Lüftungsanlagen, Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle (Kaellander) Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Energieerzeugung, Brennstoffversorgungsanlagen und Brennstofflagerung (Kaellander) Anlagen zur Wasserversorgung, für Abwässer und Abfälle (Kaellander) Blitzschutzanlagen (Kaellander) Sechster Teil Nutzungsbedingte Anforderungen an bauliche Anlagen 43 Aufenthaltsräume (Große-Suchsdorf) Wohnungen (Große-Suchsdorf) Toiletten und Bäder (Große-Suchsdorf) Bauliche Anlagen für Kraftfahrzeuge (Breyer) Notwendige Einstellplätze (Wiechert) Fahrradabstellanlagen (Wiechert) Barrierefreie Zugänglichkeit und Benutzbarkeit baulicher Anlagen (Wiechert) Werbeanlagen (Wiechert) Sonderbauten (Wiechert) Siebter Teil Verantwortliche Personen 52 Bauherrin und Bauherr (Wiechert) Entwurfsverfasserin und Entwurfsverfasser (Wiechert) Unternehmerin und Unternehmer (Wiechert) Bauleiterin und Bauleiter (Wiechert) Verantwortlichkeit für den Zustand der Anlagen und Grundstücke (Wiechert) Achter Teil Behörden 57 Bauaufsichtsbehörden (Mann) Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden (Mann) Neunter Teil Genehmigungserfordernisse 59 Genehmigungsvorbehalt (Burzynska) Verfahrensfreie Baumaßnahmen, Abbruchanzeige (Burzynska) Genehmigungsfreie öffentliche Baumaßnahmen (Burzynska) Sonstige genehmigungsfreie Baumaßnahmen (Burzynska) VIII

10 Inhaltsverzeichnis Seite Zehnter Teil Genehmigungsverfahren 63 Vereinfachtes Genehmigungsverfahren (Stiel) Baugenehmigungsverfahren (Stiel) Bautechnische Nachweise, Typenprüfung (Stiel) Abweichungen (Stiel Breyer) Bauantrag und Bauvorlagen (Stiel) Beteiligung der Nachbarn (Burzynska) Behandlung des Bauantrags (Stiel) Baugenehmigung und Teilbaugenehmigung (Burzynska) Geltungsdauer der Baugenehmigung und Teilbaugenehmigung (Burzynska) Durchführung baugenehmigungsbedürftiger Baumaßnahmen (Burzynska) Bauvoranfrage und Bauvorbescheid (Burzynska) Bauaufsichtliche Zustimmung (Burzynska) Genehmigung fliegender Bauten (Stiel) Elfter Teil Sonstige Vorschriften über die Bauaufsicht 76 Bauüberwachung (Mann) Bauabnahmen (Mann) Regelmäßige Überprüfung (Mann) Baurechtswidrige Zustände, Bauprodukte und Baumaßnahmen sowie verfallende bauliche Anlagen (Mann) Ordnungswidrigkeiten (Mann) Baulasten, Baulastenverzeichnis (Mann) Zwölfter Teil Ausführungsvorschriften, Übergangs- und Schlussvorschriften 82 Verordnungen (Wiechert) Technische Baubestimmungen (Wiechert) örtliche Bauvorschriften (Wiechert) Anforderungen an bestehende und genehmigte bauliche Anlagen (Stiel) Übergangsvorschriften (Wiechert) Änderung von Rechtsvorschriften (Wiechert) Inkrafttreten (Wiechert) Anhang Verzeichnis der verfahrensfreien Baumaßnahmen (abgedruckt bei 60) Zusätzlich abgedruckte Vorschriften Allgemeine Durchführungsverordnung zur Niedersächsischen Bauordnung (DVO-NBauO) 1 Zuwegung Aufstell- und Bewegungsflächen für die Feuerwehr Kinderspielplätze Umwehrungen Tragende Wände und aussteifende Wände Außenwände Trennwände Brandwände Stützen IX

11 Inhaltsverzeichnis Seite 10 Decken Dächer Ställe Rettungswege Treppen Notwendige Treppenräume Sicherheitstreppenräume Notwendige Flure Offene Gänge zu außenliegenden Sicherheitstreppenräumen Vorräume vor innenliegenden Sicherheitstreppenräumen Fenster und Türen Aufzüge Zelte Lüftungsanlagen, Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle Wasserversorgungsanlagen, Anlagen für Abwässer, Dungstätten Aufbewahrung fester Abfallstoffe in Gebäuden Abstellraum Toiletten Aufenthaltsräume Barrierefreie bauliche Anlagen Regelmäßige Überprüfung technischer Anlagen Druckbehälteranlagen für Flüssiggas Ordnungswidrigkeiten Übergangsvorschriften Inkrafttreten Verordnung über das Übereinstimmungszeichen (ÜZV) Verordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle nach Bauordnungsrecht (PÜZ-Anerkennungsverordnung- PÜZAVO) Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzverordnung GaStplVO) Richtzahlen für den Einstellplatzbedarf Richtzahlen für den Bedarf an Fahrradabstellanlagen (Auszug) Verordnung über Bauvorlagen und die Einrichtung von automatisierten Abrufverfahren für Aufgaben der Bauaufsichtsbehörden (Bauvorlagenverordnung BauVorlVO) Verordnung über die bautechnische Prüfung von Baumaßnahmen (Bautechnische Prüfungsverordnung BauPrüfVO) Versuch über anerkannte Sachverständige für die Prüfung technischer Anlagen nach Bauordnungsrecht (Bauordnungsrechtliche Sachverständigenverordnung BauSVO) Stichwortverzeichnis X