Regelungen im Bauordnungsrecht für die Elektrotechnik

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1 VDE-Schriftenreihe 132 Regelungen im Bauordnungsrecht für die Elektrotechnik Das Zusammenwirken der am Bau Beteiligten und wichtige Verordnungen am Beispiel der Bayerischen Bauordnung (BayBO) mit Hinweis auf andere Bundesländer Bearbeitet von J. Jackisch 1. Auflage Taschenbuch. 124 S. Paperback ISBN Weitere Fachgebiete > Technik > Energietechnik, Elektrotechnik > Elektrotechnische Normen Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 2 Gesetze, Verordnungen und Richtlinien zur Bauordnung am Beispiel der BayBO 2.1 Übersicht In den Bundesländern gibt es Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, die aufgrund der jeweiligen Landesbauordnung herausgegeben wurden. In Bild 2.1 wird gezeigt, wie diese bei der Planung von bauordnungsrechtlich geforderten sicherheitstechnischen Anlagen einzubeziehen sind. Landesbauordnungen z. B. BayBO A rt i k el Gesetze, Richtlinien und Verordnungen aufgrund der Landesbauordnungen Forderungen nach und an sicherheitstechnische Anlagen Bauaufsichtsbehörde rungen bei definierten Schutzzielen individuelles orientiertes das Gebäude Basis Sachverständiger nach SPrüfV heitstechnischen Anlage Bild 2.1 Basis für Planung bauordnungsrechtlich geforderter sicherheitstechnischer Anlagen Beispiele für diese Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, die aufgrund der Bayerischen Bauordnung erlassen wurden, sind in Tabelle 2.1 aufgelistet. 49

3 Beispiele für Gesetze, Verordnungen, Richtlinien aufgrund der BayBO Gesetze Verordnungen Richtlinien Bayerisches Abgrabungsgesetz Sicherheitsanlagen Prüfverordnung (SPrüfV) verordnung (BauVorlV) Feuerungsverordnung (FeuV) Hochhausrichtlinie (HHR) Richtlinie über fliegende Bauten Richtlinie über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen (EltBauV) Garagenverordnung (GaStellV) Versammlungsstättenverordnung (VStättV) Verkaufsstättenverordnung (VkV) Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen (ZustVBau) Verordnung über den Bau und Betrieb von Beherbergungsstätten (Beherbergungsstättenverordnung BStättV) Tabelle 2.1 Aufgrund der BayBO erlassene Gesetze, Verordnungen und Richtlinien An den Beispielen der verordnung, Feuerungsverordnung, Garagenverordnung, Hochhausrichtlinie, Verkaufsstättenverordnung, Versammlungsstättenverordnung als Verordnungen und Richtlinien zur Bayerischen Bauordnung werden in den nachfolgenden Abschnitten gezeigt: die allgemeine Inhaltsübersicht, Anforderungen für und an technische und sicherheitstechnische Anlagen, Verordnungen/Richtlinien im Ländervergleich. Wie der Ländervergleich zeigt, sind in mehreren Bundesländern diese Verordnungen ähnlich aufgebaut. 50

4 2.2 verordnung (BauVorlV) [1] Inhaltsübersicht Verordnung über und bauaufsichtliche Anzeigen (BauVorlV) vom 10. November 2007 Aufgrund von Art. 80 Abs. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588, BayRS I) und Art. 7 Abs. 2 des Bayerischen Abgrabungsgesetzes (BayAbgrG) vom 27. Dezember 1999 (GVBl. S. 532, 535, BayRS I) erlässt das Bayerische Staatsministerium des Innern die Verordnung über und bauaufsichtliche Anzeige. Wie ist die verordnung gegliedert? Die verordnung ist in sechs e mit insgesamt 17 Paragrafen und zwei Anlagen unterteilt (Tabelle 2.2). Inhaltsübersicht erster zweiter dritter vierter fünfter sechster Anlagen 1 und 2 Allgemeines Inhalt der Tabelle 2.2 e der verordnung Tabelle 2.3 zeigt die Paragrafen der einzelnen e mit deren Inhalt. Allgemeines Inhalt der 1 Begriff, Beschaffenheit 3 Bauliche Anlagen 2 Anzahl 4 Werbeanlagen 5 Vorbescheid 7 Auszug aus dem Katasterwerk, Lageplan 8 Bauzeichnungen 9 Baubeschreibung 15 Baubeginnanzeige 16 Anzeige der beabsichtigten Nutzungsaufnahme 17 Tabelle 2.3 verordnung Paragrafen 51

5 Allgemeines Inhalt der 6 Beseitigung von Anlagen 10 Standsicherheitsnachweis 11 Brandschutznachweis 12 Nachweise für Wärme-, Schall-, Erschütterungsschutz 13 Übereinstimmungsgebot Tabelle 2.3 (Fortsetzung) verordnung Paragrafen Themenschwerpunkte der verordnung sind: Art, Zahl, Beschaffenheit, Inhalt der,, bautechnische Nachweise zur Standsicherheit, Feuerwiderstand, Brand-, Wärme- und Schallschutz Erläuterungen zur verordnung Begriffe in der BauVorlV Was sind im Sinn des Bauordnungsrechts? Die Begriffsdefinitionen der können in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich sein. Ein Beispiel für eine Definition der Bauvorlage steht im nachfolgenden Zitat aus der BauVorlV. 52